Menu Expand

Effektivität und Legitimität

Cite BOOK

Style

Bauer, A. (1996). Effektivität und Legitimität. Die Entwicklung der Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des Sicherheitsrats. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48730-1
Bauer, Andreas F.. Effektivität und Legitimität: Die Entwicklung der Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des Sicherheitsrats. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48730-1
Bauer, A (1996): Effektivität und Legitimität: Die Entwicklung der Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des Sicherheitsrats, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48730-1

Format

Effektivität und Legitimität

Die Entwicklung der Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des Sicherheitsrats

Bauer, Andreas F.

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 127

(1996)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnisr 7
Abkürzungsverzeichnisr 13
Einleitung 15
Erster Teil: Die Grundlagen des VN-Sicherheitsmechanismus 20
A. Das Konzept der kollektiven Sicherheit in der Theorie 20
I. Die aktuelle Bedeutung des Konzepts 20
1. Verfassungsrechtliche Relevanz des Begriffs 21
2. Völkerrechtliche Relevanz 22
II. Begriffsbestimmung 24
III. Abgrenzung gegenüber anderen Konzepten 25
1. Gleichgewicht der Mächte 26
2. Weltstaatsidee 28
IV. Die Attraktivität der Idee der kollektiven Sicherheit 29
1. Universeller Friede durch Recht 29
2. Erhalt der Nationalstaaten 30
V. Anforderungen an den rechtlichen Rahmen 31
1. Repression und Prävention als Aufgaben der Zwangsmaßnahmen 32
2. Die Bedeutung der Kollektivität 34
3. Die Bedeutung der Zentralisierung 36
4. Der Ausgleich zwischen Effektivität und Legitimität 37
5. Garantie der einzelstaatlichen Souveränität durch Begrenzung der Eingriffsbefugnisse 39
VI. Funktionsvoraussetzungen der kollektiven Sicherheit 40
1. Subjektive Voraussetzungen 40
2. Objektive Voraussetzungen 41
VII. Zusammenfassung 42
B. Das Friedenssicherungssystem des Völkerbundes 44
I. Kooperation als Organisationsprinzip 44
II. Die Primärnormen: Arbitrage – Sécurité – Désarmement 47
III. Die Sanktionsnormen: Dezentraler Automatismus und Organisation der völkerrechtlichen Notwehr 48
1. Dichotomie der Zwangsmaßnahmen in Art. 16 49
2. Die nicht-militärischen Zwangsmaßnahmen: Dezentraler Automatismus und „action isolée“ 50
3. Die militärischen Zwangsmaßnahmen: Organisation der völkerrechtlichen Notwehr statt System der kollektiven Sicherheit 50
IV. Die (fehlende) Praxis des Völkerbundes auf dem Gebiet der Zwangsmaßnahmen 54
V. Zusammenfassung 56
C. Das Sicherheitssystem der Charta der Vereinten Nationen 59
I. Die wesentlichen Verbesserungen gegenüber dem Völkerbund 60
II. Die Regelungen des Kapitels VII über militärische Zwangsmaßnahmen 64
1. Die Organisation kollektiven Zwanges 64
2. Begrenzung der militärischen Beistandspflicht a priori 65
III. Die Schwächen des Sicherheitsmechanismus der Charta 66
1. Die mangelnde Flankierung des Sanktionsmechanismus durch friedliche Streiterledigung und Abrüstung 66
2. Die mangelnde Effektivität des Charta-Sicherheitssystems 68
a) Die begrenzte Anwendbarkeit des Sicherheitssystems der Charta 68
b) Die unvollkommene Pflicht zum militärischen Beistand und das Nichtzustandekommen der Sonderabkommen 71
c) Die mangelnde Verpflichtung des Sicherheitsrats zum Eingreifen bei Vorliegen des casus foederis 75
3. Die mangelnde Legitimität des Charta-Systems 77
IV. Zusammenfassung 79
