Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit

Markus Buchberger

doi:10.3790/978-3-428-49546-7

Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit

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Buchberger, M. (1999). Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit. Ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49546-7

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Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit

Ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika

Buchberger, Markus

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 3

(1999)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49546-7
978-3-428-09546-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49546-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 482
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Professionalisierung und Kommerzialisierung des Leistungssports wachsen seit Jahren unübersehbar. Dies bringt ein erhöhtes Konfliktpotential mit sich und läßt das Sportrecht zunehmend ins Blickfeld der Juristen rücken. Fand die Konfliktlösung im organisierten Sport jahrzehntelang ausschließlich in den Grenzen der Selbstregulierungsmechanismen der Sportverbände statt, kommt es bei der Entscheidung von Streitfällen im wachsenden Maße zum Rückgriff auf die staatliche Gerichtsbarkeit. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Zentralvermarktung von Europapokalspielen durch den DFB, das »Bosman-Urteil« des EuGH sowie die »Krabbe-Verfahren« bieten hierfür deutliche Belege. Inwieweit staatliche Gerichte eine Überprüfung verbandsintern gefaßter Entscheidungen und verbandsrechtlich vorgegebener Normen vornehmen können und wo wegen der verfassungsrechtlichen Grundlagen des organisierten Sports der judikativen Kontrolle Grenzen gesetzt sind, ist Anlaß für eine lebhafte Diskussion in der Rechtswissenschaft. Hierzu soll diese Arbeit einen Beitrag leisten.

Ein Vergleich der deutschen Rechtslage mit der in den Vereinigten Staaten bietet sich an, denn nicht nur mit Blick auf die Kommerzialisierung sportlicher Aktivitäten, sondern auch bezüglich der Organisationsstrukturen des Sports existieren in den Vereinigten Staaten Vorgaben, die in Deutschland bislang allenfalls ansatzweise aktualisiert worden sind.

Inhaltlich stellt die Bearbeitung einen Streifzug durch die wesentlichen verfassungs-, verbands-, wettbewerbs- sowie zivilprozeßrechtlichen Fragestellungen des deutschen und des amerikanischen Rechts dar. Im deutschen Teil der Arbeit liegt ein Schwerpunkt darauf, die vordergründig im einfachgesetzlichen Vereinsrecht wurzelnde Thematik auf ihre eigentliche, im Verfassungsrecht liegende Basis zurückzuführen. Im zweiten Teil der Arbeit werden u. a. die Strukturen des amerikanischen Sports, die Organisation der Profi-Ligen Amerikas, die Stellung des »Commissioner« und die E

