Das Schuldanerkenntnis

Wolfgang Baumann

doi:10.3790/978-3-428-47207-9

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Baumann, W. (1992). Das Schuldanerkenntnis. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47207-9

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Das Schuldanerkenntnis

Baumann, Wolfgang

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 153

(1992)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47207-9
978-3-428-07207-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47207-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 315
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungen	17
Einleitung	21
§ 1 Einführung in die Problematik und Gang der Untersuchung	21
Kritischer Teil	25
§ 2 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis in der Rechtsprechung	25
A. Differenzierung zwischen Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis	25
B. Die Rechtsprechung zum Schuldversprechen	26
I. Das Schuldversprechen in der Rechtsprechung bis 1945	26
II. Das Schuldversprechen in der Rechtsprechung seit 1949	30
C. Die Rechtsprechung zum Schuldanerkenntnis	34
I. Die frühe Rechtsprechung des Reichsgerichts	34
II. Das deklaratorische Schuldanerkenntnis	35
1. Die Entwicklung des deklaratorischen Schuldanerkenntnisses in der Rechtsprechung bis 1945	35
2. Das deklaratorische Schuldanerkenntnis in der Rechtsprechung seit 1949	45
III. Abgrenzung zwischen abstraktem und deklaratorischem (kausalem) Schuldanerkenntnis	54
1. Ermittlung der Abgrenzungskriterien	54
2. Rechtsfolgenbetrachtung	55
a) Einwendungsausschluß	55
aa) Das deklaratorische Schuldanerkenntnis	55
bb) Das gesetzlich geregelte Schuldanerkenntnis	56
b) Kondizierbarkeit	57
aa) Das gesetzlich geregelte Schuldanerkenntnis	57
bb) Das deklaratorische Schuldanerkenntnis	57
cc) Kondiktion und Einwendungsausschluß	58
dd) Kondiktion kausaler Anerkenntnisse	58
c) Verhältnis zum ursprünglichen Schuldverhältnis	59
aa) Das gesetzlich geregelte Schuldanerkenntnis	59
bb) Das deklaratorische Schuldanerkenntnis	59
d) Beweiserleichterung	60
3. Tatbestandsvoraussetzungen	60
a) Schriftform	60
b) Erklärungstatbestand	61
aa) Äußerer Erklärungstatbestand	61
bb) Innerer Erklärungstatbestand	63
c) Besondere Tatbestandsmerkmale	64
IV. Dogmatische Begründungsversuche zum deklaratorischen Schuldanerkenntnis	66
D. Das einseitige Anerkenntnis	67
I. Anerkenntnis als Wissenserklärung	67
II. Rechtswirkungen des einseitigen Anerkenntnisses	68
1. Anerkenntnis als Indiz	68
2. Anerkenntnis mit Beweislastumkehr	68
3. Abgrenzung des einseitigen Anerkenntnisses	68
E. Bewertung der Judikatur	69
§ 3 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis im Schrifttum	70
A. Literaturkritik am Gesetzesentwurf	70
I. Kritik an der Abstraktion	70
1. Die Kritik von Gierkes	70
2. Die Kritik Kindels	71
II. Kritik am Formerfordernis und der inhaltlichen Ausgestaltung der §§ 780ff. BGB	74
B. Literaturkritik an der gesetzlichen Regelung der abstrakten Schuldverträge	75
I. Die Kritik Neubeckers	75
II. Die Lehre Küblers	76
1. Darstellung	76
2. Würdigung der Lehre Küblers	78
C. Literaturkritik an der gesetzeskonformen Reichsgerichtsrechtsprechung	79
I. Die Kritik Putzlers	80
II. Die Kritik Neumanns	81
D. Die mit der heutigen Rechtsprechung meinungskonforme Literatur	82
I. Die Lehre Reinickes	82
II. Die Lehre Wilckens’	85
III. Die Lehre Möschels	88
IV. Die Lehre Marburgers	90
1. Darstellung	90
2. Würdigung der Lehre Marburgers	93
V. Die Lehre Ebels	96
1. Darstellung	96
2. Würdigung der Lehre Ebels	98
E. Rechtsprechungskritische Literaturstimmen	107
I. Kritik an der Formlosigkeit der außergesetzlichen Schuldanerkenntnisse	107
II. Kondizierbarkeit der außergesetzlichen Schuldanerkenntnisse	108
Historischer Teil	113
§ 4 Einführung in den Theorienstreit des 19. Jahrhunderts	113
§ 5 Der Streit um die Bedeutung der „cautio indiscreta“	115
§ 6 Die Problematik der Anerkennung	122
§ 7 Die Lehre Otto Bährs	125
A. Darstellung der Lehre Bährs	125
B. Erfolg der Lehre Bährs	130
I. Die Gesetzgebung	130
II. Die Deutschen Juristentage	133
§ 8 Die Gegentheorien zur Lehre Bährs	139
Konstruktiver Teil	145
§ 9 Die Anerkenntnis als prozessuale Rechtsfigur	145
A. Zivilprozessuale Anerkenntnisse	145
B. Außerprozessuales Prozeßanerkenntnis	146
C. Außergerichtliches Geständnis	146
§ 10 Das Anerkenntnis als materielles Rechtsgeschäft mit prozessualer Wirkung	150
§ 11 Der Feststellungsvertrag	154
A. Einleitung	154
B. Dogmatische Einordnung des heutigen Feststellungsvertrages	154
I. Darstellung der heutigen Doktrin	154
II. Kritik an der heutigen Doktrin	157
III. Pagenstechers Lehre	159
IV. Feststellungsvertrag und schuldrechtliche Typenfreiheit	161
C. Historische Grundlagen des Feststellungsvertrages	162
I. Der prozessuale Ursprung des Feststellungsvertrages	162
II. Der Feststellungsvertrag im Gesetzgebungsverfahren	163
III. Ergebnis der historischen Auswertung	167
D. Der Feststellungsvertrag als moderne Rechtsfortentwicklung?	167
I. Auflösung des obligatio-Gefüges?	167
II. Der Feststellungsvertrag in der Systematik unserer Rechtsordnung	168
1. Die Identität des Schuldverhältnisses	168
2. Die Bestätigung gem. § 141 BGB	170
3. Der Feststellungsvertrag in der prozessualen Praxis	173
4. Feststellungsvertrag und Schuldanerkenntnis	174
III. Regelungsnotwendigkeit von Feststellungsverträgen	175
1. Der Schiedsgutachtenvertrag	175
2. Der Vergleich gemäß § 779 BGB	177
§ 12 Das Schuldanerkenntnis als Verpflichtungsvertrag	179
A. Das Anerkenntnis als Hilfsgeschäft	179
I. Die allgemeine Struktur des Schuldanerkenntnisses	179
II. Die einzelnen Strukturtypen des Schuldanerkenntnisses	181
1. Die Grundtypen	181
a) Das bestätigende Schuldanerkenntnis	181
aa) Zweck	181
bb) Das anerkannte Schuldverhältnis besteht	181
cc) Das anerkannte Schuldverhältnis besteht nicht	181
b) Das schenkweise erteilte Schuldanerkenntnis	182
aa) Zweck	182
bb) Das anerkannte Schuldverhältnis besteht nicht	182
cc) Das anerkannte Schuldverhältnis besteht	183
c) Das feststellende Schuldanerkenntnis	183
aa) Zweck	184
bb) Das anerkannte Schuldverhältnis besteht	184
cc) Das anerkannte Schuldverhältnis besteht nicht	184
d) Typenreihe	185
2. Weitere Schuldanerkenntnistypen	185
a) Teilschuldanerkenntnisse	185
aa) Das bestätigende Teilschuldanerkenntnis	185
bb) Das feststellende Teilschuldanerkenntnis	186
cc) Das schenkweise erteilte Teilschuldanerkenntnis	186
b) Gemischte Grundstrukturtypen	186
aa) Objektiv schulderweiterndes Anerkenntnis	186
bb) Feststellend-bestätigendes Anerkenntnis	186
cc) Feststellend-schenkweise erteiltes Anerkenntnis	187
dd) Bestätigend-schenkweise erteiltes Anerkenntnis	187
c) Novierende Schuldanerkenntnisse	187
aa) Novation in unserer Rechtsprechung	187
bb) Bestätigendes novierendes Anerkenntnis	188
cc) Feststellendes novierendes Anerkenntnis	189
d) Schuldabändernde Anerkenntnisse	189
B. Abstrakte oder kausale Konstruktion	189
I. Bedeutung der Abstraktion beim Schuldanerkenntnis	189
1. Gesetzeswortlaut	189
2. Objektive Fassung der Erklärungen	190
3. Abstraktionswille	193
4. Abstraktion und Akzessorietät	193
5. Einseitigkeit der Leistung	196
6. Abstraktion als Ausschluß der causa	199
II. Die causa des Schuldanerkenntnisses	200
III. Notwendigkeit der Abstraktion	208
IV. Die Wirkung der Abstraktion auf die einzelnen Schuldanerkenntnistypen	213
1. Das schenkweise erteilte Schuldanerkenntnis	214
2. Das bestätigende Schuldanerkenntnis	216
a) Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf die causa	217
b) Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf das bestätigte Schuldverhältnis	218
c) Materiell-rechtliche Unterschiede	219
aa) Anspruchsbegründung	219
bb) Verjährung	220
cc) Modalitäten der Rückabwicklung: Einwendung oder Einrede?	222
d) Prozessuale Unterschiede	226
e) Störungen, die nicht die causa betreffen	228
f) Bestätigende negative Schuldanerkenntnisse	228
g) Gesetzliche Durchbrechung der Abstraktion	230
h) Auswertung des Vergleichs zwischen abstrakter und kausaler Konstruktion	231
3. Das feststellende Schuldanerkenntnis	233
a) Anspruchsbegründung	233
b) Bestätigungswirkung des feststellenden Schuldanerkenntnisses	234
c) Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf die causa	236
d) Der Unterschied zwischen abstrakter und kausaler Konstruktion	237
e) Teleologische Reduktion des § 781 BGB auf bestätigende Anerkenntnisse?	238
aa) Wortlaut des § 781 BGB	239
bb) Vorstellungen des Gesetzgebers zum Regelungsinhalt des § 781 BGB	239
cc) Objektiver Normzweck des § 781 BGB	241
dd) Gesetzessystematische Stellung des § 781 BGB	241
4. Auswertung des Vergleichs zwischen abstrakter und kausaler Konstruktion	242
C. Die Form des Schuldanerkenntnisses	243
I. Die Funktion des Schriftformerfordernisses gem. § 781 S. 1 BGB	243
II. Formbefreiungen	249
1. Formvorschriften und Billigkeit	249
2. Allgemeine Durchbrechungen der Formenstrenge	250
3. Dogmatische Begründung der Formbefreiungstopoi	253
a) Wandlung des Formverständnisses	253
b) Die attributive Form des § 781 BGB	254
c) Die Berücksichtigung der Formzwecke	255
d) Geltungsgrundlage der Formbefreiungstopoi	257
4. Einzelne Formbefreiungstopoi	258
a) Beseitigung von Streit oder Ungewißheit	258
aa) Analogie zum Vergleich gem. § 779 BGB	258
bb) Analogie zum Schuldabänderungsvertrag	261
b) Heilung des formnichtigen Schuldanerkenntnisses durch Erfüllung	262
c) Eigenes wirtschaftliches Interesse des Schuldners	263
d) Mehrfache Wiederholung eines mündlichen Schuldanerkenntnisses	265
e) Genaue Kenntnis des anerkannten Lebenssachverhaltes	267
f) Ernstliche Erklärung des Schuldners	268
g) Das unstreitig abgegebene, mündliche Schuldanerkenntnis	268
h) Formvereitelung seitens des Schuldners durch Vertrauensinanspruchnahme	269
i) Weitere Formbefreiungstopoi	269
§ 13 Das Schuldversprechen gem. § 780 BGB	273
Schluss	283
§ 14 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	283
Literaturverzeichnis	287
Materialien	301
Stichwortverzeichnis	303

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