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Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit

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Buchberger, M. (1999). Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit. Ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49546-7
Buchberger, Markus. Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit: Ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49546-7
Buchberger, M (1999): Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit: Ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49546-7

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Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit

Ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika

Buchberger, Markus

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 3

(1999)

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Abstract

Die Professionalisierung und Kommerzialisierung des Leistungssports wachsen seit Jahren unübersehbar. Dies bringt ein erhöhtes Konfliktpotential mit sich und läßt das Sportrecht zunehmend ins Blickfeld der Juristen rücken. Fand die Konfliktlösung im organisierten Sport jahrzehntelang ausschließlich in den Grenzen der Selbstregulierungsmechanismen der Sportverbände statt, kommt es bei der Entscheidung von Streitfällen im wachsenden Maße zum Rückgriff auf die staatliche Gerichtsbarkeit. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Zentralvermarktung von Europapokalspielen durch den DFB, das »Bosman-Urteil« des EuGH sowie die »Krabbe-Verfahren« bieten hierfür deutliche Belege. Inwieweit staatliche Gerichte eine Überprüfung verbandsintern gefaßter Entscheidungen und verbandsrechtlich vorgegebener Normen vornehmen können und wo wegen der verfassungsrechtlichen Grundlagen des organisierten Sports der judikativen Kontrolle Grenzen gesetzt sind, ist Anlaß für eine lebhafte Diskussion in der Rechtswissenschaft. Hierzu soll diese Arbeit einen Beitrag leisten.

Ein Vergleich der deutschen Rechtslage mit der in den Vereinigten Staaten bietet sich an, denn nicht nur mit Blick auf die Kommerzialisierung sportlicher Aktivitäten, sondern auch bezüglich der Organisationsstrukturen des Sports existieren in den Vereinigten Staaten Vorgaben, die in Deutschland bislang allenfalls ansatzweise aktualisiert worden sind.

Inhaltlich stellt die Bearbeitung einen Streifzug durch die wesentlichen verfassungs-, verbands-, wettbewerbs- sowie zivilprozeßrechtlichen Fragestellungen des deutschen und des amerikanischen Rechts dar. Im deutschen Teil der Arbeit liegt ein Schwerpunkt darauf, die vordergründig im einfachgesetzlichen Vereinsrecht wurzelnde Thematik auf ihre eigentliche, im Verfassungsrecht liegende Basis zurückzuführen. Im zweiten Teil der Arbeit werden u. a. die Strukturen des amerikanischen Sports, die Organisation der Profi-Ligen Amerikas, die Stellung des »Commissioner« und die E

