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Freitag, H. (1976). Gewohnheitsrecht und Rechtssystem. Eine rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Untersuchung zum Gewohnheitsrecht, insbesondere in der Eingriffsverwaltung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43814-3
Freitag, Hans Otto. Gewohnheitsrecht und Rechtssystem: Eine rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Untersuchung zum Gewohnheitsrecht, insbesondere in der Eingriffsverwaltung. Duncker & Humblot, 1976. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43814-3
Freitag, H (1976): Gewohnheitsrecht und Rechtssystem: Eine rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Untersuchung zum Gewohnheitsrecht, insbesondere in der Eingriffsverwaltung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43814-3

Format

Gewohnheitsrecht und Rechtssystem

Eine rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Untersuchung zum Gewohnheitsrecht, insbesondere in der Eingriffsverwaltung

Freitag, Hans Otto

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 55

(1976)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 11
Einleitung 13
Erster Teil: Gegenwärtige Erscheinungsformen und Probleme des Gewohnheitsrechts im Eingriffsbereich 19
1. Relevanz der Fragestellung 19
1.1. Legitimität des RechtsetzungsVerfahrens 20
1.2. Gewohnheitsrecht und Rechtsetzungsakt, die theoretische Fragestellung 20
1.3. Gewohnheitsrecht und Verfassungsrecht, die dogmatische Fragestellung 21
1.4. Gewohnheitsrecht und Rechtsetzung durch Staatsorgane 22
1.5. Gewohnheitsrecht und Gesetzes vorbehält 23
2. Begriffliche Bestimmung des zu behandelnden Gegenstandes 24
2.1. Analytische Erfassung des Gewohnheitsrechtsetzers 25
3. Die heutigen Erscheinungsformen verwaltungsrechtlicher Gewohnheitsrechtssätze als Eingriffsermächtigung 27
3.1. Gewohnheitsrechtliche Ermächtigungsgrundlagen außerhalb ausdrücklicher Zulassung 29
3.2. Wegereinigungspflichten als gesetzlich zulässiges Gewohnheitsrecht 33
Zweiter Teil: Dogmengeschichte der Gewohnheitsrechtstheorien und heutiger Standort der Lehre vom Gewohnheitsrecht 38
1. Gewohnheitsrecht und allgemeine Staatslehre 38
2. Die übereinstimmende Grundstruktur der Lehre vom Gewohnheitsrecht als Mindesterfordernis 40
3. Der Begriff der Gewohnheit, das objektive Erfordernis 41
4. Die subjektiven Geltungskriterien, der normative Sinn des Gewohnheitsrechts 42
4.1. Die historische Rechtsschule 43
4.2. Die Willenstheorie 46
4.3. Die Interessenjurisprudenz 49
4.4. Die Anerkennungstheorie 53
4.5. Die reine Rechtslehre 61
4.5.1. Die Entstehung der Gewohnheit 62
4.5.2. Die Geltung des Gewohnheitsrechtssatzes 64
4.6. Psychologisch-soziologische Erklärung der Lehre vom Gewohnheitsrecht 69
5. Der heutige Standort der Lehre vom Gewohnheitsrecht 73
6. Zusammenfassung 78
Dritter Teil: Grundgesetzrelevante Rechtstheorie, Systematisierung von Rechtsetzungs- und Rechtsentsdieidungsregeln 80
1. Die Bedeutung der verfassungsrechtlichen Fragestellung für die rechtstheoretische Abklärung der Gewohnheitsrechtsproblematik 80
2. Rechtstheorie als Rechtssystem und seine Terminologie 83
2.1. Rechtsordnung 83
2.2. Rechtssatz 84
2.3. Rechtssatzbehauptung 90
2.4. Die Geltung des Rechts 90
2.4.1. Die Geltungsbehauptung in bezug auf Rechtssätze 92
2.4.2. Die Geltungsbegründung von Rechtssätzen 92
2.4.3. Die Geltungsentscheidung über Rechtssätze 93
2.4.4. Die Entscheidungsbefugnis über die Geltung von Rechtssätzen 93
2.4.5. Überprüfbarkeit und Letztverbindlichkeit der Geltungsentscheidung 94
2.4.6. Die faktische Geltung 96
2.4.7. Die faktische Geltung als Problem der Aussage 97
2.5. Rechtstheorie 102
2.6. Rechtsdogmatik 103
3. Rechtstheoretische Bestimmung des Gewohnheitsrechts 103
3.1. Rechtsordnung und Grundgesetzordnung 104
3.2. Gewohnheitsrecht und Rechtssatzbegriff 104
3.3. Gewohnheitsrechtliche Rechtssatzbehauptungen 107
3.4. Gewohnheitsrecht und Geltung 109
3.4.1. Gewohnheitsrechtliche Geltungsbehauptungen 110
3.4.2. Normative und faktische Gewohnheitsrechtsgeltung 111
3.4.3. Rechtsanwendung und Rechtsetzung als Problem der Sprache 113
3.4.4. Gewohnheitsrecht und Richterrecht 118
3.4.4.1. Funktion und Inhalt des Richterrechts 121
3.4.4.2. Identität von richterlicher Praxis und Übung 124
3.4.5. Gewohnheitsrecht und Gesetzeslücke 125
3.4.6. Gewohnheitsrechtsetzung durch die Verwaltung 128
3.4.7. Gewohnheitsrechtsetzung durch die Rechtsgenossen 129
3.4.8. Gewohnheitsrecht und faktisches Verhalten 130
3.4.9. Zusammenfassung 130
3.5. Gewohnheitsrecht und Geltungsentscheidung 131
3.6. Entscheidungsbefugnis über die Geltung von Gewohnheitsrecht 132
3.7. Instanzielle Geltungsentscheidungen 134
3.8. Gewohnheitsrecht und letztverbindliche Geltungsentscheidung 136
3.9. Wirksamkeit des Gewohnheitsrechts und — künftige — Geltung 138
Vierter Teil: Gewohnheitsrecht und seine grundgesetzliche Zulässigkeit im Eingriffsbereich 141
1. Die verfassungsrechtlich-rechtsdogmatische Fragestellung 141
2. Die Institutionalisierung von Rechtsetzungs- und Entscheidungsbefugnissen durch das Grundgesetz 142
2.1. Gewohnheitsrecht und Gewaltenteilung 143
2.2. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und Gewohnheitsrecht 148
2.2.1. Gesetzesvorbehalt und Eingriffsverwaltung 148
2.2.2. Verfassungsrechtlicher Standort des Gesetzesvorbehalts 151
2.3. Gewohnheitsrecht und Gesetzesbegriff 153
2.4. Gewohnheitsrecht und grundgesetzliche Spezialvorbehalte 156
2.5. Die Gesetzgebungszuständigkeiten der Staatsorgane 159
2.5.1. Die Aussagefähigkeit des Demokratiegebotes 160
2.5.2. Die Regelung der Art. 20 Abs. 2 und 19 Abs. 1 GG 161
2.5.3. Die Zuständigkeitsverteilung des Art. 80 GG 162
2.5.4. Die Bindung des Richters an das Gesetz 164
2.6. Gewohnheitsrecht und grundgesetzlicher Rechtsstatus 165
2.7. Verfassungsrechtliche Entscheidungsbefugnisse über die Geltung von Gewohnheitsrecht 167
3. Zusammenfassung 169
Literaturverzeichnis 171