D. Die „Uniting-for-Peace“-Resolution als Alternativkonzept 81
I. Die Vorgeschichte 81
II. Die Regelungen im einzelnen 83
III. Die Vereinbarkeit der Resolution 377 A (V) mit der Charta 85
1. Die Kompetenz zur Empfehlung ohne rechtfertigende Wirkung 87
2. Die Kompetenz zur Empfehlung mit rechtfertigender Wirkung 88
3. Schaffung einer rechtlichen Basis durch nachfolgende konsensuale Praxis und universelle Anerkennung? 92
IV. Zusammenfassung 93
E. Die Agenda for Peace: Mißglückter Start in eine neue Ära 97
I. Die Vorgeschichte 97
II. Die Gesamtkonzeption 99
1. Vorbeugende Diplomatie („preventive diplomacy“) 100
2. Friedensschaffung („peacemaking“) 100
3. Friedenserhaltung („peace-keeping“) 101
4. Friedenskonsolidierung („post-conflict peace-building“) 102
III. Die Vorschläge zur Friedenserhaltung durch Zwang 102
IV. Die Reaktionen in den Gremien der Vereinten Nationen 106
1. Die Reaktionen in der Generalversammlung und im Sonderausschuß für friedenserhaltende Operationen 107
2. Die Reaktionen im Sicherheitsrat 108
V. Zusammenfassung 111
Zweiter Teil: Die neuere Praxis militärischer Zwangsmaßnahmen 113
A. Die Praxis des Sicherheitsrats seit 1990 114
I. Irak/Kuwait (1990/91) 114
1. Faktischer Hintergrund 114
2. Die Reaktion des Sicherheitsrats auf die irakische Invasion 116
a) Die Verhängung von Wirtschaftssanktionen 116
b) Die Überwachung und Durchsetzung der Wirtschaftssanktionen 117
c) Resolution 678 (1990) und die Operation „Wüstensturm“ 119
3. Die Maßnahmen des Sicherheitsrats seit Beendigung der Kampfhandlungen 120
II. Das ehemalige Jugoslawien (1992–?) 123
1. Faktischer Hintergrund 123
2. Das Eingreifen des Sicherheitsrats 125
3. Maßnahmen zur Überwachung des generellen Waffenembargos und der Wirtschaftssanktionen gegen die Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) 127
4. Maßnahmen zur Durchsetzung von Flugverbotszonen durch Kampfflugzeuge der Mitgliedsstaaten 130
5. Gewaltanwendung zur Unterstützung der friedenserhaltenden Maßnahmen in Bosnien und Kroatien 132
III. Somalia (1992–1995) 136
1. Faktischer Hintergrund 136
2. Das Eingreifen der Vereinten Nationen 136
3. Resolution 794 und Operation „Restore Hope“ 138
4. Der Übergang von UNITAF zu UNOSOM II 142
5. Das Scheitern von UNOSOM II 144
IV. Haiti (1993–1995) 146
1. Faktischer Hintergrund 146
2. Die Bemühungen von OAS und Vereinten Nationen um eine friedliche Rückkehr zur Demokratie 147
3. Die Maßnahmen zur Überwachung und Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen 149
4. Die Ermächtigung der Mitgliedsstaaten zur Anwendung militärischer Gewalt 151
V. Ruanda (1994) 155
1. Faktischer Hintergrund 155
2. Die Reaktion des Sicherheitsrats 157
3. Resolution 929 (1994) und die Operation „Turquoise“ 159
VI. Zusammenfassung 163
1. Ermächtigung von Friedenstruppen der Vereinten Nationen zur Gewaltanwendung: „Robustes Peace-keeping“ 163
2. Die Autorisierung der Mitgliedsstaaten zur Gewaltanwendung: Multinationale Militäroperationen der zweiten Generation 165
3. Konsequenzen der neueren Praxis 167
B. Die Rechtsgrundlagen der Anwendung 168
I. Die Rechtsgrundlagen der neueren Praxis im Spiegel der Literatur 169
1. Robustes Peace-keeping 169
2. Multinationale militärische Zwangsmaßnahmen 171
3. Maßnahmen zur Friedensdurchsetzung 173
4. Maßnahmen zur Embargoüberwachung und -durchsetzung 174
II. Die ältere Praxis des Sicherheitsrats im Spiegel der Literatur 177
1. Die Resolutionen 83 (1950) und 221 (1966) 177
2. Die Frage der Interdependenz von Art. 42 und Art. 43 179
