Effektivität und Legitimität

Andreas F. Bauer

doi:10.3790/978-3-428-48730-1

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Bauer, A. (1996). Effektivität und Legitimität. Die Entwicklung der Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des Sicherheitsrats. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48730-1

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Effektivität und Legitimität

Die Entwicklung der Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des Sicherheitsrats

Bauer, Andreas F.

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 127

(1996)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48730-1
978-3-428-08730-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48730-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 311
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnisr	7
Abkürzungsverzeichnisr	13
Einleitung	15
Erster Teil: Die Grundlagen des VN-Sicherheitsmechanismus	20
A. Das Konzept der kollektiven Sicherheit in der Theorie	20
I. Die aktuelle Bedeutung des Konzepts	20
1. Verfassungsrechtliche Relevanz des Begriffs	21
2. Völkerrechtliche Relevanz	22
II. Begriffsbestimmung	24
III. Abgrenzung gegenüber anderen Konzepten	25
1. Gleichgewicht der Mächte	26
2. Weltstaatsidee	28
IV. Die Attraktivität der Idee der kollektiven Sicherheit	29
1. Universeller Friede durch Recht	29
2. Erhalt der Nationalstaaten	30
V. Anforderungen an den rechtlichen Rahmen	31
1. Repression und Prävention als Aufgaben der Zwangsmaßnahmen	32
2. Die Bedeutung der Kollektivität	34
3. Die Bedeutung der Zentralisierung	36
4. Der Ausgleich zwischen Effektivität und Legitimität	37
5. Garantie der einzelstaatlichen Souveränität durch Begrenzung der Eingriffsbefugnisse	39
VI. Funktionsvoraussetzungen der kollektiven Sicherheit	40
1. Subjektive Voraussetzungen	40
2. Objektive Voraussetzungen	41
VII. Zusammenfassung	42
B. Das Friedenssicherungssystem des Völkerbundes	44
I. Kooperation als Organisationsprinzip	44
II. Die Primärnormen: Arbitrage – Sécurité – Désarmement	47
III. Die Sanktionsnormen: Dezentraler Automatismus und Organisation der völkerrechtlichen Notwehr	48
1. Dichotomie der Zwangsmaßnahmen in Art. 16	49
2. Die nicht-militärischen Zwangsmaßnahmen: Dezentraler Automatismus und „action isolée“	50
3. Die militärischen Zwangsmaßnahmen: Organisation der völkerrechtlichen Notwehr statt System der kollektiven Sicherheit	50
IV. Die (fehlende) Praxis des Völkerbundes auf dem Gebiet der Zwangsmaßnahmen	54
V. Zusammenfassung	56
C. Das Sicherheitssystem der Charta der Vereinten Nationen	59
I. Die wesentlichen Verbesserungen gegenüber dem Völkerbund	60
II. Die Regelungen des Kapitels VII über militärische Zwangsmaßnahmen	64
1. Die Organisation kollektiven Zwanges	64
2. Begrenzung der militärischen Beistandspflicht a priori	65
III. Die Schwächen des Sicherheitsmechanismus der Charta	66
1. Die mangelnde Flankierung des Sanktionsmechanismus durch friedliche Streiterledigung und Abrüstung	66
2. Die mangelnde Effektivität des Charta-Sicherheitssystems	68
a) Die begrenzte Anwendbarkeit des Sicherheitssystems der Charta	68
b) Die unvollkommene Pflicht zum militärischen Beistand und das Nichtzustandekommen der Sonderabkommen	71
c) Die mangelnde Verpflichtung des Sicherheitsrats zum Eingreifen bei Vorliegen des casus foederis	75
3. Die mangelnde Legitimität des Charta-Systems	77
IV. Zusammenfassung	79
D. Die „Uniting-for-Peace“-Resolution als Alternativkonzept	81
I. Die Vorgeschichte	81