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	20
Einführung	27
§ 1 Zur Bedeutung des Sports auf gesellschaftlicher Ebene und zum Bedeutungswandel in den letzten Jahrzehnten	27
§ 2 Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Hochleistungssports	28
§ 3 Registrierung einer Zunahme sportverbandsrechtlicher Entscheidungen	30
Erster Teil: Die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland	33
Erstes Kapitel: Die verfassungsrechtlichen Grundlagen sportverbandsrechtlicher Entscheidungen in der Bundesrepublik Deutschland	33
§ 1 Die Konsequenzen der Vereinigungsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 1 GG	33
A. Art. 9 Abs. 1 GG als verfassungsrechtliche Basis für die Tätigkeit von Sportverbänden	33
I. Art. 9 Abs. 1 GG als Individualgrundrecht	34
II. Lehre vom Doppelgrundrecht	35
III. Argumente für die Anwendung der Lehre vom Doppelgrundrecht	35
B. Der Inhalt des Grundrechtsschutzes aus Art. 9 Abs. 1 GG	36
I. Recht auf Selbstbestimmung	36
II. Recht auf Verwirklichung eigener Wertvorstellungen	38
III. Befugnis zur Festlegung eines eigenen Regelwerks	39
IV. Ablehnung einer originären Rechtsetzungsbefugnis der Verbände	41
C. Die Zulässigkeit der Verbandsgerichtsbarkeit	41
I. Befugnis zur Selbstverwaltung	41
II. Befugnis zum Ausspruch von Strafen	42
1. Herleitung und Anerkennung der Verbandsstrafgewalt in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs	42
2. Herleitung und Anerkennung der Verbandsstrafgewalt in der Rechtslehre	44
a) Verbandsstrafgewalt als Ausfluß der Selbstregulierungs- bzw. Selbstverwaltungsbefugnis der Vereine	45
b) Verbandsstrafgewalt auf rein rechtsgeschäftlicher Grundlage	46
aa) Vertragliche Grundlage der Vereinssatzungen	47
bb) Vertragliche Grundlage der Verbandsstrafgewalt	48
3. Stellungnahme zu den dargestellten Lösungswegen	50
a) Verfassungsrechtliche Aspekte der rechtlichen Einordnung der Verbandsstrafgewalt	50
b) Zivilrechtliche Aspekte der rechtlichen Einordnung der Verbandsstrafgewalt	53
D. Zwischenergebnis	55
§ 2 Mögliche Restriktionen der Verbandsgerichtsbarkeit infolge der Regelungen des Art. 92 GG	55
A. Die Verbandsgerichtsbarkeit als rechtsprechende Gewalt i.S. des Art. 92 GG	56
B. Der Ausschluß privater Rechtsprechungstätigkeit durch Art. 92 GG	57
Zweites Kapitel: Die Organisationsstruktur und der Aufbau der Verbandsgerichtsbarkeit, dargestellt am Beispiel des Deutschen Fußball-Bundes	59
§ 1 Zur Organisationsstruktur des Deutschen Fußball-Bundes	59
A. Die Rechtsform des Deutschen Fußball-Bundes	59
B. Die Zwecke des Deutschen Fußball-Bundes	60
C. Die Mitglieder des Deutschen Fußball-Bundes	60
D. Die Organe des Deutschen Fußball-Bundes	61
§ 2 Zum Aufbau der Verbandsgerichtsbarkeit des Deutschen Fußball-Bundes	61
A. Das Sportgericht	62
I. Zusammensetzung	62
II. Zuständigkeit	63
B. Das Bundesgericht	63
I. Zusammensetzung	63
II. Zuständigkeit	64
C. Der Kontrollausschuß	64
I. Zusammensetzung	64
II. Zuständigkeit	65
D. Die Wettkampfgerichtsbarkeit	65
E. Der Strafkatalog der DFB-Satzung	66
Drittes Kapitel: Bei der Entscheidungsfindung deutscher Sportverbandsgerichte zu berücksichtigende verfassungsrechtliche Direktiven	67
§ 1 Die Anwendbarkeit rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze im Verbandsstrafverfahren	68
A. Die rechtliche Verankerung der Verfahrensanforderungen im Bereich des Verbandsrechts	68
B. Die rechtlichen Grundsätze für das Verbandsstrafverfahren im einzelnen	72
I. Der Anspruch auf rechtliches Gehör	72
II. Der Bestimmtheitsgrundsatz	73
III. Das Verbot der Mehrfachbestrafung	75
IV. Der Anspruch auf den gesetzlichen Richter	76
V. Das Prinzip der Gewaltenteilung	77
VI. Die Unparteilichkeit der Verbandsrichter	79
VII. Die Zulassung von Rechtsanwälten im Verbandsstrafverfahren	80
VIII. Das Beweisverfahren	83
IX. Die Begründungspflicht der zuständigen Instanz	85
§ 2 Bestehende Grundrechtspositionen zugunsten von Sportlern und Sportvereinen	86
A. Die Berufsfreiheit der Sportler gemäß Art. 12 Abs. 1 GG	86
I. Die Berufsfreiheit professioneller Sportler	87
II. Die Berufsfreiheit semi-professioneller Sportler	88
B. Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz für Sportvereine gemäß Art. 14 Abs. 1 GG	90
