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Bewahrung und Wandlung

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Huber, E. (1975). Bewahrung und Wandlung. Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43278-3
Huber, Ernst Rudolf. Bewahrung und Wandlung: Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43278-3
Huber, E (1975): Bewahrung und Wandlung: Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43278-3

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Bewahrung und Wandlung

Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte

Huber, Ernst Rudolf

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhalt 9
Einführung 11
1. Vom Sinn verfassungsgeschichtlicher Forschung und Lehre 11
A. Zur Verfassungstheorie der Weimarer Zeit 18
2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit bei Carl Schmitt 18
I. Föderalismus, Pluralismus, Polykratie 18
II. Der Begriff der Verfassung 20
III. Der Akt der Verfassungsgestaltung 21
IV. Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit 25
V. Verfassungszustand und Verfassungsgeltung 27
VI. Das geltende Weimarer Staatsrecht und die "Wendung zum totalen Staat" 30
VII. Das geltende Weimarer Staatsrecht und die Wendung zum "Präsidialsystem" 32
VIII. Verfassungsrechtliche Spannungszustände und politischer Dezisionismus 35
3. Das Deutsche Reich als Wirtschaftsstaat 37
I. Verfassungswirklichkeit und Wirtschaftsverfassung 37
II. Die Grundentscheidung für die freiheitliche Wirtschaftsordnung 38
III. Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftsdemokratie 43
IV. Wirtschaftsverfassung und Staatsintervention 48
1. Änderungen der Wirtschaftsstruktur 49
2. Das Wachstum der Staatswirtschaft 51
3. Die Maßnahmen staatlicher Wirtschaftslenkung 53
4. Die staatliche Finanzkontrolle gegenüber der Privatwirtschaft 55
V. Wandlungen im Verhältnis von Wirtschaft und Staat 56
VI. "Soziale Freiheit" oder "totaler Staat"? 58
B. Zur Kontinuität des deutschen Verfassungsstaats 62
4. Die Bismarcksche Reichsverfassung im Zusammenhang der deutschen Verfassungsgeschichte 62
I. Das deutsche Kontinuitätsproblem 62
II. Tradition und Progression im deutschen Verfassungsstaat 64
III. Fürstenbund oder nationaler Verfassungsstaat? 67
IV. Reichsgründung, Gewaltenteilung und Verfassungsvereinbarung 70
V. Das Reich auf dem Weg zum unitarischen Bundesstaat 74
VI. Repräsentativsystem und Gewaltenteilung 79
VII. Parlamentszuständigkeit und Parlamentsmacht 84
VIII. Parlamentsmacht und Parteienstaat 89
IX. Konstitutionalismus und monarchisches Prinzip 91
X. Die Frage der Eigenständigkeit der konstitutionellen Verfassungsform 94
XI. Das Formprinzip des Konstitutionalismus 97
XII. Die Legitimitätsidee des Konstitutionalismus 100
5. Das Verbandswesen des 19. Jahrhunderts und der Verfassungsstaat 106
I. Die Wirtschaftsverbände vor der Reichsgründung 106
II. Die Wirtschaftsverbände im Kampf um Freihandel und Schutzzoll 111
III. Die Wirtschaftsverbände zwischen Reichsgründung und Erstem Weltkrieg 116
IV. Die Agrarverbände der nachbismarckschen Zeit 119
V. Das Verbandswesen und die "Repräsentation organisierter Interessen" im Verfassungsstaat 124
6. Grundrechte im Bismarckschen Reichssystem 132
I. Das Fehlen des Grundrechts-Katalogs in der Reichsverfassung von 1871 132
II. Formelles und materielles Verfassungsrecht 134
III. Grundgesetze von Verfassungsrang außerhalb der formellen Reichsverfassung 136
IV. Katalog der reichsgesetzlichen Grundrechtsgarantien des Bismarckschen Reichssystems 138
V. Die Grundrechts-Qualität reichsgesetzlicher Freiheitsgarantien 140
VI. Die landesrechtlichen Grundrechtsgarantien als Bestandteile des Reichssystems 142
VII. Die Grundrechte in der Verfassungswirklichkeit des Bismarckschen Reichssystems 145
VIII. Grundrechte und Notstandsrecht 149
IX. Grundrechte und Grundrechtsbewußtsein 150
7. Walter Simons. Staatsmann und Richter in Kaiserreich und Republik 152
I. Die Familie Simons im Bergischen Land 152
II. Studium, Militärdienst und Richteramt 154
III. Reichsjustizamt, Auswärtiges Amt und Reichskanzlei 156
IV. Unter dem Rat der Volksbeauftragten, in der Friedensdelegation und im Reichsverband der Deutschen Industrie 159
V. Außenminister im Kabinett Fehrenbach 161
VI. Präsident des Reichsgerichts 163
VII. Stellvertretender Reichspräsident 164
VIII. Präsident des Staatsgerichtshofs für das Deutsche Reich 165
IX. Internationale, soziale und ökumenische Friedensarbeit 167
C. Zur Geschichte und Theorie des Verfassungsnotrechts 171
8. Militärgewalt, Notstandsgewalt, Verfassungsschutzgewalt in den Konflikten zwischen Bayern und dem Reich 171
I. Militärgewalt, Notstandsgewalt, Verfassungsschutzgewalt im überlieferten Staatsbegriff 171
II. Das Notstandsregime des Ersten Weltkriegs und seine Beendigung 173
III. Militärgewalt und Notstandsgewalt in Bayern unter der Weimarer Reichsverfassung 174
IV. Die Konflikte Reich – Bayern 1920 - 1922 177
V. Der Verfassungskonflikt von 1923 180
VI. Der Streit um den Vollzug des Republikschutzgesetzes in Bayern 182
VII. Der Streit um die bayerische Reichswehrdivision 184
VIII. Das Reich und Bayern im Münchener Putsch 187
IX. Die Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Verhältnisses zwischen Bayern und dem Reich 189
9. Zur Lehre vom Verfassungsnotstand in der Staatstheorie der Weimarer Zeit 193
I. Der Weimarer Diktatur-Artikel 193
II. Das überpositive Staatsnotrecht 195
III. Das Verhältnis von Diktaturgewalt und Staatsnotrecht 197
IV. Die expansive Auslegung der Diktaturkompetenz 198
V. Die Lehre von den gesetzvertretenden Diktaturverordnungen 201
VI. Die Lehre vom Verfassungsnotstand 202
VII. Diktaturgewalt und Verfassungsstörung 205
VIII. Die Aktionsunfähigkeit des Parlaments als Verfassungsstörung 207
IX. Verfassungsnotstand und Verfassungsreform 208
X. Die Volksakklamation als Legitimation der "überverfassungsmäßigen Verfassungsrevision"? 209
XI. Verfassungsstörungen im Reich-Länder-Verhältnis 210
XII. Zur Lehre von der Verfassungsintervention 213
D. Verfassungsstaat und Wirtschaftsverfassung 215
10. Der Streit um das Wirtschaftsverfassungsrecht 215
I. Die vier Hauptlehren über das Wirtschaftsverfassungsrecht 215
1. Die Garantie der wirtschaftsverfassangsrechtlichen Neutralität 215
2. Die Garantie der sozialen Marktwirtschaft 215
3. Die Garantie der wirtschaftlichen Entscheidungsfreiheit 216
4. Die Garantie der gemischten Wirtschaftsverfassung 217
II. Die Leugnung des Wirtschaftsverfassungsrechts 217
1. Die Lehre von der staatlichen Wirtschaftsneutralität 217
2. Die Lehre von der freien staatlichen Wirtschaftsgestaltungsmacht 219
III. Die institutionelle Garantie der Wirtschaftsverfassung 221
1. Der legitimierende Sachgehalt des Wirtschaftsverfassungsrechts 221
2. Die institutionelle Garantie der sozialorientierten Wettbewerbswirtschaft 223
3. Die institutionelle Garantie der freiheitlich-soziastaatlichen Marktverfassung 226
IV. Die Freiheitsgarantien im Wirtschaftsverfassungsrecht 227
1. Die wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit 228
2. Die Wettbewerbsfreiheit 232
3. Die Vertragsfreiheit 236
4. Die wirtschaftliche Vereinigungsfreiheit 239
5. Die Berufs- und Gewerbefreiheit 241
V. Eigentumsgarantie und Wirtschaftsverfassung 248
1. Die Gewährleistung des Wirtschaftseigentums 248
