Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball

Kai-Uwe Plath

doi:10.3790/978-3-428-49588-7

Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball

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Plath, K. (1999). Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Bosman-Entscheidung des EuGH. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49588-7

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Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Bosman-Entscheidung des EuGH

Plath, Kai-Uwe

Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht, Vol. 17

(1999)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49588-7
978-3-428-09588-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49588-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 254
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Autor behandelt die Zulässigkeit der verbandsrechtlichen Beschränkungen, die der Deutsche Fußball-Bund (DFB) als Monopolverband dem in Deutschland tätigen Lizenzfußballspieler auferlegt.

Der Allgemeine Teil der Arbeit dient der grundsätzlichen Aufarbeitung der Frage nach dem Verhältnis zwischen Sport und Recht, die in Zeiten einer stetig zunehmenden Kommerzialisierung des Sports unter einem veränderten Blickwinkel zu betrachten ist. Konkret wird unter Berücksichtigung der gegenläufigen Interessen der Beteiligten untersucht, welcher Rechtsmäßigkeitsmaßstab zur Kontrolle des DFB-Rechts anzuwenden ist.

In dem Besonderen Teil der Arbeit werden vier besonders gravierende Beschränkungen der Lizenzspielertätigkeit herausgegriffen und einer rechtlichen Würdigung unterzogen. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht die Zulässigkeit der Transferentschädigungen und der sogenannten Ausländerklauseln, d.h. also der Beschränkungen, die Gegenstand der Bosman-Entscheidung des EuGH aus dem Jahre 1995 gewesen sind.