C. Weitere sportrechtlich relevante Grundrechtspositionen	93
I. Das Recht auf körperliche Unversertheit gemäß Art. 2 Abs. 2, S. 1 GG	93
1. Umfang des Grundrechtsschutzes durch Art. 2 Abs. 2, S. 1 GG	93
2. Eingriffsqualität von Blutentnahmen	94
3. Legitimationsanforderungen an die verbandsrechtlich angeordnete Blutentnahme	95
4. Weitere Konsequenzen der Aussagen des Art. 2 Abs. 2, S. 1 GG für das Sportverbandsrecht	97
II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i. V. mit Art. 1 Abs. 1 GG	98
III. Die Religionsfreiheit gemäß Art. 4 Abs. 1 GG	100
IV. Die Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG	102
§ 3 Die Anwendbarkeit des rechtsstaatlich und grundrechtlich verankerten Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Verbandsstrafverfahren	103
A. Die allgemeine Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Privatrecht	104
B. Die Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Festlegung von Verbandsstrafen	105
I. Normative Korrekturen der Privatautonomie	105
II. Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Fehlen einer normativen Basis	106
Viertes Kapitel: Die einfachgesetzlichen Grundlagen der Ausübung von Verbandsmacht	108
§ 1 Potentielle Adressaten der Verbandsgewalt	108
§ 2 Die Unterwerfungsverhältnisse innerhalb des Deutschen Fußball-Bundes	108
A. Die unmittelbaren Verbandsmitglieder des Deutschen Fußball-Bundes	108
B. Die Verbandsgewalt über unmittelbare Mitglieder	109
C. Die mittelbaren Verbandsmitglieder und die der Verbandsgewalt unterstehenden Nichtmitglieder	110
D. Die Verbandsgewalt über mittelbare Mitglieder	111
I. Satzungsrechtliche Lösung	111
II. Rechtsgeschäftliche Lösung	113
1. Erwerb einer generellen Starterlaubnis oder Lizenz	113
2. Anmeldung zu einem bestimmten Wettkampf	114
III. Stellungnahme zu den Bedenken des Bundesgerichtshofs	114
E. Die Verbandsgewalt über Nichtmitglieder	116
Fünftes Kapitel: Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit	117
§ 1 Die Justizgewährungspflicht des Staates	117
A. Die Justizgewährungspflicht des Staates gemäß Art. 19 Abs. 4 GG	117
B. Die Justizgewährungspflicht des Staates gemäß Art. 101; 103 GG	118
C. Die allgemeine Justizgewährungspflicht des Staates als Inhalt des Rechtsstaatsprinzips	118
I. Der Anspruch auf Justizgewährung in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten	118
II. Der Umfang rechtsstaatlicher Justizgewährungspflicht in bürgerlichrechtlichen Streitigkeiten	120
§ 2 Die Einschränkungen rechtsstaatlicher Justizgewährungspflicht bei der gerichtlichen Überprüfung sportverbandsrechtlicher Entscheidungen	121
A. Die formelle Überprüfung sportverbandsrechtlicher Entscheidungen	123
I. Die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte	123
1. Zuständigkeit bei Entscheidungen nationaler Sportverbände	123
2. Zuständigkeit bei Entscheidungen internationaler Sportverbände	123
II. Das Bestehen einer satzungsmäßigen Grundlage für die Verbandsentscheidung	126
III. Die Einhaltung des in der Satzung festgelegten Verfahrens	127
IV. Die rechtliche Erstreckung der Verbandsgewalt auf den Betroffenen	128
B. Die materielle Überprüfung sportverbandsrechtlicher Entscheidungen	128
I. Die inhaltliche Kontrolle der Verbandsnormen	128
1. Kontrolle der Gesetzmäßigkeit	129
2. Wirksamkeit der Verfahrensregelungen	131
3. Kontrolle der Angemessenheit	131
a) Zulässigkeit einer Angemessenheitskontrolle der Verbandsnormen	131
aa) Argumente gegen die Vornahme einer Angemessenheitskontrolle	131
bb) Argumente für eine Angemessenheitskontrolle	132
cc) Beschränkung der richterlichen Inhaltskontrolle auf bestimmte Vereinigungen	134
dd) Ablehnung eines uneinheitlichen Prüfungsmaßstabes in Abhängigkeit von der Bedeutung des jeweiligen Verbandes	136
b) Dogmatische Grundlage der Angemessenheitskontrolle	138
aa) Anwendbarkeit des § 343 BGB als Kontrollmaßstab für die richterliche Überprüfung von Verbandsstraftatbeständen	138
(1) Direkte Anwendbarkeit des § 343 BGB	138
(2) Analoge Anwendbarkeit des § 343 BGB	139
bb) Anwendbarkeit der §§ 9–11 AGBG	141
cc) Inhaltskontrolle am Maßstab des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes	142
c) Inhalt der Angemessenheitskontrolle	144
aa) Geeignetheit von Verbandsnormen	144
bb) Erforderlichkeit von Verbandsnormen	145
cc) Angemessenheit von Verbandsnormen i. e. S.	145
(1) Einfluß bestehender Grundrechtspositionen auf die Abwägung	146
(2) Dogmatische Begründung der Lehre von der Schutzgebotsfunktion der Grundrechte	147
(3) Die Zivilgerichtsbarkeit als Adressat der grundrechtlichen Schutzgebotsfunktion	149
(4) Inhalt der grundrechtlichen Schutzgebotsfunktion	150
(5) Verhältnis der Schutzgebotsfunktion der Grundrechte zur Lehre von der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte	153
(6) Auswirkungen der getroffenen Feststellungen für die Inhaltskontrolle der Verbandsnormen	155
(a) Auswirkungen auf sich selbst vollziehende Verbandsnormen	155
(b) Auswirkungen auf Straftatbestände	157
II. Die Kontrolle der konkreten Einzelentscheidungen	160
1. Richterliche Tatsachenkontrolle	160
a) Entwicklung der Rechtsprechung zur Tatsachenkontrolle	161
b) Weitere Argumente für eine umfassende Tatsachenkontrolle	162
c) Ausnahmen von einer umfassenden Tatsachenkontrolle	163
2. Die richterliche Subsumtionskontrolle	164
a) Der Bundesgerichtshof zur Subsumtionskontrolle	164
b) Stellungnahme zur richterlichen Selbstbeschränkung bei der Subsumtionskontrolle	165
3. Gerichtliche Kontrolle der sachlichen Berechtigung von Verbandsentscheidungen	168
a) Geeignetheit von Verbandsentscheidungen	169
b) Erforderlichkeit von Verbandsentscheidungen	169
c) Angemessenheit von Verbandsentscheidungen	170
aa) Grundsatz der Gleichbehandlung	170
bb) Verschulden	171
cc) Einfluß bestehender Grundrechtspositionen	172
(1) Grad des Verschuldens	174
(2) Verbandsrechtliche Vorstrafen	174
(3) Besonderheiten der betroffenen Sportart	175
(4) Zusammenfassende Würdigung	175
Sechstes Kapitel: Das Verhältnis des verbandsinternen Rechtsschutzes zum Rechtsschutz durch die ordentliche Gerichtsbarkeit	178
§ 1 Die Erschöpfung der verbandsinternen Rechtsschutzmöglichkeiten	179
A. Der Vorrang der Verbandsinstanzen als Realisierung grundrechtlicher Selbstregulierungsbefugnisse	179
B. Das Kriterium der Unzumutbarkeit als Ausnahme vom Vorrang der Verbandsinstanzen	180
§ 2 Die satzungsmäßigen Ausschlußfristen zur Anrufung der ordentlichen Gerichte	181
Siebtes Kapitel: Der Ausschluß der ordentlichen Gerichtsbarkeit durch die Schiedsgerichtsbarkeit gemäß §§ 1025 ff. ZPO n.F.	182
§ 1 Rechtliche Anforderungen an die Schiedsgerichtsbarkeit	183
A. Festlegung der Schiedsgerichtsbarkeit	183
B. Verfahren der Schiedsgerichtsbarkeit	184
§ 2 Die Wirksamkeit der Einsetzung der Schiedsgerichtsbarkeit durch die deutschen Sportverbände	184
§ 3 Rechtsfolgen wirksamer Schiedsabreden	185
Zweiter Teil: Die Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika	187
Erstes Kapitel: Die Strukturen des amerikanischen Sports	187
§ 1 Die Struktur des amerikanischen Amateursports	187
A. Der Aufbau der Amateursportorganisationen, dargestellt am Beispiel der NCAA	189
I. Entstehungsgeschichte der NCAA	189
II. Rechtliche Handlungsgrundlagen der NCAA	190
III. Zwecke der NCAA	191
IV. Organe der NCAA	191
B. Bestehende Abgrenzungsprobleme im amerikanischen Amateursport	192
I. Die Abgrenzung des Amateursports vom professionellen Sport	192
II. Die Probleme bei der Abgrenzung bestehender Kompetenzen innerhalb des Amateursports („Amateur Sports Act of 1978“)	193
§ 2 Die Struktur des professionellen Sports, dargestellt am Beispiel der National Football League (NFL)	195
A. Die Rechtsform der NFL	195
B. Die Mitglieder der NFL	196
C. Rechte und Pflichten der Mitglieder	197
D. Die Verwaltung der Liga	199
I. Geschichtlicher Hintergrund der Einführung des „Commissioner“	199
II. Aktuelle Kompetenzen des „Commissioner“	200
Zweites Kapitel: Die rechtlichen Grundlagen sportverbandsrechtlicher Entscheidungen im amerikanischen Recht	202
§ 1 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen	202
§ 2 Die privatrechtlichen Grundlagen	203
Drittes Kapitel: Die Überprüfbarkeit der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen durch die amerikanischen Gerichte	204
