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Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht

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Prelle, R. (2001). Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht. Eine vergleichende Betrachtung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der UVP-Anwendung in Deutschland und Frankreich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50553-1
Prelle, Rebecca. Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht: Eine vergleichende Betrachtung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der UVP-Anwendung in Deutschland und Frankreich. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50553-1
Prelle, R (2001): Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht: Eine vergleichende Betrachtung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der UVP-Anwendung in Deutschland und Frankreich, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50553-1

Format

Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht

Eine vergleichende Betrachtung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der UVP-Anwendung in Deutschland und Frankreich

Prelle, Rebecca

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 114

(2001)

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Abstract

Die Autorin greift die sehr grundsätzliche Fragestellung der Vereinbarkeit der Strukturen der nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten mit Regelungen des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Sekundärrechts auf, und untersucht dies konkret und rechtsvergleichend am Beispiel der UVP-Richtlinie und ihrer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland und Frankreich. Beide Länder haben sehr unterschiedliche Verwaltungsrechtssysteme bzw. Rechtsschutzkonzeptionen, die Auswirkungen auf die Anwendung des »europäisierten« UVP-Rechts haben. Der Prozeß der europäischen Rechtsvereinheitlichung macht Methoden für eine allmähliche stimmige Zusammenführung der verschiedenen Rechtskonzepte auf den unterschiedlichen Rechtsebenen und Rechtsgebieten erforderlich. Rebecca Prelle versucht Lösungswege für eine Abstimmung von Einheit und Vielfalt in diesem »Mehrebenensystem« aufzuzeigen. Eine transnationale und supranationale Elemente verknüpfende Methode der Rechtsharmonisierung wird konkret im Hinblick auf eine einheitlichere und effektive Anwendung der UVP erörtert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einleitung 17
I. Problemdarstellung 17
II. Aufbau der Arbeit 22
B. Verhältnis des Europarechts zum nationalen Recht 24
I. Der Vorranganspruch des Europarechts 24
II. Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das besondere Verwaltungsrecht, insbesondere das Umweltrecht 26
1. Umsetzung von Richtlinien im Umweltrecht 29
a) Die Richtlinie als Instrument der Harmonisierung 29
b) Richtlinien im Umweltrecht 30
2. Subjektive Rechte aus Umweltrichtlinien 32
a) Konsequenzen für das deutsche Rechtsschutzkonzept 34
aa) Die Begrenzung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle auf den Individualrechtsschutz 35
bb) Individualrechtsschutz im Umweltrecht 38
b) Konzeption des gemeinschaftsrechtlichen Rechtsschutzes 42
c) Konzeption des Verwaltungsrechtsschutzes in Frankreich 46
3. Rechtswirkungen nicht oder fehlerhaft umgesetzter Richtlinien im nationalen Recht 47
a) Unmittelbare Wirkung (zugunsten von Individuen) 48
b) Unmittelbare Wirkung der Richtlinie für die nationalen Behörden und Gerichte 49
c) Unmittelbare Wirkung von Richtlinien im Umweltrecht 51
d) Richtlinienkonforme Auslegung des nationalen Rechts 53
4. Zusammenfassung 54
III. Einfluß des Gemeinschaftsrechts auf das nationale allgemeine Verwaltungsrecht 55
1. Autonomie der Mitgliedstaaten beim Vollzug des Gemeinschaftsrechts und der Effektivitätsgrundsatz 55
2. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Auslegungsgrundsatz für die Anwendung nationalen Rechts beim Vollzug des Gemeinschaftsrechts 59
3. Der einstweilige Rechtsschutz 61
4. Die EuGH-Rechtsprechung zur Anwendung des nationalen Verwaltungsverfahrensrechts: Rückforderung rechtswidrig vergebener staatlicher Beihilfen 62
5. Prozessuale Präklusionsnormen 64
6. Nationale Übergangsvorschriften und die UVP-Richtlinie 64
7. Zusammenfassung 65
C. Die Richtlinie des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten 67
I. Konzeption der Richtlinie 67
II. Der integrative medienübergreifende Prüfungsansatz 68
III. Anwendungsbereich 69
IV. Aufgabenverteilung 71
V. Materieller Inhalt der Richtlinie 73
D. Die UVP in Deutschland 75
I. Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) 75
1. Überblick 75
2. Anwendungsbereich der UVP 77
3. Inhalt und Ablauf der UVP 78
4. Materieller Inhalt der UVP 83
II. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP 85
1. Rechtsschutz 86
a) Klagebefugnis: Drittschutz aus der UVP-Richtlinie? 86
aa) Rechtsprechung des EuGH 87
bb) Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte 89
cc) Zusammenfassung 95
b) Klagebefugnis: aus dem UVPG 96
aa) Selbständige Klagebefugnis Dritter aus dem UVPG? 96
bb) Abwehranspruch des enteignend Betroffenen – Unselbständige Klagebefugnis aus dem UVPG 98
c) Zusammenfassung 102
2. Verfahren und gerichtliche Kontrolldichte 103
a) Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrens in Deutschland 103
b) Der Umfang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland 106
aa) Der Grundsatz der vollen Tatbestandskontrolle 106
bb) Beurteilungsspielräume der Verwaltung 107
cc) Kontrolldichte im Planfeststellungsrecht 113
bb) Das Abwägungsgebot im FStrG 114
c) Stellenwert der UVP im Rahmen der Abwägung 119
d) Gerichtliche Kontrolle der Voraussetzungen der UVP 123
aa) Folgen der fehlerhaften oder fehlenden UVP 123
(1) Konkrete Kausalität zwischen UVP-Mangel und Abwägungsergebnis 124
(2) Der UVP-Mangel als Defizit im Abwägungsvorgang 125
(3) Die Aufhebung der Entscheidung gem. § 17 Abs. 6 c FStrG 126
bb) Das UVP-Verfahren als Sicherung der Richtigkeit der Entscheidung 129
(1) Ansicht des OVG Koblenz und des VGH München 129
(2) Ansicht des BVerwG 131
cc) Kontrolle inhaltlicher Voraussetzungen der UVP 132
(1) Anforderungen an die Form der UVP 133
(2) Anforderungen an die Ermittlung 133
(3) Die Untersuchung der Umweltauswirkungen 134
(4) Die Beteiligung der Öffentlichkeit 138
(5) Anforderungen an die zusammenfassende Darstellung 140
(6) Anforderungen an die Beschreibung der „Wechselwirkungen“ 142
(7) Anforderungen an die Bewertung 142
(8) Die Untersuchung von Planungsalternativen 143
dd) Zusammenfassung 144
3. Gesamtbetrachtung 150
E. Die UVP (Étude d’impact) und ihre verwaltungsgerichtliche Kontrolle in Frankreich 152
I. „Étude d’impact“ 152
1. Regelungen der „étude d’impact“ 153
2. Anwendungsbereich 155
3. Ausgenommene Projekte 157
4. Inhaltliche Anforderungen 159
5. Öffentlichkeitsbeteiligung 162
6. Kontrolle der „étude d’impact“ durch die Behörden 165
7. „Berücksichtigung“ der „étude d’impact“ in der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens 167
II. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP in Frankreich 168
1. Rechtsschutz gegen eine fehlerhafte UVP in Frankreich 168
a) Die Verwaltungsgerichtbarkeit im Überblick 168
b) Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen die Verletzung der Vorschriften über die „étude d’impact“ 169
aa) Voraussetzungen des „recours pour excès de pouvoir“ (cas d’ouverture et cas d’annulation) 171
bb) Die Voraussetzungen des „intérêt à agir“ 173
cc) Rechtsschutz gegen die Genehmigung einer klassifizierten Anlage 177
c) Der Umfang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Frankreich 178
d) Form- und Verfahrensfehler in Frankreich 185
2. Die Rechtsprechung zur UVP 189
a) Der französische Urteilsstil 189
b) Nachprüfung der Voraussetzungen der „étude d’impact“ 190
aa) Fehlende „étude d’impact“ oder „notice d’impact“ 190
bb) Die fehlerhafte Durchführung einer „étude d’impact“ oder „notice d’impact“ 192
(1) Formale Fehler 194
(2) Inhaltliche Fehler 196
(a) Maßstab der Proportionalität 196
(b) Maßstab der Ernsthaftigkeit und Genauigkeit der „étude d’impact“ 198
(aa) Beschreibung des Vorher-Nachher-Zustands 198
(bb) Besonderheiten der örtlichen Situation 203
(cc) Neuerungen der UVP-Richtlinie in der Rechtsprechung 207
(dd) Beispiele für eine intensivere inhaltliche Kontrolle 208
(ee) Maßstab der vollständigen Information der Öffentlichkeit 211
(ff) Beschreibung der Kompensationsmaßnahmen und Kosten 213
(gg) „Étude d’impact“ und „l’erreur manifeste d’appréciation“ 217
3. Zusammenfassung 217
F. Vergleichende Betrachtung 222
I. Gesetzliche Ausgangssituation 222
II. Unterschiedliche Konzepte im Verwaltungsprozeß und Verwaltungsverfahren und ihre Folgen für die UVP 224
1. Die Konzeption des Verwaltungsprozesses 224
2. Konzeption der Verwaltungsverfahren 228
3. Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zur UVP 230
a) Klagebefugnis bei fehlender oder fehlerhafter UVP 231
b) Verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP 232
G. Europäische Ansätze zum Verwaltungsverfahren und der gerichtlichen Kontrolldichte 237
I. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle des Verwaltungsverfahrens 237
1. Das Verwaltungsverfahren im Gemeinschaftsrecht 237
2. Folgen von Verfahrensfehlern 238
3. Verfahrensrechte für Dritte 242
a) Rechte des einzelnen gegen die Gemeinschaft 242
b) Rechte des einzelnen gegenüber den Mitgliedstaaten 244
II. Der Umfang der gerichtlichen Kontrolle im Gemeinschaftsrecht 244
H. Lösungswege zu einer einheitlichen und effektiveren Anwendung der UVP in den Mitgliedstaaten 249
I. Methoden der Rechtsharmonisierung 249
1. Transnationale Methode der Rechtsvergleichung 252
2. Rechtsvergleichung durch Kooperation der Gerichte und Verwaltungen 255
II. Netzwerk der Kooperation und Information im Umweltrecht und UVP-Recht 257
III. Die Effektivitätssteigerung der UVP durch die transnationale Methode der Rechtsvergleichung 263
1. Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter Ungewißheitsbedingungen 264
2. Rechtliche Lösungsansätze zur Bewältigung der Schwierigkeiten mit der UVP 266
a) Das Recht auf korrekte Durchführung eines UVP-Verfahrens aus rechtsvergleichender Sicht 267
b) Die Kausalitätsrechtsprechung aus vergleichender Sicht: Ein ergebnisoffener Umgang mit Verfahrensfehlern als Lösungsansatz 270
3. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP: Gestaltungsspielraum der Verwaltung bei der Methodenwahl 276
4. Eine UVP-Fehlerfolgenkonzeption 280
Zusammenfassung 284
Literaturverzeichnis 287
Sachwortverzeichnis 310