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Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball

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Plath, K. (1999). Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Bosman-Entscheidung des EuGH. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49588-7
Plath, Kai-Uwe. Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Bosman-Entscheidung des EuGH. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49588-7
Plath, K (1999): Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Bosman-Entscheidung des EuGH, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49588-7

Format

Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Bosman-Entscheidung des EuGH

Plath, Kai-Uwe

Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht, Vol. 17

(1999)

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Abstract

Der Autor behandelt die Zulässigkeit der verbandsrechtlichen Beschränkungen, die der Deutsche Fußball-Bund (DFB) als Monopolverband dem in Deutschland tätigen Lizenzfußballspieler auferlegt.

Der Allgemeine Teil der Arbeit dient der grundsätzlichen Aufarbeitung der Frage nach dem Verhältnis zwischen Sport und Recht, die in Zeiten einer stetig zunehmenden Kommerzialisierung des Sports unter einem veränderten Blickwinkel zu betrachten ist. Konkret wird unter Berücksichtigung der gegenläufigen Interessen der Beteiligten untersucht, welcher Rechtsmäßigkeitsmaßstab zur Kontrolle des DFB-Rechts anzuwenden ist.

In dem Besonderen Teil der Arbeit werden vier besonders gravierende Beschränkungen der Lizenzspielertätigkeit herausgegriffen und einer rechtlichen Würdigung unterzogen. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht die Zulässigkeit der Transferentschädigungen und der sogenannten Ausländerklauseln, d.h. also der Beschränkungen, die Gegenstand der Bosman-Entscheidung des EuGH aus dem Jahre 1995 gewesen sind.

