Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in der spanischen Verfassung

Javier Cremades

doi:10.3790/978-3-428-47994-8

Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in der spanischen Verfassung

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Cremades, J. (1994). Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in der spanischen Verfassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47994-8

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in der spanischen Verfassung

Cremades, Javier

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 65

(1994)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47994-8
978-3-428-07994-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47994-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 282
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Artikel 20 der spanischen Verfassung	21
Artículo 20 de la Constitución española	22
Einleitung	23
§ 1 Die Meinungsfreiheit in der spanischen Verfassungsgeschichte	25
I. Das Statut von Bayona	26
II. Die Verfassung von 1812	27
III. Das Königliche Statut von 1834	27
IV. Die Verfassung von 1837	28
V. Die Verfassung von 1845	29
VI. Die Verfassung von 1869	30
VII. Die Verfassung von 1876	31
VIII. Die Verfassung von 1931	32
IX. Die Ära Franco	33
§ 2 Der Art. 20 CE im verfassunggebenden Prozeß	37
I. Historischer Zusammenhang mit der Entstehung der Verfassung	37
1. Einleitung	37
2. Entwicklung	38
3. Bedeutung und Errungenschaften des politischen Wandels in Spanien	39
a) Allgemeines zum Umwandlungsprozeß	39
b) Wie ergab sich die Umwandlung in Spanien?	39
c) Reform oder Bruch? Der Konsens als Instrument	40
aa) Die Hauptrollen: Juan Carlos I und Adolfo Suarez	40
bb) Die öffentliche Meinung	42
cc) Das Gesetz über die politische Reform	43
4. Schlußbemerkungen	43
II. Verfassungsmäßige Erklärung von Rechten oder Verweisung auf internationale Texte?	44
III. Die verschiedenen Entwicklungsstufen des Art. 20 CE innerhalb des verfassunggebenden Prozesses	48
1. Ausgestaltung von Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit	51
2. Der moralische Aspekt der freien Meinungsäußerung	52
3. Technische Präzisierung einiger Rechte	52
4. Ausweitung der Grenzen der anerkannten Rechte	53
§ 3 Der Art. 20 CE im Kontext der Verfassung: Der Titel I der spanischen Verfassung	54
I. Bedeutung	54
II. Redaktion und Inhalt	56
§ 4 Wesensmerkmale des Artikel 20 CE	60
I. Einleitung	60
II. Inhalt	61
1. Die geschützten Rechte	61
2. Beinhaltet Art. 20 CE das Recht auf formale Anerkennung der in ihm enthaltenen Rechte durch die öffentliche Gewalt?	63
III. Meinungsäußerungsfreiheit – Informationsfreiheit	65
1. Die duale Konzeption des Art. 20 CE	65
2. Meinungsäußerungsfreiheit	68
3. Informationsfreiheit	70
a) Begriff und Rechtsnatur	70
b) Inhalt des Rechts im einzelnen	72
c) Die Rechtsträger	74
aa) Der einzelne als Rechtsträger	74
bb) Die Journalisten	75
d) Gegenstand des Rechts	77
4. Die vorrangige Stellung der Meinungsfreiheit	79
5. Unterschiede zwischen der Meinungsäußerungsfreiheit und dem Recht auf Information	82
6. Die Pressefreiheit	83
§ 5 Die Garantien der Meinungsfreiheit	87
I. Einleitung	87
II. Verbot der Vorzensur	89
III. Das Verbot der Beschlagnahme durch die Verwaltung	91
IV. Das Gegendarstellungsrecht	93
1. Die Unterscheidung der Lehre zwischen dem Gegendarstellungsrecht und dem Recht auf Erwiderung	93
2. Die gegenwärtige gesetzliche Regelung des Gegendarstellungsrechts: Das Gesetz (Ley Orgánica) 2/1984	95
3. Das Gegendarstellungsrecht als Garantie der Meinungsfreiheit	100
V. Die Gewissensklausel	103
1. Begriff	103
2. Der Streit über die Ausgestaltung der Gewissensklausel durch den Gesetzgeber	106
3. Begrenzung des Inhalts des Rechts	107
4. Die Organisationsgewalt des Arbeitgebers im allgemeinen	108
5. Individuelle oder kollektive Ausübung der Gewissensklausel?	109
