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Für mehr Wettbewerb im stationären Altenhilfesektor

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Meyer, D. (2003). Für mehr Wettbewerb im stationären Altenhilfesektor. Handlungsbedarf aufgrund Kapazitätsprognose 2050. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51104-4
Meyer, Dirk. Für mehr Wettbewerb im stationären Altenhilfesektor: Handlungsbedarf aufgrund Kapazitätsprognose 2050. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51104-4
Meyer, D (2003): Für mehr Wettbewerb im stationären Altenhilfesektor: Handlungsbedarf aufgrund Kapazitätsprognose 2050, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51104-4

Format

Für mehr Wettbewerb im stationären Altenhilfesektor

Handlungsbedarf aufgrund Kapazitätsprognose 2050

Meyer, Dirk

Schriften der Gesellschaft für Sozialen Fortschritt e. V., Vol. 24

(2003)

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Abstract

Ausgangspunkt der Untersuchung ist eine Prognose auf der Basis des demographischen Wandels, wonach für das Jahr 2050 etwa 3,5 Mio. Pflegefälle erwartet werden. Damit einher geht eine Verdopplung des Pflegebudgets, das Beitragssätze von bis zu 6 % ergeben wird. Die notwendigen Kapitalmittel von jährlich 2,2 - 3,8 Mrd. Euro - werden kaum von der öffentlichen Hand geleistet werden können. Ein ordnungspolitischer Handlungsbedarf leitet sich aus der mangelnden Problemlösungsfähigkeit der bestehenden korporatistischen Strukturen des Pflegesektors ab. Hinzu treten Probleme der Nachfragemacht der Sozialleistungsträger, Mängel einer externen Qualitätssicherung sowie eine Diskriminierung privat-gewerblicher Anbieter.

Als ordnungspolitisches Leitbild entwirft der Verfasser eine auf der Basis marktwirtschaftlicher Strukturen beruhende Versorgung unter Erschließung des privaten Kapitalmarktes. Im Mittelpunkt stehen eine Subjektförderung als Geldleistung sowie eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts, die eine Gleichstellung privat-gewerblicher Träger mit freigemeinnützigen Anbietern zum Ziel hat. Ein ausführlicher Exkurs zum EU-Sozial- und Wettbewerbsrecht unter Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung zeigen die hiermit verbundenen Chancen und Gefahren für die am Pflegemarkt teilnehmenden Akteure auf.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Verzeichnis der Abbildungen, Tabellen und Übersichten 7
Abkürzungsverzeichnis 8
I. Problemstellung 11
II. Bestandsaufnahme – Prognose – Handlungsbedarf 15
1. Versorgungslage 15
2. Beschäftigte und Arbeitskosten 21
3. Demografische Prognose, Zahl der Pflegebedürftigen und Kapazitätsbedarf 23
4. Entwicklungstrends im Pflegeumfeld 27
5. Alternative Wohnformen 32
6. Exkurs: EuGH-Urteil Molenaar und EU-Unionsbürgerschaft 35
7. Abgeleiteter Handlungsbedarf 39
III. Gibt es ökonomische Argumente gegen eine wettbewerbliche Struktur des stationären Altenhilfesektors? 41
IV. Zentralwirtschaftliche Steuerung mit korporatistischen Strukturen 47
1. Sicherstellungsverantwortung 47
2. Staatliche Bedarfsplanung 48
3. Investitionsförderung 50
4. Entgeltverhandlungen 52
5. Qualitätssicherung durch staatliche Vorgaben, den MDK und externe Sachverständige 55
V. Problemfelder 59
1. Staatliche Investitionslenkung 59
2. Misch-/Zuschussfinanzierung als Objektförderung 61
3. Aufspaltung in Entgelte für Pflege, Unterkunft und Verpflegung sowie den ungeförderten Investitionsanteil 62
4. Kostennachweis durch Pflegebuchführungsverordnung 64
5. Mangelnde Differenzierung der Pflegeentgelte 67
6. Nachfragemacht der Sozialleistungsträger 69
7. Sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis 71
8. Qualitätsmängel und Mängel der externen Qualitätssicherung 74
9. Arbeitskräftemangel 78
10. Diskriminierungen privat-gewerblicher Anbieter 80
VI. Ordnungspolitische Schlussfolgerungen – Reformansätze 89
1. Subjektförderung als Geldleistung 90
2. Prinzip der Nichtdiskriminierung – Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 91
3. Beseitigung von Nachfragemacht durch Dezentralisierung 94
4. Leistungsgerechte Entgelte 95
5. Dezentralisierte Qualitätssicherung 97
6. Informationsbedarf 99
VII. Exkurs: Einflüsse des EU-Sozial- und Wettbewerbsrechts 102
1. Soziale Sicherung im Gemeinschaftsrecht 102
2. Waren- und Dienstleistungsfreiheit 103
3. Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit 105
4. Wettbewerbs- und Vergaberecht 106
a) Anwendung des Wettbewerbsrechts bei Sozialversicherungsmonopolen nach deutschem Recht 106
b) Anwendung des Wettbewerbsrechts bei Sozialversicherungsmonopolen nach EU-Recht 109
c) Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse 110
d) Vergabewesen 112
Anhang 114
Literaturverzeichnis 138
Stichwortverzeichnis 148