§ 1 Einführung zur Frage der Überprüfbarkeit der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen	204
§ 2 Der Einfluß verfassungsrechtlicher Direktiven bei der Überprüfung von Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen	206
A. Das Recht auf „Due Process of Law“	206
B. Die „State Action-Doctrin“	207
I. Das „Public Function Concept“	208
1. Smith v. Allwright	208
2. Amalgamated Food Employees Union v. Logan Valley Plaza / Lloyd Corporation, Limited v. Tanner / Hudgens v. NLRB	209
3. Jackson v. Metropolitan Edison CO.	211
a) Staatliche Regulierungsbefugnisse als Begründungsansatz für „State Action“	211
b) Monopolstellung eines Privaten als Begründungsansatz für „State Action“	212
II. „State Commandment or Encouragement of Private Activities“	212
III. „Balancing Approach Doctrin“	213
IV. Zwischenergebnis	214
V. Auswirkungen der bestehenden Rechtslage auf die rechtliche Stellung und die Überprüfung der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen	215
1. Duva v. World Boxing Association	215
2. Martin v. International Olympic Committee	217
3. San Francisco Arts & Athletics v. United States Olympic Committee	218
4. NCAA v. Tarkanian	220
a) Sachverhalt in NCAA v. Tarkanian	221
b) Entscheidungsgründe in NCAA v. Tarkanian	223
c) Kritik der Literatur zur Entscheidung des Supreme Court in NCAA v. Tarkanian	225
d) Versuche der gesetzlichen Einführung von „Due Process“-Elementen	226
VI. Ergebnis	228
§ 3 Nicht-verfassungsrechtliche Überprüfungsmaßstäbe	229
A. Formelle Überprüfung der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen	230
I. Zuständigkeit amerikanischer Gerichte bei Entscheidungen internationaler Sportverbände (Harry „Butch“ Reynolds v. International Amateur Athletic Federation)	230
1. Das verbandsinterne Verfahren	231
2. Die Entscheidungen der ordentlichen Gerichte	232
a) Zur Startberechtigung	232
b) Zur Schadensersatzforderung	233
aa) „Business Transaction-Clause“	234
bb) „Tortious Injury-Clause“	235
II. Verstoß gegen selbstgesetztes Recht	236
1. Normative Grundlage für die Verbandsentscheidungen	236
2. Handlung im Rahmen der normativen Grundlage	237
3. Rechtliche Zulässigkeit der weitreichenden Sanktionskompetenz des „Commissioner“	238
4. Handlung durch das zuständige Organ	240
5. Einhaltung wesentlicher Verfahrensanforderungen	240
a) Rechtliches Gehör	242
b) Unbefangenheit des entscheidenden Organs	243
c) Anwaltliche Vertretung	246
d) Verbot der Mehrfachbestrafung	246
B. Materielle Überprüfung der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen	247
I. Berührung eigentumsrechtlicher Interessen („Property Interest“)	247
II. Bezug zum Verbandszweck	247
III. Ausschluß von Willkür und Unangemessenheit	248
IV. Wettbewerbsrechtliche Einschränkungen der Entscheidungsbefugnisse von Sportorganisationen („Antitrust Law“)	250
1. Allgemeines zum „Antitrust Law“	250
2. Anwendbarkeit des Antitrust Law auf die amerikanischen Sportorganisationen	251
a) Anwendungsausnahme zugunsten des Profi-Baseballs	252
b) Anwendungsausnahmen zugunsten tarifvertraglicher Vereinbarungen („Labor Law Exemptions“)	253
3. Auswirkungen der Anwendbarkeit des Antitrust Law bei der gerichtlichen Überprüfung der Verbandsregelungen und -entscheidungen	254
a) Kontrolle der örtlichen Veränderung eines Clubs	255
b) Kontrolle über die Teilnahmeberechtigung	256
c) Kontrolle über das „Draft System“	257
d) Überprüfung der „Reserve Clause“ bzw. der „Option Clause“	259
e) Kontrolle über das Ablösesystem	260
f) Kontrolle über die Verhängung von Sanktionen	262
C. Zusammenfassung zur gerichtlichen Überprüfung der Verbandsnormen und Entscheidungen anhand einfachrechtlicher Maßstäbe im amerikanischen Recht	265
§ 4 Das Verhältnis der internen Rechtsschutzmöglichkeiten zur staatlichen Gerichtsbarkeit	266
§ 5 Der Ausschluß der staatlichen Gerichte durch die Vereinbarung von Schiedsgerichtsverfahren	266
A. Rechtliche Anforderungen an die Schiedsgerichtsbarkeit und Rechtsfolgen der wirksamen Vereinbarung	267
B. Verbleibende Befugnisse der staatlichen Gerichte	268
Dritter Teil: Zusammenfassende Thesen	269
Anhang	281
Literaturverzeichnis	461
Sachwortverzeichnis	479

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