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Zur Entstehung und Entwicklung eines persönlichen Geheimsphärenschutzes vom Spätabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches

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Austermühle, G. (2002). Zur Entstehung und Entwicklung eines persönlichen Geheimsphärenschutzes vom Spätabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50654-5
Austermühle, Gisa. Zur Entstehung und Entwicklung eines persönlichen Geheimsphärenschutzes vom Spätabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50654-5
Austermühle, G (2002): Zur Entstehung und Entwicklung eines persönlichen Geheimsphärenschutzes vom Spätabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50654-5

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Zur Entstehung und Entwicklung eines persönlichen Geheimsphärenschutzes vom Spätabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches

Austermühle, Gisa

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 91

(2002)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
1. Teil: Entstehung und Entwicklung eines Geheimsphärenschutzes in der Zeit des deutschen Spätabsolutismus 24
1. Abschnitt: Die persönliche Geheimsphäre in der Staatsrechtslehre und in der Polizeiwissenschaft 24
A. Die Staatsrechtslehre des aufgeklärten Absolutismus (1750-1806) 24
I. Einführung 24
II. Das „ius inspectionis" des Fürsten 28
1. Seine Herkunft; das „ius inspectionis" als Bestandteil des Jus maiestaticum circa sacra" 28
2. Exkurs: Das „ius inspectionis" und die „Geheimen Gesellschaften" 30
3. Wesen, Inhalt und Umfang des „ius inspectionis" 32
IIΙ. Die Grenzen des Jus inspectionis": Der Schutz einer persönlichen Geheimsphäre 36
1. Die Reichsstaatsrechtslehre 36
a) J. S. Pütter 36
aa) Das „ius inspectionis" und die „wohlerworbenen Rechte" 36
bb) Die Bindung des Fürsten an den Staatszweck als objektive Grenze 37
cc) Die formelle Garantie: Die Mitwirkung der Reichs- und Landstände 38
b) K. F. Häberlin 39
aa) Die Bindung des Fürsten an den Staatszweck 39
bb) Der Privatbereich 39
cc) Die formelle Garantie: Mitwirkungsrecht der Reichs- und Landstände 40
c) Τ. v. Schmalz, J. C. Leist und N. T. Gönner in der Spätphase der Reichsstaatsrechtslehre 40
2. Die natürliche Staatsrechtslehre 41
a) Die persönliche Geheimsphäre als Grenze des „ius inspectionis" bei D. Nettelbladt, G. Hufeland, H. G. Scheidemantel, T. v. Schmalz, Κ. A. v. Martini u. a. 41
b) Das Haus als „Grenzscheidung" der Staatsaufsicht bei J. G. Fichte 43
B. Die Polizeiwissenschaft der Aufklärung 44
I. Einführung 44
II. Die Unverletzlichkeit des Hausfriedens bei J. H. G. v. Justi und J. F. v. Pfeiffer 46
III. Haus und Familie bei G. H. v. Berg und K. H. L. Pölitz 47
2. Abschnitt: Ansätze eines persönlichen Geheimnisschutzes im Strafprozeßrecht 49
A. Die Gesetzgebung 50
I. Die Zeugnisverweigerungsrechte 51
II. Die Durchsuchung 52
B. Die Wissenschaft 54
I. Die Zeugnisverweigerungsrechte 54
II. Die Urkundenedition 55
III. Die Hausdurchsuchung 56
1. Die allgemeine Hausdurchsuchung 56
2. Die spezielle Hausdurchsuchung 57
3. Abschnitt: Ansätze eines persönlichen Geheimnisschutzes im Strafrecht 58
A. Die Gesetzgebung 59
I. Rechtsquellen des Gemeinen Deutschen Strafrechts 59
1. Die Verletzung des Post-und Briefgeheimnisses 59
a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 59
b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 61
2. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 62
3. Der Hausfriedensbruch 63
II. Die Rechtsquellen der Aufklärung 64
1. Die Verletzung des Post-und Briefgeheimnisses 64
a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 64
b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 64
2. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 65
3. Der Hausfriedensbruch 65
B. Die Strafrechtswissenschaft 66
I. Die Verletzung des Briefgeheimnisses 67
II. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 67
III. Der Hausfriedensbruch 68
Ergebnisse des Ersten Teils 69
