Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat

Matthias Heger

doi:10.3790/978-3-428-46756-3

Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat

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Heger, M. (1990). Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat. Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46756-3

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Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat

Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung

Heger, Matthias

Beiträge zum Parlamentsrecht, Vol. 17

(1990)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46756-3
978-3-428-06756-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46756-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 271
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	18
Einleitung	21
I. Abschnitt: Deutscher Bundesrat und schweizerischer Ständerat. Ihre Vorläufer und ihre Entstehung	24
A. Vorläufer und Entstehung des deutschen Bundesrates	25
I. Der Deutsche Bundestag von 1815	25
1. Der Deutsche Bund	25
2. Die gewichtete Vertretung der einzelnen Staaten	26
3. Die Rechtsstellung der einzelstaatlichen Gesandten	26
4. Die Funktionen des Bundestages	27
II. Der Bundesrat von 1871	27
1. Der Bundesrat in der zeitgenössischen Darstellung	28
a) Der Reichsaufbau und die Natur des Bundesrates	28
b) Funktionen und Stellung des Bundesrates	29
c) Die gewichtete Vertretung der einzelnen Staaten	29
d) Die Stellung der „Gesandten“	30
e) Die Relevanz der politischen Parteien	31
2. Der Bundesrat als Instrument der preußischen Hegemonie	31
a) Die Lage nach dem Text der Reichsverfassung	31
b) Das Stimmgewicht Preußens im Bundesrat	31
c) Die Beherrschung des Bundesrates durch die Reichsämter	32
3. Der „hegemoniale Föderalismus“	33
III. Der Reichsrat von 1919	34
1. Der Weg zum Weimarer Reichsrat	34
a) Vom Bundesrat zum Staatenausschuß	34
b) Vom Staatenausschuß zum Reichsrat	35
2. Der Reichsrat im Staatsaufbau der Weimarer Republik	36
3. Das unterschiedliche Stimmgewicht der Länder und der Sonderfall Preußen	37
a) Die Unmöglichkeit einer schematischen Regelung	37
b) Die Regelung in den Art. 61, 63 WRV	38
4. Die Zusammensetzung des Reichsrates	39
5. Funktionen und Stellung des Reichsrates	40
a) Funktionenzuweisung durch die Reichsverfassung	40
b) Die Stellung des Reichsrates	42
6. Der Reichsrat in der Staatspraxis der Weimarer Republik	42
a) Der Reichsrat im „vereinfachten Gesetzgebungsverfahren“	43
b) Die Stellung in den verfassungsmäßigen Verfahren	43
c) Preußen im Reichsrat	43
d) Die Rolle der politischen Parteien im Reichsrat	44
7. Das Ende des Reichsrates	45
IV. Die Paulskirchenverfassung und die Entwürfe von Hugo Preuß	45
1. Die Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849	46
a) Das Werk der Paulskirche	46
b) Der Reichsaufbau und die Natur des Staatenhauses	46
c) Die gewichtete Repräsentation der einzelnen Länder	47
d) Die Stellung der einzelnen Repräsentanten	47
e) Funktionen des Staatenhauses	48
f) Bedeutung des Paulskirchen-Entwurfes	48
2. Die Entwürfe von Hugo Preuß	48
a) Der Problemfall Preußen	49
b) Das Föderativorgan	49
c) Schicksal der Preuß’schen Entwürfe	51
V. Die Entstehung des Bundesrates im Parlamentarischen Rat	51
1. Die Ausgangspositionen	52
2. Die Einigung	53
3. Die nähere Ausgestaltung des Bundesrates	54
4. Die Kritik v. Mangoldts	55
B. Die Geschichte der Tagsatzung und der Weg zum Ständerat	57
I. Die Tagsatzung der alten Konföderation	57
1. Die alte Konföderation	57
2. Struktur und Funktion der Tagsatzung	58
