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Demokratie vor neuen Herausforderungen

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Arnim, H. (Ed.) (1999). Demokratie vor neuen Herausforderungen. Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49693-8
Arnim, Hans Herbert von. Demokratie vor neuen Herausforderungen: Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49693-8
Arnim, H (ed.) (1999): Demokratie vor neuen Herausforderungen: Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49693-8

Format

Demokratie vor neuen Herausforderungen

Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 130

(1999)

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About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Abstract

Zum 50. Jubiläum der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer fand im Herbst 1997 das (erste) »Speyerer Demokratieforum« statt, das in den kommenden Jahren fortgesetzt wird. (Das 3. Speyerer Demokratieforum wird vom 27. bis 29. 10. 1999 stattfinden.) Der Tagungsband gibt Vorträge und Diskussionsbeiträge der dreitägigen Fortbildungsveranstaltung wieder, bei der Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Politik und Presse zu grundlegenden und aktuellen Fragen der Demokratie Stellung nahmen.

Aus verschiedenen Perspektiven werden Schwachstellen der heutigen Demokratie analysiert und Reformvorschläge erörtert, wie etwa Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene, Direktwahl der Ministerpräsidenten und Kumulieren und Panaschieren bei Landtags- und Bundestagswahlen. Besonderes Augenmerk gilt dabei auch den Möglichkeiten der praktischen Umsetzung von Reformen, wobei jüngste Entwicklungen im Bereich der direkten Demokratie für die Diskussion fruchtbar gemacht werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort des Herausgebers 7
Begrüßung durch den Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Universitätsprofessor Dr. Siegfried Magiera 9
Hans Herbert von Arnim: Einführung in das Tagungsthema 13
I. Kritische Bestandsaufnahme 19
Robert Leicht: Fünf Jahre Demokratiediskussion in Deutschland – Hoffnung oder Resignation? 21
Erwin K. Scheuch: Perspektiven für Demokratie und Wirtschaft. Die Vordergründigkeit des Diskurses in unserer Politik 31
I. Zur Problemsituation 31
II. Die Besonderheit der Wirtschaftskrise in einem korporatistisch verfaßten Land 32
III. Charakterisierung der Krise des Sozialstaates 36
IV. Zum Zustand unseres Parteiensystems 40
1. Programmformulierung und Interessenaggregation 41
2. Rekrutierung von Führungspersonal 42
3. Organisation von Wahlkämpfen 43
4. Mobilisierung für politische Entscheidungen 43
5. Herstellung öffentlicher Meinung 44
6. Vertretung von Interessen 44
7. Plattform für Weltanschauungsdienste 44
V. Kernpunkte der Kritik: Reformstau und Finanzgebaren 46
VI. Feudalisierung des politischen Systems mit Kaderparteien 53
VII. Bewertung der Handlungsfähigkeit 56
VIII. Vorschläge zur Veränderung des Systems 58
Johannes Willms: Wer ist schuld an der Reformblockade? 61
Olaf Winkel: Bürgerpartizipation – Nachfrage ohne Angebot? Einige Betrachtungen unter Aspekten von Wertewandel und Politikwandel 71
I. Einführung und Thesen 71
II. Zur ersten These 72
III. Zur zweiten These 74
1. Die Steuerungskrise des politischen Systems aus dem Blickwinkel der Ausdifferenzierung 75
2. Die Steuerungskrise des politischen Systems aus dem Blickwinkel der Globalisierung 77
3. Die absehbaren Folgen weiterer Untätigkeit 79
IV. Zur dritten These 81
V. Zur vierten These 82
1. Wie sich die Produktivmachung des Wertewandels in der Wirtschaft darstellt 82
2. Was die Produktivmachung des Wertewandels in der Wirtschaft ermöglicht hat 85
3. Was die Politik von der Wirtschaft lernen kann 86
VI. Zur fünften These 88
VII. Schlußbemerkung 89
Hans-Georg Wehling: Besonderheiten der Demokratie auf Gemeindeebene 91
I. Einleitung: Kommunalpolitik im Umbruch 91
II. Reformanstöße 92
III. Wer wird Bürgermeister? 94
IV. Schluß: Bewertung der Entwicklung 98
II. Praktische Umsetzung demokratischer Reformkonzepte 101
Otmar Jung: Siegeszug direktdemokratischer Institutionen als Ergänzung des repräsentativen Systems? Erfahrungen der 90er Jahre 103
Einleitung 103
A. Der Aufschwung der direkten Demokratie nach 1989 104
I. Normative Entwicklungen 104
1. Landesebene 104
a) Flächendeckende Einführung der Institutionen 104
b) Verbesserung der Verfahrensregeln 106
2. Kommunalebene 107
3. Woher kommt dieser Aufschwung direkter Demokratie? 108
4. Bundesebene 110
5. Der wissenschaftliche Diskurs 111
II. Praktisch-politische Akzeptanz 113
1. Landesebene 113
2. Kommunalebene 115
B. Demokratische Qualität 115
I. Einschätzungen aus dem Repräsentativsystem 115
1. Die Prognosen der Parlamente 115
2. Erste Bilanzen von Regierungen 116
II. Was bedeutet die gute Akzeptanz durch die Bürger? 117
III. Kritik der direkten Demokratie 118
1. Methodische Vorüberlegungen 118
2. Landesebene 121
a) Sind die theoretischen Voraussagen eingetroffen? 121
aa) Punktuelle Chance für die Opposition 121
bb) Öffnung der politischen Klasse 121
cc) Aufhebung von Blockaden 122
b) Haben sich die geäußerten Befürchtungen bewahrheitet? 123
aa) „Übergewalt“ der Verfassungsgerichtsbarkeit? 123
bb) Stimmungsabhängigkeit der direkten Demokratie? 123
cc) Überforderung der Bürger? 125
dd) Unzureichende Leistungsfähigkeit des Verfahrens? 125
ee) Zu geringe Beteiligung? 126
c) Ein neuer Trend: Emanzipation der Bürger 126
3. Kommunalebene 127
a) Das Profil der kommunalen Direktdemokratie nach den bayerisch-hessischen Erfahrungen 127
aa) Anwendungshäufigkeit nach Gemeindegröße 127
bb) Themenspektrum und -struktur 128
cc) Reaktiver Charakter 128
dd) Initiatoren 129
ee) Verlaufsmuster 130
b) Probleme und Änderungsvorschläge 131
aa) Ein Zustimmungsquorum? 131
bb) Sonstige Einwände 134
Ergebnis 137
Carsten Nemitz: Ein Volksentscheid über den Bürgerentscheid: Die Einführung kommunaler Bürgerentscheide in Bayern 139
I. Die Premiere vom 1. Oktober 1995: erstmals findet in Deutschland Volksgesetzgebung statt 139
II. Eine kurze Geschichte der direkten Demokratie in Bayern 140
1. Verfahrensregeln 141
2. Praxis 142
III. „Mehr Demokratie in Bayern“ und der besondere bayerische Weg zur Einführung kommunaler Bürgerentscheide 143
1. Ein Phasenmodell der Volksgesetzgebung 144
2. Die Phasen des Volksgesetzgebungsverfahrens zur Einführung kommunaler Bürgerentscheide 145
a) Initiativphase 145
b) Zulassungsphase 146
c) Qualifizierungsphase 148
d) Parlamentarische Interaktionsphase 149
e) Entscheidungsphase 150
f) Nachspielphase 150
IV. Gründe für Sieg und Niederlage 152
V. Was lehrt das Fallbeispiel „Mehr Demokratie in Bayern“ über die direkte Demokratie? 153
Karlheinz Niclauß: Fünf Wege zur bürgernahen Demokratie 161
Gerd Habermann: Demokratiereform als Standortfrage. Ökonomische Auswirkungen falscher politischer Entscheidungsstrukturen 169
I. 169
II. 169
III. 170
IV. 171
V. 171
VI. 172
VII. 173
VIII. 173
IX. 174
X. 174
Literatur 175
Peter C. Dienel: Die Demokratie braucht endlich den Bürger. Das Modell Planungszelle 177
I. Zustand des Steuerungssystems 178
II. Mangelnde Korrekturfähigkeit 179
III. Was kann man tun? 181
IV. Grenzen der Bürgerinitiative 182
V. Der Ruf nach dem Faktor „Bürger“ 183
VI. Im toten Winkel der Demokratie 184
VII. Über Zukunft wird auf höherer Ebene entschieden 184
VIII. Das Jedermann-Dabeisein 185
IX. Effekte der PZ 187
X. Perspektiven 190
XI. Zur Funktion dieser Tagung 192
Gerhard Pfreundschuh: Mehr Demokratie in der Bildungspolitik. Das Beispiel Schulorganisation 195
III. Demokratie-Konzepte der politischen Parteien 203
Podiumsdiskussion 205
Peter Caesar (F.D.P.) 205
Armin Grein (FW Bayern) 208
Peter Müller (CDU) 212
Peter Porsch (PDS) 218
Michael Vesper (Die Grünen) 221
Hans-Jochen Vogel (SPD) 223
Verzeichnis der Autoren 227