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Kornilakis, A. (2002). Wesen und Funktion der Verjährung im Rahmen des deutschen und englischen Schuldrechts. Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und englischen Schuldrecht unter besonderer Berücksichtigung des Diskussionsentwurfs eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50687-3
Kornilakis, Angelos. Wesen und Funktion der Verjährung im Rahmen des deutschen und englischen Schuldrechts: Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und englischen Schuldrecht unter besonderer Berücksichtigung des Diskussionsentwurfs eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50687-3
Kornilakis, A (2002): Wesen und Funktion der Verjährung im Rahmen des deutschen und englischen Schuldrechts: Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und englischen Schuldrecht unter besonderer Berücksichtigung des Diskussionsentwurfs eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50687-3

Format

Wesen und Funktion der Verjährung im Rahmen des deutschen und englischen Schuldrechts

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und englischen Schuldrecht unter besonderer Berücksichtigung des Diskussionsentwurfs eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes

Kornilakis, Angelos

Untersuchungen zum Europäischen Privatrecht, Vol. 14

(2002)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Einleitung 15
§ 1 Gegenstand, Abgrenzung und Darstellung der Arbeit 15
A. Problemaufriss 15
B. Abgrenzung der Aufgabe 16
C. Darstellung der Arbeit 18
Teil 1: Die Grundlagen der Verjährung 19
§ 2 Der heutige Stand der Lehre über die Zwecke der Verjährung 19
A. Deutsches Recht 19
B. Englisches Recht 21
§ 3 Interessenlage 24
A. Die Interessen des Gläubigers 24
I. Interesse an einer fairen Chance zur Durchsetzung des Anspruchs 24
II. Die Folgen für die gesetzliche Regelung 26
1. Regelmäßiger Beginn der Verjährung mit der Entstehung des Anspruchs 26
2. Die Regelung über die Hemmung und Unterbrechung der Verjährung 27
B. Die Interessen des Schuldners 28
I. Schutz vor Beweisnot 28
II. Schutz der Dispositionsfreiheit und Orientierungssicherheit des Schuldners 30
§ 4 Verfassungsrechtliche Begründung der Verjährung 32
A. Anspruch als Eigentum des Gläubigers 32
B. Das Recht auf ein faires Verfahren 33
C. Das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG 35
D. Kollision der Grundrechte 36
E. Weitere Folgen für die Regelung der Verjährung aus der Kollision der Grundrechte 38
I. Hinfälligkeit des Verbots des § 225 BGB 38
II. Die Wirkung der Vollendung der Verjährung 39
III. Rechtfertigung der absoluten Verjährungsfristen 39
§ 5 Interesse der Allgemeinheit? 41
§ 6 Europarecht 44
§ 7 Zwischenergebnisse 46
Teil 2: Das englische Verjährungssystem 48
§ 8 Verjährungsbezogene Aspekte des englischen Zivilprozessrechts 48
A. Die Klageerhebung nach dem englischen Zivilprozessrecht 48
B. Abweisung der Klage wegen mangelnder Prozessverfolgung 50
§ 9 Die Verjährungsfristen 53
A. Vertragliche Ansprüche 53
B. Deliktische Ansprüche 55
I. Allgemeines Deliktsrecht 55
II. Verborgene Schäden (latent damages) 57
C. Personenschäden (personal injuries) 60
D. Kaufrecht (Sale of Goods) 62
E. Mietrecht (lease) 68
F. Werkvertrag 71
G. Culpa in contrahendo – positive Forderungsverletzung 74
H. Anspruchskonkurrenz 77
§ 10 Beginn der Verjährung 78
A. Beginn der Verjährung mit der Entstehung des Anspruchs 79
I. Beginn der Verjährung vertraglicher Ansprüche 79
II. Kaufvertrag 80
III. Mietvertrag 80
IV. Werkvertrag 81
V. Deliktische Ansprüche 82
B. Beginn der Verjährung nach der Entstehung des Anspruchs 84
I. Personenschäden 84
II. Verborgene Schäden 86
III. Darlehen 87
C. Beginn der Verjährung vor der Entstehung des Anspruchs 88
I. Die absolute Verjährungsfrist der s. 14B LA 1980 88
II. Der Schadensersatzanspruch der s. 3 (1) LDA 1986 88
III. Der Schadensersatzanspruch der s. 1 DPA 1972 89
§ 11 Lauf der Verjährung 89
A. Hemmungsähnliche Tatbestände 90
I. Geschäftsunfähigkeit (s. 28 LA 1980) 90
II. Täuschung – Verschweigen – Irrtum (s. 32 LA 1980) 92
1. Arglistige Täuschung (fraud) 92
2. Verschweigen von Tatsachen (deliberate concealment) 93
