Die Lehre vom Verkehrsgeschäft

Lutz Wittkowski

doi:10.3790/978-3-428-47039-6

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Wittkowski, L. (1990). Die Lehre vom Verkehrsgeschäft. Zum Anwendungsbereich der Vorschriften über den gutgläubigen Erwerb. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47039-6

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Die Lehre vom Verkehrsgeschäft

Zum Anwendungsbereich der Vorschriften über den gutgläubigen Erwerb

Wittkowski, Lutz

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 133

(1990)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47039-6
978-3-428-07039-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47039-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 225
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

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Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
A. Einleitung und Gang der Untersuchung	15
B. Die Fallgruppen und der Meinungsstand	21
I. Die Bestellung einer Eigentümergrundschuld gemäß § 1196 Abs. 2 und ähnliche Geschäfte	21
II. Die Verbandsgeschäfte	23
1. Terminologie	23
2. Die Lehre vom Verkehrsgeschäft	23
a) Die traditionelle Lehre vom Verkehrsgeschäft	23
b) Einschränkende Ansätze	31
c) Die Gegenansicht	32
III. Geschäfte zwischen Teilhabern einer Bruchteilsgemeinschaft	32
1. Der Hinzuerwerb weiterer Bruchteile durch einen Teilhaber	33
a) Die Lehre vom Verkehrsgeschäft	34
b) Die Gegenansicht	34
2. Die Belastung des gemeinschaftlichen Gegenstandes zugunsten eines Teilhabers	35
a) Die Lehre vom Verkehrsgeschäft	35
b) Die Gegenansicht	36
3. Die Realteilung	36
a) Die Lehre vom Verkehrsgeschäft	36
b) Die Gegenansicht	37
4. Die Einräumung von Sondereigentum gemäß § 3 WEG	37
IV. Die Bestellung eines dinglichen Rechts für den nichtberechtigten Grundstücksveräußerer anläßlich der Veräußerung	38
C. Die Geschichte der Lehre vom Verkehrsgeschäft	40
D. Die Methode der Lehre vom Verkehrsgeschäft	45
I. Auslegung oder Rechtsfortbildung?	45
1. Terminologie	46
2. Die Einordnung in der Lehre	46
3. Eigene Einordnung	47
II. Anforderungen an die Lehre vom Verkehrsgeschäft	51
1. Zulässigkeit der Lehre vom Verkehrsgeschäft als Rechtsfortbildung contra legem?	51
2. Anforderungen an die Zulässigkeit der Lehre vom Verkehrsgeschäft als Rechtsfortbildung praeter legem	52
III. Ergebnis	56
E. Standardbegründungen der Lehre vom Verkehrsgeschäft	57
I. Der Begriff des guten Glaubens	59
II. Das Fehlen der Möglichkeit einer verschiedenen Willensbildung von Veräußerer und Erwerber	60
III. Das Argument der “personellen Nähe”	61
IV. Das Selbstbeschaffungsargument	67
1. Der Ausgangspunkt: Die Selbstbeschaffung fällt nicht unter § 892	67
2. Die Begründung für den Ausgangspunkt des Selbstbeschaffungsarguments	69
a) Der Verkehrsschutzzweck des § 892	69
b) Die Entstehungsgeschichte des § 892	72
c) Die Folgerung aus § 893 Alt. 2	75
d) Ergebnis	76
F. Die Bestellung einer Eigentümergrundschuld gemäß § 1196 Abs. 2 und ähnliche Geschäfte	78
I. Gutgläubiger Erwerb bei der Bestellung einer Eigentümergrundschuld gemäß § 1196 Abs. 2?	78
1. Die Argumente der Lehre vom Verkehrsgeschäft für die Einschränkung des § 892	78
a) Die Argumentation mit dem Wortlaut	78
b) Das Fehlen eines Vertrages	79