2. Teil: Der Schutz der persönlichen Geheimsphäre im 19. Jahrhundert bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches 72
1. Abschnitt: Die persönliche Geheimsphäre in der Staatsrechtslehre, in der Polizeiwissenschaft und in der Verwaltungsrechtswissenschaft 72
A. Die Staatsrechtslehre des Deutschen Bundes (J. L. Klüber, H. Zoepfl, R. Maurenbrecher, H.A. Zachariä, K.E. Weiss) 72
I. Das Oberaufsichtsrecht 73
II. Die persönliche Geheimsphäre als Grenze 74
III. Kritik am Oberaufsichtsrecht im Vormärz 76
B. Die natürliche Staatsrechtslehre 77
I. Die natürliche Staatsrechtslehre im Vormärz 78
1. Das Recht auf ein „abgeschlossenes, individuelles Selbstleben" bei K. C. F. Krause und H. Ahrens 78
a) K. C. F. Krause 79
b) H. Ahrens 80
2. Die Garantien einer persönlichen Geheimsphäre als Freiheitsrechte im süddeutschen Liberalismus 81
a) Die Verwerfung des Jus inspectionis" 81
b) Geheimnisschutz bei R. v. Mohl 83
c) Geheimnisschutz bei C. Welcker 83
aa) Die Gedankenfreiheit 84
bb) Der Hausfrieden 85
II. Die natürliche Staatsrechtslehre nach 1848/49 85
1. J. C. Bluntschli 86
2. F. Walter 87
C. Die Polizeiwissenschaft und die Verwaltungsrechtswissenschaft des 19. Jahrhunderts 88
I. Die Polizeiwissenschaft bis 1850: Der polizeiliche Wohnungsschutz und das Briefrecht bei R. v. Mohl 88
II. Die Verwaltungsrechtswissenschaft ab 1850 89
1. Anfänge eines Verwaltungsrechts 89
2. Das polizeiliche Hausrecht bei L. v. Stein 90
2. Abschnitt: Die persönliche Geheimsphäre im Verfassungsrecht 91
A. Die verfassungsrechtliche Situation vor 1848 91
B. Die Frankfurter Reichsverfassung vom 28. 3. 1849 94
I. Der Schutz der Wohnung (§ 140 FRV) 94
1. Die Erste Lesung im Verfassungsausschuß 95
2. Die Diskussionen im Plenum der Nationalversammlung (1. Lesung) 96
a) Richtervorbehalt oder Gesetzesvorbehalt 96
b) Weitere Verhandlungsgegenstände 99
3. Die Zweite Lesung im Verfassungsausschuß 99
4. Bewertung des § 140 FRV in seiner endgültigen Fassung 100
II. Das Briefgeheimnis (§ 142 FRV) 101
1. Das Briefgeheimnis und die persönliche Geheimsphäre 101
2. Beschränkungen des Briefgeheimnisses 102
a) Die Erste Lesung im Verfassungsausschuß 102
b) Die Diskussionen im Plenum der Nationalversammlung (1. und 2. Lesung) 103
aa) Exkurs: Brief-oder Postgeheimnis 103
bb) Beschränkungen des Briefgeheimnisses 105
3. Die Zweite Lesung im Verfassungsausschuß 106
4. Bewertung des § 142 FRV in seiner endgültigen Fassung 107
III. Die allgemeine Beschlagnahme von Briefen und Papieren (§ 141 FRV) 107
C. Die verfassungsrechtliche Situation in den Partikularstaaten nach 1848/49 108
I. Der Wohnungsschutz 108
1. Die Verfassungsurkunden der Länder außer Preußen 108
2. Die Preußischen Verfassungsurkunden 109
a) Die „Charte Waldeck" 109
b) Die oktroyierte Verfassung vom 5. 12. 1848 110
c) Die revidierte Verfassung 110
II. Das Briefgeheimnis und das Verbot der Brief- und Papierbeschlagnahme 111
1. Die Verfassungsurkunden der Länder außer Preußen 111
2. Die Preußischen Verfassungsurkunden 112
a) Die „Charte Waldeck" 112
b) Die oktroyierte Verfassung 112
c) Die revidierte Verfassung 113
3. Abschnitt: Die persönliche Geheimsphäre im Strafprozeßrecht 114
A. Die ersten Jahrzehnte des 19. Jahrhunderts 114
I. Die Gesetzgebung 114
1. Die Zeugnisverweigerungsrechte 115
2. Die Urkundenedition 116
3. Die Hausdurchsuchung 117
II. Die Wissenschaft 119
1. Die Zeugnisverweigerungsrechte 119
2. Die Urkundenedition 120
3. Die Hausdurchsuchung 120
B. Das Strafprozeßrecht ab dem 5. Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts 122
I. Die Wissenschaft 122
1. Die Zeugnisverweigerungsrechte 122
2. Die Urkundenedition 123
3. Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren 124
4. Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post 126
5. Die Durchsuchung 127
II. Die Gesetzgebung 129
1. Exkurs: Überblick über die Rechtsquellen des reformierten Strafprozesses 129
2. Die Zeugnisverweigerungsrechte und andere Bestimmungen zum Zeugenschutz 131
a) Die Strafprozeßordnung Württembergs von 1843 132
b) Die Strafprozeßordnung Badens von 1845 133