In einem abschließenden Teil werden die bisherigen Auswirkungen des Bosman-Urteils dargestellt, und es werden Lösungsansätze aufgezeigt, wie den aufgetretenen Problemen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht begegnet werden kann. Im Rahmen der gesamten Arbeit ist besonderer Wert auf eine anschauliche und praxisnahe Darstellung der rechtlichen Würdigungen gelegt worden, um das Buch auch für den Praktiker interessant zu gestalten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
Allgemeiner Teil: Organisatorische und rechtliche Grundlagen 18
Erstes Kapitel: Die Organisation des Lizenzfußballs in Deutschland 18
I. Der DFB 18
II. Der Lizenzspieler 19
III. Der Lizenzfußball in Deutschland 22
Zweites Kapitel: Die Rechtsbeziehung zwischen Lizenzspieler und DFB 26
I. Die Regelung des Lizenzvertrages 27
II. Die vereinsrechtlichen Theorien 28
III. Die arbeitsrechtlichen Theorien 32
IV. Die vertragsrechtlichen Theorien 36
V. Stellungnahme – Die Theorie vom gesetzesvertretenden Privatrecht des DFB 38
1. Die gesetzesvertretende Funktion des DFB-Rechts 40
2. Die Würdigung des DFB-Rechts entsprechend seiner gesetzesvertretenden Funktion 43
3. Die Dogmatik des gesetzesvertretenden DFB-Rechts 45
VI. Ergebnis 47
Drittes Kapitel: Die Einwirkung der Grundrechte auf die Rechtsbeziehung zwischen Lizenzspieler und DFB 48
I. Die Einwirkung der Grundrechte im Lichte der allgemeinen Drittwirkungslehren 49
1. Die Grundrechte als reine Abwehrrechte gegen den Staat 49
2. Die Grundrechte als unmittelbar drittwirkende Rechtsnormen 49
3. Die Grundrechte als bloß mittelbar drittwirkende Rechtsnormen 50
4. Stellungnahme – Die differenzierende Betrachtung 51
II. Die Einwirkung der Grundrechte nach der Theorie vom gesetzesvertretenden Privatrecht des DFB 56
III. Ergebnis 58
Viertes Kapitel: Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf die Rechtsbeziehung zwischen Lizenzspieler und DFB 60
I. Die Grundlagen einer möglichen Einwirkung des Gemeinschaftsrechts 61
II. Die Einwirkung der Freizügigkeitsvorschriften des EG-Vertrages 62
1. Die Einwirkung der Freizügigkeitsvorschriften nach der Rechtsprechung des EuGH 63
a) Der Fall „Walrave und Koch“ 63
b) Der Fall „Donà“ 65
c) Der Fall „Bosman“ 67
d) Zusammenfassung der sportbezogenen Rechtsprechung des EuGH 70
2. Mögliche Einwände gegen die Rechtsprechung des EuGH 70
a) Zweifel an der primär wirtschaftlichen Funktion des Fußballsports 71
aa) Die Kritik an der Prämisse des EuGH 71
bb) Die Kritik an der Subsumtion des EuGH 74
(1) Teilnahme am Spielbetrieb der Vereinsligen als wirtschaftliche Betätigung? 75
(2) Exkurs: Teilnahme an Begegnungen der Nationalmannschaften als nichtwirtschaftliche Betätigung? 76
b) Zweifel an der Arbeitnehmereigenschaft der Lizenzspieler 81
c) Zweifel an der Drittwirkung des Art. 48 EGV 83
d) Zweifel an der Wahrung der Verbandsautonomie 84
e) Zweifel an der Beachtung des Subsidiaritätsprinzips 86
3. Fazit zur Einwirkung der Freizügigkeitsvorschriften des EG-Vertrages 87
III. Die Einwirkung der Wettbewerbsvorschriften des EG-Vertrages 87
1. Die Anwendbarkeit des Art. 85 EGV 88
a) Der DFB als Unternehmen bzw. als Unternehmensvereinigung 88
b) Die Statuten des DFB als Beschlüsse einer Unternehmensvereinigung 92
2. Die Anwendbarkeit des Art. 86 EGV 92
IV. Ergebnis 93
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse des „Allgemeinen Teils“ 95
Besonderer Teil: Einzelne Problemlagen 96
Erstes Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch das Lizensierungssystem des DFB 96
I. Die inhaltliche Ausgestaltung des Lizensierungssystems 97
II. Die rechtliche Zulässigkeit des Lizensierungssystems 98
1. Der Maßstab zur Beurteilung des Lizensierungssystems 98
2. Die generelle Befugnis des DFB zum Erlaß des Lizensierungssystems 101
3. Die konkrete Befugnis des DFB zum Erlaß des Lizensierungssystems 102
III. Der Lizenzerteilungsanspruch im Rahmen des bestehenden Lizensierungssystems 106
1. Der Lizenzerteilungsanspruch bei Erfüllung sämtlicher Aufnahmevoraussetzungen 107
a) Der Lizenzerteilungsanspruch auf der Grundlage des Lizenzspielerstatuts 107
b) Der Lizenzerteilungsanspruch auf der Grundlage einfachgesetzlicher Regelungen 108
c) Der Lizenzerteilungsanspruch auf der Grundlage der Grundrechte 110
2. Der Lizenzerteilungsanspruch bei fehlender Erfüllung sämtlicher Aufnahmevoraussetzungen 113
IV. Ergebnis 114