II. Helvetik und die Geschichte der Tagsatzung bis 1848	59
1. Die Helvetik	59
2. Die Mediationsakte	60
3. Die Tagsatzung der Restaurationsphase	60
4. Der Weg in den Sonderbundskrieg	62
III. Die Genese des Zweikammersystems: Der Ständerat	64
1. Die Ausgangspositionen	65
2. Die Einigung	65
3. Exkurs: Das Vorbild der US-Verfassung von 1787	66
4. Der Ständerat unter der Bundesverfassung	67
II. Abschnitt: Deutscher Bundesrat und schweizerischer Ständerat. Das gegenwärtige Erscheinungsbild, dargestellt anhand ausgewählter Sachfragen	70
A. Die Zahl der Vertreter eines Gliedstaates im Föderativorgan	70
I. Deutscher Bundesrat	71
1. Die unterschiedliche Gewichtung der Länder als Fortführung einer Verfassungstradition?	71
a) Elemente der Konstanz in der historischen Entwicklung	72
b) Die Fragwürdigkeit historischer Deduktionen	73
2. Das Prinzip der Proportionalität als Grundlage der Gewichtung	75
a) Die Länder des Grundgesetzes	75
b) Die gewichtete Vertretung der Länder nach dem Grundgesetz	76
II. Schweizerischer Ständerat	77
1. Die Gleichheit der Kantone in der Verfassungstradition der Schweiz	77
a) Die gleichmäßige Vertretung der Kantone auf der Tagsatzung	78
b) Die gleichmäßige Vertretung der Kantone gemäß Art. 80 BV	78
2. Die Gewährleistung der Gleichheit der Kantone	79
III. Spannungen zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsprinzip	80
1. Die Antinomie von Gleichheit und Mehrheit im föderalen Staat	81
a) Der Begriff der Gleichheit – Die Gleichheit der Gliedstaaten	81
b) Die Antinomie der Prinzipien der Gleichheit und der Mehrheit	82
c) Der Turnus – Eine Überwindung der Antinomie?	83
d) Durchbrechung des Turnus durch Blockbildungen	84
2. Die Zweite Kammer im Spannungsfeld zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsherrschaft	85
a) Der schweizerische Ständerat zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsherrschaft	86
b) Der deutsche Bundesrat zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsherrschaft	88
IV. Zusammenfassung	90
B. Das Verhältnis der Mitglieder des Föderativorganes zu den Organen der einzelnen Gliedstaaten	92
I. Bundesrats- und Senatsprinzip	93
1. Bundesrat und Ständerat in ihrer jeweiligen Verfassungstradition	93
a) Der Bundesrat als Produkt einer Tradition des Bundesratsprinzipes	93
b) Der Ständerat – Eine Neuschöpfung nach amerikanischem Vorbild	94
2. Weitergehende Einteilungen: Stern	95
3. Die grundlegende Unterscheidung zwischen Vertretung und Repräsentation	96
a) Vertretungsprinzip und Prinzip der Repräsentation	96
b) Die Zuordnung von Bundesrat und Ständerat	98
II. Deutscher Bundesrat	98
1. Die Regelung des Bundesrates: Neuerungen und Elemente der Verfassungstradition	99
a) Die Mitglieder des Bundesrates	99
b) Die Weisungsgebundenheit	100
2. Die Idee vom „besseren“ Föderativorgan	100
a) Eine Gegenstimme: Die Kritik Bilfingers	100
b) Hintergrund und Kritik der Idee vom „besseren“ Föderativorgan	102
c) Die Fragwürdigkeit einer Suche nach dem „besseren“ Föderativorgan	103
3. Auswirkungen auf das Gefüge im Inneren der einzelnen Gliedstaaten	103
a) Das Faktum: Die Depossedierung der Landtage	104
b) Die Stärkung der Länderregierungen	105
c) Stärkung der Länderparlamente durch Beteiligung an Bundesratsangelegenheiten?	106
aa) Die Verfassungspraxis in den Ländern	106
bb) Der Widerpart der Länderregierungen	107
cc) Zur Zulässigkeit bindender Landtagsbeschlüsse	107
dd) Zur Zulässigkeit „unverbindlicher“ Äußerungen	108
ee) Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat als Kernbereich der Exekutive	109
