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Strafverfahren gegen HIV-Infizierte

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Franck, K. (2001). Strafverfahren gegen HIV-Infizierte. Unter besonderer Berücksichtigung der Situation jugendlicher Beschuldigter. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50259-2
Franck, Katharina. Strafverfahren gegen HIV-Infizierte: Unter besonderer Berücksichtigung der Situation jugendlicher Beschuldigter. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50259-2
Franck, K (2001): Strafverfahren gegen HIV-Infizierte: Unter besonderer Berücksichtigung der Situation jugendlicher Beschuldigter, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50259-2

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Strafverfahren gegen HIV-Infizierte

Unter besonderer Berücksichtigung der Situation jugendlicher Beschuldigter

Franck, Katharina

Schriften zum Strafrecht, Vol. 121

(2001)

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Abstract

Infektionswege und Infektionsrisiken der Immunschwächekrankheit Aids sind heute bekannt. Dennoch stellt Aids Staat und Gesellschaft weiterhin vor große Herausforderungen, gerade weil auch die neuen Kombinationstherapien nicht das "Ende von Aids" gebracht haben. Die Autorin behandelt die Probleme, denen sich die Strafjustiz in diesem Zusammenhang stellen muß. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Situation jugendlicher Beschuldigter.

Die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Aids berührt zwangsläufig Tabuthemen wie Sexualität, Infektiosität und Todesangst. Auch hat Aids den Problemkreis der Drogensucht erneut in den Vordergrund gesellschaftlicher Diskussion gerückt und sich vor allem in der Methadon-Debatte als Beschleunigungsfaktor erwiesen. Aids-Hilfen haben ein erhebliches Gewicht erlangt und sind zu einer unverzichtbaren Säule des Gesundheitssystems geworden.

Stand zu Beginn der Epidemie noch die Strafbarkeit ungeschützter Sexualkontakte HIV-Infizierter im Mittelpunkt der Diskussion, hat sich diese inzwischen auf die Probleme der Rechtsfolgenseite verlagert. Dem Strafrichter stellt sich das Problem, daß auch "kürzere" Freiheitsstrafen für den HIV-infizierten Angeklagten im Zweifel "lebenslang" bedeuten können.

Steht ein HIV-infizierter Angeklagter vor Gericht, zieht sich Aids wie ein roter Faden durch das gesamte Strafverfahren. Eine nur juristische Sicht kann die Dimensionen von Aids dabei nur unzureichend erfassen. Diese Defizite aufzufangen, ist Aufgabe der sozialen Dienste in der Strafjustiz. Aber auch Aids- und Drogenberater in freier Trägerschaft spielen in einem Strafverfahren gegen einen HIV-Infizierten eine Rolle. Für den Aidsberater, dem de lege lata kein Zeugnisverweigerungsrecht zusteht, ist dies nicht unproblematisch.