c) Das Selbstbeschaffungsargument	80
2. Die Argumente der Gegenansicht	80
a) Die Schutzwürdigkeit des Eigentümers	80
b) Der Zweck der Eigentümergrundschuld	81
c) Die Vereinfachung der Gesetzesanwendung	82
d) Die Bestellung einer Eigentümergrundschuld als unentgeltlicher Erwerb	82
3. Ergebnis	83
II. Gutgläubiger Erwerb bei ähnlichen Geschäften?	84
1. Die Bestellung anderer Eigentümerrechte als der Eigentümergrundschuld	84
2. Die Teilung durch den Eigentümer gemäß § 8 WEG	84
3. Die Aneignung gemäß § 928 Abs. 2 S. 2 und § 927 Abs. 2	84
4. Vereinigung, Zuschreibung und Grundstücksteilung	86
5. Die Bestellung einer Inhaberhypothek gemäß § 1188 und einer Inhabergrundschuld gemäß § 1195	87
6. Die Bestellung einer Höchstbetragshypothek gemäß § 1190	88
III. Ergebnis	88
G. Die Verbandageschäfte	90
I. Die Argumente der Lehre vom Verkehrsgeschäft für die Einschränkung des § 892	90
1. Die Argumentation mit dem Wortlaut	90
2. Das Mißbrauchsargument	93
3. Das Selbstbeschaffungsargument	95
a) Die Sonderbehandlung der Gesamthandsgemeinschaften durch die Lehre vom Verkehrsgeschäft	95
b) Die Notwendigkeit der Gleichbehandlung von Gesamthandsgemeinschaften und juristischen Personen	97
c) Die Annahme der Identität des Verbandes und seiner Mitglieder bei der Anwendung des § 892	100
d) Die Argumente der Lehre vom Verkehrsgeschäft für die Annahme der Identität von Verband und Mitgliedern bei der Anwendung des § 892	101
aa) Der Formalismus der Trennung und die Billigkeit der Gleichsetzung	101
bb) Die wirtschaftliche (faktische) Betrachtungsweise	102
cc) Das Verkehrsschutzargument	105
dd) Das Rechtsformargument	105
ee) Das Herrschaftsargument	106
e) Läßt sich die Annahme der Identität des Verbandes und seiner Mitglieder durch die Durchgriffstheorien rechtfertigen?	109
f) Fazit	113
II. Die Argumente der Gegenansicht für die Anwendbarkeit des § 892	113
1. Der Schluß aus § 816 Abs. 1 S. 2	113
2. Das Schutzwürdigkeitsargument	114
3. Das Rechtssicherheitsargument	116
4. Das Haftungskapitalargument	119
III. Zwischenergebnis: Abschied von der Lehre vom Verkehrsgeschäft	121
IV. Die Ersetzung der Lehre vom Verkehrsgeschäft durch die sachgerechte Anwendung des § 816 Abs. 1	123
1. Fallgruppe 1: Der Bereicherungsausgleich bei Einbringung eines Rechts in einen Verband aufgrund einer Sacheinlageverpflichtung	125
a) Der Meinungsstand	126
b) Stellungnahme	126
aa) Entgeltlichkeit wegen Erfüllung der Einlageschuld?	127
bb) Entgeltlichkeit wegen des zugrundeliegenden Gesellschaftsvertrages?	128
(1) Entgeltlichkeit des Gesellschaftsvertrages wegen konditionaler Verknüpfung der gegenseitigen Leistungen?	129
(2) Entgeltlichkeit des Gesellschaftsvertrages wegen kausaler Verknüpfung der gegenseitigen Leistungen?	129
(3) Entgeltlichkeit des Gesellschaftsvertrages wegen synallagmatischer Verknüpfung der gegenseitigen Leistungen?	130
cc) Die Bestätigung des Ergebnisses durch den Sinn des § 816 Abs. 1, den Bereicherungsausgleich zu vereinfachen	131
dd) Das gefundene Ergebnis und der Grundsatz der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung	132
ee) Der Anspruch des Verbandes gegen den Inferenten	133
c) Ergebnis	134
2. Fallgruppe 2: Der Bereicherungsausgleich bei einer Veräußerung im Zuge der Liquidation eines Verbandes	135
