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Heger, M. (1990). Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat. Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46756-3
Heger, Matthias. Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat: Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46756-3
Heger, M, (1990): Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat: Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46756-3

Format

Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat

Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung

Heger, Matthias

Beiträge zum Parlamentsrecht, Vol. 17

(1990)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 18
Einleitung 21
I. Abschnitt: Deutscher Bundesrat und schweizerischer Ständerat. Ihre Vorläufer und ihre Entstehung 24
A. Vorläufer und Entstehung des deutschen Bundesrates 25
I. Der Deutsche Bundestag von 1815 25
1. Der Deutsche Bund 25
2. Die gewichtete Vertretung der einzelnen Staaten 26
3. Die Rechtsstellung der einzelstaatlichen Gesandten 26
4. Die Funktionen des Bundestages 27
II. Der Bundesrat von 1871 27
1. Der Bundesrat in der zeitgenössischen Darstellung 28
a) Der Reichsaufbau und die Natur des Bundesrates 28
b) Funktionen und Stellung des Bundesrates 29
c) Die gewichtete Vertretung der einzelnen Staaten 29
d) Die Stellung der „Gesandten“ 30
e) Die Relevanz der politischen Parteien 31
2. Der Bundesrat als Instrument der preußischen Hegemonie 31
a) Die Lage nach dem Text der Reichsverfassung 31
b) Das Stimmgewicht Preußens im Bundesrat 31
c) Die Beherrschung des Bundesrates durch die Reichsämter 32
3. Der „hegemoniale Föderalismus“ 33
III. Der Reichsrat von 1919 34
1. Der Weg zum Weimarer Reichsrat 34
a) Vom Bundesrat zum Staatenausschuß 34
b) Vom Staatenausschuß zum Reichsrat 35
2. Der Reichsrat im Staatsaufbau der Weimarer Republik 36
3. Das unterschiedliche Stimmgewicht der Länder und der Sonderfall Preußen 37
a) Die Unmöglichkeit einer schematischen Regelung 37
b) Die Regelung in den Art. 61, 63 WRV 38
4. Die Zusammensetzung des Reichsrates 39
5. Funktionen und Stellung des Reichsrates 40
a) Funktionenzuweisung durch die Reichsverfassung 40
b) Die Stellung des Reichsrates 42
6. Der Reichsrat in der Staatspraxis der Weimarer Republik 42
a) Der Reichsrat im „vereinfachten Gesetzgebungsverfahren“ 43
b) Die Stellung in den verfassungsmäßigen Verfahren 43
c) Preußen im Reichsrat 43
d) Die Rolle der politischen Parteien im Reichsrat 44
7. Das Ende des Reichsrates 45
IV. Die Paulskirchenverfassung und die Entwürfe von Hugo Preuß 45
1. Die Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849 46
a) Das Werk der Paulskirche 46
b) Der Reichsaufbau und die Natur des Staatenhauses 46
c) Die gewichtete Repräsentation der einzelnen Länder 47
d) Die Stellung der einzelnen Repräsentanten 47
e) Funktionen des Staatenhauses 48
f) Bedeutung des Paulskirchen-Entwurfes 48
2. Die Entwürfe von Hugo Preuß 48
a) Der Problemfall Preußen 49
b) Das Föderativorgan 49
c) Schicksal der Preuß’schen Entwürfe 51
V. Die Entstehung des Bundesrates im Parlamentarischen Rat 51
1. Die Ausgangspositionen 52
2. Die Einigung 53
3. Die nähere Ausgestaltung des Bundesrates 54
4. Die Kritik v. Mangoldts 55
B. Die Geschichte der Tagsatzung und der Weg zum Ständerat 57
I. Die Tagsatzung der alten Konföderation 57
1. Die alte Konföderation 57
2. Struktur und Funktion der Tagsatzung 58
II. Helvetik und die Geschichte der Tagsatzung bis 1848 59
1. Die Helvetik 59