VI. Das Berufsgeheimnis der Journalisten	110
1. Begriff	110
2. Rechtsnatur	112
3. Inhalt im einzelnen	114
4. Schranken	116
VII. Die Indemnität der Parlamentarier	117
§ 6 Grenzen der Meinungsfreiheit	121
I. Einleitung	121
1. Die notwendigen Beschränkungen der Rechte	121
2. Grenzen der Artikel 20 CE	123
a) Einleitung	123
b) Die gesetzliche Ausgestaltung der Grundrechte	123
c) Die ausdrücklich normierten Beschränkungen	124
d) Von Art. 10 Abs. 2 CE abgeleitete Grenzen	125
e) Die strafrechtlichen Grenzen	126
f) Andere Grenzen	127
II. Grenzen mit Bezug auf den Grundrechtsträger	127
1. Der Schutz des Jugendlichen und des Kindes	127
2. Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers	130
a) Grundsätze	130
b) Die Haltung des Verfassungsgerichtes	133
3. Beschränkung der Meinungsfreiheit der Beamten	136
a) Einführung	136
b) Der Pickering-Test	139
c) Strafrechtliche Grenzen	141
d) Beschränkung des Rechts auf freien Zugang zum öffentlichen Dienst aufgrund der Ausübung der Meinungsfreiheit	141
4. Ist ein akademischer Abschluß nötig, um den Beruf eines Journalisten ausüben zu können?	142
a) Relevanz der Fragestellung	142
b) Die zwei Grundkonzeptionen hinsichtlich des Abschlußerfordernisses	143
c) Die Pressewirklichkeit	144
d) Wer kann als Journalist angesehen werden?	145
aa) Akkreditierung als Journalist	145
bb) Freiheit der Journalisten zum Zusammenschluß zu Berufsverbänden	146
III. Grenzen aufgrund des Gegenstandes	146
1. Das Recht auf Ehre, auf Privat- und Intimsphäre und am eigenen Bild	146
a) Das Recht auf Ehre	148
aa) Begriff	148
bb) Ehre versus Meinungsfreiheit	149
α) Der strafrechtliche Schutz	152
β) Der zivilrechtliche Schutz	155
b) Die persönliche und familiäre Privat- und Intimsphäre	156
aa) Das Recht auf Privat- und Intimsphäre als selbständiges Recht	156
bb) Öffentliches Leben – Privatleben	158
cc) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung	159
dd) Die Privat- und Intimsphäre als Grenze der Meinungsfreiheit	161
α) Vorrang des Rechts auf Information gegenüber der Privat- und Intimsphäre?	161
β) Konkrete Beschränkungen des Rechts auf Information	162
ee) Der juristische Schutz der Privat- und Intimsphäre und ähnlicher Rechte	164
c) Das Recht am eigenen Bild	165
d) Das Organgesetz 1/1982 vom 5. Mai 1982	167
e) Können juristische Personen Träger der sogenannten Persönlichkeitsrechte sein?	170
2. Das Erfordernis der Wahrheit der Information	173
a) Die Wahrheit als Grundlage	173
b) Die begrenzte Wirkungsfähigkeit der Wahrheit	175
aa) Das Wahrheitserfordernis als Schranke des Rechtes auf Information und nicht der Meinungsäußerungsfreiheit	175
bb) Der Unterschied zwischen der Verbreitung von Gedanken, Ideen und Meinungen einerseits und der von Tatsachen oder Informationen andererseits	176
cc) Verfassungsmäßigkeit der Information ohne Wahrheitsgarantie	177
α) Information ohne absolute Garantie des Wahrheitsgehalts ist nicht falsche Information	177
β) Förderung der Wahrheit durch die Vervielfachung der Quellen	179
γ) Die Auffassung des spanischen Verfassungsgerichtes	179
c) Die Wahrheit und die Vorrangstellung (posición preferente)	180
d) Die Wahrheit bei der Übermittlung von Werbung	181
aa) Wird die Werbung von der Verfassung geschützt?	182
bb) Wahre Werbung	186
e) Nichtverfassungsrechtliche Garantien zum Schutz der Wahrheit bei der öffentlichen Kommunikation	188
aa) Das Recht auf Gegendarstellung	188
bb) Strafrechtliche Garantien	189
3. Moral und gute Sitten	190
a) Die Moral als Tatbestandsmerkmal der Freiheiten des Art. 20 CE	190
b) Kann die Moral tatsächlich eine Grenze der Ausübung der Freiheiten des Art. 20 CE darstellen?	191
c) Moral und gute Sitten als Schranken der Meinungsfreiheit	192
4. Die öffentliche Ordnung	192
5. Das Berufsgeheimnis	193
6. Das Amtsgeheimnis und die nationale Sicherheit	195
a) Das Amtsgeheimnis	195
b) Nationale Sicherheit	196
