Verdeckte Ermittlungen im Strafprozeß

Dirk Lammer

doi:10.3790/978-3-428-47559-9

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Lammer, D. (1992). Verdeckte Ermittlungen im Strafprozeß. Zugleich eine Studie zum Menschenwürdegehalt der Grundrechte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47559-9

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Verdeckte Ermittlungen im Strafprozeß

Zugleich eine Studie zum Menschenwürdegehalt der Grundrechte

Lammer, Dirk

Schriften zum Strafrecht, Vol. 94

(1992)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47559-9
978-3-428-07559-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47559-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 221
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Ein wesentliches Ziel des Strafprozesses ist die Erforschung der Wahrheit. Dahinter steht die Erkenntnis, daß nur eine dem wahren Sachverhalt entsprechende Durchsetzung des materiellen Strafrechts zur Gerechtigkeit und damit zum Rechtsfrieden führen kann. Der wahre Sachverhalt kann einerseits durch Kooperation der am Strafverfahren Beteiligten festgestellt werden. Andererseits - und ergänzend - können die Strafverfolgungsbehörden, sollte Kooperationsbereitschaft nicht bestehen oder nicht möglich sein, von sich aus Ermittlungen anstellen und müssen dies nach dem Amtsermittlungsgrundsatz auch tun. Dabei können Maßnahmen notfalls auch gegen den Willen des Betroffenen als Zwangsmaßnahmen durchgeführt werden. Aber es gibt auch Ermittlungsmaßnahmen, denen der unmittelbar erkennbare Zwangscharakter fehlt. Hier ist vor allem an heimliche Maßnahmen zu denken, also Maßnahmen, die für den Betroffenen zumindest im Zeitpunkt ihrer Vornahme nicht zu erkennen sind. Da es den Strafverfolgungsbehörden hierbei in erster Linie um die Erlangung von im Strafverfahren verwertbaren Informationen geht, nennt man diese Ermittlungsmaßnahmen heimliche Informationseingriffe. Gesetzlicher Prototyp hierfür ist die Telefonüberwachung nach §§ 100 a ff. StPO. Die Möglichkeiten und Grenzen solcher Verdeckten Ermittlungen will diese Untersuchung bestimmen.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
A. Einleitung	13
B. Heimliche Informationseingriffe und Organisierte Kriminalität	16
I. Heimliche, technikgestützte Informationseingriffe	16
1. Technische Möglichkeiten heimlicher Überwachung	16
2. Anwendung verdeckter und technikgestützter Ermittlungsmethoden durch die Strafverfolgungsbehörden	17
3. Eingrenzung der zu untersuchenden Methoden	19
II. Organisierte Kriminalität	20
C. Grundrechtliche Grenzen Verdeckter Ermittlungen	23
I. Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung	23
II. Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung	25
III. Eingriffsrechtfertigung	29
1. Vorbehalt des Gesetzes	29
2. Zulässigkeit der Eingriffe trotz Fehlens einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage?	31
a) Die “Schwellentheorie”	31
b) “Vorkonstitutionelles Gewohnheitsrecht”	31
c) Zulässigkeit in einer Übergangsfrist?	32
d) Ergebnis	38
3. Geeignetheit von Verdeckten Ermittlungen	38
4. Erforderlichkeit – Prävention als Alternative?	38
a) Prävention durch “Vorbeugende Verbrechensbekämpfung”	39
b) Gesellschaftspolitische Präventionsmöglichkeiten	40
5. Zwischenergebnis und erste Konsequenzen	42
6. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn	45
a) Strafverfolgungsinteresse contra Beschuldigtenschutz – Die kollidierenden Verfassungsgüter	45
b) Grundsätze der Kollisionslösung	51
IV. Abwägungsfreie Bereiche – Grenzen der Abwägung	57
1. Unantastbarer Bereich privater Lebensgestaltung	57
2. Durchgängige Abwägung	58
3. Wesensgehalt, Menschenwürde und Art. 79 III GG	58
a) Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 II GG	59
b) Menschenwürde und Menschenwürdegehalt des Grundrechts	63
c) Art. 79 III GG	67
4. Das Verhältnis von Wesensgehalt und Menschenwürdegehalt der Grundrechte	69
5. Zwischenergebnis	70
V. Die Sphärentheorie des Bundesverfassungsgerichts	72
1. Begründung der Sphärentheorie	72
2. Abkehr und Wiederbelebung?	73
VI. Brauchbare und unbrauchbare Abgrenzungskriterien	75
1. Sozialbezug	75
2. Der Kernbereich als anthropologische Konstante	78
3. Geheimhaltungswille und Geheimhaltungsmöglichkeit	80
4. Höchstpersönlichkeitssphäre und Persönlichkeitskonstitution	81
a) Theorien zum Prozeß der Persönlichkeitskonstitution	82
b) Tauglichkeit der Theorien zur Persönlichkeitskonstitution zur Bestimmung des unantastbaren Bereichs	83
5. Höchstpersönlichkeitssphäre als räumlich- gegenständlicher Bereich	85
a) Freiräume als Bedingung der Persönlichkeitskonstitution	85
b) Anthropologische Notwendigkeit räumlicher Höchstpersönlichkeitsbereiche	85