2. Mitbestimmung und Sozialisierung 250
VI. Rechtsstaat, Sozialstaat und Wirtschaftsverfassung 252
1. Die Gewährleistung der Rechtsgleichheit 252
2. Wirtschaftliche Rechtsgleichheit als Grundelement des sozialen Rechtsstaats 255
3. Das Sozialstaatsprinzip als Rechtsprinzip 257
4. Das Sozialstaatsprinzip als Prinzip der sozialen Integration 259
5. Das Sozialstaatsprinzip und die Wirtschaftsverfassung 261
6. Das Rechtsstaatprinzip und die Wirtschaftsverfassung 263
VII. Verfassungsrechtliche Grenzen der staatlichen Wirtschaftslenkung 265
1. Wirtschaftslenkende Maßnahme-Gesetze 265
2. Subsidiarität und Proportionalität im Wirtschaftsverfassungsrecht 268
3. Marktkonforme und nicht-marktkonforme Lenkungsakte 270
4. Die Garantie des Wesensgehalts der personalen Selbstbestimmung und das Wirtschaftslenkungsrecht 272
11. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und der Verfassungsstaat 274
I. Die verfassungsrechtliche Kernfrage der erweiterten wirtschaftlichen Mitbestimmung 274
II. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmungund die Wirtschaftsverfassung 275
III. Der Vorrang der Staatsverfassung vor der Wirtschaftsverfassung 277
IV. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und die Formen der Parität 280
V. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und die gewerkschaftliche Hegemonie 283
VI. Die gewerkschaftliche Unternehmenskontrolle und die Aufgaben von Volksvertretung und Regierung in der parlamentarischen Demokratie 289
E. Verfassungsstaat, Kulturstaat und Kulturverfassung 295
12. Zur Problematik des Kulturstaats 295
I. Rechtsstaat, Sozialstaat, Kulturstaat 295
II. Die fünf Bedeutungen des Begriffs "Kulturstaat" 298
III. Die Staatsfreiheit der Kultur 299
IV. Der Staatsdienst an der Kultur 301
V. Die Kulturgestaltungsmacht des Staats 303
1. Die Unterscheidung von Kultur und Nicht-Kultur 304
2. Die Bestimmungsmacht über die Angordnung der Kulturwerte im staatlichen Kulturgefüge 306
3. Die Entsdleidung über das Bildungsziel der öffentlichen Bildungseinrichtungen 307
4. Die Staatsgestaltungsmacht der Kultur 310
5. Der Staat als Kulturgebilde 314
VI. Kulturstaat und Kulturautonomie 317
13. Vorsorge für das Dasein. Ein Grundbegriff der Staatslehre Hegels und Lorenz v. Steins 319
I. Daseinsvorsorge und Leistungsverwaltung im modernen Sozialstaat 320
II. Die "Vorsorge für das Dasein" in Hegels "Rechtsphilosophie" 322
III. Familie, Gesellschaft und Staat als Träger der Daseinsvorsorge in Hegels System 323
1. Daseinsvorsorge im Familienverband 323
2. Daseinsvorsorge in der bürgerlichen Gesellschaft 324
3. Daseinsvorsorge durch Staatsintervention 327
IV. Sichernde, leistende und lenkende Daseinsvorsorge in Hegels System 329
V. Die Vorsorge für das Dasein als Moment der "Staatlichkeit des Staats" 332
VI. Daseinsvorsorge und Sozialstaat bei Lorenz v. Stein 334
VII. Die Daseinsvorsorge als Aufgabe der Verwaltung in Steins "Verwaltungslehre" 337
VIII. Die Grenzen der staatlichen Daseinsvorsorge und die Staatsidee 339
14. Kulturverfassung, Kulturkrise, Kulturkonflikt 343
I. Kultur und Zivilisation 343
II. Kulturidee und "Wertsystem" 346
III. Der Kulturstaat als Kulturgebilde 348
IV. Kulturstaat und Kulturverfassung 351
V. Kulturstaat und kultureller Pluralismus 353
VI. Kulturstaat und kultureller Antagonismus 356
VII. Kulturstaat und Kulturkompromiß 358
VIII. Kulturstaat und kultureller Konsens 360
IX. Der Kulturstaat in der Kulturkrise der Weimarer Zeit 364
X. Kulturstaat und kulturelle Revolution 365
XI. Kulturstaat, Kulturreform und Parteienstaat 367
XII. Kulturstaat, "Systemveränderung" und Kulturkonflikt 372
Hinweise 375