ff) Grenzen der Ingerenzen der Landtage	110
III. Schweizerischer Ständerat	111
1. Die Stellung der Ständeräte	111
a) Die Wahlen zum Ständerat	111
b) Auswirkungen des Majorzsystemes	111
c) Verbindungen zwischen Ständeräten und Kantonsbehörden	114
d) Problematik einer Verstärkung der Verbindungen zwischen Ständerat und kantonaler Exekutive	115
2. Das Vernehmlassungsverfahren	117
IV. Zusammenfassung	118
C. Funktionen und verfassungsrechtliche Stellung des Föderativorganes	120
I. Grundlagen einer Funktionenbestimmung des Föderativorganes	121
1. Bundesrat und Ständerat als Zweite Kammer	121
a) Grundtypus der Zweiten Kammer	121
aa) Der Begriff des Zweikammersystems	121
bb) Konsequenzen aus dem Begriff der Zweiten Kammer	123
b) Die Funktionsweise des Zweikammersystems – Differenzbereinigungen	123
aa) Das navette-Verfahren	124
bb) Der Vermittlungsausschuß	125
c) Grundfunktionen eines Zweikammersystemes	127
aa) Bessere Vertretungsmöglichkeit	127
bb) Bessere Beratung	128
cc) Mäßigung der Gewalten	128
2. Aspekte der Bundesstaatlichkeit in Deutschland und der Schweiz	130
a) Ältere Bundesstaatslehren	130
aa) Die Lehre Montesquieus	131
bb) Der Bundesstaatsbegriff in der älteren deutschen Bundesstaatslehre	132
b) Ältere funktionenorientierte Bundesstaatslehren	133
c) Aspekte moderner Bundesstaatlichkeit	135
aa) Der Prozeß der Unitarisierung	135
bb) Zeichen der Unitarisierung	136
cc) Der Hintergrund der Unitarisierung	137
dd) Der moderne Bundesstaat	138
II. Funktionen des Föderativorganes im Bundesstaat: „klassische“ Funktionengebungen	139
1. „Klassische“ Funktionengebungen in der deutschen Verfassungstradition	139
2. „Klassische“ Funktionengebungen in der schweizerischen Verfassungstradition	141
3. Klassische Funktionengebung	142
III. Funktionen von Bundesrat und Ständerat im modernen Bundesstaat	143
1. Deutscher Bundesrat	144
a) Föderative Funktionen im traditionellen Verständnis	144
b) Die „bürokratische“ Funktion des Bundesrates	145
c) Die gewaltenteilende Funktion des Bundesrates	146
d) Die Einschaltung des Bundesrates bei Systemverschiebungen	149
e) Weitere Funktionen des Bundesrates	149
aa) Mitwirkung bei Verfassungsänderungen	150
bb) Funktionen im Gesetzgebungsnotstand	151
cc) Verwaltungsaufgaben des Bundesrates	151
f) Bundesstaatliche Funktionen des Bundesrates – Der Bundesrat als Zweite Kammer	152
2. Schweizerischer Ständerat	153
a) Föderative Funktionen im traditionellen Verständnis	153
b) Der Ständerat als chambre de réflexion	155
c) Die gewaltenteilende Funktion des Ständerates	156
d) Der Ständerat als Zweite Kammer	158
IV. Die verfassungsrechtliche Stellung des Föderativorganes	158
1. Deutscher Bundesrat	159
a) Form und Funktionen des Bundesrates	159
aa) Der Zusammenhang zwischen Form und Funktion des Organes	159
bb) Die Grenzen der Ingerenzen der Landtage	160
cc) Die freiheitssichernde Wirkung der Einschaltung des Bundesrates	161
b) Stellung, Form und Funktionen des Bundesrates	162
aa) Gleichstellung von Bundestag und Bundesrat?	163
bb) Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundesrates	164
cc) Die Stellung des Bundesrates bei Zustimmungsgesetzen	166
dd) Die Zustimmungsbedürftigkeit von Änderungsgesetzen	170
ee) Die Stellung des Bundesrates bei Einspruchsgesetzen	171
2. Schweizerischer Ständerat	174
a) Form und Funktionen des Ständerates	174
aa) Die Funktion einer chambre de réflexion	174
bb) Die gewaltenteilende Funktion	175
cc) Grenzen der Ingerenzen der Kantonsregierungen	175
dd) Die Senatsform und die Funktion der Repräsentation der Kantone	175
