Die Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen

Oliver Meyer

doi:10.3790/978-3-428-48240-5

Die Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen

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Meyer, O. (1995). Die Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48240-5

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Die Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen

Meyer, Oliver

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 49

(1995)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48240-5
978-3-428-08240-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48240-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 201
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Seit dem Erscheinen des ersten Bandes im Jahre 1965 hat sich die älteste lebende Schriftenreihe auf dem Gebiet des Steuerrechts ein hohes Ansehen erworben. Prominente Universitätsprofessoren und Steuerpraktiker haben ihre frühen Arbeiten (insb. Dissertationen) mit wegweisenden Erkenntnissen in den »Schriften zum Steuerrecht« veröffentlicht.
Steuerrechtswissenschaft ist eine in hohem Maße praktische Wissenschaft. Während sich die Steuergesetzgebung im Widerstreit fiskalischer und privater Interessen immer weiter von einer Ordnung des Rechts entfernt, begegnet die Rechtswissenschaft stets neuen Herausforderungen, das Steuerrecht dogmatisch zu strukturieren und für die Steuerpraxis handhabbar zu machen. Dazu leisten die »Schriften zum Steuerrecht« einen wichtigen Beitrag.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	19
A. Ziel der Arbeit	20
B. Gang der Untersuchung und Abgrenzung des Themas	20
I. Zivilrechtliche Rahmenbedingungen	21
II. Die Fusionsrichtlinie und ihre Auswirkungen	21
III. Steuerrechtliche Rahmenbedingungen	21
1. Kapitel: Wirtschaftliche Bedeutung von Verschmelzungen	23
A. Betriebswirtschaftliche Aspekte	24
B. Volkswirtschaftliche Aspekte	26
2. Kapitel: Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen	28
A. Abgrenzung der Verschmelzung	28
B. Entwicklung des Verschmelzungsrechts	31
C. Verschmelzung von inländischen Aktiengesellschaften	32
I. Ablauf des Verschmelzungsverfahrens	33
1. Verschmelzungsvertrag	34
2. Verschmelzungsbericht	34
3. Verschmelzungsprüfung	35
4. Zustimmung der Hauptversammlungen	35
5. Eintragung der Verschmelzung	36
6. Urkundenumtausch	37
II. Gläubigerschutz und Organhaftung	37
III. Verschmelzungswirkungen	37
D. Grenzüberschreitende Verschmelzung	38
I. Kein Verbot grenzüberschreitender Verschmelzungen	39
II. Kollisionsrecht	40
III. Materiellrechtliche Hindernisse	43
1. Interessen der Aktionäre der Übertragerin	44
2. Interessen der Gläubiger der Übertragerin	45
3. Arbeitnehmerinteressen	46
E. Europäische Vorhaben	46
I. Richtlinienvorschlag zur grenzüberschreitenden Verschmelzung	47
II. Die Europäische Aktiengesellschaft	49
3. Kapitel: Die EG-Fusionsrichtlinie	51
A. Inhalt der Fusionsrichtlinie	54
I. Rechtsgrundlage	54
II. Wegzugsbesteuerung und Niederlassungsfreiheit	56
III. Anwendungsbereich der Fusionsrichtlinie	57
1. Vorliegen einer Fusion	57
2. Begünstigte Steuersubjekte	58
a) Grenzüberschreitende Vorgänge	58
b) Begünstigte Gesellschaftstypen	59
c) Beschränkung auf EG-ansässige Gesellschaften	60
d) Beschränkung auf Körperschaftsteuersubjekte	60
IV. Grundprinzip der Fusionsrichtlinie	61
V. Besteuerung der übertragenden Gesellschaft	62
1. Voraussetzungen für die Steuerneutralität	63
a) Teilbetriebsbedingung	64
b) Betriebstättenbedingung	64
c) Steuerverstrickungsbedingung	66
2. Übertragung des Verlustabzuges	66
3. Wahlweise Gewinnrealisierung und steuersystematische Einordnung	67
VI. Besteuerung der Anteilseigner der Übertragerin	68
VII. Besteuerung der übernehmenden Gesellschaft	69
VIII. Sonderfall der Übertragung einer Betriebstätte	70
B. Anwendungsvorrang der Fusionsrichtlinie	71
I. Bedeutung der unmittelbaren Wirkung	71
II. Gründe der unmittelbaren Wirkung	73
III. Voraussetzungen für die unmittelbare Wirkung	74
1. Inhaltliche Unbedingtheit	75
2. Hinreichende Bestimmtheit	77
IV. Unmittelbar geltende Bestimmungen	77
V. Haftung bei Nichtumsetzung einer Richtlinie	78
C. Richtlinienkonforme Auslegung	79
4. Kapitel: Steuerliche Gewinnrealisierung und Entstrickung	81
A. Die Bilanz in der steuerlichen Gewinnermittlung	81
B. Die Entstehung von stillen Rücklagen	82
C. Stille Rücklagen als Einkommen	84
I. Subjektbindung der stillen Rücklagen	85
II. Objektbindung der stillen Rücklagen	87
D. System der Gewinnrealisierung	88
I. Realisierungen durch Umsatzakte	90
1. Besondere Veräußerungstatbestände nach dem EStG	90