a) Der Meinungsstand	135
b) Stellungnahme	136
aa) Der Anspruch des ehemals wahren Berechtigten	136
bb) Der Anspruch des erwerbenden Verbandsmitglieds	138
3. Fallgruppe 3: Der Bereicherungsausgleich beim Erwerb des Verbandes vom Mitglied aufgrund eines Kaufvertrages	138
a) Der Meinungsstand	139
b) Stellungnahme	139
4. Fallgruppe 4: Der Bereicherungsausgleich beim Erwerb eines Mitgliedes von “seinem” Verband aufgrund eines Kaufvertrages	141
a) Der Meinungsstand	142
b) Stellungnahme	143
5. Fallgruppe 5: Der Bereicherungsausgleich bei einer Verfügung im Zuge der “Umwandlung” eines Verbandes in einen anderen im Wege der Sachgründung	146
6. Fallgruppe 6: Der Bereicherungsausgleich beim Erwerb eines Verbandes von einem anderen Verband aufgrund eines Kaufvertrages	147
V. Ergebnis	147
H. Geschäfte zwischen Teilhabern einer Bruchteilsgemeinschaft	149
I. Der Hinzuerwerb weiterer Bruchteile durch einen Teilhaber	149
1. Die Argumente der Lehre vom Verkehrsgeschäft für die Einschränkung des § 892	149
a) Das Geschäftsgrundlagenargument	149
b) Das Selbstbeschaffungsargument	150
2. Die Argumente der Gegenansicht für die Anwendbarkeit des § 892	153
3. Ergebnis	153
II. Die Belastung des gemeinschaftlichen Gegenstandes zugunsten eines Teilhabers	154
1. Die Argumentation der widerstreitenden Ansichten	154
2. Stellungnahme	155
a) Die Rechtsnatur der Verfügung über den gemeinsamen Gegenstand gemäß § 747 S. 2	155
aa) Der Stand der Meinungen	156
bb) Stellungnahme	156
b) Folgerungen	159
3. Ergebnis	160
III. Die Realteilung	161
1. Die Argumentation der Lehre vom Verkehrsgeschäft	161
2. Zwischenergebnis	163
3. Die Ergänzung der Lehre vom Verkehrsgeschäft durch die sachgerechte Anwendung des § 816 Abs. 1	164
4. Ergebnis	166
IV. Die Einräumung von Sondereigentum gemäß § 3 WEG	167
1. Die Argumentation der widerstreitenden Ansichten	167
2. Ergebnis	169
I. Die Bestellung eines dinglichen Rechts für den nichtberechtigten Grundstücksveräußerer anläßlich der Veräußerung	170
I. Das Problem	170
II. Die Argumente der Lehre vom Verkehrsgeschäft für die Einschränkung des § 892	173
1. Das Erwerbsargument	173
2. Der Vergleich mit anderen Konstellationen	175
3. Das Selbstbeschaffungsargument	177
III. Die Argumente der Gegenansicht für die Anwendbarkeit des § 892	178
IV. Zwischenergebnis: Abschied von der Lehre vom Verkehrsgeschäft	179
V. Die Ersetzung der Lehre vom Verkehrsgeschäft durch die sachgerechte Anwendung des § 816 Abs. 1	180
J. Vollstreckungs- und Sukzessionsschutz?	182
I. Johannes Hagers Vorschlag	182
II. Stellungnahme	184
1. Die Ablehnung eines Aussonderungsrechts für die Gläubiger von Bereicherungsansprüchen durch die zweite Kommission	185
2. Die Unvereinbarkeit der Verdinglichung des § 816 Abs. 1 S. 2 mit dem Abstraktionsprinzip	185
3. Die Unvereinbarkeit des Hagerschen Sukzessionsschutzes mit § 822	187
4. Die Unvereinbarkeit von Hagers Lösung mit der Nichtanwendbarkeit des § 1007 auf unbewegliche Sachen	188
5. Einwände gegen Hagers Prämisse	189
III. Ergebnis	191
K. Die Vorteile der eigenen Lösung, insbesondere im Lichte der Wertungen des BGB	192
L. Resümee	198
Literaturverzeichnis	202
Anhang 1: Preußische Gesetze	221
Anhang 2: Aufwertungsgesetz vom 16.07.1925	223

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