c) Die Entwicklung in den übrigen Territorialstaaten 133
aa) Die von der Zeugnispflicht befreiten Personengruppen 133
bb) Die Arten von Zeugnisverweigerungsrechten 134
cc) Die Belehrungspflicht 135
dd) Die Eidesverweigerungsrechte bzw. Vereidigungsverbote 135
ee) Unzulässige Fragen 135
3. Die Herausgabe und Beschlagnahme von Briefen und Papieren 136
a) Die Pflicht zur Herausgabe von Schriftstücken 136
b) Die Beschlagnahme von Schriftstücken 137
aa) Materielle Voraussetzungen 137
bb) Zuständigkeits-, Verfahrens- und Formvorschriften 138
cc) Die Beschlagnahmeverbote 140
(1) Beschlagnahmeverbote bis zur Strafprozeßordnung Württembergs von 1868 140
(2) Beschlagnahme- und Verwertungsverbot in der Strafprozeßordnung Württembergs von 1868 141
c) Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post 143
4. Die Beschlagnahme sonstiger Beweismittel 144
5. Die Durchsuchung (Wohnungs-, Personen- und sonstige Durchsuchungen) 145
a) Die allgemeine Hausdurchsuchung 145
b) Die spezielle Durchsuchung 147
aa) Die Durchsuchungsobjekte 147
bb) Die Durchsuchung beim Beschuldigten 147
cc) Die Durchsuchung bei Dritten 148
dd) Die Durchsuchung der Person 149
c) Der „Erforderlichkeitsgrundsatz" 150
d) Speziell: Das Nachtzeitverbot bei Hausdurchsuchungen 151
e) Die Anordnungszuständigkeit 152
f) Die Form-und Verfahrensvorschriften 152
4. Abschnitt: Die persönliche Geheimsphäre im Strafrecht 154
A. Die Gesetzgebung 155
I. Die Verletzung des Brief- bzw. Postgeheimnisses 155
1. Die Gesetzgebung in den Ländern bis zum Strafgesetzbuch Badens von 1845 155
a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 155
b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 156
2. Das Strafgesetzbuch Badens von 1845 158
3. Das Strafgesetzbuch Preußens von 1851 159
II. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 160
1. Die Gesetzgebung in den Ländern bis zum Strafgesetzbuch Badens von 1845 160
a) Der Verrat von Amtsgeheimnissen 160
b) Die Verletzung des Berufsgeheimnisses durch private Vertrauenspersonen 160
2. Das Strafgesetzbuch Badens von 1845 161
3. Das Strafgesetzbuch Preußens von 1851 162
4. Das Strafgesetzbuch Bayerns von 1861 162
III. Der Hausfriedensbruch 163
1. Die Strafgesetzbücher von Bayern (1813), Oldenburg (1814), Hannover (1840) und Österreich (1852) 163
2. Der Hausfriedensbruch in den Strafgesetzbüchern ab dem Strafgesetzbuch Württembergs von 1839 164
3. Das Strafgesetzbuch Preußens von 1851 165
a) Der Hausfriedensbruch im Amt 165
b) Der einfache Hausfriedensbruch 165
B. Die Strafrechtswissenschaft 166
I. Die Verletzung des Briefgeheimnisses 166
II. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 167
III. Der Hausfriedensbruch 168
Ergebnisse des Zweiten Teils 168
3. Teil: Der Schutz der persönlichen Geheimsphäre in der Reichsstrafprozeßordnung und im Reichsstrafgesetzbuch 173
1. Abschnitt: Einführung: Kein Grundrechtsschutz im Kaiserreich 173
2. Abschnitt: Persönlicher Geheimnisschutz in der Reichsstrafprozeßordnung 175
A. Die Zeugnisverweigerungsrechte 175
B. Die Beschlagnahme von Beweismitteln 177
I. Die allgemeine Beschlagnahme 177
II. Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post 180
C. Die Durchsuchung (der Person, der Wohnung bzw. anderer Räumlichkeiten und beweglicher Sachen) 181
I. Keine Privilegierung der allgemeinen Durchsuchung 181
II. Die Zulässigkeit einer Durchsuchung 181
1. Materielle Voraussetzungen 181
2. Zuständigkeits-und Verfahrensvorschriften 182
3. Die Papierdurchsuchung 184
3. Abschnitt: Persönlicher Geheimnisschutz im Reichsstrafgesetzbuch von 1871 184
A. Die Verletzung des Brief- bzw. Postgeheimnisses 184
I. Die Verletzung des Postgeheimnisses 184
II. Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 185
B. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 186
C. Der Hausfriedensbruch 186
I. Der Hausfriedensbruch im Amt 186
II. Der einfache Hausfriedensbruch 187
Ergebnisse des Dritten Teils 188
Schlußbetrachtung 190
Literaturverzeichnis 194
Personenverzeichnis 207
Sachwortverzeichnis 210