Menu Expand

Cite BOOK

Style

Graul, E. (1991). Abstrakte Gefährdungsdelikte und Präsumtionen im Strafrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47103-4
Graul, Eva. Abstrakte Gefährdungsdelikte und Präsumtionen im Strafrecht. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47103-4
Graul, E (1991): Abstrakte Gefährdungsdelikte und Präsumtionen im Strafrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47103-4

Format

Abstrakte Gefährdungsdelikte und Präsumtionen im Strafrecht

Graul, Eva

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 69

(1991)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
1. Abschnitt: Begriffsbestimmungen/Deliktskategorien 19
A. Schlichte Tätigkeitsdelikte/Erfolgsdelikte 19
B. Verletzungs- und konkrete Gefährdungs-Erfolgsdelikte 24
C. Tat-, Handlungs- und Angriffsobjekt 25
D. Exkurs 27
I. Zur Realität unkörperlicher Gegenstände 27
II. Zur Kausalität 34
E. Abgrenzung Verletzungs- und konkrete Gefährdungs-Erfolgsdelikte/abstrakte Gefährdungsdelikte 34
F. Exkurs: Das Rechtsgut als realer Gegenstand oder ideeller Wert 41
I. Das Rechtsgut i. S. Welzels als der durch die Norm geschützte reale Gegenstand 41
1. Binding 41
2. Welzel 44
3. Das Gesetz 52
II. Das Rechtsgut als ideeller Wert 55
1. Die unbeantwortete Frage nach Grund und Nutzen einer Idealisierung des Rechtsguts 55
2. Die wichtigsten inhaltlichen und terminologischen Implikationen und Konsequenzen einer Idealisierung des Rechtsguts 57
a) Die beiden unterschiedlichen Wortbedeutungen des Ausdrucks „verletzen“ 58
b) Das Verhältnis Rechtsgut – Realobjekt/-sachverhalt (Rechtsgutsobjekt) 60
c) Inhalt und Bedeutung des Begriffs „Rechtsgutsobjekt“ 63
d) Die „Verletzbarkeit“ des ideellen Rechtsguts auch bei Abwesenheit eines Rechtsgutsobjekts 68
e) Der Unterschied zwischen der „Verletzung“ = Mißachtung des ideellen Rechtsguts (Handlungsunwert) und der kausalen Verletzung und konkreten Gefährdung des Rechtsgutsobjekts (Erfolgsunwert) 71
f) Die widersprüchliche Verwendung der Ausdrücke „Rechtsgut“, „Rechtsgutsverletzung“ und „Rechtsgutsgefährdung“ bei zahlreichen Vertretern einer ideellen Rechtsgutsauffassung 79
g) Die theoretische Möglichkeit einer sinnvollen Verwendung der Ausdrücke „Rechtsgutsverletzungserfolg“ und „konkrete Rechtsgutsgefährdung“ auf der Grundlage einer ideellen Rechtsgutstheorie 85
h) Schutz ideeller Rechtsgüter = Schutz der Geltung der Rechtsgutswerte 89
i) Fehlen eines spezifischen Zusammenhangs zwischen der „abstrakten“ Gefährdung der Rechtsgutswertgeltung und der Deliktsform der abstrakten Gefährdungsdelikte 93
j) Schutz der Geltung der ideellen Rechtsgutswerte = Schutz der Geltung der Akt- oder Handlungswerte i. S. Welzels (Das ideelle Rechtsgut als der durch die Sanktion – nicht die Norm – geschützte Gegenstand) 95
III. Die Notwendigkeit der strikten Trennung zwischen einer realen oder einer ideellen Sichtweise der Rechtsgüter (Wahrung der grundlegenden Unterschiede zwischen Rechts-Gut und Rechtsguts[wert]-Geltung, [kausaler] Rechtsgutsverletzung und Geltungsmißachtung, Erfolgs- und Handlungsunwert, Güter- und Geltungsschaden) 100
IV. Die hier zugrunde gelegte Sichtweise und verwendete Terminologie 107
G. Abgrenzung Verletzungs- und konkrete Gefährdungsdelikte im materiellen Sinne/abstrakte Gefährdungsdelikte 107
H. Die verschiedenen Arten abstrakter Gefährdungsdelikte 116
I. Die beiden Grundtypen, insbesondere die sog. Eignungs- oder potentiellen Gefährdungsdelikte 116
II. Die sog. Risikodelikte 128
III. Die Absichts- und Versuchsdelikte 131
2. Abschnitt: Die zum Strafgrund der abstrakten Gefährdungsdelikte vertretenen Theorien 140
A. Die Theorie der generellen Gefährlichkeit; Gefahr-/Gefährlichkeits-Motivtheorie 144
I. Inhalt dieser Theorie 144
II. Vertreter dieser Theorie 145
III. Klarstellungen zum Inhalt dieser Theorie 148
B. Die Theorie der abstrakten Gefährlichkeit/Gefahr; Gefahr-/Gefährlichkeits-Präsumtionstheorie(n) 151
I. Inhalt dieser Theorie(n) 151
1. Allgemein 151
2. Differenzierung zwischen Gefahr als Erfolg und Gefährlichkeit der Handlung 152
3. Weitere Differenzierungen innerhalb dieser Theorie(n) – Die subjektive Tatseite und die Frage der Widerlegbarkeit der Vermutung(en) 157
II. Vertreter dieser Theorie(n) Darstellung und Kommentierung der Ansichten 157
1. Das Preußische Obertribunal (1858) 157
2. Siebenhaar (1884) 159
3. Finger (1889) 159
4. Frank (1897) 172
5. Berner (1898) 174
6. Miřička (1903) 177
7. Umhauer (1904) 178
8. M. E. Mayer (1923) 180
9. Henckel (1930) 181
10. (Nochmals) Finger (1930) 185
11. Rabl (1933) und Pütz (1936) 187
a) Rabl 188
b) Pütz 191
12. Michels (1963) 195
13. Arth. Kaufmann (1963) 197
14. Schröder (1967/1969) 199
15. Schroeder (1981) 212
16. Ostendorf (1982) 217
17. Maurach/Zipf (1983), Zipf (1987) 219
18. Baumann/Weber (1985) 221
19. Stree (1988)? 225
20. Wessels (1990) 226
21. Györgyi, Ungarn (1985/1987) 229
22. Spotowski, Polen (1985/1987) 230
3. Abschnitt: Das Wesen und die (verfassungs)rechtliche Problematik der abstrakten Gefährdungsdelikte auf der Grundlage der Präsumtionstheorien einerseits und der Theorie der generellen Gefährlichkeit (Gefährlichkeits-Motivtheorie) andererseits 232
A. Zum Gegenstand dieses Abschnitts 232
B. Das Wesen und die (verfassungs)rechtliche Problematik der abstrakten Gefährdungsdelikte auf der Grundlage der Präsumtionstheorien 232
I. Grundsätzliches über gesetzliche Präsumtionen; Beispiele 232
II. Widerlegliche gesetzliche Präsumtionen und die Theorie der widerleglichen Gefahr-Präsumtion 240
1. Unerheblichkeit des Streits um das Erfordernis einer tatbestandsfremden Vermutungsbasis (bzgl. der Beurteilung der vermuteten Tatsache als Rechtsfolgevoraussetzung) 240
a) Die Auffassung Rosenbergs 240
b) Widerlegung der Auffassung Rosenbergs 242
aa) „Entstehungsgeschichte“ der Gefahrpräsumtionstheorien 243
bb) Die Beurteilung der sog. unechten gesetzlichen Vermutungen als Beweisregeln 245
cc) Die im Strafrecht bzgl. der Schuldpräsumtionen herrschende Auffassung 245
dd) Ablehnung der Auffassung Rosenbergs im außerstrafrechtlichen Bereich 246
ee) Die Beurteilung der sog. unechten widerleglichen gesetzlichen Vermutungen als Beweislastregelungen 247
α) Anknüpfung des materiellen Rechts an die Existenz von Tatsachen 248
β) Keine Unterscheidbarkeit zwischen rechtsbegründenden und rechtshindernden Tatsachen nach materiellem Recht 249
γ) Wirkungsweise von Beweislastregelungen 253
δ) Konsequenzen für die Beurteilung der Schuld- und Gefahrpräsumtionen im Strafrecht 256
c) Fazit 257
2. Widerlegliche gesetzliche Vermutungen: Beweisregeln oder Beweislastregeln; (verfassungs)rechtliche Konsequenzen 258
a) Die Wirkungsunterschiede von Beweis- und Beweislastregeln 258
b) Die Einordnung der widerleglichen gesetzlichen Vermutungen als Beweisregeln 260
c) Die Einordnung der widerleglichen gesetzlichen Vermutungen als Beweislastregeln 264
aa) Die Existenz von Beweislast- bzw. Entscheidungsnormen im Straf(prozeß)recht; der in dubio pro reo-Grundsatz als die Beweislast(grund)regel des Straf(prozeß)rechts 266
α) Der in dubio pro reo-Satz als Beweisregel 267
β) Der in dubio pro reo-Satz als selbständige Beweislast- bzw. Entscheidungsregel; Kritik der Auffassung Sarstedts 273
bb) Konsequenzen für die Beurteilung der widerleglichen gesetzlichen Vermutungen 287
d) Die widerleglichen gesetzlichen Vermutungen als Beweislastregeln und der in dubio pro reo-Satz 287
e) Die widerleglichen gesetzlichen Vermutungen als Beweisregeln und der in dubio pro reo-Satz 288
f) Die widerleglichen gesetzlichen Vermutungen als Beweisregeln und die freie richterliche Beweiswürdigung 288
aa) Die eine Einschränkung der freien richterlichen Beweiswürdigung verneinende Auffassung 289
bb) Die Unrichtigkeit dieser Auffassung 291
cc) Mögliche Gründe für die Entstehung dieser unrichtigen Auffassung 293
α) Unrichtige Einschätzung der sog. echten widerleglichen Vermutungen 293
β) Verfehlte Übertragung dieser unrichtigen Einschätzung auf die sog. unechten widerleglichen Vermutungen 297
γ) Die §§ 259, 245 a II StGB a. F., 395 II Nr. 2 AO a. F., 371 II Nr. 2 AO n. F. 299
δ) Der Aufsatz Schröders in NJW 1959, 1903 308
ε) Der Einfluß Schröders auf die Entscheidung des KG in NStZ 1986, 560 311
dd) Zusammenfassung 320
g) Konsequenzen für die verfassungrechtliche Ausgangsproblematik von widerleglichen gesetzlichen Tatsachenvermutungen 321
h) Der Verfassungsrang des Grundsatzes „in dubio pro reo“ und des Prinzips der freien richterlichen Beweiswürdigung 321
i) Konsequenzen hinsichtlich der Theorie der widerleglichen Gefahr-Präsumtion (unter Berücksichtigung der Theorie des Gegenbeweises der Ungefährlichkeit im Einzelfall) 349
III. Unwiderlegliche gesetzliche Präsumtionen und die Theorie der unwiderleglichen Gefahr-Präsumtion 354
C. Das Wesen und die (verfassungs)rechtliche Problematik der abstrakten Gefährdungsdelikte auf der Grundlage der Theorie der generellen Gefährlichkeit (Gefährlichkeits-Motivtheorie) 355
Literaturverzeichnis 363
Sachverzeichnis 382