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Schmid, K. (1990). Die Entstehung der güterrechtlichen Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch, unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Stellung der Frau. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46848-5
Schmid, Klaus. Die Entstehung der güterrechtlichen Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch, unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Stellung der Frau. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46848-5
Schmid, K (1990): Die Entstehung der güterrechtlichen Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch, unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Stellung der Frau, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46848-5

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Die Entstehung der güterrechtlichen Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch, unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Stellung der Frau

Schmid, Klaus

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 46

(1990)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
A. Die geschichtliche Entwicklung des ehelichen Güterrechts bis zu den Kodifikationsbestrebungen für ein einheitliches Bürgerliches Gesetzbuch 19
I. Das eheliche Güterrecht der Volksrechte 19
1. Leitgedanke 19
2. Die Entstehung eines eigenen Frauenguts 20
3. Die Rechtsverhältnisse während der Ehe 21
4. Die Rechtsverhältnisse nach Beendigung der Ehe 23
II. Das eheliche Güterrecht im Mittelalter 23
1. Entwicklung 23
2. Gemeinsamer Leitgedanke 24
3. Die inhaltliche Ausgestaltung der einzelnen Güterrechte 25
a) Die Verwaltungsgemeinschaft 25
aa) Die Rechtsverhältnisse während der Ehe 26
bb) Die Rechtsverhältnisse nach Beendigung der Ehe 26
cc) Vertragliche Gestaltungen 27
b) Die beschränkten Gütergemeinschaftsrechte 28
aa) Die Rechtsverhältnisse während der Ehe 29
bb) Die Rechtsverhältnisse nach Beendigung der Ehe 30
c) Die allgemeine Gütergemeinschaft 30
aa) Die Rechtsverhältnisse während der Ehe 31
bb) Die Rechtsverhältnisse nach Beendigung der Ehe 31
cc) Vertragliche Gestaltungen 31
4. Stellungnahme 31
III. Das eheliche Güterrecht der neueren Zeit 32
1. Allgemeine Entwicklung 32
2. Die Weiterentwicklung der verwaltungsgemeinschaftlichen Regelung des Sachsenspiegels im Preußischen Allgemeinen Landrecht von 1794 und im Sächsischen Bürgerlichen Gesetzbuch von 1863 33
3. Die Gütergemeinschaftsrechte 35
4. Das Dotalrecht 36
5. Stellungnahme 38
B. Die Entwicklung der güterrechtlichen Vorschriften bei den Beratungen zum Bürgerlichen Gesetzbuch 39
I. Die Vorkommission 40
1. Grundsätzliche Aufgabe 40
2. Allgemeine Vorschläge 40
3. Vorschläge auf dem Gebiet des ehelichen Güterrechts 42
II. Die erste Kommission 43
1. Verfahrensweise 43
2. Das Gutachten Richard Schröders 45
3. Die Vorschläge des 12. Deutschen Juristentages 48
a) Das Präludium beim 3. Deutschen Juristentag in Wien 48
b) Das von Beaulieu-Marconnaysche Gutachten als Markstein für die weitere Diskussion 50
c) Die grundlegenden Entscheidungen des 12. Deutschen Juristentages in Nürnberg 54
4. Die weiteren Vorberatungen in der Kommission 59
a) Die Verwaltungsgemeinschaft als gesetzlicher Güterstand 59
b) Der Ausschluß der Haftung des Frauenvermögens für Schulden des Mannes 62
c) Die Erweiterung der Geschäftsfähigkeit der Frau 64
d) Ergebnis der Vorberatungen 65
5. Der 13. Deutsche Juristentag – Privatautonomie und eheliches Güterrecht 66
6. Die Schwierigkeiten bei der Bearbeitung des ehelichen Güterrechts 68
7. Die Regelung des ehelichen Güterrechts nach dem Planckschen Entwurf 69
a) Die wesentlichen Neuerungen – Erweiterung der Schlüsselgewalt, Deklarierung des Verdienstes als Vorbehaltsgut und Einführung des ususfructus maritalis 69
b) Das vertragliche Güterrecht 72
c) Fertigstellung 73
d) Stellungnahme 74
aa) Leitbild des Entwurfs 74
bb) Savignys Volksgeistlehre 75
cc) Das Zurückbleiben hinter dem Frauenbild der Aufklärung 80
dd) Savignys Familienmodell 82
8. Die weiteren Kommissionsberatungen zum Entwurf des ehelichen Güterrechts 84
III. Die Diskussion des Entwurfs für das eheliche Güterrecht 85
1. Bewertung des Gesamtentwurfs 85
2. Die Auseinandersetzung um das eheliche Güterrecht 87
a) Allgemeine Einschätzung 88
aa) Individualistische Ausprägung oder Gemeinschaftsdenken 88
bb) Cura maritalis oder ususfructus maritalis 93
cc) Das normierte Güterrecht als Regelungsgrundlage für die besitzenden Volksklassen 96
b) Der Vereinheitlichungsstreit 97
c) Die Verwaltungsgemeinschaft als gesetzlicher Güterstand und die Alternativvorschläge 99
aa) Der Streit um den gesetzlichen Güterstand des Entwurfs 99
bb) Die Alternativen zur Verwaltungsgemeinschaft 102
d) Der Bährsche Gegenentwurf 104
e) Die Entgegnungen Plancks 104
f) Die Regungen in der Frauenbewegung 107
g) Stellungnahme 110
aa) Der Streit zwischen Romanisten und Germanisten 110
bb) Die Interdependenz zwischen sozioökonomischen Verhältnissen und Gesetzgebung 113
cc) Das Güterrecht des besitzenden Bürgertums 116
dd) Gesamtbetrachtung des güterrechtlichen Entwurfs 118
IV. Die zweite Kommission 119
1. Einsetzung 119
2. Verfahrensweise 122
3. Der 21. Deutsche Juristentag 123
4. Die Restitution der cura maritalis 125
5. Stellungnahme 128
a) Die Bedeutung der Juristentage 128
b) Das Zugeständnis an die germanistische Richtung 129
V. Die Aufnahme des zweiten güterrechtlichen Entwurfs 130
1. Die Versöhnung mit der germanistischen Richtung 130
2. Die heftige Kritik der Frauenbewegung 131
VI. Der Bundesrat 133
VII. Der Reichstag 134
1. Verfahrensweise und allgemeine Behandlung 134
2. Die begleitenden Aktionen der Frauenbewegung 135
3. Der Streit um das eheliche Güterrecht 136
a) Sozialdemokraten und Reichspartei als Kämpfer für die Anliegen der bürgerlichen Frauenbewegung 136
b) Die inhaltlichen Positionen der Sozialdemokraten und der Reichspartei 140
c) Plancks Replik 141
d) Ergebnis 142
4. Stellungnahme 143
VIII. Abschließende Wertung 144
Literaturverzeichnis 146