Die Aids-Problematik trifft auf den Strafvollzug mit besonderer Vehemenz. Die Probleme des illegalen Drogenkonsums werden in der geschlossenen Gesellschaft der Haftanstalten reproduziert und verschärft. Die Notwendigkeit, den durch den Drogenkonsum bedingten vollzugsspezifischen Infektionsrisiken vorzubeugen, trifft auf die Zielvorstellung eines drogenfreien Strafvollzugs.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
Erstes Kapitel: Die Krankheit AIDS 19
I. Medizinische Fragen 19
1. Herkunft und Epidemiologie 19
2. Virologie 21
3. Übertragungswege 22
4. Krankheitsverlauf 24
5. Therapien 25
II. Der Umgang mit Aids 29
1. Modell der amtlichen Überwachung 32
2. Modell des freiwilligen Selbstschutzes 32
3. Aktuelle Situation 33
III. Besonderheiten bei Jugendlichen und Heranwachsenden 36
1. Medizinische Daten 36
2. Prävention 40
3. Jugendspezifische Infektionsrisiken 40
a) Drogenkonsum 42
b) Sexualität 47
c) Zusammenfassung 48
Zweites Kapitel: AIDS/HIV und Strafrecht 50
I. HIV-positive Straffällige 50
1. Strafbarkeit infektionsgefährlicher Handlungen 50
a) Ungeschützte Sexualkontakte von HIV-Infizierten 50
b) Weitergabe infektiöser Spritzbestecke 54
2. Drogen- und Kriminalitätskarriere 54
a) Verstöße gegen Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes 55
b) Beschaffungskriminalität 56
aa) Direkte Beschaffungskriminalität 58
bb) Indirekte Beschaffungskriminalität 59
c) Beschaffungsprostitution und Drogenhandel 59
d) Zusammenfassung 61
II. Strafzumessung im StGB 63
1. Die „Aids-Urteile“ des BGH 65
2. „Spielraum- oder Rahmentheorie“ 66
a) Schuld und Schuldrahmen 67
b) Prävention 68
c) Bedeutung des § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB 69
3. Dogmatische Einordnung der „Aids-Urteile“ 71
a) Das erste „Aids-Urteil“ – Die besonderen Strafwirkungen 71
aa) Berücksichtigung innerhalb des Schuldrahmens 71
bb) Berücksichtigung bei einer Schuldrahmenunterschreitung 72
cc) Berücksichtigung im Schuldausgleich 75
b) Das zweite „Aids-Urteil“ – Die Strafrahmenverschiebung 77
c) Zusammenfassung 80
III. Strafzumessung im JGG 81
1. Eigenständiges Rechtsfolgensystem 82
a) Der Erziehungsgedanke 83
b) Der Schuldaspekt 85
2. Berücksichtigung der HIV-Infektion 89
a) Ambulante Maßnahmen 90
b) Stationäre Maßnahmen 92
IV. Möglichkeiten der Haftvermeidung 94
1. Strafaussetzung zur Bewährung 95
2. Zurückstellung der Strafvollstreckung 96
3. Das Verhältnis von Strafaussetzung zur Vollstreckungszurückstellung 97
a) Mögliche Vorteile der Strafaussetzung für (HIV-infizierte) Drogenabhängige 98
b) Substitutionsbehandlung 103
4. Absehen von der Strafverfolgung nach § 37 BtMG 107
Drittes Kapitel: AIDS/HIV im Strafverfahren 112
I. Die Beteiligten 112
1. Polizei 112
2. Staatsanwaltschaft 114
3. Richter 115
4. Strafverteidiger 116
5. Soziale Dienste in der Strafjustiz 121
a) Jugendgerichtshilfe 122
b) Gerichtshilfe 124
c) Bewährungshilfe 126
6. Freie Träger 128
a) Drogenberater 128
b) Aidsberater 129
7. Exkurs – Soziale Arbeit und Strafjustiz 130
II. Herausforderung AIDS/HIV 133
1. Anforderungen an die soziale Arbeit 134
a) Aids-Hilfe 135
aa) Individuelle Ebene 136
bb) Kollektive Ebene 136
b) Soziale Arbeit in der Institution 137
2. Zusammenarbeit von offiziellen Stellen mit freien Trägern 140
a) Delegation de lege lata 141
b) Möglichkeiten de lege ferenda 144
aa) Institutionalisierung 144
bb) Erweiterung von Delegationsbefugnissen 146
III. Zeugnisverweigerungsrechte 148
1. Gesetzeslage bis 1992 148
2. Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter 151
3. Zeugnisverweigerungsrecht für Drogenberater 152
4. Reformvorschlag – Zeugnisverweigerungsrecht für Aidsberater 156
Viertes Kapitel: AIDS/HIV im Strafvollzug 161
I. Problemstellung 161
1. Situation in den Justizvollzugsanstalten 161
2. Vollzugsspezifische Infektionsrisiken 164
a) Das Drogenproblem 164
b) Andere Infektionsrisiken 169
3. Rechtliche Rahmenbedingungen 170
a) Sonderbeziehung JVA-Strafgefangener 170
b) Resozialisierungs- und Behandlungsauftrag 171
c) Spannungsverhältnis zwischen Behandlung und Sicherheit 173
d) Gesundheitsfürsorgepflicht 174
4. Zusammenfassung 175
II. Lösungsansätze 177
1. Umgang mit Infizierten, insb. HIV-Tests 177
2. Präventionsmaßnahmen 182
a) Therapien im Strafvollzug 183
b) Substitutionsbehandlungen 185
c) harm-reduction 188
aa) Abgabe steriler Einwegspritzen 189
bb) Heroinvergabe im Strafvollzug 193
d) Abgabe von Kondomen 198
III. Medizinische und psychosoziale Versorgung 199
1. Arzt/Patienten-Verhältnis 199
2. Struktur der medizinischen Versorgung 202
3. Möglichkeiten der Betroffenenbetreuung 203
IV. Möglichkeiten vorzeitiger Haftentlassung 205
1. Strafrestaussetzung zur Bewährung 205
2. Vollzugsuntauglichkeit 208
Zusammenfassung 210
Literaturverzeichnis 215
Sachwortverzeichnis 227