2. Die Mediationsakte 60
3. Die Tagsatzung der Restaurationsphase 60
4. Der Weg in den Sonderbundskrieg 62
III. Die Genese des Zweikammersystems: Der Ständerat 64
1. Die Ausgangspositionen 65
2. Die Einigung 65
3. Exkurs: Das Vorbild der US-Verfassung von 1787 66
4. Der Ständerat unter der Bundesverfassung 67
II. Abschnitt: Deutscher Bundesrat und schweizerischer Ständerat. Das gegenwärtige Erscheinungsbild, dargestellt anhand ausgewählter Sachfragen 70
A. Die Zahl der Vertreter eines Gliedstaates im Föderativorgan 70
I. Deutscher Bundesrat 71
1. Die unterschiedliche Gewichtung der Länder als Fortführung einer Verfassungstradition? 71
a) Elemente der Konstanz in der historischen Entwicklung 72
b) Die Fragwürdigkeit historischer Deduktionen 73
2. Das Prinzip der Proportionalität als Grundlage der Gewichtung 75
a) Die Länder des Grundgesetzes 75
b) Die gewichtete Vertretung der Länder nach dem Grundgesetz 76
II. Schweizerischer Ständerat 77
1. Die Gleichheit der Kantone in der Verfassungstradition der Schweiz 77
a) Die gleichmäßige Vertretung der Kantone auf der Tagsatzung 78
b) Die gleichmäßige Vertretung der Kantone gemäß Art. 80 BV 78
2. Die Gewährleistung der Gleichheit der Kantone 79
III. Spannungen zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsprinzip 80
1. Die Antinomie von Gleichheit und Mehrheit im föderalen Staat 81
a) Der Begriff der Gleichheit – Die Gleichheit der Gliedstaaten 81
b) Die Antinomie der Prinzipien der Gleichheit und der Mehrheit 82
c) Der Turnus – Eine Überwindung der Antinomie? 83
d) Durchbrechung des Turnus durch Blockbildungen 84
2. Die Zweite Kammer im Spannungsfeld zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsherrschaft 85
a) Der schweizerische Ständerat zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsherrschaft 86
b) Der deutsche Bundesrat zwischen föderativer Gleichheit und Mehrheitsherrschaft 88
IV. Zusammenfassung 90
B. Das Verhältnis der Mitglieder des Föderativorganes zu den Organen der einzelnen Gliedstaaten 92
I. Bundesrats- und Senatsprinzip 93
1. Bundesrat und Ständerat in ihrer jeweiligen Verfassungstradition 93
a) Der Bundesrat als Produkt einer Tradition des Bundesratsprinzipes 93
b) Der Ständerat – Eine Neuschöpfung nach amerikanischem Vorbild 94
2. Weitergehende Einteilungen: Stern 95
3. Die grundlegende Unterscheidung zwischen Vertretung und Repräsentation 96
a) Vertretungsprinzip und Prinzip der Repräsentation 96
b) Die Zuordnung von Bundesrat und Ständerat 98
II. Deutscher Bundesrat 98
1. Die Regelung des Bundesrates: Neuerungen und Elemente der Verfassungstradition 99
a) Die Mitglieder des Bundesrates 99
b) Die Weisungsgebundenheit 100
2. Die Idee vom „besseren“ Föderativorgan 100
a) Eine Gegenstimme: Die Kritik Bilfingers 100
b) Hintergrund und Kritik der Idee vom „besseren“ Föderativorgan 102
c) Die Fragwürdigkeit einer Suche nach dem „besseren“ Föderativorgan 103
3. Auswirkungen auf das Gefüge im Inneren der einzelnen Gliedstaaten 103
a) Das Faktum: Die Depossedierung der Landtage 104
b) Die Stärkung der Länderregierungen 105
c) Stärkung der Länderparlamente durch Beteiligung an Bundesratsangelegenheiten? 106
aa) Die Verfassungspraxis in den Ländern 106
bb) Der Widerpart der Länderregierungen 107
cc) Zur Zulässigkeit bindender Landtagsbeschlüsse 107
dd) Zur Zulässigkeit „unverbindlicher“ Äußerungen 108
ee) Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat als Kernbereich der Exekutive 109
ff) Grenzen der Ingerenzen der Landtage 110