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 20
Einführung 27
§ 1 Zur Bedeutung des Sports auf gesellschaftlicher Ebene und zum Bedeutungswandel in den letzten Jahrzehnten 27
§ 2 Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Hochleistungssports 28
§ 3 Registrierung einer Zunahme sportverbandsrechtlicher Entscheidungen 30
Erster Teil: Die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland 33
Erstes Kapitel: Die verfassungsrechtlichen Grundlagen sportverbandsrechtlicher Entscheidungen in der Bundesrepublik Deutschland 33
§ 1 Die Konsequenzen der Vereinigungsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 1 GG 33
A. Art. 9 Abs. 1 GG als verfassungsrechtliche Basis für die Tätigkeit von Sportverbänden 33
I. Art. 9 Abs. 1 GG als Individualgrundrecht 34
II. Lehre vom Doppelgrundrecht 35
III. Argumente für die Anwendung der Lehre vom Doppelgrundrecht 35
B. Der Inhalt des Grundrechtsschutzes aus Art. 9 Abs. 1 GG 36
I. Recht auf Selbstbestimmung 36
II. Recht auf Verwirklichung eigener Wertvorstellungen 38
III. Befugnis zur Festlegung eines eigenen Regelwerks 39
IV. Ablehnung einer originären Rechtsetzungsbefugnis der Verbände 41
C. Die Zulässigkeit der Verbandsgerichtsbarkeit 41
I. Befugnis zur Selbstverwaltung 41
II. Befugnis zum Ausspruch von Strafen 42
1. Herleitung und Anerkennung der Verbandsstrafgewalt in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 42
2. Herleitung und Anerkennung der Verbandsstrafgewalt in der Rechtslehre 44
a) Verbandsstrafgewalt als Ausfluß der Selbstregulierungs- bzw. Selbstverwaltungsbefugnis der Vereine 45
b) Verbandsstrafgewalt auf rein rechtsgeschäftlicher Grundlage 46
aa) Vertragliche Grundlage der Vereinssatzungen 47
bb) Vertragliche Grundlage der Verbandsstrafgewalt 48
3. Stellungnahme zu den dargestellten Lösungswegen 50
a) Verfassungsrechtliche Aspekte der rechtlichen Einordnung der Verbandsstrafgewalt 50
b) Zivilrechtliche Aspekte der rechtlichen Einordnung der Verbandsstrafgewalt 53
D. Zwischenergebnis 55
§ 2 Mögliche Restriktionen der Verbandsgerichtsbarkeit infolge der Regelungen des Art. 92 GG 55
A. Die Verbandsgerichtsbarkeit als rechtsprechende Gewalt i.S. des Art. 92 GG 56
B. Der Ausschluß privater Rechtsprechungstätigkeit durch Art. 92 GG 57
Zweites Kapitel: Die Organisationsstruktur und der Aufbau der Verbandsgerichtsbarkeit, dargestellt am Beispiel des Deutschen Fußball-Bundes 59
§ 1 Zur Organisationsstruktur des Deutschen Fußball-Bundes 59
A. Die Rechtsform des Deutschen Fußball-Bundes 59
B. Die Zwecke des Deutschen Fußball-Bundes 60
C. Die Mitglieder des Deutschen Fußball-Bundes 60
D. Die Organe des Deutschen Fußball-Bundes 61
§ 2 Zum Aufbau der Verbandsgerichtsbarkeit des Deutschen Fußball-Bundes 61
A. Das Sportgericht 62
I. Zusammensetzung 62
II. Zuständigkeit 63
B. Das Bundesgericht 63
I. Zusammensetzung 63
II. Zuständigkeit 64
C. Der Kontrollausschuß 64
I. Zusammensetzung 64
II. Zuständigkeit 65
D. Die Wettkampfgerichtsbarkeit 65
E. Der Strafkatalog der DFB-Satzung 66
Drittes Kapitel: Bei der Entscheidungsfindung deutscher Sportverbandsgerichte zu berücksichtigende verfassungsrechtliche Direktiven 67
§ 1 Die Anwendbarkeit rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze im Verbandsstrafverfahren 68
A. Die rechtliche Verankerung der Verfahrensanforderungen im Bereich des Verbandsrechts 68
B. Die rechtlichen Grundsätze für das Verbandsstrafverfahren im einzelnen 72
I. Der Anspruch auf rechtliches Gehör 72
II. Der Bestimmtheitsgrundsatz 73
III. Das Verbot der Mehrfachbestrafung 75
IV. Der Anspruch auf den gesetzlichen Richter 76
V. Das Prinzip der Gewaltenteilung 77
VI. Die Unparteilichkeit der Verbandsrichter 79
VII. Die Zulassung von Rechtsanwälten im Verbandsstrafverfahren 80
VIII. Das Beweisverfahren 83
IX. Die Begründungspflicht der zuständigen Instanz 85
§ 2 Bestehende Grundrechtspositionen zugunsten von Sportlern und Sportvereinen 86
A. Die Berufsfreiheit der Sportler gemäß Art. 12 Abs. 1 GG 86
I. Die Berufsfreiheit professioneller Sportler 87
II. Die Berufsfreiheit semi-professioneller Sportler 88
B. Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz für Sportvereine gemäß Art. 14 Abs. 1 GG 90
C. Weitere sportrechtlich relevante Grundrechtspositionen 93
I. Das Recht auf körperliche Unversertheit gemäß Art. 2 Abs. 2, S. 1 GG 93
1. Umfang des Grundrechtsschutzes durch Art. 2 Abs. 2, S. 1 GG 93
2. Eingriffsqualität von Blutentnahmen 94
3. Legitimationsanforderungen an die verbandsrechtlich angeordnete Blutentnahme 95
4. Weitere Konsequenzen der Aussagen des Art. 2 Abs. 2, S. 1 GG für das Sportverbandsrecht 97
II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i. V. mit Art. 1 Abs. 1 GG 98
III. Die Religionsfreiheit gemäß Art. 4 Abs. 1 GG 100
IV. Die Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG 102
§ 3 Die Anwendbarkeit des rechtsstaatlich und grundrechtlich verankerten Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Verbandsstrafverfahren 103
A. Die allgemeine Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Privatrecht 104
B. Die Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Festlegung von Verbandsstrafen 105
I. Normative Korrekturen der Privatautonomie 105
II. Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Fehlen einer normativen Basis 106
Viertes Kapitel: Die einfachgesetzlichen Grundlagen der Ausübung von Verbandsmacht 108
§ 1 Potentielle Adressaten der Verbandsgewalt 108
§ 2 Die Unterwerfungsverhältnisse innerhalb des Deutschen Fußball-Bundes 108
A. Die unmittelbaren Verbandsmitglieder des Deutschen Fußball-Bundes 108
B. Die Verbandsgewalt über unmittelbare Mitglieder 109
C. Die mittelbaren Verbandsmitglieder und die der Verbandsgewalt unterstehenden Nichtmitglieder 110
D. Die Verbandsgewalt über mittelbare Mitglieder 111
I. Satzungsrechtliche Lösung 111
II. Rechtsgeschäftliche Lösung 113
1. Erwerb einer generellen Starterlaubnis oder Lizenz 113
2. Anmeldung zu einem bestimmten Wettkampf 114
III. Stellungnahme zu den Bedenken des Bundesgerichtshofs 114
E. Die Verbandsgewalt über Nichtmitglieder 116
Fünftes Kapitel: Die Überprüfbarkeit sportverbandsrechtlicher Entscheidungen durch die ordentliche Gerichtsbarkeit 117
§ 1 Die Justizgewährungspflicht des Staates 117
A. Die Justizgewährungspflicht des Staates gemäß Art. 19 Abs. 4 GG 117
B. Die Justizgewährungspflicht des Staates gemäß Art. 101; 103 GG 118
C. Die allgemeine Justizgewährungspflicht des Staates als Inhalt des Rechtsstaatsprinzips 118
I. Der Anspruch auf Justizgewährung in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten 118
II. Der Umfang rechtsstaatlicher Justizgewährungspflicht in bürgerlichrechtlichen Streitigkeiten 120
§ 2 Die Einschränkungen rechtsstaatlicher Justizgewährungspflicht bei der gerichtlichen Überprüfung sportverbandsrechtlicher Entscheidungen 121
A. Die formelle Überprüfung sportverbandsrechtlicher Entscheidungen 123
I. Die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte 123
1. Zuständigkeit bei Entscheidungen nationaler Sportverbände 123
2. Zuständigkeit bei Entscheidungen internationaler Sportverbände 123
II. Das Bestehen einer satzungsmäßigen Grundlage für die Verbandsentscheidung 126
III. Die Einhaltung des in der Satzung festgelegten Verfahrens 127
IV. Die rechtliche Erstreckung der Verbandsgewalt auf den Betroffenen 128
B. Die materielle Überprüfung sportverbandsrechtlicher Entscheidungen 128
I. Die inhaltliche Kontrolle der Verbandsnormen 128
1. Kontrolle der Gesetzmäßigkeit 129
2. Wirksamkeit der Verfahrensregelungen 131
3. Kontrolle der Angemessenheit 131
a) Zulässigkeit einer Angemessenheitskontrolle der Verbandsnormen 131
aa) Argumente gegen die Vornahme einer Angemessenheitskontrolle 131
bb) Argumente für eine Angemessenheitskontrolle 132
cc) Beschränkung der richterlichen Inhaltskontrolle auf bestimmte Vereinigungen 134
dd) Ablehnung eines uneinheitlichen Prüfungsmaßstabes in Abhängigkeit von der Bedeutung des jeweiligen Verbandes 136
b) Dogmatische Grundlage der Angemessenheitskontrolle 138
aa) Anwendbarkeit des § 343 BGB als Kontrollmaßstab für die richterliche Überprüfung von Verbandsstraftatbeständen 138
(1) Direkte Anwendbarkeit des § 343 BGB 138
(2) Analoge Anwendbarkeit des § 343 BGB 139
bb) Anwendbarkeit der §§ 9–11 AGBG 141
cc) Inhaltskontrolle am Maßstab des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 142
c) Inhalt der Angemessenheitskontrolle 144
aa) Geeignetheit von Verbandsnormen 144
bb) Erforderlichkeit von Verbandsnormen 145
cc) Angemessenheit von Verbandsnormen i. e. S. 145
(1) Einfluß bestehender Grundrechtspositionen auf die Abwägung 146
(2) Dogmatische Begründung der Lehre von der Schutzgebotsfunktion der Grundrechte 147
(3) Die Zivilgerichtsbarkeit als Adressat der grundrechtlichen Schutzgebotsfunktion 149
(4) Inhalt der grundrechtlichen Schutzgebotsfunktion 150
(5) Verhältnis der Schutzgebotsfunktion der Grundrechte zur Lehre von der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte 153
(6) Auswirkungen der getroffenen Feststellungen für die Inhaltskontrolle der Verbandsnormen 155
(a) Auswirkungen auf sich selbst vollziehende Verbandsnormen 155
(b) Auswirkungen auf Straftatbestände 157
II. Die Kontrolle der konkreten Einzelentscheidungen 160
1. Richterliche Tatsachenkontrolle 160
a) Entwicklung der Rechtsprechung zur Tatsachenkontrolle 161
b) Weitere Argumente für eine umfassende Tatsachenkontrolle 162
c) Ausnahmen von einer umfassenden Tatsachenkontrolle 163
2. Die richterliche Subsumtionskontrolle 164
a) Der Bundesgerichtshof zur Subsumtionskontrolle 164
b) Stellungnahme zur richterlichen Selbstbeschränkung bei der Subsumtionskontrolle 165
3. Gerichtliche Kontrolle der sachlichen Berechtigung von Verbandsentscheidungen 168
a) Geeignetheit von Verbandsentscheidungen 169
b) Erforderlichkeit von Verbandsentscheidungen 169
c) Angemessenheit von Verbandsentscheidungen 170
aa) Grundsatz der Gleichbehandlung 170
bb) Verschulden 171
cc) Einfluß bestehender Grundrechtspositionen 172
(1) Grad des Verschuldens 174
(2) Verbandsrechtliche Vorstrafen 174
(3) Besonderheiten der betroffenen Sportart 175
(4) Zusammenfassende Würdigung 175
Sechstes Kapitel: Das Verhältnis des verbandsinternen Rechtsschutzes zum Rechtsschutz durch die ordentliche Gerichtsbarkeit 178
§ 1 Die Erschöpfung der verbandsinternen Rechtsschutzmöglichkeiten 179
A. Der Vorrang der Verbandsinstanzen als Realisierung grundrechtlicher Selbstregulierungsbefugnisse 179
B. Das Kriterium der Unzumutbarkeit als Ausnahme vom Vorrang der Verbandsinstanzen 180
§ 2 Die satzungsmäßigen Ausschlußfristen zur Anrufung der ordentlichen Gerichte 181
Siebtes Kapitel: Der Ausschluß der ordentlichen Gerichtsbarkeit durch die Schiedsgerichtsbarkeit gemäß §§ 1025 ff. ZPO n.F. 182
§ 1 Rechtliche Anforderungen an die Schiedsgerichtsbarkeit 183
A. Festlegung der Schiedsgerichtsbarkeit 183
B. Verfahren der Schiedsgerichtsbarkeit 184
§ 2 Die Wirksamkeit der Einsetzung der Schiedsgerichtsbarkeit durch die deutschen Sportverbände 184
§ 3 Rechtsfolgen wirksamer Schiedsabreden 185
Zweiter Teil: Die Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika 187
Erstes Kapitel: Die Strukturen des amerikanischen Sports 187
§ 1 Die Struktur des amerikanischen Amateursports 187
A. Der Aufbau der Amateursportorganisationen, dargestellt am Beispiel der NCAA 189
I. Entstehungsgeschichte der NCAA 189
II. Rechtliche Handlungsgrundlagen der NCAA 190
III. Zwecke der NCAA 191
IV. Organe der NCAA 191
B. Bestehende Abgrenzungsprobleme im amerikanischen Amateursport 192
I. Die Abgrenzung des Amateursports vom professionellen Sport 192
II. Die Probleme bei der Abgrenzung bestehender Kompetenzen innerhalb des Amateursports („Amateur Sports Act of 1978“) 193
§ 2 Die Struktur des professionellen Sports, dargestellt am Beispiel der National Football League (NFL) 195
A. Die Rechtsform der NFL 195
B. Die Mitglieder der NFL 196
C. Rechte und Pflichten der Mitglieder 197
D. Die Verwaltung der Liga 199
I. Geschichtlicher Hintergrund der Einführung des „Commissioner“ 199
II. Aktuelle Kompetenzen des „Commissioner“ 200
Zweites Kapitel: Die rechtlichen Grundlagen sportverbandsrechtlicher Entscheidungen im amerikanischen Recht 202
§ 1 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen 202
§ 2 Die privatrechtlichen Grundlagen 203
Drittes Kapitel: Die Überprüfbarkeit der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen durch die amerikanischen Gerichte 204
