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Staatsschutzgesetzgebung im Zeitalter des Absolutismus,

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Jost, E. (1998). Staatsschutzgesetzgebung im Zeitalter des Absolutismus,. dargestellt am Beispiel Brandenburg-Preußens in der Zeit von 1640 bis 1786. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49090-5
Jost, Ekkehard. Staatsschutzgesetzgebung im Zeitalter des Absolutismus,: dargestellt am Beispiel Brandenburg-Preußens in der Zeit von 1640 bis 1786. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49090-5
Jost, E (1998): Staatsschutzgesetzgebung im Zeitalter des Absolutismus,: dargestellt am Beispiel Brandenburg-Preußens in der Zeit von 1640 bis 1786, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49090-5

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Staatsschutzgesetzgebung im Zeitalter des Absolutismus,

dargestellt am Beispiel Brandenburg-Preußens in der Zeit von 1640 bis 1786

Jost, Ekkehard

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 73

(1998)

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Abstract

Aufgabenstellung des vorliegenden Bandes ist die Untersuchung der so bezeichneten »Staatsschutzgesetzgebung« in einem der bedeutendsten Territorialstaaten des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation; Untersuchungszeitraum ist das Zeitalter des Absolutismus. Nach der Begründung der zeitlichen Eingrenzung folgt die Definition des Begriffes der »Staatsschutzgesetzgebung« für den Untersuchungszeitraum. Weil die Darstellung im wesentlichen auf einer Auswertung der Primärquellen beruht, wird daran anschließend kurz auf die Gesetzgebungspraxis der damaligen Zeit eingegangen.

In sieben Kapiteln werden dann die einzelnen Gebiete der Staatsschutzgesetzgebung selbst dargestellt, wobei zunächst die sogenannten »klassischen« Bereiche wie das »Majestätsverbrechen«, die »innere Sicherheit«, die »Versammlungsfreiheit« und »Zensur«, sowie das Paßwesen und die Auswanderung abgehandelt werden. In einem weiteren Sinne ebenfalls unter dem Begriff der Staatsschutzgesetzgebung zu subsumieren, wird dann noch auf die Gesetzgebung eingegangen, welche die Juden als Bevölkerungsgruppe und die Wirtschaft betraf.

Als Ergebnis der Untersuchung läßt sich festhalten, daß der absolutistische Staat sich und seine Institutionen durch vielfältige legislatorische Maßnahmen zu schützen versuchte, welche die unterschiedlichsten Lebensbereiche erfaßten. Der Gesetzgeber war dabei der Wohlfahrtsförderung und dem Fürsorgegedanken gegenüber seinen Untertanen verpflichtet. Bedingt durch die Konsolidierung der landesherrlichen Staatsmacht im Innern kam es zu einer Gesetzgebungskompetenzverlagerung und einer Verdichtung der Staatstätigkeit, wodurch es dem absolutistischen Gesetzgeber möglich war, in fast sämtliche Lebensbereiche seiner Untertanen durch Gesetze wohlfahrtsfördernd und lenkend einzugreifen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 9
1. Kapitel: Von den ideengeschichtlichen und theoretischen Grundlagen zum Absolutismus im allgemeinen und zur Staatsschutzgesetzgebung im besonderen 12
Zur zeitlichen Eingrenzung 12
Wesen des Absolutismus 13
zum Begriff der Staatsschutzgesetzgebung 18
die ausgewerteten Quellen 20
zum Publikationserfordernis 21
Naturrecht und zeitgenössische Staatstheorie 24
zur Souveränitätsfrage 29
das Gesetzgebungsrecht 30
von der rechtlichen Bindungswirkung 32
iura quaesita und ius eminens 36
die Rechtsschutzfrage 39
2. Kapitel: Vom Majestätsverbrechen 41
Das Majestätsverbrechen im Römischen Recht 41
die deutschrechtliche Tatbestandsausformung bis zum Mittelalter 43
der Tatbestand im Sachsenspiegel 45
die Goldene Bulle 47
Bambergensis und Carolina 48
die gemeinrechtliche Lehre hierzu 49
das Majestätsverbrechen in den preußischen Landrechten 52
dasselbe unter Friedrich dem Großen 53
die Staatsschutzverbrechen im ALR 56
Würdigung 58
3. Kapitel: Zur "inneren Sicherheit" 60
Die einschlägigen Landrechtstatbestände 60
vom Duellunwesen 63
Bettellei und Armenwesen 67
von Schaustellern 72
Kriminalitätsbekämpfung 73
Seuchenbekämpfung 77
4. Kapitel: Die "Versammlungsfreiheit" 83
5. Kapitel: Zur Zensur 86
Historischer Überblick 86
die Zensurgesetzgebung unter dem Großen Kurfürsten 89
dieselbe unter den beiden ersten preußischen Königen 90
Zensur im aufgeklärten Absolutismus 91
die Zeitungszensur unter Friedrich dem Großen 92
Würdigung 95
die Bücherzensur 96
Aufklärer und Zensur 100
Ergebnis 102
6. Kapitel: Vom Paßwesen und der Auswanderung 104
Historischer Überblick 104
der Paß 105
das Auswanderungsrecht in Preußen 106
dasselbe während der Regierung Friedrich's II. 108
das Vorspannpaßwesen 112
die Desertion betreffende Gesetze 113
Würdigung 114
7. Kapitel: Die Judengesetzgebung 115
Die Judenpolitik unter dem Kurfürsten Friedrich Wilhelm 115
das Wiederaufnahmeedikt von 1671 117
vom Hausieren 120
die Judengesetzgebung unter Friedrich Wilhelm I. 126
die friderizianische Judenpolitik 130
das General-Privileg und Reglement von 1750 132
die Porzellanabnahmepflicht 135
die preußische Judenpolitik und -gesetzgebung in den neuerworbenen Provinzen 138
8. Kapitel: Zur Wirtschaftsgesetzgebung 142
Zum Merkantilismusbegriff 143
das preußische Merkantilsystem 143
Peuplierungspolitik 144
Wollmanufakturpolitik 151
Seidenindustrie 158
Baumwollindustrie 158
Metallindustrie 160
Glas- und Spiegelindustrie 164
merkantilistische Münzpolitik 167
Abschoßgesetzgebung 173
Landwirtschaftspolitik 174
Ein- und Ausfuhrverbot 177
9. Kapitel: Zusammenfassung 180
Anhang: Staatsschutzgesetzgebung in Preußen 182
I. Paßwesen und Auswanderung 182
II. Zensur/Versammlungsfreiheit 190
III. Innere Sicherheit 192
IV. Juden betreffende Maßnahmen 201
V. Wirtschaftsgesetzgebung 208
Quellen- und Literaturverzeichnis 238
I. Akten und Gesetzestexte 238
II. Sekundärliteratur 238
Personen- und Sachregister 246