III. Schweizerischer Ständerat 111
1. Die Stellung der Ständeräte 111
a) Die Wahlen zum Ständerat 111
b) Auswirkungen des Majorzsystemes 111
c) Verbindungen zwischen Ständeräten und Kantonsbehörden 114
d) Problematik einer Verstärkung der Verbindungen zwischen Ständerat und kantonaler Exekutive 115
2. Das Vernehmlassungsverfahren 117
IV. Zusammenfassung 118
C. Funktionen und verfassungsrechtliche Stellung des Föderativorganes 120
I. Grundlagen einer Funktionenbestimmung des Föderativorganes 121
1. Bundesrat und Ständerat als Zweite Kammer 121
a) Grundtypus der Zweiten Kammer 121
aa) Der Begriff des Zweikammersystems 121
bb) Konsequenzen aus dem Begriff der Zweiten Kammer 123
b) Die Funktionsweise des Zweikammersystems – Differenzbereinigungen 123
aa) Das navette-Verfahren 124
bb) Der Vermittlungsausschuß 125
c) Grundfunktionen eines Zweikammersystemes 127
aa) Bessere Vertretungsmöglichkeit 127
bb) Bessere Beratung 128
cc) Mäßigung der Gewalten 128
2. Aspekte der Bundesstaatlichkeit in Deutschland und der Schweiz 130
a) Ältere Bundesstaatslehren 130
aa) Die Lehre Montesquieus 131
bb) Der Bundesstaatsbegriff in der älteren deutschen Bundesstaatslehre 132
b) Ältere funktionenorientierte Bundesstaatslehren 133
c) Aspekte moderner Bundesstaatlichkeit 135
aa) Der Prozeß der Unitarisierung 135
bb) Zeichen der Unitarisierung 136
cc) Der Hintergrund der Unitarisierung 137
dd) Der moderne Bundesstaat 138
II. Funktionen des Föderativorganes im Bundesstaat: „klassische“ Funktionengebungen 139
1. „Klassische“ Funktionengebungen in der deutschen Verfassungstradition 139
2. „Klassische“ Funktionengebungen in der schweizerischen Verfassungstradition 141
3. Klassische Funktionengebung 142
III. Funktionen von Bundesrat und Ständerat im modernen Bundesstaat 143
1. Deutscher Bundesrat 144
a) Föderative Funktionen im traditionellen Verständnis 144
b) Die „bürokratische“ Funktion des Bundesrates 145
c) Die gewaltenteilende Funktion des Bundesrates 146
d) Die Einschaltung des Bundesrates bei Systemverschiebungen 149
e) Weitere Funktionen des Bundesrates 149
aa) Mitwirkung bei Verfassungsänderungen 150
bb) Funktionen im Gesetzgebungsnotstand 151
cc) Verwaltungsaufgaben des Bundesrates 151
f) Bundesstaatliche Funktionen des Bundesrates – Der Bundesrat als Zweite Kammer 152
2. Schweizerischer Ständerat 153
a) Föderative Funktionen im traditionellen Verständnis 153
b) Der Ständerat als chambre de réflexion 155
c) Die gewaltenteilende Funktion des Ständerates 156
d) Der Ständerat als Zweite Kammer 158
IV. Die verfassungsrechtliche Stellung des Föderativorganes 158
1. Deutscher Bundesrat 159
a) Form und Funktionen des Bundesrates 159
aa) Der Zusammenhang zwischen Form und Funktion des Organes 159
bb) Die Grenzen der Ingerenzen der Landtage 160
cc) Die freiheitssichernde Wirkung der Einschaltung des Bundesrates 161
b) Stellung, Form und Funktionen des Bundesrates 162
aa) Gleichstellung von Bundestag und Bundesrat? 163
bb) Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundesrates 164
cc) Die Stellung des Bundesrates bei Zustimmungsgesetzen 166
dd) Die Zustimmungsbedürftigkeit von Änderungsgesetzen 170
ee) Die Stellung des Bundesrates bei Einspruchsgesetzen 171
2. Schweizerischer Ständerat 174
a) Form und Funktionen des Ständerates 174
aa) Die Funktion einer chambre de réflexion 174
bb) Die gewaltenteilende Funktion 175
cc) Grenzen der Ingerenzen der Kantonsregierungen 175
dd) Die Senatsform und die Funktion der Repräsentation der Kantone 175