ee) Die „bürokratische“ Funktion	177
b) Stellung, Form und Funktionen des Ständerates	177
aa) Die Relevanz des kantonalen Elementes in der modernen Schweiz	178
bb) Der Ständerat als Faktor des „helvetischen Kompromisses“	180
cc) „Struktureller Konservativismus“ der „chambre de réflexion“?	181
V. Zusammenfassung	183
D. Einflüsse des Parteienwettbewerbes auf die Stellung des Föderativorganes	186
I. Die verfassungsrechtliche Stellung der politischen Parteien	187
1. Die politischen Parteien im deutschen Verfassungsrecht	188
a) Die Entwicklung bis zum Grundgesetz	188
b) Die Entwicklung unter der Geltung des Grundgesetzes	191
aa) Die Parteienstaatslehre von Leibholz	192
bb) Die Gegenposition zu Leibholz	193
cc) Der „Parteienstaat“ des Grundgesetzes	194
dd) Aspekte der verfassungsrechtlichen Stellung der politischen Parteien	196
2. Die politischen Parteien im schweizerischen Verfassungsrecht	197
a) Das Entstehen des Multipartismus	198
b) Die Stellung der politischen Parteien im Multipartismus	200
II. Einflüsse der politischen Parteien auf das Föderativorgan	203
1. Deutscher Bundesrat	204
a) Der Parteienwettbewerb im Bundesrat	204
b) Die Stellung der Ministerpräsidenten	207
c) Die Landtagswahlen als „Bundesratswahlen“?	208
2. Schweizerischer Ständerat	210
a) Der Einfluß der Bundesparteien im Ständerat	210
b) Der geringe Einfluß der politischen Parteien im Ständerat	211
III. Bundesstaatlichkeit und Parteienstaatlichkeit – Spannungen zwischen zwei Subsystemen	213
1. Zur Legitimität des Parteieneinflusses im Bundesrat	214
a) Die Theorie vom „Parteienbundesstaat“	214
b) Parteieneinflüsse im Bundesrat als problemfreie Verfassungswirklichkeit?	216
c) Spannungen zwischen den Prinzipien der Bundesstaatlichkeit und der Parteienstaatlichkeit	217
d) Die Legitimität einer über den Bundesrat mitregierenden Opposition	221
2. Legitimationsprobleme in einer Allparteien-Koalition	225
a) Parteienwettbewerb in einer Allparteien-Regierung?	226
b) Die Legitimität des Kompromisses	227
IV. Der Ständerat – Ein Föderativorgan jenseits des Parteienwettstreits	228
1. Konfliktslinien im Ständerat	229
a) Freiheit vom dominanten Parteienwettstreit als Konfliktsfreiheit?	229
b) Die Anlage zu Konflikten im Ständerat	230
2. Aspekte des ständerätlichen Entscheidungsmusters	231
a) Die Einflußnahme sozialer Verbände	231
b) Der Konservativismus im Ständerat	232
V. Zusammenfassung	235
III. Abschnitt: Reformbestrebungen – Tendenzen und Anforderungen	238
A. Die Enquête-Kommission des Bundestages und ein Vierteljahrhundert Totalrevision im Überblick	239
I. Die Arbeiten der Enquête-Kommission	239
II. Das Unternehmen „Totalrevision der schweizerischen Bundesverfassung“	240
B. Bundesrat und Ständerat – Gegenstände einer Verfassungsreform?	243
I. Grundlegende Fragen zur Form des Föderativorganes	243
1. Deutscher Bundesrat	243
a) Bundesrats- oder Senatssystem	243
b) Verstärkte Mitspracherechte der Landesparlamente	244
2. Schweizerischer Ständerat	245
a) Zweikammer- oder Einkammersystem	245
b) Stärkere Beteiligung der Kantonsorgane	246
II. Die Zahl der Vertreter eines Gliedstaates im Föderativorgan	247
1. Deutscher Bundesrat	247
2. Schweizerischer Ständerat	247
III. Funktionen und Stellung des Föderativorganes	249
1. Deutscher Bundesrat	249
a) Die Funktionen des Bundesrates	250
b) Die Stellung des Bundesrates	251
2. Schweizerischer Ständerat	255
a) Die Funktionen des Ständerates	256
b) Die Stellung des Ständerates	257
Literaturverzeichnis	259

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