Zweites Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch die Ausländerklauseln des DFB 115
I. Die inhaltliche Ausgestaltung der Ausländerklauseln 116
II. Die rechtliche Zulässigkeit der Ausländerklauseln 117
1. Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Art. 48 Abs. 2 EGV 118
a) Vorliegen einer Diskriminierung i.S.d. Art. 48 Abs. 2 EGV 118
b) Rechtfertigung der Diskriminierung i.S.d. Art. 48 Abs. 2 EGV 120
aa) Das Argument der Nachwuchsförderung 124
bb) Das Argument der Stärkung der Nationalmannschaften 127
cc) Das Argument der schwindenden Zuschaueridentifikation 128
dd) Das Argument der nationalen Identität 129
ee) Das Argument der nationalen Meisterschaft 131
ff) Das Argument des sportlichen Gleichgewichts 133
gg) Das Argument der Überschuldungsgefahr 135
c) Verhältnismäßigkeit 135
2. Verstoß gegen das Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG 137
3. Verstoß gegen die Wettbewerbsvorschriften des EGV 139
a) Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten 140
b) Einschränkung des Wettbewerbs 142
III. Ergebnis 145
Drittes Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch das Transferentschädigungssystem des DFB 147
I. Die inhaltliche Ausgestaltung der Transferentschädigungssysteme des DFB 148
II. Die rechtliche Zulässigkeit der Transferentschädigungssysteme im allgemeinen 151
1. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 48 EGV 151
a) Vorliegen einer Beeinträchtigung der Arbeitnehmerfreizügigkeit 152
aa) Art. 48 EGV als Diskriminierungsverbot 152
bb) Art. 48 EGV als Beschränkungsverbot 154
(1) Die Rechtsprechung des EuGH 154
(2) Diskussion der Rechtsprechung des EuGH 156
(3) Die beschränkende Wirkung der Transferentschädigungssysteme 158
b) Die Rechtfertigung der Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit 160
aa) Die Voraussetzungen einer möglichen Rechtfertigung 160
bb) Die Berechtigung der vorgebrachten Rechtfertigungsgründe 163
(1) Das Argument des sportlichen und finanziellen Gleichgewichts 163
(2) Das Argument der Überlebensfähigkeit der Liga 168
(3) Das Argument unzulässiger Enteignungen 170
(4) Das Argument der Nachwuchsförderung 171
(5) Das Argument der Ausbildungskosten 175
(6) Das Argument der Aufrecherhaltung der weltweiten Organisation des Fußballsports 177
cc) Zusammenfassung zur Verhältnismäßigkeit 178
c) Die Reichweite des Art. 48 EGV – Verbandsinterne Transfers von Spielern aus anderen Mitgliedstaaten 179
2. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 85 EGV 186
3. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 12 Abs. 1 GG 188
4. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 2 Abs. 1 GG 193
5. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 1 Abs. 1 GG 194
III. Die rechtliche Zulässigkeit der konkret angewandten Transferentschädigungssysteme des DFB 196
IV. Ergebnis 201
Viertes Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch die Sportgerichtsbarkeit des DFB 202
I. Die inhaltliche Ausgestaltung der DFB-Sportgerichtsbarkeit 202
II. Die rechtliche Zulässigkeit der DFB-Sportgerichtsbarkeit 205
1. Die generelle Zulässigkeit privater Strafgewalten 205
a) Die Kritik Flumes 206
b) Verfassungsrechtliche Bedenken 207
2. Die Zulässigkeit des DFB-Sportstrafrechts 209
a) Die Unrechtstatbestände im DFB-Strafrecht 209
b) Die Rechtsfolgen im DFB-Strafrecht 213
III. Rechtsschutz durch staatliche Gerichte gegen Entscheidungen der Sportgerichtsbarkeit des DFB 217
1. Der Umfang der gerichtlichen Kontrollbefugnis 217
a) Der Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung 217
b) Übertragung der Ergebnisse auf die Sportstrafen des DFB 219
2. Die schiedsvertragliche Beschränkung gerichtlicher Kontrolle 221
a) Der Meinungsstand in der Literatur 221
b) Eigene Ansicht des Verfassers 222
IV. Ergebnis 224
Schlußteil: Perspektiven 226
Erstes Kapitel: Auswirkungen des „Bosman“-Urteils auf den Lizenzfußball 227
Zweites Kapitel: Handlungsmöglichkeiten der Sportverbände 230
I. Korrektur des „Bosman“-Urteils im Wege justitieller Abhilfe 230
II. Umgehung des „Bosman“-Urteils durch Umwidmung der Spielerverträge 231
III. Abhilfe im Wege der Schaffung von Ersatzsystemen 232
Drittes Kapitel: Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union 237
I. Bedeutung des Sports in der Europäischen Union 237
II. Statuierung eines Sportvorbehalts in dem EG-Vertrag 239
Zusammenfassung der Ergebnisse 242
Literaturverzeichnis 246
Sachregister 251