ee) Die „bürokratische“ Funktion 177
b) Stellung, Form und Funktionen des Ständerates 177
aa) Die Relevanz des kantonalen Elementes in der modernen Schweiz 178
bb) Der Ständerat als Faktor des „helvetischen Kompromisses“ 180
cc) „Struktureller Konservativismus“ der „chambre de réflexion“? 181
V. Zusammenfassung 183
D. Einflüsse des Parteienwettbewerbes auf die Stellung des Föderativorganes 186
I. Die verfassungsrechtliche Stellung der politischen Parteien 187
1. Die politischen Parteien im deutschen Verfassungsrecht 188
a) Die Entwicklung bis zum Grundgesetz 188
b) Die Entwicklung unter der Geltung des Grundgesetzes 191
aa) Die Parteienstaatslehre von Leibholz 192
bb) Die Gegenposition zu Leibholz 193
cc) Der „Parteienstaat“ des Grundgesetzes 194
dd) Aspekte der verfassungsrechtlichen Stellung der politischen Parteien 196
2. Die politischen Parteien im schweizerischen Verfassungsrecht 197
a) Das Entstehen des Multipartismus 198
b) Die Stellung der politischen Parteien im Multipartismus 200
II. Einflüsse der politischen Parteien auf das Föderativorgan 203
1. Deutscher Bundesrat 204
a) Der Parteienwettbewerb im Bundesrat 204
b) Die Stellung der Ministerpräsidenten 207
c) Die Landtagswahlen als „Bundesratswahlen“? 208
2. Schweizerischer Ständerat 210
a) Der Einfluß der Bundesparteien im Ständerat 210
b) Der geringe Einfluß der politischen Parteien im Ständerat 211
III. Bundesstaatlichkeit und Parteienstaatlichkeit – Spannungen zwischen zwei Subsystemen 213
1. Zur Legitimität des Parteieneinflusses im Bundesrat 214
a) Die Theorie vom „Parteienbundesstaat“ 214
b) Parteieneinflüsse im Bundesrat als problemfreie Verfassungswirklichkeit? 216
c) Spannungen zwischen den Prinzipien der Bundesstaatlichkeit und der Parteienstaatlichkeit 217
d) Die Legitimität einer über den Bundesrat mitregierenden Opposition 221
2. Legitimationsprobleme in einer Allparteien-Koalition 225
a) Parteienwettbewerb in einer Allparteien-Regierung? 226
b) Die Legitimität des Kompromisses 227
IV. Der Ständerat – Ein Föderativorgan jenseits des Parteienwettstreits 228
1. Konfliktslinien im Ständerat 229
a) Freiheit vom dominanten Parteienwettstreit als Konfliktsfreiheit? 229
b) Die Anlage zu Konflikten im Ständerat 230
2. Aspekte des ständerätlichen Entscheidungsmusters 231
a) Die Einflußnahme sozialer Verbände 231
b) Der Konservativismus im Ständerat 232
V. Zusammenfassung 235
III. Abschnitt: Reformbestrebungen – Tendenzen und Anforderungen 238
A. Die Enquête-Kommission des Bundestages und ein Vierteljahrhundert Totalrevision im Überblick 239
I. Die Arbeiten der Enquête-Kommission 239
II. Das Unternehmen „Totalrevision der schweizerischen Bundesverfassung“ 240
B. Bundesrat und Ständerat – Gegenstände einer Verfassungsreform? 243
I. Grundlegende Fragen zur Form des Föderativorganes 243
1. Deutscher Bundesrat 243
a) Bundesrats- oder Senatssystem 243
b) Verstärkte Mitspracherechte der Landesparlamente 244
2. Schweizerischer Ständerat 245
a) Zweikammer- oder Einkammersystem 245
b) Stärkere Beteiligung der Kantonsorgane 246
II. Die Zahl der Vertreter eines Gliedstaates im Föderativorgan 247
1. Deutscher Bundesrat 247
2. Schweizerischer Ständerat 247
III. Funktionen und Stellung des Föderativorganes 249
1. Deutscher Bundesrat 249
a) Die Funktionen des Bundesrates 250
b) Die Stellung des Bundesrates 251
2. Schweizerischer Ständerat 255
a) Die Funktionen des Ständerates 256
b) Die Stellung des Ständerates 257
Literaturverzeichnis 259