Demokratie vor neuen Herausforderungen

doi:10.3790/978-3-428-49693-8

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Arnim, H. (Ed.) (1999). Demokratie vor neuen Herausforderungen. Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49693-8

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Demokratie vor neuen Herausforderungen

Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 130

(1999)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49693-8
978-3-428-09693-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49693-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 229
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Abstract

Zum 50. Jubiläum der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer fand im Herbst 1997 das (erste) »Speyerer Demokratieforum« statt, das in den kommenden Jahren fortgesetzt wird. (Das 3. Speyerer Demokratieforum wird vom 27. bis 29. 10. 1999 stattfinden.) Der Tagungsband gibt Vorträge und Diskussionsbeiträge der dreitägigen Fortbildungsveranstaltung wieder, bei der Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Politik und Presse zu grundlegenden und aktuellen Fragen der Demokratie Stellung nahmen.

Aus verschiedenen Perspektiven werden Schwachstellen der heutigen Demokratie analysiert und Reformvorschläge erörtert, wie etwa Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene, Direktwahl der Ministerpräsidenten und Kumulieren und Panaschieren bei Landtags- und Bundestagswahlen. Besonderes Augenmerk gilt dabei auch den Möglichkeiten der praktischen Umsetzung von Reformen, wobei jüngste Entwicklungen im Bereich der direkten Demokratie für die Diskussion fruchtbar gemacht werden.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Vorwort des Herausgebers	7
Begrüßung durch den Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Universitätsprofessor Dr. Siegfried Magiera	9
Hans Herbert von Arnim: Einführung in das Tagungsthema	13
I. Kritische Bestandsaufnahme	19
Robert Leicht: Fünf Jahre Demokratiediskussion in Deutschland – Hoffnung oder Resignation?	21
Erwin K. Scheuch: Perspektiven für Demokratie und Wirtschaft. Die Vordergründigkeit des Diskurses in unserer Politik	31
I. Zur Problemsituation	31
II. Die Besonderheit der Wirtschaftskrise in einem korporatistisch verfaßten Land	32
III. Charakterisierung der Krise des Sozialstaates	36
IV. Zum Zustand unseres Parteiensystems	40
1. Programmformulierung und Interessenaggregation	41
2. Rekrutierung von Führungspersonal	42
3. Organisation von Wahlkämpfen	43
4. Mobilisierung für politische Entscheidungen	43
5. Herstellung öffentlicher Meinung	44
6. Vertretung von Interessen	44
7. Plattform für Weltanschauungsdienste	44
V. Kernpunkte der Kritik: Reformstau und Finanzgebaren	46
VI. Feudalisierung des politischen Systems mit Kaderparteien	53
VII. Bewertung der Handlungsfähigkeit	56
VIII. Vorschläge zur Veränderung des Systems	58
Johannes Willms: Wer ist schuld an der Reformblockade?	61
Olaf Winkel: Bürgerpartizipation – Nachfrage ohne Angebot? Einige Betrachtungen unter Aspekten von Wertewandel und Politikwandel	71
I. Einführung und Thesen	71
II. Zur ersten These	72
III. Zur zweiten These	74
1. Die Steuerungskrise des politischen Systems aus dem Blickwinkel der Ausdifferenzierung	75
2. Die Steuerungskrise des politischen Systems aus dem Blickwinkel der Globalisierung	77
3. Die absehbaren Folgen weiterer Untätigkeit	79
IV. Zur dritten These	81
V. Zur vierten These	82
1. Wie sich die Produktivmachung des Wertewandels in der Wirtschaft darstellt	82
2. Was die Produktivmachung des Wertewandels in der Wirtschaft ermöglicht hat	85
3. Was die Politik von der Wirtschaft lernen kann	86
VI. Zur fünften These	88
VII. Schlußbemerkung	89
Hans-Georg Wehling: Besonderheiten der Demokratie auf Gemeindeebene	91
I. Einleitung: Kommunalpolitik im Umbruch	91
II. Reformanstöße	92
III. Wer wird Bürgermeister?	94
IV. Schluß: Bewertung der Entwicklung	98
II. Praktische Umsetzung demokratischer Reformkonzepte	101
Otmar Jung: Siegeszug direktdemokratischer Institutionen als Ergänzung des repräsentativen Systems? Erfahrungen der 90er Jahre	103
Einleitung	103
A. Der Aufschwung der direkten Demokratie nach 1989	104
I. Normative Entwicklungen	104
1. Landesebene	104
a) Flächendeckende Einführung der Institutionen	104
b) Verbesserung der Verfahrensregeln	106
2. Kommunalebene	107
3. Woher kommt dieser Aufschwung direkter Demokratie?	108
4. Bundesebene	110
5. Der wissenschaftliche Diskurs	111
II. Praktisch-politische Akzeptanz	113
1. Landesebene	113
2. Kommunalebene	115
B. Demokratische Qualität	115
I. Einschätzungen aus dem Repräsentativsystem	115
1. Die Prognosen der Parlamente	115
2. Erste Bilanzen von Regierungen	116
II. Was bedeutet die gute Akzeptanz durch die Bürger?	117
III. Kritik der direkten Demokratie	118
1. Methodische Vorüberlegungen	118
2. Landesebene	121
a) Sind die theoretischen Voraussagen eingetroffen?	121
aa) Punktuelle Chance für die Opposition	121
bb) Öffnung der politischen Klasse	121
cc) Aufhebung von Blockaden	122
b) Haben sich die geäußerten Befürchtungen bewahrheitet?	123
aa) „Übergewalt“ der Verfassungsgerichtsbarkeit?	123
bb) Stimmungsabhängigkeit der direkten Demokratie?	123
cc) Überforderung der Bürger?	125
dd) Unzureichende Leistungsfähigkeit des Verfahrens?	125
ee) Zu geringe Beteiligung?	126
c) Ein neuer Trend: Emanzipation der Bürger	126
3. Kommunalebene	127
a) Das Profil der kommunalen Direktdemokratie nach den bayerisch-hessischen Erfahrungen	127
aa) Anwendungshäufigkeit nach Gemeindegröße	127
bb) Themenspektrum und -struktur	128
cc) Reaktiver Charakter	128
dd) Initiatoren	129
ee) Verlaufsmuster	130
b) Probleme und Änderungsvorschläge	131
aa) Ein Zustimmungsquorum?	131
bb) Sonstige Einwände	134
Ergebnis	137
Carsten Nemitz: Ein Volksentscheid über den Bürgerentscheid: Die Einführung kommunaler Bürgerentscheide in Bayern	139
I. Die Premiere vom 1. Oktober 1995: erstmals findet in Deutschland Volksgesetzgebung statt	139
II. Eine kurze Geschichte der direkten Demokratie in Bayern	140
1. Verfahrensregeln	141
2. Praxis	142
III. „Mehr Demokratie in Bayern“ und der besondere bayerische Weg zur Einführung kommunaler Bürgerentscheide	143
1. Ein Phasenmodell der Volksgesetzgebung	144
2. Die Phasen des Volksgesetzgebungsverfahrens zur Einführung kommunaler Bürgerentscheide	145
a) Initiativphase	145
b) Zulassungsphase	146
c) Qualifizierungsphase	148
d) Parlamentarische Interaktionsphase	149
e) Entscheidungsphase	150
f) Nachspielphase	150
IV. Gründe für Sieg und Niederlage	152
V. Was lehrt das Fallbeispiel „Mehr Demokratie in Bayern“ über die direkte Demokratie?	153
Karlheinz Niclauß: Fünf Wege zur bürgernahen Demokratie	161
Gerd Habermann: Demokratiereform als Standortfrage. Ökonomische Auswirkungen falscher politischer Entscheidungsstrukturen	169
I.	169
II.	169
III.	170
IV.	171
V.	171
VI.	172
VII.	173
VIII.	173
IX.	174
X.	174
Literatur	175
Peter C. Dienel: Die Demokratie braucht endlich den Bürger. Das Modell Planungszelle	177
I. Zustand des Steuerungssystems	178
II. Mangelnde Korrekturfähigkeit	179
III. Was kann man tun?	181
IV. Grenzen der Bürgerinitiative	182
V. Der Ruf nach dem Faktor „Bürger“	183
VI. Im toten Winkel der Demokratie	184
VII. Über Zukunft wird auf höherer Ebene entschieden	184
VIII. Das Jedermann-Dabeisein	185
IX. Effekte der PZ	187
X. Perspektiven	190
XI. Zur Funktion dieser Tagung	192
Gerhard Pfreundschuh: Mehr Demokratie in der Bildungspolitik. Das Beispiel Schulorganisation	195
III. Demokratie-Konzepte der politischen Parteien	203
Podiumsdiskussion	205
Peter Caesar (F.D.P.)	205
Armin Grein (FW Bayern)	208
Peter Müller (CDU)	212
Peter Porsch (PDS)	218
Michael Vesper (Die Grünen)	221
Hans-Jochen Vogel (SPD)	223
Verzeichnis der Autoren	227

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Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

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