6. Höchstpersönlichkeitssphäre und Öffentlichkeit	86
7. Heimlichkeit der Informationserlangung als eingriffskonstituierendes Merkmal	87
8. Integration Außenstehender in höchstpersönliche Bereiche	87
9. Höchstpersönlichkeitsmanifestationen und Realisierung von Höchstpersönlichkeitspotentialen	88
a) Höchstpersönlichkeitsmanifestationen	88
b) Realisierung von Höchstpersönlichkeitspotentialen	89
c) Räumliche Herrschaft und Realisierung von Höchstpersönlichkeitspotentialen	92
10. Teilergebnis und Zusammenfassung	94
VII. Leitstrukturen bei der Bestimmung des Kernbereichs	95
1. Räumliche Sphäre	96
2. Soziale Sphäre	96
3. Nutzung von Telekommunikationsmedien	96
D. Bestimmung der Grenzen im Einzelfall	97
I. Höchstpersönlichkeitsmanifestationen	97
1. Unantastbarkeit des forum internum	97
2. Unantastbarkeit von Manifestationen des forum internum am Beispiel von Tagebüchern	97
a) Die Behandlung von Tagebüchern durch die Rechtsprechung	98
b) Einordnung bei Art. 4 oder Art. 2 I, 1 I GG?	99
c) Kontrollierte Geheimhaltung als notwendiges Merkmal von Manifestationen des forum internum	99
d) Identifikation als Tagebuch	100
3. Sonstige Höchstpersönlichkeitsmanifestationen	101
4. Verwertung zu Präventionszwecken	101
5. Ergebnis	103
II. Die Realisierung von Höchstpersönlichkeitspotentialen in speziellen Grundrechtsschutzbereichen	104
1. Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG und Integration Verdeckter Ermittler	104
a) Schutzbereich von Art. 13 GG	104
b) Heimliche Informationseingriffe und Schrankensystematik des Art. 13 GG	106
c) Eindringen durch unbeteiligte Außenstehende	108
d) Voraussetzungen und Auswirkungen der wirksamen Integration eines Verdeckten Ermittlers	109
e) Unantastbarkeit von Höchstpersönlichkeitsmanifestationen in der Wohnung	115
f) Einzelfälle	116
g) Zusammenfassung	118
2. Unverletzlichkeit des Brief- und Fernmeldegeheimnisses	120
3. Schutz der Ehe	124
a) Bedeutung der Ehe für die Persönlichkeitsentfaltung	124
b) Berücksichtigung von Art. 6 GG in der Rechtsprechung	125
c) Absoluter Schutz der Ehe	127
d) Eheähnliche Partnerschaften	130
e) Zweifel bezüglich des Vorliegens einer Ehe	132
f) Grenzen des unantastbaren Bereichs	132
III. Die Realisierung von Höchstpersönlichkeitspotentialen im von Art. 2 I, 1 I GG geschützten Bereich	133
1. Erkennbar-vertrauliche Bereiche in der Öffentlichkeit	134
a) Räumlich eindeutig abgegrenzte Bereiche	134
b) Räumlich nicht eindeutig abgegrenzte Bereiche	136
c) Integration Dritter	136
2. Der nur relativ geschützte Bereich	136
3. Verbot der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen	137
IV. Präventivmaßnahmen und Höchstpersönlichkeitspotentiale	138
V. Zusammenfassung von C. und D	139
E. Verdeckte Ermittlungen und strafprozessuale Grundsätze	142
I. Das Gebot der Offenheit des Ermittlungsverfahrens	142
1. Rechtsstaatsprinzip und Offenheitsgebot	143
2. Das Gebot der Trennung von Verfassungsschutz und Polizei	146
3. Heimlichkeit im geltenden Strafverfahrensrecht	150
4. Ergebnis	154
II. Nemo tenetur und Verdeckte Ermittlungen	155
1. Herkunft und Einordnung des nemo-tenetur-Satzes	156
2. Reichweite des nemo-tenetur-Satzes	157
a) Nemo tenetur als Ausdruck der Eigenverantwortlichkeit	157
b) Restriktive Auslegung des nemo-tenetur-Satzes	159
3. Ergebnis	161
III. Täuschungsverbot und Verdeckte Ermittlungen	162
1. Situative Reichweite des Täuschungsverbots	162
2. Sachliche Reichweite des Täuschungsverbots	164
a) Schlicht heimliches Vorgehen der Strafverfolgungsorgane	164
b) Einsatz Verdeckter Ermittler	166
3. Ergebnis	169
IV. Strafverfolgungspflicht und Verdeckte Ermittlungen	170
1. Die grundsätzliche Problematik	170
2. Umfang und Reichweite der Strafverfolgungspflicht	171
a) Die endgültige Nichtverfolgung von Straftaten	171
b) Zeitliche Zurückstellung der Strafverfolgung	176
3. Ergebnis	182
V. Verdeckte Ermittlungen und Unverdächtige	183
1. Ermittlungsverfahren ohne konkreten Verdächtigen	184
2. Ermittlungsverfahren mit konkretem Verdächtigen	186
3. Ergebnis	187
VI. Verdeckte Ermittlungen und Rechtsstellung des Beschuldigten	188
1. Herkunft und Bedeutung des Fair-trial-Prinzips	188
2. Waffengleichheit	193
a) Keine Waffengleichheit im formellen Sinn	195
b) Waffengleichheit als Strukturprinzip	197
c) Verwirklichung der Waffengleichheit in den einzelnen Verfahrensabschnitten	198
d) Waffengleichheit bei Einführung verdeckter Ermittlungsmethoden	200
e) Möglichkeiten zur Herstellung von Waffengleichheit beim Einsatz verdeckter Ermittlungsmethoden	200
3. Zusammenfassung	207
F. Ergebnisse	208
Literatur	211

Cite BOOK

Style

Format

Verdeckte Ermittlungen im Strafprozeß

Zugleich eine Studie zum Menschenwürdegehalt der Grundrechte

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation