Menu Expand

Auslegung und »Auslegungsregeln«

Cite BOOK

Style

Vollmer, D. (1990). Auslegung und »Auslegungsregeln«. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46822-5
Vollmer, Dietrich. Auslegung und »Auslegungsregeln«. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46822-5
Vollmer, D (1990): Auslegung und »Auslegungsregeln«, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46822-5

Format

Auslegung und »Auslegungsregeln«

Vollmer, Dietrich

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 142

(1990)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
Erster Teil: „Allgemeine Auslegungsregeln" 15
§ 1 Das Problem 15
A. Gegensätzliche Auffassungen über die begriffliche Möglichkeit „allgemeiner gesetzlicher Auslegungsregeln" 15
I. Die herrschende Lehre 15
II. Die Gegenauffassungen 16
B. Grundsätzliche Fragestellung und Gegenstand der Untersuchung 18
§ 2 Kritische Analyse der herrschenden Lehre von den §§ 133 und 157 BGB als positivrechtliche gesetzliche Vorschriften der Methode der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen 20
A. Begründung der herrschenden Lehre im Schrifttum 20
I. Überblick 20
II. Die Begründung durch Mayer-Maly 21
1. Darstellung 21
2. Analyse und vorläufige Kritik 22
B. Methodischer Ansatz und Notwendigkeit einer erkenntnis- und wissenschaftstheoretischen Grundlegung der weiteren Untersuchung 25
C. Erkenntnis- und wissenschaftstheoretische sowie methodologische Grundlegung der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen 28
I. Erkenntnistheoretische Grundauffassungen 28
1. Realismus 29
2. Dualismus 30
3. Idealismus 32
4. Stellungnahme — Entscheidung für den erkenntnistheoretischen Realismus 33
5. Mögliche Folgerungen und Grundproblematik der Erkenntnistheorie und Methodenlehren 40
II. Neuzeitiche Erkenntnislehren 44
1. Rationalismus 44
2. Empirismis 45
3. Positivismus 47
III. Die Falsifikationslehre des „kritischen Rationalismus" als erkenntnistheoretische und methodologische Grundlage der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen 49
IV. Die „Moderne Wissenschaftstheorie" als erkenntnistheoretische und methodologische Grundlage der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen 59
1. Grundsätzliche Unvereinbarkeit einer analytischen Erkenntnis- und Wissenschaftsauffassung mit einer „geisteswissenschaftlich-hermeneutischen" Erkenntnis- und Auslegungslehre 59
2. Der sogenannte „logische Empirismus" als Ausgangspunkt der sprachanalytischen Erkenntnis- und Wissenschaftstheorie 62
a) Die Grundhaltung des „logischen Empirismus" zum Erkenntnisproblem 62
b) Die Grundlagen der Wissenschafts- und Erkenntnislehre des „logischen Empirismus" 63
aa) Die Lehre Schlicks 63
(1) Darstellung 63
(2) Stellungnahme 73
bb) Die These von der Reduktion aller Erkenntnis auf das „erlebnismäßig Gegebene" und ihre Folgen: „Physikalismus" und „linguistische Wende" 80
3. Die „moderne sprachanalytische Wissenschaftstheorie" 89
a) Gegenstandslehre und „allgemeine Prädikation" 89
b) Definitions- und Urteilslehre 92
c) Satzlehre 98
d) Zusammenfassende kritische Analyse 99
4. Nichtbegründbarkeit einer allgemeinen Erkenntnismethode und einer Methode der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen auf der Grundlage der sprachanalytischen Wissenschaftstheorie 106
V. Neuere Ansätze der Erkenntnislehre, Wissenschafts- und Sprachphilosophie als Grundlagen der juristischen Auslegungslehre und der Annahme „gesetzlicher Methodenanweisungen" 109
1. „Holistischer Naturalismus" nach Quine und „extensionale Auslegungslehre" 109
a) Darstellung 109
aa) Quines Kritik an den Dogmen des Empirismus 109
bb) „Empirismus ohne Dogmen": Die sogenannte Quine- These 115
cc) Quines Ontologie, Erkenntnistheorie und Bedeutungstheorie 116
(1) „Ontologische Relativität" 117
(2) „Naturalisierte Erkenntnistheorie" 124
(3) „Reizbedeutungen" 128
b) Zur Annahme positivrechtlicher gesetzlicher „Vorschriften" der Methode der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen auf der Grundlage der allgemeinen Lehren Quines 129
aa) Gegenstand und Art der Auslegungstätigkeit im Sinne der Lehre Quines 129
