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Nitze, P. (1989). Die Bedeutung der Entsprechensklausel beim Begehen durch Unterlassen (§ 13 StGB). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46651-1
Nitze, Paul. Die Bedeutung der Entsprechensklausel beim Begehen durch Unterlassen (§ 13 StGB). Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46651-1
Nitze, P (1989): Die Bedeutung der Entsprechensklausel beim Begehen durch Unterlassen (§ 13 StGB), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46651-1

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Die Bedeutung der Entsprechensklausel beim Begehen durch Unterlassen (§ 13 StGB)

Nitze, Paul

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 64

(1989)

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Table of Contents.

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Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Erster Teil: Der Streit um die Bedeutung der Entsprechensklausel 15
A. Die Entsprechensklausel 15
I. Einführung und Aufgabe der Arbeit 15
II. Begriffsbestimmungen und die Art der von § 13 StGB erfaßten Unterlassungsdelikte 17
1. Die Begriffe „Begehen“, „Täter“, „Tat“ 17
2. Die Art der von § 13 StGB erfaßten Unterlassungsdelikte 17
a) Das Auslegungs-Unterlassen als Teil einer dreifachen Unterscheidung der Unterlassungsdelikte 18
b) Die Unterscheidung nach echten und unechten Unterlassungsdelikten 19
III. Entstehungsgeschichte der Entsprechensklausel 23
IV. Der Streit um die systematische Einordnung der Entsprechensklausel 24
1. Unterschiedliche Einordnung der Gleichstellungsproblematik 25
2. Unterschiedliche Einordnung der Entsprechensklausel innerhalb der Gleichstellungsproblematik 26
B. Die Beurteilung der Entsprechensklausel in Literatur und Rechtsprechung 26
I. Theorien der Modalitätenäquivalenz 26
1. Handlungs- und Tatmodalitäten unterscheidende Theorie 28
2. Theorie der Gesamtbewertung des Einzelfalls 29
3. Strenge Modalitätenäquivalenztheorie 31
4. Theorie der Doppelfunktion der Entsprechensklausel 33
5. Theorie der Interpretationsanweisung 34
6. Unterscheidung nach Erfolgsdelikten mit handlungsspezifischen Unwertelementen und Delikten mit erfolgsdeliktischen Bausteinen 35
II. Theorie des konkludenten Unterlassens 36
III. Entsprechung als das „eigentliche Gleichstellungsproblem“ 37
IV. Entsprechung als Voraussetzung tatbestandlicher Gleichstellung von Handlung und Unterlassung 40
V. Ablehnung der Entsprechensklausel 42
1. Ablehnung der gesamten Vorschrift „Begehen durch Unterlassen“ 42
2. Ablehnung allein der Entsprechensklausel in § 13 StGB 44
Zweiter Teil: Kritik 45
A. Grundlagen der Kritik 45
I. Der Zusammenhang von Straftatsystematik, Straftattheorie und Entsprechensklausel 45
1. Straftatsystematik und Straftattheorie 45
2. Die Abhängigkeit der Entsprechung von Systematik und Straftattheorie 46
II. Klassifikatorische Straftatsystematik 47
1. Grundlage der Systematik 47
2. Ursprung der klassifikatorischen Systematik 48
3. Das Problem der Unterlassungsdelikte 50
4. „Verhalten“ als Oberbegriff 54
5. Normative Unrechtserfassung und klassifikatorische Systematik 56
a) Stillschweigend normative Erfassung der Handlung 56
b) Ausdrücklich normative Erfassung der Handlung 57
c) Das Dilemma des Oberbegriffs „Handlung“ 60
d) Ergebnis 61
6. Erkenntnistheoretische Kritik der klassifikatorischen Systematik 62
III. Teleologische Straftatsystematik 65
1. Grundlage 65
2. Der Tatbestand als Ausgangspunkt teleologischer Straftattheorien 67
a) Der Tatbestand als Wertungsstufe neben der Rechtswidrigkeit 67
b) Der Tatbestand als „Träger des Deliktstypus“ 69
3. Unrecht und Schuld als Ausgangspunkt teleologischer Straftattheorien 71
a) Hellm. Mayer 71
b) Sauer, Zimmerl 74
c) Otto 75
d) Hegler, Mittasch 79
e) Schmidhäuser, Langer 82
IV. Zusammenfassung 88
B. Kritik der Theorien zur Entsprechensklausel 88
I. Kritik der Theorien der Modalitätenäquivalenz 88
1. Allgemeine Kritik 88
2. Einzelkritik 91
a) Gesamtbewertung des Einzelfalls 91
