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Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe

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Amelung, K. (1976). Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43666-8
Amelung, Knut. Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe. Duncker & Humblot, 1976. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43666-8
Amelung, K (1976): Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43666-8

Format

Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe

Amelung, Knut

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 28

(1976)

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Abstract

Die »Strafrechtlichen Abhandlungen - Neue Folge« wurden 1957 von Eberhard Schmidhäuser in Zusammenarbeit mit den deutschen Strafrechtslehrern in der Nachfolge der von Hans Bennecke begründeten »Strafrechtlichen Abhandlungen« (1896 bis 1942) eröffnet. Ihr Ziel ist es, wie das ihrer Vorgängerin, hervorragenden Arbeiten des strafrechtswissenschaftlichen Nachwuchses eine angemessene Veröffentlichung zu sichern. Aufgenommen werden ausgezeichnete Dissertationen und Habilitationen zum Strafrecht und Strafprozessrecht sowie zur Straftheorie. 1986 wurde Friedrich-Christian Schroeder (Regensburg) zum Herausgeber bestellt, 2007 trat Andreas Hoyer (Kiel) als weiterer Herausgeber an die Stelle des verstorbenen Eberhard Schmidhäuser. Die Aufnahme in die Reihe erfolgt auf Vorschlag eines Strafrechtslehrers.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 11
I. Einleitung 13
1. Das Problem 13
2. Zur Charakterisierung strafprozessualer Grundrechtseingriffe 14
II. Rechtsschutz gegen nicht erledigte Grundrechtseingriffe 18
1. Vom Richter angeordnete Grundrechtseingriffe 18
a) Beschwerde und Beschwer 18
b) Gesetzlicher Ausschluß der Beschwerde 19
c) Der Ausschluß der Beschwerde und Art. 19 Abs. 4 GG 22
d) Abgrenzungsfragen beim Rechtsschutz gegen Maßnahmen zum Vollzug richterlicher Anordnungen 23
2. Grundrechtseingriffe der Staatsanwaltschaft 25
a) Der Rechtsweg nach §§ 23 ff. EGGVG 25
b) Sonderrechtswege nach der Strafprozeßordnung 27
c) Die für den Rechtsschutz nach § 23 ff. EGGVG verbleibenden Eingriffe 35
3. Grundrechtseingriffe der Polizei 36
4. Zusammenfassung und Kritik 39
III. Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe 40
A. Die Behandlung des Problems im Verwaltungsprozeßrecht 40
1. Klageart 40
2. Berechtigtes Interesse 42
3. Erledigungsbegriff 44
4. Zusammenfassung 45
B. Der Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe im Strafverfahren 46
1. Rechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht 46
2. Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe der Staatsanwaltschaft und der Polizei 48
a) Rechtsschutz im Bereich der §§ 23 ff. EGGVG 48
b) Rechtsschutz im Bereich der Strafprozeßordnung 49
3. Rechtsschutz gegen erledigte Grundrechtseingriffe des Richters 52
a) Nachholung des rechtlichen Gehörs 52
b) Beschwerde 58
4. Zusammenfassung 60
IV. Rechtspolitischer Ausblick 62
1. Ursachen der Mängel im Rechtsschutz gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe 62
2. Zur Reform des Rechtsschutzes gegen strafprozessuale Grundrechtseingriffe 65
a) Rechtsschutz gegen Eingriffe der Ermittlungsbehörden 66
b) Rechtsschutz gegen Eingriffe des Richters 70
Literatur 72
Entscheidungsregister 78