II. Die Regelungen im einzelnen	83
III. Die Vereinbarkeit der Resolution 377 A (V) mit der Charta	85
1. Die Kompetenz zur Empfehlung ohne rechtfertigende Wirkung	87
2. Die Kompetenz zur Empfehlung mit rechtfertigender Wirkung	88
3. Schaffung einer rechtlichen Basis durch nachfolgende konsensuale Praxis und universelle Anerkennung?	92
IV. Zusammenfassung	93
E. Die Agenda for Peace: Mißglückter Start in eine neue Ära	97
I. Die Vorgeschichte	97
II. Die Gesamtkonzeption	99
1. Vorbeugende Diplomatie („preventive diplomacy“)	100
2. Friedensschaffung („peacemaking“)	100
3. Friedenserhaltung („peace-keeping“)	101
4. Friedenskonsolidierung („post-conflict peace-building“)	102
III. Die Vorschläge zur Friedenserhaltung durch Zwang	102
IV. Die Reaktionen in den Gremien der Vereinten Nationen	106
1. Die Reaktionen in der Generalversammlung und im Sonderausschuß für friedenserhaltende Operationen	107
2. Die Reaktionen im Sicherheitsrat	108
V. Zusammenfassung	111
Zweiter Teil: Die neuere Praxis militärischer Zwangsmaßnahmen	113
A. Die Praxis des Sicherheitsrats seit 1990	114
I. Irak/Kuwait (1990/91)	114
1. Faktischer Hintergrund	114
2. Die Reaktion des Sicherheitsrats auf die irakische Invasion	116
a) Die Verhängung von Wirtschaftssanktionen	116
b) Die Überwachung und Durchsetzung der Wirtschaftssanktionen	117
c) Resolution 678 (1990) und die Operation „Wüstensturm“	119
3. Die Maßnahmen des Sicherheitsrats seit Beendigung der Kampfhandlungen	120
II. Das ehemalige Jugoslawien (1992–?)	123
1. Faktischer Hintergrund	123
2. Das Eingreifen des Sicherheitsrats	125
3. Maßnahmen zur Überwachung des generellen Waffenembargos und der Wirtschaftssanktionen gegen die Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro)	127
4. Maßnahmen zur Durchsetzung von Flugverbotszonen durch Kampfflugzeuge der Mitgliedsstaaten	130
5. Gewaltanwendung zur Unterstützung der friedenserhaltenden Maßnahmen in Bosnien und Kroatien	132
III. Somalia (1992–1995)	136
1. Faktischer Hintergrund	136
2. Das Eingreifen der Vereinten Nationen	136
3. Resolution 794 und Operation „Restore Hope“	138
4. Der Übergang von UNITAF zu UNOSOM II	142
5. Das Scheitern von UNOSOM II	144
IV. Haiti (1993–1995)	146
1. Faktischer Hintergrund	146
2. Die Bemühungen von OAS und Vereinten Nationen um eine friedliche Rückkehr zur Demokratie	147
3. Die Maßnahmen zur Überwachung und Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen	149
4. Die Ermächtigung der Mitgliedsstaaten zur Anwendung militärischer Gewalt	151
V. Ruanda (1994)	155
1. Faktischer Hintergrund	155
2. Die Reaktion des Sicherheitsrats	157
3. Resolution 929 (1994) und die Operation „Turquoise“	159
VI. Zusammenfassung	163
1. Ermächtigung von Friedenstruppen der Vereinten Nationen zur Gewaltanwendung: „Robustes Peace-keeping“	163
2. Die Autorisierung der Mitgliedsstaaten zur Gewaltanwendung: Multinationale Militäroperationen der zweiten Generation	165
3. Konsequenzen der neueren Praxis	167
B. Die Rechtsgrundlagen der Anwendung	168
I. Die Rechtsgrundlagen der neueren Praxis im Spiegel der Literatur	169
1. Robustes Peace-keeping	169
2. Multinationale militärische Zwangsmaßnahmen	171
3. Maßnahmen zur Friedensdurchsetzung	173
4. Maßnahmen zur Embargoüberwachung und -durchsetzung	174
II. Die ältere Praxis des Sicherheitsrats im Spiegel der Literatur	177
1. Die Resolutionen 83 (1950) und 221 (1966)	177
2. Die Frage der Interdependenz von Art. 42 und Art. 43	179
3. Keine Zwangsmaßnahmen aufgrund von Empfehlungen des Sicherheitsrats?	183
III. Die Theorie der rechtfertigenden Wirkung der Feststellung nach Art. 39 Hs. 1 und ihre Vorteile	185
IV. Zusammenfassung	187
C. Die expansive Auslegung des Anwendungsbereichs des Kapitels VII	189
I. Die Erweiterung der sachlichen Zuständigkeit durch Ausdehnung des Friedensbegriffs	191
1. Die Entstehungsgeschichte des Art. 39 und der Begriff „international peace and security“	191
2. Der Begriff der Friedensbedrohung in der älteren Praxis des Sicherheitsrats	192
3. Die Definition der Friedensbedrohung in den Fällen Somalia, Haiti und Ruanda	195
II. Vom Weltpolizisten zur Weltregierung? Die Erweiterung der funktionellen Zuständigkeit des Sicherheitsrats	199
1. Resolution 687 und die Verhinderung zukünftiger Friedensbedrohungen	199
2. Die Resolutionen 731 und 748 gegen Libyen und die Ausdehnung der funktionellen Zuständigkeit	202
III. Zusammenfassung	205
D. Beschränkungen der Befugnisse des Sicherheitsrats	208
I. Begrenzte Befugnisse oder „rechtliche Bindungslosigkeit“	209
II. Materiellrechtliche Beschränkungen	213
1. Chartainterne Beschränkungen	214
a) Der Kernbereich der inneren Souveränität	214
b) Das Verbot der zwangsweisen Streitschlichtung	217
c) Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit	220
d) Die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht	222
2. Sonstige völkerrechtliche Beschränkungen	225
a) Jus cogens	225
b) Die Allgemeinen Rechtsgrundsätze	227
III. Zusammenfassung	231
E. Die Frage der gerichtlichen Überprüfung durch den IGH	232
I. Der Text der Charta und des IGH-Statuts	232
II. Systematische Argumente gegen eine gerichtliche Überprüfung von Maßnahmen des Sicherheitsrats im Rahmen von Kapitel VII	233
1. Der politische Charakter der Angelegenheit	234
2. Die Hauptverantwortung des Sicherheitsrats für die Erhaltung des Weltfriedens	235
III. Die Entstehungsgeschichte der Charta	236
IV. Die Behandlung des Problems in der Rechtsprechung des IGH	237
1. Das Certain-Expenses-Gutachten	237
2. Das Namibia-Gutachten	239
3. Die Entscheidung im Lockerbie-Verfahren	242
V. Standards der gerichtlichen Überprüfung	246
VI. Zusammenfassung	250
F. Die Rolle der Regionalorganisationen: Probleme und Perspektiven	251
I. Die Regionalabmachung oder -einrichtung im Sinne von Kapitel VIII der VN-Charta: Ein Begriff im Wandel	252
1. Abmachung oder Einrichtung	252
2. Regionalität	254
3. Verfahren friedlicher Streitbeilegung	255
4. Örtlich begrenzte Streitigkeiten	255
II. Die Handlungsmöglichkeiten der Regionalabmachungen	256
1. Kompetenzen im Bereich der friedlichen Streiterledigung	257
2. Kompetenzen im Bereich der Zwangsmaßnahmen	258
a) Der Begriff der Zwangsmaßnahmen gemäß Art. 53 Abs. 1	260
b) Der Begriff der Ermächtigung	266
c) Zwangsmaßnahmen gegen regionsangehörige und regionsfremde Drittstaaten	269
III. Die neuere Praxis der Vereinten Nationen	272
1. Die Agenda for Peace	272
2. Die Resolutionen des Sicherheitsrats zum Konflikt im ehemaligen Jugoslawien	273
a) Die Frage der drittstaatenbezogenen Kompetenzen und der Rechtsgrundlage	273
b) Aufgabenteilung zwischen den Vereinten Nationen und der NATO: Verbesserte Anbindung zu Lasten der Effektivität	274
IV. Befugnisse von NATO und WEU zur Durchführung militärischer Zwangsmaßnahmen	277
1. Die Notwendigkeit interner Befugnisse	277
2. Das Fehlen ausreichender Regelungen	278
3. Überbrückung fehlender Befugnisse durch „implied powers“?	281
V. Zusammenfassung	282
Schlußbetrachtung	286
Literaturverzeichnis	288

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