Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen
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Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen
Eine Untersuchung der rechtlichen Grundlagen und der bei der Gründung und dem Grunderwerb aufgetretenen Rechtsprobleme
Quellen und Forschungen zur Brandenburgischen und Preußischen Geschichte, Vol. 13
(1998)
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Abstract
Gegenstand der Untersuchung ist die Entwicklung der Rechtsgrundlagen des Eisenbahnbaus in Preußen und deren praktische Auswirkungen auf die Gründung und die Bauvorhaben mehrerer bedeutender Eisenbahngesellschaften. Dargestellt wird in einem ersten Teil die Gründung der Eisenbahngesellschaften, während sich der zweite Teil mit dem Grunderwerb beschäftigt. Zeitlich liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf den Anfangsjahren des Eisenbahnbaus bis ungefähr zum Jahre 1860.Gebaut wurden die ersten Eisenbahnen überwiegend von privaten Unternehmen in der Rechtsform von Aktiengesellschaften. Da es in den Gebieten, in denen das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten galt, zunächst kein Aktiengesetz gab, berührte die Gründung der Gesellschaften vor allem Fragen des Aktienrechts. Für den preußischen Staat stellte sich die Frage, inwieweit der Eisenbahnbau allein Privatunternehmern überlassen werden sollte. Der Bau von Staatsbahnen und die Förderung des privaten Eisenbahnbaus wurden vor allem durch fehlende Haushaltsmittel behindert. Hierbei ergaben sich enge Verknüpfungen zu verfassungsrechtlichen Fragen, insbesondere des Budgetrechts, die Gegenstand der allgemeinen politischen Diskussion in der damaligen Zeit waren.Hinsichtlich des Grunderwerbs steht das den Gesellschaften eingeräumte Enteignungsrecht im Vordergrund der Untersuchung. Mit der Anlage von Eisenbahnen entstand erstmals in der Geschichte ein erheblicher Landbedarf, der allein durch freiwillige Verträge mit den jeweiligen Grundeigentümern nicht zu bewältigen gewesen wäre. Der Eisenbahnbau wurde auf diese Weise zu einem Wegbereiter des Enteignungsrechts.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 5 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 9 | ||
Einleitung | 11 | ||
Erster Abschnitt: Die Gründung der Eisenbahngesellschaften | 14 | ||
Teil 1: Privatbahnen | 14 | ||
I. Die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen | 14 | ||
1. Die Zeit bis zum Erlaß des Eisenbahngesetzes vom 3. November 1838 | 14 | ||
a) Die Vorschriften über den Chausseebau | 14 | ||
b) Die “Allgemeinen Bedingungen” | 16 | ||
c) Das Eisenbahngesetz vom 3. November 1838 | 20 | ||
2. Die Entwicklung des Aktienrechts und das Aktiengesetz von 1843 | 24 | ||
a) Allgemeines Landrecht | 24 | ||
b) Rheinisches Recht | 25 | ||
c) Das preußische Aktiengesetz von 1843 | 27 | ||
3. Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch | 28 | ||
II. Die Erteilung der Konzession | 28 | ||
1. Das Verfahren der Konzessionserteilung nach den Allgemeinen Bedingungen von 1836 und dem Eisenbahngesetz | 28 | ||
a) Der Antrag auf Erteilung einer Konzession (§ 1 Satz 1 Eisenbahngesetz) | 28 | ||
b) Die Prüfung des Antrags (§ 1 Satz 2 Eisenbahngesetz) | 33 | ||
c) Die Erteilung der Konzession (§ 3 Eisenbahngesetz) | 36 | ||
d) Die staatliche Aufsicht über die Eisenbahngesellschaften | 36 | ||
2. Die Rechtsnatur der Konzession | 37 | ||
3. Rechtsprobleme, die sich aus der Rechtsnatur der Konzession ergaben | 39 | ||
4. Die Konzessionsbedingungen | 47 | ||
a) Konzessionsvoraussetzungen nach dem Eisenbahngesetz | 47 | ||
aa) Die Voraussetzungen für die Ausgabe von Aktien (§ 2 Nr. 1 und 2 Eisenbahngesetz) | 47 | ||
bb) Die Haftung des Aktienzeichners (§ 2 Nr. 3 Eisenbahngesetz) | 48 | ||
b) Die Veränderungen durch das Aktiengesetz von 1843 | 49 | ||
c) Die Arten der ausgegebenen Wertpapiere | 50 | ||
III. Der Inhalt der Gesellschaftsstatuten | 51 | ||
1. Die Bestätigungsurkunde | 52 | ||
2. Aktienrechtliche Bestimmungen | 53 | ||