In einem abschließenden Teil werden die bisherigen Auswirkungen des Bosman-Urteils dargestellt, und es werden Lösungsansätze aufgezeigt, wie den aufgetretenen Problemen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht begegnet werden kann. Im Rahmen der gesamten Arbeit ist besonderer Wert auf eine anschauliche und praxisnahe Darstellung der rechtlichen Würdigungen gelegt worden, um das Buch auch für den Praktiker interessant zu gestalten.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	15
Allgemeiner Teil: Organisatorische und rechtliche Grundlagen	18
Erstes Kapitel: Die Organisation des Lizenzfußballs in Deutschland	18
I. Der DFB	18
II. Der Lizenzspieler	19
III. Der Lizenzfußball in Deutschland	22
Zweites Kapitel: Die Rechtsbeziehung zwischen Lizenzspieler und DFB	26
I. Die Regelung des Lizenzvertrages	27
II. Die vereinsrechtlichen Theorien	28
III. Die arbeitsrechtlichen Theorien	32
IV. Die vertragsrechtlichen Theorien	36
V. Stellungnahme – Die Theorie vom gesetzesvertretenden Privatrecht des DFB	38
1. Die gesetzesvertretende Funktion des DFB-Rechts	40
2. Die Würdigung des DFB-Rechts entsprechend seiner gesetzesvertretenden Funktion	43
3. Die Dogmatik des gesetzesvertretenden DFB-Rechts	45
VI. Ergebnis	47
Drittes Kapitel: Die Einwirkung der Grundrechte auf die Rechtsbeziehung zwischen Lizenzspieler und DFB	48
I. Die Einwirkung der Grundrechte im Lichte der allgemeinen Drittwirkungslehren	49
1. Die Grundrechte als reine Abwehrrechte gegen den Staat	49
2. Die Grundrechte als unmittelbar drittwirkende Rechtsnormen	49
3. Die Grundrechte als bloß mittelbar drittwirkende Rechtsnormen	50
4. Stellungnahme – Die differenzierende Betrachtung	51
II. Die Einwirkung der Grundrechte nach der Theorie vom gesetzesvertretenden Privatrecht des DFB	56
III. Ergebnis	58
Viertes Kapitel: Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf die Rechtsbeziehung zwischen Lizenzspieler und DFB	60
I. Die Grundlagen einer möglichen Einwirkung des Gemeinschaftsrechts	61
II. Die Einwirkung der Freizügigkeitsvorschriften des EG-Vertrages	62
1. Die Einwirkung der Freizügigkeitsvorschriften nach der Rechtsprechung des EuGH	63
a) Der Fall „Walrave und Koch“	63
b) Der Fall „Donà“	65
c) Der Fall „Bosman“	67
d) Zusammenfassung der sportbezogenen Rechtsprechung des EuGH	70
2. Mögliche Einwände gegen die Rechtsprechung des EuGH	70
a) Zweifel an der primär wirtschaftlichen Funktion des Fußballsports	71
aa) Die Kritik an der Prämisse des EuGH	71
bb) Die Kritik an der Subsumtion des EuGH	74
(1) Teilnahme am Spielbetrieb der Vereinsligen als wirtschaftliche Betätigung?	75
(2) Exkurs: Teilnahme an Begegnungen der Nationalmannschaften als nichtwirtschaftliche Betätigung?	76
b) Zweifel an der Arbeitnehmereigenschaft der Lizenzspieler	81
c) Zweifel an der Drittwirkung des Art. 48 EGV	83
d) Zweifel an der Wahrung der Verbandsautonomie	84
e) Zweifel an der Beachtung des Subsidiaritätsprinzips	86
3. Fazit zur Einwirkung der Freizügigkeitsvorschriften des EG-Vertrages	87
III. Die Einwirkung der Wettbewerbsvorschriften des EG-Vertrages	87
1. Die Anwendbarkeit des Art. 85 EGV	88
a) Der DFB als Unternehmen bzw. als Unternehmensvereinigung	88
b) Die Statuten des DFB als Beschlüsse einer Unternehmensvereinigung	92
2. Die Anwendbarkeit des Art. 86 EGV	92
IV. Ergebnis	93
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse des „Allgemeinen Teils“	95
Besonderer Teil: Einzelne Problemlagen	96
Erstes Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch das Lizensierungssystem des DFB	96
I. Die inhaltliche Ausgestaltung des Lizensierungssystems	97
II. Die rechtliche Zulässigkeit des Lizensierungssystems	98
1. Der Maßstab zur Beurteilung des Lizensierungssystems	98
2. Die generelle Befugnis des DFB zum Erlaß des Lizensierungssystems	101
3. Die konkrete Befugnis des DFB zum Erlaß des Lizensierungssystems	102
III. Der Lizenzerteilungsanspruch im Rahmen des bestehenden Lizensierungssystems	106
1. Der Lizenzerteilungsanspruch bei Erfüllung sämtlicher Aufnahmevoraussetzungen	107
a) Der Lizenzerteilungsanspruch auf der Grundlage des Lizenzspielerstatuts	107
b) Der Lizenzerteilungsanspruch auf der Grundlage einfachgesetzlicher Regelungen	108
c) Der Lizenzerteilungsanspruch auf der Grundlage der Grundrechte	110
2. Der Lizenzerteilungsanspruch bei fehlender Erfüllung sämtlicher Aufnahmevoraussetzungen	113
IV. Ergebnis	114
Zweites Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch die Ausländerklauseln des DFB	115
