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Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen

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Bracht, K. (1998). Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen. Eine Untersuchung der rechtlichen Grundlagen und der bei der Gründung und dem Grunderwerb aufgetretenen Rechtsprobleme. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49128-5
Bracht, Klaus. Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen: Eine Untersuchung der rechtlichen Grundlagen und der bei der Gründung und dem Grunderwerb aufgetretenen Rechtsprobleme. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49128-5
Bracht, K (1998): Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen: Eine Untersuchung der rechtlichen Grundlagen und der bei der Gründung und dem Grunderwerb aufgetretenen Rechtsprobleme, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49128-5

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Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen

Eine Untersuchung der rechtlichen Grundlagen und der bei der Gründung und dem Grunderwerb aufgetretenen Rechtsprobleme

Bracht, Klaus

Quellen und Forschungen zur Brandenburgischen und Preußischen Geschichte, Vol. 13

(1998)

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Abstract

Gegenstand der Untersuchung ist die Entwicklung der Rechtsgrundlagen des Eisenbahnbaus in Preußen und deren praktische Auswirkungen auf die Gründung und die Bauvorhaben mehrerer bedeutender Eisenbahngesellschaften. Dargestellt wird in einem ersten Teil die Gründung der Eisenbahngesellschaften, während sich der zweite Teil mit dem Grunderwerb beschäftigt. Zeitlich liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf den Anfangsjahren des Eisenbahnbaus bis ungefähr zum Jahre 1860.

Gebaut wurden die ersten Eisenbahnen überwiegend von privaten Unternehmen in der Rechtsform von Aktiengesellschaften. Da es in den Gebieten, in denen das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten galt, zunächst kein Aktiengesetz gab, berührte die Gründung der Gesellschaften vor allem Fragen des Aktienrechts. Für den preußischen Staat stellte sich die Frage, inwieweit der Eisenbahnbau allein Privatunternehmern überlassen werden sollte. Der Bau von Staatsbahnen und die Förderung des privaten Eisenbahnbaus wurden vor allem durch fehlende Haushaltsmittel behindert. Hierbei ergaben sich enge Verknüpfungen zu verfassungsrechtlichen Fragen, insbesondere des Budgetrechts, die Gegenstand der allgemeinen politischen Diskussion in der damaligen Zeit waren.

Hinsichtlich des Grunderwerbs steht das den Gesellschaften eingeräumte Enteignungsrecht im Vordergrund der Untersuchung. Mit der Anlage von Eisenbahnen entstand erstmals in der Geschichte ein erheblicher Landbedarf, der allein durch freiwillige Verträge mit den jeweiligen Grundeigentümern nicht zu bewältigen gewesen wäre. Der Eisenbahnbau wurde auf diese Weise zu einem Wegbereiter des Enteignungsrechts.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 9
Einleitung 11
Erster Abschnitt: Die Gründung der Eisenbahngesellschaften 14
Teil 1: Privatbahnen 14
I. Die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen 14
1. Die Zeit bis zum Erlaß des Eisenbahngesetzes vom 3. November 1838 14
a) Die Vorschriften über den Chausseebau 14
b) Die “Allgemeinen Bedingungen” 16
c) Das Eisenbahngesetz vom 3. November 1838 20
2. Die Entwicklung des Aktienrechts und das Aktiengesetz von 1843 24
a) Allgemeines Landrecht 24
b) Rheinisches Recht 25
c) Das preußische Aktiengesetz von 1843 27
3. Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch 28
II. Die Erteilung der Konzession 28
1. Das Verfahren der Konzessionserteilung nach den Allgemeinen Bedingungen von 1836 und dem Eisenbahngesetz 28
a) Der Antrag auf Erteilung einer Konzession (§ 1 Satz 1 Eisenbahngesetz) 28
b) Die Prüfung des Antrags (§ 1 Satz 2 Eisenbahngesetz) 33
c) Die Erteilung der Konzession (§ 3 Eisenbahngesetz) 36
d) Die staatliche Aufsicht über die Eisenbahngesellschaften 36
2. Die Rechtsnatur der Konzession 37
3. Rechtsprobleme, die sich aus der Rechtsnatur der Konzession ergaben 39
4. Die Konzessionsbedingungen 47
a) Konzessionsvoraussetzungen nach dem Eisenbahngesetz 47
aa) Die Voraussetzungen für die Ausgabe von Aktien (§ 2 Nr. 1 und 2 Eisenbahngesetz) 47
bb) Die Haftung des Aktienzeichners (§ 2 Nr. 3 Eisenbahngesetz) 48
b) Die Veränderungen durch das Aktiengesetz von 1843 49
c) Die Arten der ausgegebenen Wertpapiere 50
III. Der Inhalt der Gesellschaftsstatuten 51
1. Die Bestätigungsurkunde 52
2. Aktienrechtliche Bestimmungen 53
3. Die Verfassung der Gesellschaften 56
a) Die Generalversammlung 57
b) Die Direktion 59
c) Der Verwaltungsrat 63
d) Allgemeine Bestimmungen 64
e) Zusammenfassung 66
4. Rechtsprobleme, die sich aus der Fassung der Gesellschaftsstatuten ergaben 68
Teil 2: Staatsbahnen 74
I. Die staatliche Förderung von Privatbahnen 74
1. Gründe für die Zurückhaltung des Staates 75
2. Die wachsende Bereitschaft des Staates zu Unterstützungsleistungen 77
3. Die ersten staatlichen Unterstützungen 79
4. Die Vereinigten Ständischen Ausschüsse von 1842 81
5. Besonderheiten in den Statuten der Gesellschaften 87
6. Die Auswirkungen der staatlichen Fördermaßnahmen 93
II. Der Eisenbahnbau auf Staatskosten 95
1. Die verfassungsrechtliche Situation 95
a) Der erste Vereinigte Landtag 96
b) Das weitere Vorgehen der Staatsregierung 98
2. Die Verstaatlichungspläne des Ministeriums v. Auerswald/Hansemann 99
3. Der Aufschwung für den Staatsbahnbau nach 1848 101
4. Der Rückgang des Staatsbahnbaus nach 1857 103
5. Zusammenfassung 105
Zweiter Abschnitt: Der Grunderwerb 107
Teil 1: Die Vorarbeiten für den Baubeginn 107
Teil 2: Der Grunderwerb durch freiwilligen Vertragsabschluß 110
I. Gesetzliche Grundlagen 110
1. Der Grunderwerb nach dem Allgemeinen Landrecht 111
2. Gesetzliche Grundlagen nach Rheinischem Recht 114
3. Die Kosten des Vertragsschlusses 115
II. Die Durchführung des Erwerbes durch Kauf 116
1. Die Vertragsparteien 116
2. Das Zustandekommen des Vertrages 120
a) Die Veräußerungsfähigkeit der Grundstücke 120
b) Die Formerfordernisse 121
c) Zusammenfassung 126
3. Die Hinzuziehung der Realberechtigten 127
a) Die in das Hypothekenbuch eingetragenen Realberechtigten 127
b) Die nicht in das Hypothekenbuch eingetragenen Lasten 132
c) Zusammenfassung 134
4. Besonderheiten in der Rheinprovinz 134
5. Die Zahlung des Kaufpreises 137
6. Die Auswirkungen der gesetzlichen Bestimmungen 138
Teil 3: Der Grunderwerb durch Enteignung 140
I. Die historische Entwicklung des Enteignungsrechtes in Preußen 140
II. Die Rechtsnatur der Enteignung 148
III. Der Gegenstand der Enteignung 161
IV. Der Umfang der Enteignung 163
V. Die beteiligten Personen 165
VI. Die Grundsätze der Entschädigung 165
1. Die Entschädigung für den Grundeigentümer 165
a) Allgemeine Grundsätze 165
b) Die konkrete Schadensberechnung 168
c) Die Entschädigung der Nebenberechtigten 175
VII. Das Verfahren der Enteignung und zur Feststellung der Entschädigung 182
1. Das Enteignungsverfahren 182
a) Das Verfahren in den Gebieten des Allgemeinen Landrechts 182
b) Rheinisches Recht 185
c) Zusammenfassung 188
2. Das Entschädigungsverfahren 189
a) Allgemeines Landrecht 189
b) Rheinisches Recht 193
c) Die Gebühren für den Vertragsschluß 197
d) Zusammenfassung 198
3. Das Verfahren nach dem Enteignungsgesetz von 1874 199
a) Das Enteignungsverfahren 199
b) Das Entschädigungsverfahren 201
c) Zusammenfassung 203
4. Der Vollzug der Enteignung 203
5. Die Rechte des Enteigneten nach Abschluß der Enteignung 205
VIII. Die zwangsweise vorübergehende Nutzung von Grundstücken 208
1. Der Umfang des Nutzungsrechtes 208
2. Der Anspruch auf Entschädigung 212
a) Die Entschädigung des Eigentümers 212
b) Die Entschädigung der Nebenberechtigten 213
IX. Der Schutz der Anlieger 214
X. Die Durchführung des Grunderwerbs in der Praxis 216
Ergebnis 224
Anhang 227
Quellenverzeichnis 270
Literaturverzeichnis 271
Sachwortverzeichnis 276