bb) Unbestimmtheit der Auslegung (Übersetzung), „extensionale Auslegungslehre" und „gesetzliche Methodenanweisungen" 132
c) Stellungnahme 135
2. Nicht-psychologischer Bedeutungsbegriff und „interner Realismus" Putnams und Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen 149
a) Darstellung 149
b) Stellungnahme 158
VI. „Geisteswissenschaftliche Hermeneutik" als erkenntnistheoretischer Ansatz der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen und ihrer Methode 160
VII. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse 168
VIII. Die hier vertretene Auffassung 171
1. Grundlagen 171
2. Inhaltliche Voraussetzungen einer realistischen Theorie der Erfahrungserkenntnis 174
a) Die Nichtexistenz ausschließlich „bewußtseinsimmanenter Erkenntnisse" und Unabhängigkeit der Erkenntnisse von Meta- Erkenntnissen 175
b) Die Existenz körperlicher , körperlichgeistiger sowie geistiger Seiender und ihre Bedeutung für den Erkenntnisbegriff 179
3. Die empirisch-realistische Erkenntnislehre Ernst Wolfs 186
4. Ausschließliche Gegenstandsbedingtheit jeder Erkenntnismethode 191
D. Methodologische Unmöglichkeit „allgemeiner Auslegungsregeln" als „positivrechtliche Methodenanweisungen" für die Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen 200
I. Auslegung als Erkennen 200
II. Ausschließliche Gegenstandsbedingtheit der Methode der Auslegung rechtsgeschäftlicher Erklärungen 201
E. Verfehlte historische Grundlagen 202
§ 3 „Allgemeine Auslegungsregeln" ohne positivrechtlichen Inhalt 206
Zweiter Teil: „Besondere Auslegungsregeln" 208
§ 4 Kritische Analyse der herrschenden Lehre von den „besonderen Auslegungsregeln" 208
A. Darstellung der Lehre 208
B. Die Unlösbarkeit des Problems der Abgrenzung „besonderer Auslegungsregeln" von sogenannten „Ergänzungsnormen" als Folge der verfehlten Annahme von „besonderen Auslegungsregeln" 211
C. Verfehlte Grundlagen der herrschenden Lehre von den „besonderen Auslegungsregeln" 221
§ 5 Die tatsächliche Natur der als „besondere Auslegungsregeln" bezeichneten gesetzlichen Regelungen 224
A. Inhalt und Grenzen staatlicher Gesetzgebung durch den Begriff staatliches Rechtsgesetz 224
Β. Der Begriff staatliches Rechtsgesetz 225
C. „Besondere Auslegungsregeln" als „Fiktionen" 237
D. „Besondere Auslegungsregeln" als „Legaldefinitionen" 239
E. Die von der herrschenden Lehre fur „besondere Auslegungsregeln" gehaltenen gesetzlichen Regelungen als Vermutungen 240
I. Vermutungen bejahende Auffassungen im Schrifttum 240
1. Das Schrifttum 240
a) Darstellung 240
b) Kritik 242
2. Das Schrifttum zum Bürgerlichen Gesetzbuch 244
a) Überblick 244
b) „Vermutungen des Erklärungswertes" (Die Auffassung von Oertmann) 244
c) „Auslegungsvorschriften" als „Vermutungen für die Existenz von Verkehrssitten" (Die Auffassung von Titze) 249
d) Zugehörigkeit der „besonderen Auslegungsregeln" zu den als „prozeßrechtliche Hilfsregeln der Beweisführung" verstandenen gesetzlichen Vermutungen (Die Auffassung von Wolf) 253
e) Zwischenergebnis 254
II. Der Begriff Gesetzliche Vermutung 254
1. Zum Gegenstand und zur Methode der Begriffserläuterung 254
2. Die gesetzlichen Tatsachenvermutungen 260
a) Die gesetzlichen Tatsachenvermutungen als „tatsachenerschließende Rechtssätze" (Die Ansicht von Rosenberg) 260
b) Gesetzliche Vermutungen als „Beweisregeln" oder Beweislastregelungen 266
aa) Stellungnahmen im Schrifttum 266
(1) Gesetzliche Vermutungen als „voraussetzungsgebundene Beweislastregeln" (Die Ansicht von Leipold) 266
(2) Gesetzliche Tatsachenvermutungen als „Fiktionen der Feststellung der vermuteten Tatsache" (Die Ansicht von Musielak) 273
(3) Gesetzliche Vermutungen als sogenannte „zweite Tatbestände" 281
(4) Gesetzliche Vermutungen als „Hilfsregeln der Beweisführung" (Die Ansicht von Wolf) 282
bb) Die eigene Auffassung des Begriffes gesetzliche Tatsachenvermutung: Allgemeine prozeßrechtliche Tatbestände beweislastausschließender rechtlicher Verhältnisse 286
3. Die gesetzlichen Rechtsvermutungen 292
III. Folgerungen fur die von der herrschenden Lehre als „besondere Auslegungsregeln" bezeichneten gesetzlichen Regelungen 295
Literaturverzeichnis 297