Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe
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Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe
Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 28
(1976)
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Die »Strafrechtlichen Abhandlungen - Neue Folge« wurden 1957 von Eberhard Schmidhäuser in Zusammenarbeit mit den deutschen Strafrechtslehrern in der Nachfolge der von Hans Bennecke begründeten »Strafrechtlichen Abhandlungen« (1896 bis 1942) eröffnet. Ihr Ziel ist es, wie das ihrer Vorgängerin, hervorragenden Arbeiten des strafrechtswissenschaftlichen Nachwuchses eine angemessene Veröffentlichung zu sichern. Aufgenommen werden ausgezeichnete Dissertationen und Habilitationen zum Strafrecht und Strafprozessrecht sowie zur Straftheorie. 1986 wurde Friedrich-Christian Schroeder (Regensburg) zum Herausgeber bestellt, 2007 trat Andreas Hoyer (Kiel) als weiterer Herausgeber an die Stelle des verstorbenen Eberhard Schmidhäuser. Die Aufnahme in die Reihe erfolgt auf Vorschlag eines Strafrechtslehrers.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 11 | ||
I. Einleitung | 13 | ||
1. Das Problem | 13 | ||
2. Zur Charakterisierung strafprozessualer Grundrechtseingriffe | 14 | ||
II. Rechtsschutz gegen nicht erledigte Grundrechtseingriffe | 18 | ||
1. Vom Richter angeordnete Grundrechtseingriffe | 18 | ||
a) Beschwerde und Beschwer | 18 | ||
b) Gesetzlicher Ausschluß der Beschwerde | 19 | ||
c) Der Ausschluß der Beschwerde und Art. 19 Abs. 4 GG | 22 | ||
d) Abgrenzungsfragen beim Rechtsschutz gegen Maßnahmen zum Vollzug richterlicher Anordnungen | 23 | ||
2. Grundrechtseingriffe der Staatsanwaltschaft | 25 | ||
a) Der Rechtsweg nach §§ 23 ff. EGGVG | 25 | ||
b) Sonderrechtswege nach der Strafprozeßordnung | 27 | ||
c) Die für den Rechtsschutz nach § 23 ff. EGGVG verbleibenden Eingriffe | 35 | ||
3. Grundrechtseingriffe der Polizei | 36 | ||
4. Zusammenfassung und Kritik | 39 | ||
III. Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe | 40 | ||
A. Die Behandlung des Problems im Verwaltungsprozeßrecht | 40 | ||
1. Klageart | 40 | ||
2. Berechtigtes Interesse | 42 | ||
3. Erledigungsbegriff | 44 | ||
4. Zusammenfassung | 45 | ||
B. Der Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe im Strafverfahren | 46 | ||
1. Rechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht | 46 | ||
2. Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe der Staatsanwaltschaft und der Polizei | 48 | ||
a) Rechtsschutz im Bereich der §§ 23 ff. EGGVG | 48 | ||
b) Rechtsschutz im Bereich der Strafprozeßordnung | 49 | ||
3. Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe des Richters | 52 | ||
a) Nachholung des rechtlichen Gehörs | 52 | ||
b) Beschwerde | 58 | ||
4. Zusammenfassung | 60 | ||
IV. Rechtspolitischer Ausblick | 62 | ||
1. Ursachen der Mängel im Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe | 62 | ||
2. Zur Reform des Rechtsschutzes gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe | 65 | ||
a) Rechtsschutz gegen Eingriffe der Ermittlungsbehörden | 66 | ||
b) Rechtsschutz gegen Eingriffe des Richters | 70 | ||
Literatur | 72 | ||
Entscheidungsregister | 78 |