2. Tausch und tauschähnliche Transaktionen	90
3. Sonderfälle	91
II. Ersatzrealisationstatbestände ohne Verwertungsakte	92
1. Entnahmetatbestände	92
2. Verlegung der Geschäftsleitung ins Ausland	93
3. Beginn der Steuerbefreiung	93
4. Sonderfälle	93
III. Allgemeiner Entstrickungsgrundsatz	95
1. Die Begriffe der Ver- und Entstrickung	96
2. Der Entstrickungsgrundsatz im positiven Recht und in der Rechtsfortbildung	98
a) Entstrickung als allgemeines ertragsteuerliches Prinzip?	100
b) Verbot der steuerverschärfenden Analogie	102
3. Gewinnrealisierung durch Steuerentstrickung in der Rechtsprechung	104
E. Einordnung der Verschmelzung: Umsatzakt oder gesellschaftsrechtlicher Organisationsakt?	106
I. Die Meinung der Literatur	107
II. Die Meinung der Rechtsprechung	108
III. Stellungnahme	109
1. Zivilrechtliche Betrachtungsweise	110
2. Wirtschaftliche Betrachtungsweise	113
a) Verschmelzung auf gesellschaftsrechtlicher Basis	113
b) Verschmelzung auf betrieblicher Basis	114
3. Richtlinienkonforme Auslegung	115
4. Gesellschaftsrechtlicher Organisationsakt	115
5. Kapitel: Steuerrechtliche Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Verschmelzung	117
A. Besteuerung der inländischen übertragenden Gesellschaft	117
I. Die innerstaatliche Verschmelzung	118
II. Anwendbare Steuerregel	119
1. Auflösung und Abwicklung nach § 11 KStG	120
2. Anwendbarkeit von § 12 Abs. 1 KStG	121
a) Auslegung von § 12 Abs. 1 KStG	121
b) Analoge Anwendung von § 12 Abs. 1 KStG	123
3. Anwendbarkeit von § 12 Abs. 2 KStG	124
4. Die grenzüberschreitende Verschmelzung als Entnahmetatbestand	125
5. Anwendbarkeit des UmwStG auf grenzüberschreitende Verschmelzungen	126
a) Grammatikalische Auslegung	128
b) Historische Auslegung	129
c) Systematische Auslegung	129
d) Objektiv-teleologische Auslegung	130
e) Auslegungsergebnis	131
III. Erfolgswirksame Verschmelzung nach § 14 Abs. 1 UmwStG	132
1. Ansatz mit dem gemeinen Wert der Gegenleistung	133
a) Aktien der Übernehmerin als Gegenleistung	133
b) Bare Zuzahlungen als Gegenleistung	134
c) Gewährleistung ordnungsgemäßer Bewertung	135
2. Ansatz des Endvermögens mit den Teilwerten	135
a) Ausnahmen von der Pflicht zum Teilwertansatz	136
b) Sonderfall der steuerfreien Rücklagen	138
3. Mischfälle	139
4. Möglicher Problemfall: Ausländisches Vermögen	139
a) Kein Übergang durch Gesamtrechtsnachfolge	139
b) Übergang durch Gesamtrechtsnachfolge	140
aa) Kein DBA mit dem Belegenheitsstaat	140
bb) Bei DBA mit dem Belegenheitsstaat	141
5. Schlußfolgerung: Anwendbarkeit des UmwStG	141
IV. Steuerneutrale transnationale Verschmelzung	142
1. Antrag	142
2. Verlustabzugsrecht nach § 10 d EStG	143
3. Keine Gegenleistung oder Entschädigung in Gesellschaftsrechten	144
4. Sicherstellung der Besteuerung	144
a) Verpflichtung zur Buchwertfortführung	146
aa) Vorliegen einer Betriebstätte	148
bb) Entstehung einer inländischen Betriebstätte durch die transnationale Verschmelzung	150
b) Fortführung der Buchwerte bei der Betriebstätte	151
aa) Buchführungspflicht für inländische Betriebstätten	151
bb) Fortführung von Abschreibungen und Besitzzeiten	153
c) Zuordnung der Wirtschaftsgüter zur Betriebstätte	153
d) Ermittlung und Zuordnung des Betriebstättengewinns	156
aa) Ermittlungsmethoden	158
bb) Innenverhältnis Stammhaus / Betriebstätte	160
(1) Erster Lösungsversuch: Der fingierte Vertrag	161
(2) Die Rechtsprechungslösung: Die finale Entnahmetheorie	162
(3) Die Verwaltungslösung: Der neutrale Ausgleichsposten	163
(4) Eigener Lösungsweg	164
5. Besteuerung größtenteils sichergestellt	168
B. Besteuerung der Aktionäre der inländischen übertragenden Gesellschaft	169
I. Meinung der Rechtsprechung	170
II. Stellungnahme	171
C. Besteuerung der inländischen übernehmenden Gesellschaft	173
I. Keine Buchwertfortführung bei der Übernehmerin	174
II. Steuerpflichtiger Übernahmegewinn	175
III. Übertragung einer inländischen Betriebstätte	176
D. Besteuerung der Verschmelzung ausländischer EG-Gesellschaften	176
I. Die Übertragerin ist beschränkt steuerpflichtig	176
II. Inländische Anteilseigner der ausländischen Übertragerin	177
6. Kapitel: Ergebnisse	178
A. Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen	178
B. Die EG-Fusionsrichtlinie	179
C. Steuerliche Gewinnrealisierung und Entstrickung	179
D. Die Besteuerung der inländischen übertragenden Gesellschaft	180
E. Besteuerung der Aktionäre der inländischen übertragenden Gesellschaft	183
F. Besteuerung der inländischen übernehmenden Gesellschaft	184
G. Besteuerung der Verschmelzung ausländischer EG-Gesellschaften	184
Fazit	185
Literaturverzeichnis	186

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