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Merten, D.(Ed.) (1997). Gewaltentrennung im Rechtsstaat2.. Zum 300. Geburtstag von Charles de Montesquieu. Vorträge und Diskussionsbeiträge der 57. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1989 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46797-6
and Merten, Detlef. Gewaltentrennung im Rechtsstaat: Zum 300. Geburtstag von Charles de Montesquieu. Vorträge und Diskussionsbeiträge der 57. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1989 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. (2).Duncker & Humblot, 1997. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46797-6
Merten, D (ed.) (1997): Gewaltentrennung im Rechtsstaat: Zum 300. Geburtstag von Charles de Montesquieu. Vorträge und Diskussionsbeiträge der 57. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1989 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, 2,Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46797-6

Format

Gewaltentrennung im Rechtsstaat

Zum 300. Geburtstag von Charles de Montesquieu. Vorträge und Diskussionsbeiträge der 57. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1989 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Merten, Detlef

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 106

(1997)

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Abstract

Daß dieser Tagungsband nach einigen Jahren vergriffen war, zeugt von der ungebrochenen Aktualität des Staatstheoretikers Montesquieu: Seine Gewaltenteilungslehre, die 1998 - zweihundertundfünfzig Jahre nach dem ersten Erscheinen des »De l'esprit des lois« - ein Jubiläum feiert, hat bleibende Bedeutung, weil auch an der Schwelle zum 21. Jahrhundert Machtkonzentration im nationalen Staat wie im europäischen Staatenverbund bürgerliche Freiheit bedroht.

Vorwort des Herausgebers zur zweiten Auflage

»Die Wiedergabe einer Podiumsdiskussion unter der Leitung des Fernsehjournalisten Dr. von Lojewski zu dem Thema »Immer mehr Gewalten, immer weniger Kontrolle?« beschließt den Band. Da ist allerlei Bedenkenswertes gesagt worden. Aber niemand hat die Frage umgedreht: Wird nicht mehr kontrolliert als ge- und verwaltet? Insgesamt: ein anregender Band. Empfehlenswert!«. Univ.-Prof. Dr. Hans Schneider, Heidelberg, in: Die Öffentliche Verwaltung, Nr. 4191

»Halten sich die zwischen den Referaten angesiedelten Diskussionen mit vielfältigen neuen Aspekten im wesentlichen an die Thematik der Vorträge, so eröffnet die Schlußdiskussion über die Aufsplitterung der Gewalten und die Kontrolldefizite den Blick auf Gewaltenteilung und Machtkontrolle im gesellschaftlichen Bereich. … Der Band trägt also bei zur kritischen Würdigung Montesquieus ebenso wie zur kritischen Bestandsaufnahme rechtlicher und politischer Strukturen der Gegenwart.« Universitätsprof. Dr. Gerhart Robbers, Trier, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Nr. 17/91

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Verzeichnis der Referenten 7
Vorwort zur zweiten Auflage 8
Vorwort 9
Begrüßung durch den Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Univ.-Prof. Dr. Helmut Klages 11
Eröffnung. Ansprache des Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Dr. Carl-Ludwig Wagner 15
Reinhold Zippelius: Problemfelder der Machtkontrolle 27
I. 27
II. 29
1. Die Funktionenteilung im Gefüge der Staatsorgane 29
2. Die Schaffung autonomer Teilsysteme 30
3. Balancen im Bereich der sozialen Gewalten 33
4. Das Problem des internationalen Gleichgewichts 34
Ulrich Muhlack: Montesquieu in seiner Zeit 37
Edgar Mass: Montesquieu und die Entstehung des Grundgesetzes 47
Michel Troper: Die Zwischengewalten in der politischen Philosophie Montesquieus 55
I. 56
II. 58
Michel Troper: Les corps intermédiaires dans la philosophie politique de Montesquieu 63
Littérature 69
Detlef Merten/Margit Ballweber: Diskussion zu dem Referat von Michel Troper 71
Hans-Peter Schneider: Gewaltenverschränkung zwischen Parlament und Regierung 77
I. Montesquieu und die englische Verfassung 78
II. Eigenart und Funktionsweise des parlamentarischen Systems 82
III. Das Verhältnis von Parlament und Regierung 87
Siegfried Magiera/Matthias Niedobitek: Diskussion zum Referat von Hans-Peter Schneider 91
Hans-Jürgen Papier: Gewaltentrennung im Rechtsstaat 95
I. Rechtsstaatsbegriff und Gewaltenteilungsgrundsatz 95
II. Vorbehalt des Gesetzes 96
1. Ausdehnung des klassischen Vorbehalts 96
2. Grundrechtsrelevanz statt Eingriff 97
3. Parlamentsvorbehalte für Akte politischer Staatsleitung? 98
4. „Vorbehaltsfreie“ Leistungsverwaltung 99
5. Zwei Wirkungsebenen des Wesentlichkeitskriteriums 100
6. Grundrechtlicher Sondervorbehalt 101
7. Grundgesetzliche Parlamentsvorbehalte 102
III. Bestimmtheitsgrundsatz 103
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen 103
2. Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe 104
3. Gesetzliche Verweisungen 106
4. Rechtsfortbildung im Eingriffsrecht 107
IV. Bindungswirkungen der Verwaltungsvorschriften 108
1. Zur Rechtsnormqualität 108
2. Zur beweisrechtlichen Bedeutung von Verwaltungsvorschriften 109
3. Gesetzliche Beurteilungsermächtigungen 111
V. Gesetzesvorbehalte und Leistungsverwaltung 113
Erwin Schleberger: Verwaltung zwischen Gesetzgebung und Rechtsprechung 115
Hermann Hill/Gerlinde Dauber: Diskussion zu den Referaten von Hans-Jürgen Papier und Erwin Schleberger 127
Dieter Wilke: Die Kontrollfunktion der Verwaltungsgerichte 135
I. 135
II. 137
III. 148
Heribert Bickel/Barbara Sippl: Diskussion zum Referat von Dieter Wilke 151
Dr. Günther von Lojewski et. al.: Unsere Demokratie: Immer mehr Gewalten – immer weniger Kontrolle? 159