3. Keine Zwangsmaßnahmen aufgrund von Empfehlungen des Sicherheitsrats? 183
III. Die Theorie der rechtfertigenden Wirkung der Feststellung nach Art. 39 Hs. 1 und ihre Vorteile 185
IV. Zusammenfassung 187
C. Die expansive Auslegung des Anwendungsbereichs des Kapitels VII 189
I. Die Erweiterung der sachlichen Zuständigkeit durch Ausdehnung des Friedensbegriffs 191
1. Die Entstehungsgeschichte des Art. 39 und der Begriff „international peace and security“ 191
2. Der Begriff der Friedensbedrohung in der älteren Praxis des Sicherheitsrats 192
3. Die Definition der Friedensbedrohung in den Fällen Somalia, Haiti und Ruanda 195
II. Vom Weltpolizisten zur Weltregierung? Die Erweiterung der funktionellen Zuständigkeit des Sicherheitsrats 199
1. Resolution 687 und die Verhinderung zukünftiger Friedensbedrohungen 199
2. Die Resolutionen 731 und 748 gegen Libyen und die Ausdehnung der funktionellen Zuständigkeit 202
III. Zusammenfassung 205
D. Beschränkungen der Befugnisse des Sicherheitsrats 208
I. Begrenzte Befugnisse oder „rechtliche Bindungslosigkeit“ 209
II. Materiellrechtliche Beschränkungen 213
1. Chartainterne Beschränkungen 214
a) Der Kernbereich der inneren Souveränität 214
b) Das Verbot der zwangsweisen Streitschlichtung 217
c) Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit 220
d) Die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht 222
2. Sonstige völkerrechtliche Beschränkungen 225
a) Jus cogens 225
b) Die Allgemeinen Rechtsgrundsätze 227
III. Zusammenfassung 231
E. Die Frage der gerichtlichen Überprüfung durch den IGH 232
I. Der Text der Charta und des IGH-Statuts 232
II. Systematische Argumente gegen eine gerichtliche Überprüfung von Maßnahmen des Sicherheitsrats im Rahmen von Kapitel VII 233
1. Der politische Charakter der Angelegenheit 234
2. Die Hauptverantwortung des Sicherheitsrats für die Erhaltung des Weltfriedens 235
III. Die Entstehungsgeschichte der Charta 236
IV. Die Behandlung des Problems in der Rechtsprechung des IGH 237
1. Das Certain-Expenses-Gutachten 237
2. Das Namibia-Gutachten 239
3. Die Entscheidung im Lockerbie-Verfahren 242
V. Standards der gerichtlichen Überprüfung 246
VI. Zusammenfassung 250
F. Die Rolle der Regionalorganisationen: Probleme und Perspektiven 251
I. Die Regionalabmachung oder -einrichtung im Sinne von Kapitel VIII der VN-Charta: Ein Begriff im Wandel 252
1. Abmachung oder Einrichtung 252
2. Regionalität 254
3. Verfahren friedlicher Streitbeilegung 255
4. Örtlich begrenzte Streitigkeiten 255
II. Die Handlungsmöglichkeiten der Regionalabmachungen 256
1. Kompetenzen im Bereich der friedlichen Streiterledigung 257
2. Kompetenzen im Bereich der Zwangsmaßnahmen 258
a) Der Begriff der Zwangsmaßnahmen gemäß Art. 53 Abs. 1 260
b) Der Begriff der Ermächtigung 266
c) Zwangsmaßnahmen gegen regionsangehörige und regionsfremde Drittstaaten 269
III. Die neuere Praxis der Vereinten Nationen 272
1. Die Agenda for Peace 272
2. Die Resolutionen des Sicherheitsrats zum Konflikt im ehemaligen Jugoslawien 273
a) Die Frage der drittstaatenbezogenen Kompetenzen und der Rechtsgrundlage 273
b) Aufgabenteilung zwischen den Vereinten Nationen und der NATO: Verbesserte Anbindung zu Lasten der Effektivität 274
IV. Befugnisse von NATO und WEU zur Durchführung militärischer Zwangsmaßnahmen 277
1. Die Notwendigkeit interner Befugnisse 277
2. Das Fehlen ausreichender Regelungen 278
3. Überbrückung fehlender Befugnisse durch „implied powers“? 281
V. Zusammenfassung 282
Schlußbetrachtung 286
Literaturverzeichnis 288