Menu Expand

Die historische Genese der öffentlichrechtlichen Bau- und Gewerbenachbarklagen (ca. 1800 - 1970)

Preu, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 581

(1990)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Einleitung 11
Erstes Kapitel: Abbau subjektiver Rechte und Publifizierung des objektiven Rechts 14
§ 1: Die rechtliche Situation am Ende des 18. Jahrhunderts 14
1. Sinn und Präzisierung der rechtshistorischen Fragestellung 14
2. Nachbarklage aus Polizeirecht? 15
3. Dominanz subjektivrechtlicher Konfliktregulierung im Verhältnis der Bürger 17
4. Dreipolige Konfliktsituationen unter Beteiligung der Obrigkeit 20
5. Differenzierung zwischen begünstigenden und berechtigenden Normen 21
§ 2: Die Ausdünnung des subjektivrechtlichen Interessenschutzes auf der Ebene des materiellen Rechts im 19. Jahrhundert 22
1. Die Ziele: Freiheit der Gewerbe und des Bauens 23
2. Das Mittel: Vom wohlerworbenen Recht des Privilegierten zum Recht aller auf freies Handeln 24
a) Die subjektivrechtliche Indifferenz des „Verwaltungs\"-Rechts 24
b) Abbau subjektiver Rechte durch Publifizierung des materiellen Rechts 26
c) Gewerbefreiheit gegen Lübisches Nachbarrecht 29
d) Abbau subjektiver Nachbarrechte bei Inkrafttreten des BGB 31
§ 3: Präklusion privatnachbarrechtlicher Abwehransprüche durch behördliche Anlagengenehmigung 32
1. Eine privatnachbarrechtliche Gegenbewegung: die Ausbildung der Negatorienklage 32
2. Die öffentlichrechtliche Eingrenzung des verbleibenden Privatnachbarrechts: behördliche Anlagengenehmigung mit materieller Präklusionswirkung 34
a) Der Ausgangskonflikt 34
b) Die Entwicklung öffentlich-gewerberechtlicher Anlagengenehmigungsverfahren mit Präklusionswirkung für private Rechte Dritter 35
aa) Preußisches Recht 35
(1) Anfänge der materiellen Präklusion durch öffentlichrechtliche Genehmigung im Wassermühlenrecht 35
(2) Sonstiges gewerbliches Anlagengenehmigungsrecht bis 1845 37
(3) Die Gewerbeordnung von 1845 38
bb) Sächsisches Recht 40
cc) Zur öffentlich-gewerberechtlichen Anlagengenehmigung in anderen Staaten 41
dd) Die Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund von 1869 (Reichsgewerbeordnung) 42
§ 4: Die württembergische Sonderentwicklung: erste Ausbildung und Demontage einer öffentlichrechtlichen Nachbarklage 44
1. Die Zulassung der öffentlichrechtlichen Nachbarklage durch den Geheimen Rat 44
2. Die Reform des Baurechts und der Streit um die öffentlichrechtliche Baunachbarklage 46
a) Die Bauordnung von 1872/73 46
b) Die Kontroverse zwischen Geheimem Rat und von Sarwey um die öffentlichrechtliche Baunachbarklage 47
c) Das Ende der öffentlichrechtlichen Nachbarklage in Württemberg 49
Zweites Kapitel: Die Wiedergewinnung des subjektivrechtlichen Interessenschutzes aus dem öffentlichen Recht 51
§ 5: Die Situation bei Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit oder: das Dilemma des subjektiven öffentlichen Rechts 51
§ 6: Die öffentlichrechtliche Baunachbarklage in der verwaltungsgerichtlichen Judikatur bis 1933 54
1. Preußisches Oberverwaltungsgericht: generelle Ablehnung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage 54
2. Württembergischer Verwaltungsgerichtshof: exzeptionelle Zulassung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage 56
3. Braunschweigischer Verwaltungsgerichtshof: prinzipielle Anerkennung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage 57
4. Sächsisches Oberverwaltungsgericht: volle Ausbildung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage auf der Grundlage der Schutznormtheorie 59
a) Die rechtliche Ausgangssituation 60
aa) Vor 1900 60
bb) Das neue Recht 61
b) Die Rechtsprechung zur öffentlichrechtlichen Baunachbarklage 61
aa) „Beteiligter\" und subjektives öffentliches Recht des Nachbarn 61
bb) Die Rechtsprechung im einzelnen 63
cc) Die Kriterien nachbarschützender Normqualität 66
dd) Die tragenden Grundwertungen 67
5. Bestimmungsgründe der gegensätzlichen Judikaturen zur öffentlichrechtlichen Baunachbarklage 69
§ 7: Die Auswirkungen des nationalsozialistischen Rechtsdenkens auf die öffentlichrechtliche Baunachbarklage 73
1. Nationalsozialistisches Rechtsdenken, subjektives öffentliches Recht und öffentlichrechtliche Baunachbarklage 73
2. Die neue Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zur öffentlichrechtlichen Baunachbarklage 75
a) Die gewandelte Auffassung von der öffentlichrechtlichen Nachbarklage 75
b) Die weitere Entwicklung: Restriktion und Ambivalenz 77
§ 8: Die öffentlichrechtliche Nachbarklage gegen gewerberechtlich genehmigte Anlagen bis 1945 79
1. Zur Zulässigkeit des Verwaltungsgerichtsweges gegen Anlagengenehmigungen nach §§ 16 ff. GewO 79
2. Materiell-gewerberechtliche Defizite 80
§ 9: Die öffentlichrechtliche Nachbarklage in der Rechtsprechung nach 1945 81
1. Die öffentlichrechtliche Baunachbarklage 82
a) Entwicklungsphasen 82
b) Entwicklungsbedingungen 85
2. Die öffentlichrechtliche Nachbarklage gegen gewerberechtlich genehmigte Anlagen 88
Zusammenfassung und Einschätzung 91
Literaturverzeichnis 101