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Probleme des spanischen Föderalismus

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Pfeifer, B. (1998). Probleme des spanischen Föderalismus. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49357-9
Pfeifer, Bernd. Probleme des spanischen Föderalismus. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49357-9
Pfeifer, B (1998): Probleme des spanischen Föderalismus, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49357-9

Format

Probleme des spanischen Föderalismus

Pfeifer, Bernd

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 51

(1998)

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Abstract

Untersuchungsgegenstand der Arbeit ist das föderative System Spaniens. Der Autor befaßt sich im ersten allgemeinen Teil mit grundlegenden Fragen des Föderalismus. Ausgehend von einer Begriffsbestimmung werden die Bedeutung von Einheit und Vielfalt für Bestand und Entwicklung föderativer Systeme dargelegt sowie deren Grundstrukturen herausgearbeitet. Außerdem werden die beiden Grundmodelle föderativer Staatsorganisation - das Verbundmodell und das Trennmodell - dargestellt und daraufhin untersucht, ob sie für homogene oder für heterogene Staaten geeignet sind.

Im zweiten Teil der Arbeit wird Spanien als ein eher heterogener Staat eingestuft, so daß eine am Trennmodell ausgerichtete Staatsorganisation für Spanien am besten geeignet erscheint, da dieses Modell die Selbstbestimmung der Glieder betont. Die an den Grundstrukturen föderativer Systeme ausgerichtete Untersuchung des bestehenden Systems offenbart dessen Defizite, die hinsichtlich der Kompetenzverteilung und der Finanzverfassung auf die starke Orientierung am Verbundmodell zurückzuführen sind und die Position der Autonomen Gemeinschaften gegenüber dem Zentralstaat geschwächt haben. Notwendige Reformen müßten das Ziel verfolgen, die Eigenständigkeit der Autonomen Gemeinschaften durch eine stärkere Betonung des Trennungsprinzips zu sichern.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
A. Grundfragen des Föderalismus 13
I. Der Begriff des Föderalismus 14
II. Einheit und Vielfalt: Die Grundlagen des Föderalismus 18
1. Die Einheit 19
2. Die Vielfalt 20
a) Vielfalt und Identität 21
b) Die Entwicklung des föderativen Systems der Bundesrepublik Deutschland 21
aa) Die erste Phase 22
(1) Übergewicht der zentripetalen Kräfte 22
(2) Unitarisierung 23
bb) Die zweite Phase 29
(1) Erstarken der zentrifugalen Kräfte 29
(2) Ansätze einer Reföderalisierung 30
III. Charakteristika föderativer Systeme 39
1. Die Kompetenzverteilung zwischen Gliedern und übergeordneter Einheit 39
2. Die funktionsgerechte Finanzausstattung 40
3. Die Mitwirkung der Glieder an der Willensbildung der übergeordneten Einheit 40
4. Schutz der genannten Elemente durch erschwerte Abänderbarkeit der Verfassung 41
5. Mechanismen zur Lösung föderativer Konflikte 41
IV. Grundmodelle föderativer Staatsorganisation 42
1. Das Verbundmodell 42
a) Charakteristika 42
b) Eignung des Verbundmodells für homogene oder für heterogene Staaten? 45
2. Das Trennmodell 46
a) Charakteristika 46
b) Eignung des Trennmodells für homogene oder für heterogene Staaten? 48
V. Zusammenfassung 49
B. Einheit und Vielfalt in Spanien 50
I. Geschichtliche Entwicklung 51
1. Die Reconquista 51
2. Der Aufstieg des Zentralismus 53
3. Die Entwicklung im 19. und 20. Jahrhundert 53
II. Die verschiedenen historischen Regionen 59
1. Katalonien 59
2. Das Baskenland 60
3. Die übrigen Regionen 60
III. Elemente der Homogenität 61
IV. Fazit 62
C. Der Staat der Autonomen Gemeinschaften – verfassungsrechtlicher Rahmen und seine Ausfüllung 63
I. Art. 2 CE – das Prinzip der Einheit und das Recht auf Autonomie 64
II. Das dispositive Prinzip 65
III. Die Verfahren zur Errichtung Autonomer Gemeinschaften 66
1. Der langsame Weg 67
a) Der erste Verfahrensabschnitt 67
b) Der zweite Verfahrensabschnitt 69
2. Der schnelle Weg 70
a) Der erste Verfahrensabschnitt 70
b) Der zweite Verfahrensabschnitt 71
IV. Die Ausfüllung des verfassungsrechtlichen Rahmens 72
V. Natur, Rang und Funktion der Autonomiestatute 77
D. Die Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Autonomen Gemeinschaften 79
I. Die Verschiedenheit der Kompetenzniveaus der Autonomen Gemeinschaften 79
II. Die Angleichung der Kompetenzniveaus 81
III. Das System der Zuordnung der Kompetenzen 83
1. Das Enumerationsprinzip 84
2. Verbund- oder Trennsystem? 85
IV. Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen 87
1. Überblick 87
2. Grundlagen- und Entwicklungsgesetzgebung 89
a) Die Wesensmerkmale 89
b) Das Problem der Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche 90
c) Die Praxis der Grundlagengesetzgebung 91
d) Bisherige Lösungsversuche 93
e) Rechtspolitische Bewertung und eigener Reformvorschlag 94
V. Die Verteilung der Exekutivkompetenzen 96
E. Die Finanzverfassung 98
I. Bedeutung und Gestaltungsmöglichkeiten 98
II. Der normative Rahmen des spanischen Finanzwesens 100
III. Grundzüge des allgemeinen Finanzsystems 102
1. Die Beteiligung an den Einnahmen des Zentralstaates 103
2. Die abgetretenen Steuern 104
3. Die Überweisungen aus dem Interterritorialen Ausgleichsfonds 105
4. Weitere Einnahmequellen der Autonomen Gemeinschaften 107
IV. Überblick über die beiden besonderen Finanzsysteme 109
V. Rechtspolitische Bewertung und eigener Reformvorschlag 109
F. Die Mitwirkung der Glieder an der Willensbildung des Zentralstaates 113
I. Bedeutung und Gestaltungsmöglichkeiten 113
II. Der spanische Senat 114
1. Einordnung in das Gesamtsystem 114
2. Zusammensetzung 114
3. Möglichkeiten der Mitwirkung an der zentralstaatlichen Willensbildung 115
III. Sonstige Einwirkungsmöglichkeiten 117
1. Die Sektorenkonferenzen 117
2. Die Abkommen 118
IV. Bewertung und Reformüberlegungen 120
G. Schutz der föderativen Elemente durch erschwerte Abänderbarkeit der Verfassung sowie der Autonomiestatute 124
H. Mechanismen zur Lösung föderativer Konflikte 127
I. Schlußbemerkung 130
Literaturverzeichnis 134
Stichwortverzeichnis 146