I. Die inhaltliche Ausgestaltung der Ausländerklauseln	116
II. Die rechtliche Zulässigkeit der Ausländerklauseln	117
1. Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Art. 48 Abs. 2 EGV	118
a) Vorliegen einer Diskriminierung i.S.d. Art. 48 Abs. 2 EGV	118
b) Rechtfertigung der Diskriminierung i.S.d. Art. 48 Abs. 2 EGV	120
aa) Das Argument der Nachwuchsförderung	124
bb) Das Argument der Stärkung der Nationalmannschaften	127
cc) Das Argument der schwindenden Zuschaueridentifikation	128
dd) Das Argument der nationalen Identität	129
ee) Das Argument der nationalen Meisterschaft	131
ff) Das Argument des sportlichen Gleichgewichts	133
gg) Das Argument der Überschuldungsgefahr	135
c) Verhältnismäßigkeit	135
2. Verstoß gegen das Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG	137
3. Verstoß gegen die Wettbewerbsvorschriften des EGV	139
a) Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten	140
b) Einschränkung des Wettbewerbs	142
III. Ergebnis	145
Drittes Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch das Transferentschädigungssystem des DFB	147
I. Die inhaltliche Ausgestaltung der Transferentschädigungssysteme des DFB	148
II. Die rechtliche Zulässigkeit der Transferentschädigungssysteme im allgemeinen	151
1. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 48 EGV	151
a) Vorliegen einer Beeinträchtigung der Arbeitnehmerfreizügigkeit	152
aa) Art. 48 EGV als Diskriminierungsverbot	152
bb) Art. 48 EGV als Beschränkungsverbot	154
(1) Die Rechtsprechung des EuGH	154
(2) Diskussion der Rechtsprechung des EuGH	156
(3) Die beschränkende Wirkung der Transferentschädigungssysteme	158
b) Die Rechtfertigung der Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit	160
aa) Die Voraussetzungen einer möglichen Rechtfertigung	160
bb) Die Berechtigung der vorgebrachten Rechtfertigungsgründe	163
(1) Das Argument des sportlichen und finanziellen Gleichgewichts	163
(2) Das Argument der Überlebensfähigkeit der Liga	168
(3) Das Argument unzulässiger Enteignungen	170
(4) Das Argument der Nachwuchsförderung	171
(5) Das Argument der Ausbildungskosten	175
(6) Das Argument der Aufrecherhaltung der weltweiten Organisation des Fußballsports	177
cc) Zusammenfassung zur Verhältnismäßigkeit	178
c) Die Reichweite des Art. 48 EGV – Verbandsinterne Transfers von Spielern aus anderen Mitgliedstaaten	179
2. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 85 EGV	186
3. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 12 Abs. 1 GG	188
4. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 2 Abs. 1 GG	193
5. Die Transferentschädigungssysteme und Art. 1 Abs. 1 GG	194
III. Die rechtliche Zulässigkeit der konkret angewandten Transferentschädigungssysteme des DFB	196
IV. Ergebnis	201
Viertes Kapitel: Die Beschränkung der Lizenzspielertätigkeit durch die Sportgerichtsbarkeit des DFB	202
I. Die inhaltliche Ausgestaltung der DFB-Sportgerichtsbarkeit	202
II. Die rechtliche Zulässigkeit der DFB-Sportgerichtsbarkeit	205
1. Die generelle Zulässigkeit privater Strafgewalten	205
a) Die Kritik Flumes	206
b) Verfassungsrechtliche Bedenken	207
2. Die Zulässigkeit des DFB-Sportstrafrechts	209
a) Die Unrechtstatbestände im DFB-Strafrecht	209
b) Die Rechtsfolgen im DFB-Strafrecht	213
III. Rechtsschutz durch staatliche Gerichte gegen Entscheidungen der Sportgerichtsbarkeit des DFB	217
1. Der Umfang der gerichtlichen Kontrollbefugnis	217
a) Der Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung	217
b) Übertragung der Ergebnisse auf die Sportstrafen des DFB	219
2. Die schiedsvertragliche Beschränkung gerichtlicher Kontrolle	221
a) Der Meinungsstand in der Literatur	221
b) Eigene Ansicht des Verfassers	222
IV. Ergebnis	224
Schlußteil: Perspektiven	226
Erstes Kapitel: Auswirkungen des „Bosman“-Urteils auf den Lizenzfußball	227
Zweites Kapitel: Handlungsmöglichkeiten der Sportverbände	230
I. Korrektur des „Bosman“-Urteils im Wege justitieller Abhilfe	230
II. Umgehung des „Bosman“-Urteils durch Umwidmung der Spielerverträge	231
III. Abhilfe im Wege der Schaffung von Ersatzsystemen	232
Drittes Kapitel: Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union	237
I. Bedeutung des Sports in der Europäischen Union	237
II. Statuierung eines Sportvorbehalts in dem EG-Vertrag	239
Zusammenfassung der Ergebnisse	242
Literaturverzeichnis	246
Sachregister	251

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