b) Strenge Modalitätenäquivalenztheorie 93
c) Theorie der Doppelfunktion der Entsprechensklausel 94
d) Theorie der Interpretationsanweisung 97
e) Unterscheidung nach Delikten mit handlungsspezifischen Unwertelementen und Delikten mit erfolgsdeliktischen Bausteinen 98
II. Kritik der Theorie des konkludenten Unterlassens 100
III. Kritik zur Theorie der Entsprechung als dem „eigentlichen Gleichstellungsproblem“ 102
IV. Kritik der Theorie der Entsprechung als Voraussetzung tatbestandlicher Gleichstellung 104
V. Ablehnung der Entsprechensklausel 107
C. Zusammenfassung des zweiten Teils 110
Dritter Teil: Schlußfolgerung aus der Kritik 112
A. Die Auslegung der Strafnormen 112
I. Verständnis und Methode der Auslegung 112
II. Wertprinzipien der Auslegung 116
III. Voraussetzungen der objektiv-teleologischen Auslegung 118
1. Bestimmung der Grenze zwischen Auslegung und Analogie 118
2. Keine Überschreitung des möglichen Sprachsinns 121
3. Notwendigkeit eines sachgerechten Systems der Rechtsfolgen 123
IV. Zusammenfassung 124
B. Möglichkeit und Grenze des Auslegungs-Unterlassens 125
I. Logische Voraussetzung des Auslegungs-Unterlassens 125
II. Erfolg als Anknüpfungspunkt der Auslegung 126
1. Begriffsbildung 126
2. Die tatbestandliche Kennzeichnung eines Erfolges 127
3. Klassifizierung der Erfolgsdelikte 129
III. Ausschluß des Auslegungs-Unterlassens durch den Gesetzlichkeitsgrundsatz 131
IV. Grenze der Auslegung unter dem Aspekt des Bestimmtheitsgrundsatzes 134
V. Uneingeschränkte Erfolgsdelikte als Auslegungs-Unterlassen 135
VI. Zusammenfassung 136
C. Die Strafwürdigkeit des Auslegungs-Unterlassens 137
I. Methode zum Ermitteln der Strafwürdigkeit des Auslegungs-Unterlassens 137
II. Kriterien der Strafwürdigkeit beim Handlungsdelikt und beim Unterlassungsdelikt 139
1. Gemeinsamkeiten – Unterschiede 139
2. Der Wille als Kriterium der Strafwürdigkeit bei den Handlungsdelikten 141
3. Zusammenfassung 146
III. Schlußfolgerung für die Strafwürdigkeit der Unterlassung 146
IV. Zusammenfassung 151
D. Zusammenfassung des dritten Teils 151
Vierter Teil: Die Bedeutung der Entsprechensklausel bei mehreren Tatbeteiligten und beim Versuchsdelikt 153
A. Sonderformen der Täterschaft 153
I. Mittäterschaft 153
II. Mittelbare Täterschaft 156
B. Anstiftung und Beihilfe 157
I. Anstiftung durch Unterlassen 157
II. Beihilfe durch Unterlassen 159
C. Versuchsdelikt 162
D. Zusammenfassung des vierten Teils 163
Fünfter Teil: Die problematischen Delikte als Auslegungs-Unterlassen 165
A. Körperverletzungsdelikte 165
I. Gefährliche Körperverletzung § 223 a StGB 165
1. Handlungsmodalitäten „mittels eines hinterlistigen Überfalls“ und „von mehreren gemeinschaftlich“ 165
2. Handlungsmodalitäten „mittels einer Waffe“, „mittels eines Messers“ und „mittels eines anderen gefährlichen Werkzeugs“ 166
3. Modalität „mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung“ 167
II. Schwere Körperverletzung, § 224 StGB 167
III. Beabsichtigte schwere Körperverletzung, § 225 StGB 168
IV. Mißhandlung von Schutzbefohlenen, § 223 b StGB 168
V. Körperverletzung im Amt, § 340 StGB 169
B. Mord, § 211 StGB 169
I. Mordmerkmale mit besonderem Unrechtsmerkmal 170
1. Mordmerkmal „grausam“ 170
2. Mordmerkmal „heimtückisch“ 170
3. Mordmerkmal „mit gemeingefährlichen Mitteln“ 171
II. Mordmerkmale ohne besonderes Unrechtsmerkmal 172
C. Weitere Tötungsdelikte 173
I. Tötung auf Verlangen, § 216 StGB 173
II. Kindstötung, § 217 StGB 174
III. Aussetzung, § 221 StGB 175
IV. Fahrlässige Tötung, § 222 StGB 175
V. Körperverletzung mit Todesfolge, § 226 StGB 176
VI. Vergiftung mit Todesfolge, § 229 Abs. 2 StGB 177
D. Nötigung, § 240 StGB 177
E. Ehrverletzungsdelikte 178
F. Vermögensdelikte 179
I. Betrug, § 263 StGB 179
II. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB 184
G. Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger, § 180 StGB 185
Sechster Teil: Abschließende Zusammenfassung 188
Anhang: Auflistung wichtiger Entsprechensklausel-Entwürfe 190
Literaturverzeichnis 193