§ 1 Einführung zur Frage der Überprüfbarkeit der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen 204
§ 2 Der Einfluß verfassungsrechtlicher Direktiven bei der Überprüfung von Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen 206
A. Das Recht auf „Due Process of Law“ 206
B. Die „State Action-Doctrin“ 207
I. Das „Public Function Concept“ 208
1. Smith v. Allwright 208
2. Amalgamated Food Employees Union v. Logan Valley Plaza / Lloyd Corporation, Limited v. Tanner / Hudgens v. NLRB 209
3. Jackson v. Metropolitan Edison CO. 211
a) Staatliche Regulierungsbefugnisse als Begründungsansatz für „State Action“ 211
b) Monopolstellung eines Privaten als Begründungsansatz für „State Action“ 212
II. „State Commandment or Encouragement of Private Activities“ 212
III. „Balancing Approach Doctrin“ 213
IV. Zwischenergebnis 214
V. Auswirkungen der bestehenden Rechtslage auf die rechtliche Stellung und die Überprüfung der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen 215
1. Duva v. World Boxing Association 215
2. Martin v. International Olympic Committee 217
3. San Francisco Arts & Athletics v. United States Olympic Committee 218
4. NCAA v. Tarkanian 220
a) Sachverhalt in NCAA v. Tarkanian 221
b) Entscheidungsgründe in NCAA v. Tarkanian 223
c) Kritik der Literatur zur Entscheidung des Supreme Court in NCAA v. Tarkanian 225
d) Versuche der gesetzlichen Einführung von „Due Process“-Elementen 226
VI. Ergebnis 228
§ 3 Nicht-verfassungsrechtliche Überprüfungsmaßstäbe 229
A. Formelle Überprüfung der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen 230
I. Zuständigkeit amerikanischer Gerichte bei Entscheidungen internationaler Sportverbände (Harry „Butch“ Reynolds v. International Amateur Athletic Federation) 230
1. Das verbandsinterne Verfahren 231
2. Die Entscheidungen der ordentlichen Gerichte 232
a) Zur Startberechtigung 232
b) Zur Schadensersatzforderung 233
aa) „Business Transaction-Clause“ 234
bb) „Tortious Injury-Clause“ 235
II. Verstoß gegen selbstgesetztes Recht 236
1. Normative Grundlage für die Verbandsentscheidungen 236
2. Handlung im Rahmen der normativen Grundlage 237
3. Rechtliche Zulässigkeit der weitreichenden Sanktionskompetenz des „Commissioner“ 238
4. Handlung durch das zuständige Organ 240
5. Einhaltung wesentlicher Verfahrensanforderungen 240
a) Rechtliches Gehör 242
b) Unbefangenheit des entscheidenden Organs 243
c) Anwaltliche Vertretung 246
d) Verbot der Mehrfachbestrafung 246
B. Materielle Überprüfung der Entscheidungen amerikanischer Sportorganisationen 247
I. Berührung eigentumsrechtlicher Interessen („Property Interest“) 247
II. Bezug zum Verbandszweck 247
III. Ausschluß von Willkür und Unangemessenheit 248
IV. Wettbewerbsrechtliche Einschränkungen der Entscheidungsbefugnisse von Sportorganisationen („Antitrust Law“) 250
1. Allgemeines zum „Antitrust Law“ 250
2. Anwendbarkeit des Antitrust Law auf die amerikanischen Sportorganisationen 251
a) Anwendungsausnahme zugunsten des Profi-Baseballs 252
b) Anwendungsausnahmen zugunsten tarifvertraglicher Vereinbarungen („Labor Law Exemptions“) 253
3. Auswirkungen der Anwendbarkeit des Antitrust Law bei der gerichtlichen Überprüfung der Verbandsregelungen und -entscheidungen 254
a) Kontrolle der örtlichen Veränderung eines Clubs 255
b) Kontrolle über die Teilnahmeberechtigung 256
c) Kontrolle über das „Draft System“ 257
d) Überprüfung der „Reserve Clause“ bzw. der „Option Clause“ 259
e) Kontrolle über das Ablösesystem 260
f) Kontrolle über die Verhängung von Sanktionen 262
C. Zusammenfassung zur gerichtlichen Überprüfung der Verbandsnormen und Entscheidungen anhand einfachrechtlicher Maßstäbe im amerikanischen Recht 265
§ 4 Das Verhältnis der internen Rechtsschutzmöglichkeiten zur staatlichen Gerichtsbarkeit 266
§ 5 Der Ausschluß der staatlichen Gerichte durch die Vereinbarung von Schiedsgerichtsverfahren 266
A. Rechtliche Anforderungen an die Schiedsgerichtsbarkeit und Rechtsfolgen der wirksamen Vereinbarung 267
B. Verbleibende Befugnisse der staatlichen Gerichte 268
Dritter Teil: Zusammenfassende Thesen 269
Anhang 281
Literaturverzeichnis 461
Sachwortverzeichnis 479