3. Die Verfassung der Gesellschaften | 56 | ||
a) Die Generalversammlung | 57 | ||
b) Die Direktion | 59 | ||
c) Der Verwaltungsrat | 63 | ||
d) Allgemeine Bestimmungen | 64 | ||
e) Zusammenfassung | 66 | ||
4. Rechtsprobleme, die sich aus der Fassung der Gesellschaftsstatuten ergaben | 68 | ||
Teil 2: Staatsbahnen | 74 | ||
I. Die staatliche Förderung von Privatbahnen | 74 | ||
1. Gründe für die Zurückhaltung des Staates | 75 | ||
2. Die wachsende Bereitschaft des Staates zu Unterstützungsleistungen | 77 | ||
3. Die ersten staatlichen Unterstützungen | 79 | ||
4. Die Vereinigten Ständischen Ausschüsse von 1842 | 81 | ||
5. Besonderheiten in den Statuten der Gesellschaften | 87 | ||
6. Die Auswirkungen der staatlichen Fördermaßnahmen | 93 | ||
II. Der Eisenbahnbau auf Staatskosten | 95 | ||
1. Die verfassungsrechtliche Situation | 95 | ||
a) Der erste Vereinigte Landtag | 96 | ||
b) Das weitere Vorgehen der Staatsregierung | 98 | ||
2. Die Verstaatlichungspläne des Ministeriums v. Auerswald/Hansemann | 99 | ||
3. Der Aufschwung für den Staatsbahnbau nach 1848 | 101 | ||
4. Der Rückgang des Staatsbahnbaus nach 1857 | 103 | ||
5. Zusammenfassung | 105 | ||
Zweiter Abschnitt: Der Grunderwerb | 107 | ||
Teil 1: Die Vorarbeiten für den Baubeginn | 107 | ||
Teil 2: Der Grunderwerb durch freiwilligen Vertragsabschluß | 110 | ||
I. Gesetzliche Grundlagen | 110 | ||
1. Der Grunderwerb nach dem Allgemeinen Landrecht | 111 | ||
2. Gesetzliche Grundlagen nach Rheinischem Recht | 114 | ||
3. Die Kosten des Vertragsschlusses | 115 | ||
II. Die Durchführung des Erwerbes durch Kauf | 116 | ||
1. Die Vertragsparteien | 116 | ||
2. Das Zustandekommen des Vertrages | 120 | ||
a) Die Veräußerungsfähigkeit der Grundstücke | 120 | ||
b) Die Formerfordernisse | 121 | ||
c) Zusammenfassung | 126 | ||
3. Die Hinzuziehung der Realberechtigten | 127 | ||
a) Die in das Hypothekenbuch eingetragenen Realberechtigten | 127 | ||
b) Die nicht in das Hypothekenbuch eingetragenen Lasten | 132 | ||
c) Zusammenfassung | 134 | ||
4. Besonderheiten in der Rheinprovinz | 134 | ||
5. Die Zahlung des Kaufpreises | 137 | ||
6. Die Auswirkungen der gesetzlichen Bestimmungen | 138 | ||
Teil 3: Der Grunderwerb durch Enteignung | 140 | ||
I. Die historische Entwicklung des Enteignungsrechtes in Preußen | 140 | ||
II. Die Rechtsnatur der Enteignung | 148 | ||
III. Der Gegenstand der Enteignung | 161 | ||
IV. Der Umfang der Enteignung | 163 | ||
V. Die beteiligten Personen | 165 | ||
VI. Die Grundsätze der Entschädigung | 165 | ||
1. Die Entschädigung für den Grundeigentümer | 165 | ||
a) Allgemeine Grundsätze | 165 | ||
b) Die konkrete Schadensberechnung | 168 | ||
c) Die Entschädigung der Nebenberechtigten | 175 | ||
VII. Das Verfahren der Enteignung und zur Feststellung der Entschädigung | 182 | ||
1. Das Enteignungsverfahren | 182 | ||
a) Das Verfahren in den Gebieten des Allgemeinen Landrechts | 182 | ||
b) Rheinisches Recht | 185 | ||
c) Zusammenfassung | 188 | ||
2. Das Entschädigungsverfahren | 189 | ||
a) Allgemeines Landrecht | 189 | ||
b) Rheinisches Recht | 193 | ||
c) Die Gebühren für den Vertragsschluß | 197 | ||
d) Zusammenfassung | 198 | ||
3. Das Verfahren nach dem Enteignungsgesetz von 1874 | 199 | ||
a) Das Enteignungsverfahren | 199 | ||
b) Das Entschädigungsverfahren | 201 | ||
c) Zusammenfassung | 203 | ||
4. Der Vollzug der Enteignung | 203 | ||
5. Die Rechte des Enteigneten nach Abschluß der Enteignung | 205 | ||
VIII. Die zwangsweise vorübergehende Nutzung von Grundstücken | 208 | ||
1. Der Umfang des Nutzungsrechtes | 208 | ||
2. Der Anspruch auf Entschädigung | 212 | ||
a) Die Entschädigung des Eigentümers | 212 | ||
b) Die Entschädigung der Nebenberechtigten | 213 | ||
IX. Der Schutz der Anlieger | 214 | ||
X. Die Durchführung des Grunderwerbs in der Praxis | 216 | ||
Ergebnis | 224 | ||
Anhang | 227 | ||
Quellenverzeichnis | 270 | ||
Literaturverzeichnis | 271 | ||
Sachwortverzeichnis | 276 |