3. Irrtum (mistake) 94
III. Zulassung einer verspäteten Klage (s. 33 LA 1980) 95
B. Unterbrechung – Anerkenntnis und Teilzahlung (s. 29 LA 1980) 99
Teil 3: Rechtstheoretische Aspekte der Verjährungslehre 102
§ 12 Die Verjährung als zeitliche Begrenzung der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen 102
A. Deutsches Recht 102
I. Zeitablauf als Grenze zur Ausübung von subjektiven Rechten 102
1. Ausschlussfristen 102
2. Verwirkung 104
II. Der Anspruch als Gegenstand der Verjährung 106
1. Materieller Anspruch als Gegenstand der Verjährung 106
2. Unklagbare bzw. vollstreckungsunfähige Ansprüche 107
3. Unverjährbare Ansprüche 108
B. Englisches Recht 111
I. Cause of Action 111
II. Billigkeitsrecht (Equity) 114
III. Unverjährbare Ansprüche 114
§ 13 Die Verjährung als ein Merkmal des Anspruchs? 116
A. Kein Zusammenhang zwischen Anspruchsgrundlage und Verjährung 116
I. Die Verjährungsfristen des allgemeinen Teils des BGB und des besonderen Teils des Schuldrechts 117
1. Allgemeiner Teil 117
2. Die kurze Verjährungsfrist des § 477 BGB 119
3. Die sechsmonatige Verjährungsfrist des § 558 BGB 127
4. Die Verjährungsfrist des § 638 BGB 130
II. Die Verjährung der Schadensersatzansprüche aus culpa in contrahendo und positiver Forderungsverletzung 133
III. Die Verjährung von Ersatzansprüchen 135
B. Die Zwecke der Verjährung als Grundlage für den Verjährungsbeginn 136
I. Abstellen des Beginns der Verjährung auf die faire Chance zur Durchsetzung des Anspruchs 137
1. Die Entstehung des Anspruchs als faire Chance zur Durchsetzung des Anspruchs und zugleich als Schutz vor Beweisnot 137
2. Beginn der Verjährung beim Kauf- und Werkvertrag 138
3. Beginn der Verjährung der Ansprüche des Vermieters 139
4. Kenntnisabhängiger Beginn der kurzen Verjährungsfrist des § 852 BGB 140
II. Abstellen des Beginns der Verjährung auf den Eintritt der Anspruchsvoraussetzungen 140
1. Die dreißigjährige Verjährungsfrist des § 852 BGB 140
2. Das Abstellen des Beginns der Verjährung auf den Zeitpunkt der Ablieferung der Kaufsache bzw. der Abnahme des Werkes 142
§ 14 Materiellrechtliches oder prozessrechtliches Rechtsinstitut? 142
A. Die Wirkung der Verjährung 142
I. Deutsches Recht 143
1. Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners 143
2. Die Aufrechnung 144
II. Englisches Recht 147
1. Ausschluss der gerichtlichen Durchsetzung 147
2. Aufrechnung (set-off) 148
B. Die englische Verjährung – lex fori oder lex causae? 150
§ 15 Zwischenergebnisse 153
Teil 4: Kritik am geltenden deutschen Verjährungsrecht und am Diskussionsentwurf eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 155
§ 16 Probleme des geltenden deutschen Verjährungsrechts 155
A. Allgemeine Probleme 155
I. Vielfältigkeit der Verjährungsfristen und Fehlen einer regelmäßigen Verjährungsfrist 155
II. Kritik an der Länge der deutschen Verjährungsfristen 156
III. Das Verbot des § 225 BGB 159
B. Besondere Problemstellung 161
I. Die Verjährung der Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung wegen Mangelfolgeschäden im Kauf- und Werkvertragsrecht 161
II. Der kenntnisabhängige Beginn der Verjährung gem. § 852 BGB 164
III. Der Beginn der Verjährung der Ansprüche des Mieters mit der Beendigung des Mietverhältnisses gem. § 558 Abs. 2 BGB 165
§ 17 Der Diskussionsentwurf eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 166
A. Die neuen Verjährungsfristen 167
B. Beginn der Verjährung 169
C. Der Lauf der Verjährung 171
I. Bestätigung der bestehenden Regelungen 171
II. Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen 173
III. Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung 174
§ 18 Kritik am Diskussionsentwurf unter Berücksichtigung des englischen Verjährungsrechts 175
A. Allgemeine Kritik 175
B. Verborgene Schäden 176
C. Personenschäden 180
Schlussfolgerungen 185
§ 19 Entwurf eines europäischen Verjährungskonzepts 185
Nachwort 188
§ 20 Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts 188
Anhang A: Limitation Act 1980 (as amended) 193
Anhang B: §§ 194–216 des Diskussionsentwurfs eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 207
Entscheidungsregister 215
Literaturverzeichnis 220
Sachverzeichnis 239