7. Informationsfreiheit und Ermittlungsgeheimnis	197
a) Der Verfassungsgrundsatz der Öffentlichkeit von Prozeßhandlungen	197
b) Das Ermittlungsgeheimnis	199
c) Die sogenannte Parallelbewertung	201
d) Bewertung des Ermittlungsgeheimnisses und seiner Handhabung	202
8. Die Grenzen des Rechts, Medienunternehmen zu gründen	203
§ 7 Garantien des Art. 20 Abs. 3 CE für die öffentlich-rechtlichen Komunikationsmedien	205
I. Vorgeschichte	205
II. Der Art. 20 Abs. 3 CE im verfassunggebenden Prozeß	206
III. Die Existenz der öffentlich-rechtlichen Kommunikationsmedien	208
IV. Parlamentarische Kontrolle der Kommunikationsmedien	210
V. Das Recht auf Sendezeit	211
§ 8 Das Recht auf literarisches, künstlerisches, wissenschaftliches und technisches Schaffen	216
I. Verfassungsrechtliche Einordnung	216
II. Dualität der Rechte	217
1. Das Recht auf geistiges Schaffen	218
2. Das Urheberrecht	218
a) Begriff	218
b) Inhalt	219
aa) Verwertungsmonopol	219
bb) Kopierverbot	219
cc) Das Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht	220
α) Wesensmerkmale	220
β) Inhalt	220
dd) Geschützte Werke	221
c) Urheberschaft und Ausdruck der Persönlichkeit	221
aa) Urheberschaft von gemeinschaftlichen Werken und Landkarten, Statistiken, Führer usw.	222
α) Gemeinschaftliche Werke	222
β) Landkarten, Statistiken, Führer usw.	223
bb) Urheberschaft von abgeleiteten Werken	223
d) Rechtliche Regelung des Urheberrechts	224
aa) Das Gesetz über das geistige Eigentum von 1987	224
bb) Der strafrechtliche Schutz	224
§ 9 Die Bedeutung des Art. 20 Abs. 1. c) CE für die Freiheit der Lehre	225
I. Begriffsbestimmung	225
II. Schranken	229
III. Die Freiheit der Lehre an Privatschulen	230
§ 10 Das Recht auf freie Meinungsäußerung im Bereich des Völkerrechts – rechtliche Bedeutung für die interne Garantie der freien Meinungsäußerung	233
I. Regelung	233
1. In Spanien geltende internationale Erklärungen und Pakte, die die Meinungsäußerungsfreiheit regeln	234
a) Allgemeines	234
b) Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten von 1950	236
aa) Rechtsnatur der EMRK	236
bb) Die Übernahme der EMRK in die nationale Rechtsordnung	237
2. Die Übernahme der EMRK in Spanien	238
a) Die Stellung der EMRK im spanischen Recht	238
b) Der Artikel 10 Abs. 2 CE	238
c) Der Artikel 96 Abs. 1 CE	240
aa) Grundbedeutung des Art. 96 Abs. 1 CE	240
bb) Der Rang der internationalen Verträge innerhalb der spanischen Rechtsordnung	241
3. Der Artikel 10 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten von 1950	242
a) Der Artikel 10 Abs. 1 EMRK	244
b) Der Artikel 10 Abs. 2 EMRK	245
II. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte	248
1. Die Lehre des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zur Meinungsfreiheit	248
2. Der Fall Handyside	249
3. Der Fall Sunday Times	250
4. Der Fall Barthold	252
5. Der Fall Lingens	253
a) Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 8.7.1986	253
aa) Die rechtliche Bedeutung der Meinungsfreiheit	254
bb) Der Informationsgegenstand	254
cc) Die Bedeutung der Verbreitung von Tatsachen und Meinungen bei der Ausübung der Informationsfreiheit	256
b) Abschließende Bemerkungen	256
6. Die Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Spanien	257
§ 11 Ausblick und Zusammenfassung	258
I. Bewertung des Art. 20 CE	258
1. Positive Gesichtspunkte	258
2. Negative Gesichtspunkte	259
3. Die Notwendigkeit einer weiten Interpretation des Art. 20 CE	260
II. Art. 20 Abs. 1 CE als Neuerung des Verfassungsrechts	260
1. Allgemeines	260
2. Die verfassungsrechtliche Regelung der Informationsfreiheit	261
III. Die vorrangige Stellung der Meinungsfreiheit	261
Urteile des spanischen Verfassungsgerichts	264
Literaturverzeichnis	265

Cite BOOK

Style

Format

Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in der spanischen Verfassung

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation