Die persönliche Haftung von Gesellschaftern von Personengesellschaften in der historischen Entwicklung der Neuzeit

Frank Thomas

doi:10.3790/978-3-428-51001-6

Die persönliche Haftung von Gesellschaftern von Personengesellschaften in der historischen Entwicklung der Neuzeit

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Thomas, F. (2003). Die persönliche Haftung von Gesellschaftern von Personengesellschaften in der historischen Entwicklung der Neuzeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51001-6

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Die persönliche Haftung von Gesellschaftern von Personengesellschaften in der historischen Entwicklung der Neuzeit

Thomas, Frank

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 102

(2003)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51001-6
978-3-428-11001-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51001-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 204
Collections: NBE HIST
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Α. Einleitung	17
Β. Die Haftungsverhältnisse bei den Personengesellschaften nach BGB und HGB, Untersuchungsgegenstand	19
I. Die Haftungssituation bei der BGB-Gesellschaft nach der neuen Rechtsprechung des BGHs	19
II. Die Haftungsverhältnisse bei den Personengesellschaften des HGBs	22
III. Untersuchungsgegenstand	22
C. Die Gesellschafterhaftung des späten Mittelalters und der beginnenden Neuzeit	25
I. Gesellschafterhaftung der süddeutschen Fernhandelsgesellschaften	26
1. Die Gesellschafter der Fernhandelsgesellschaften	27
2. Die rechtsgeschäftliche Begründung von Gesellschafterhaftung	29
a) Das Bestehen einer rechtsgeschäftlichen Haftungsbegründung und die daraus Verpflichteten	29
aa) Die Regelungen in den Gesellschaftsverträgen	29
(1) Die Regelung im Fuggervertrag von 1494	30
(2) Der Manlichvertrag von 1548	30
(3) Die Regelungen des Höchstetter-Ungelter-Baumgartnervertrages von 1524	31
(4) Die Bestimmungen des Haug-Linckvertrages von 1547	32
(5) Der Weißhaupt-Schreiber-Ditmar Vertrag von 1491	33
(6) Die Festlegungen im Imhofvertrag von 1527	34
(7) Die Regelungen im Koler-Kress-Saronnovertrag um 1506	35
(8) Der Scheurl-Behaim-Geislervertrag von 1540	36
(9) Der Fuggervertrag von 1532	37
(10) Die Fuggerverträge von 1512 und 1538	39
bb) Rechtliche Bewertung der Regelungen in den Gesellschaftsverträgen	40
cc) Der rechtsverbindliche Eintritt einer Verpflichtungswirkung infolge rechtsgeschäftlichen Handelns zu Lasten der Fernhandelsgesellschafter gegenüber Dritten	41
(1) Fehlen einer gesetzlichen Anordnung zur Begründung einer Verpflichtungswirkung im Außen Verhältnis	41
(2) Bestehen einer Verpflichtungswirkung und Haftungsbegründung zu Lasten der Gesellschafter nach allg. Auffassung	43
(3) Fehlen eindeutiger Quellennachweise für das Bestehen einer Verpflichtungswirkung außerhalb von Konkursen	45
(4) Ausweitung des Privileges Friedrich III. von 1464 zur Frage der Haftung und Haftungsbegründung für die Hauptgesellschafter	47
(a) Die herrschende Auffassung zur allgemeinen Aussage des Privileges zur Haftung der Hauptgesellschafter	47
(b) Der Inhalt des Privileges bezüglich der Haftungsbegründung für Hauptgesellschafter	49
(5) Die Feststellungen zur Frage der VerpflichtungsWirkung aufgrund der Konkurse von Fernhandelsgesellschaften	50
(6) Abschließende Bewertung	51
b) Haftungsbegründung für Einlagegesellschafter	53
aa) Die Behandlung in den Gesellschaftsverträgen	53
bb) Die herrschende Auffassung zur Haftung der Einlagegesellschafter im Anschluß an das Privileg Friedrich III. von 1464	54
cc) Die Aussage des Privileges zur Frage der Verpflichtung von Einlagegesellschaftern	56
dd) Zustimmende Literaturmeinung von Silberschmidt, keine Bestätigung der gefundenen Aussage des Privileges durch weitere Quellen	57
ee) Die Auswertung der Konkursverfahren und der Unterlagen der Arzt-Paumgartner Auseinandersetzung bezüglich der Aussage des Privileges	58
ff) Zusammenfassende Bewertung	60
3. Umfang, Inhalt und Objekt der Haftung bei den Fernhandelsgesellschaften	62
a) Keine Haftung einer rechtlich verselbständigten „Gesellschaft" mit einem Gesellschafts vermögen als eigenem Haftungsobjekt	62
b) Hauptgesellschafter	63
aa) Haftungsumfang und Inhalt	63
(1) Die Aussagen in den Gesellschaftsverträgen	63
(a) Die Aussagen im Weißhaupt-Schreiber-Ditmarvertrag von 1491 und im Haug-Linckvertrag von 1547 zum Haftungsumfang nach Meinung Strieders	64
(b) Die Feststellungen Peterkas zum Haftungsumfang in den Fuggerverträgen von 1494 und 1512	65
(c) Anhaltspunkte für einen unbeschränkten Haftungsumfang in weiteren Gesellschaftsverträgen	66
(2) Fehlen weiterer Quellennachweise; unbeschränkte, solidarische Haftung der Fernhandelsgesellschafter nach herrschender Auffassung	67
(a) Fehlen weiterer Quellennachweise zum Haftungsumfang	67
(b) Unbeschränkter und solidarischer Umfang der Haftung nach herrschender Auffassung	68
(3) Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse zum Haftungsumfang	70
bb) Haftungsobjekt	70
(1) Vermögen und Person als Haftungsobjekte entsprechend der allgemeinen Auffassung im Mittelalter	70
(2) Untersuchung der Konkursunterlagen zur Frage des Haftungsobjektes	72
c) Einlagegesellschafter	75
aa) Haftungsumfang und Inhalt	75
(1) Die Regelung des Höchstettervertrages von 1524	75
(2) Aussagen in der Literatur zum beschränkten Haftungsumfang aufgrund des Privileges Friedrich III. von 1464	76
(3) Betragsmäßige Beschränkung der Haftung der Einlagegesellschafter als Inhalt des Privileges	77
bb) Haftungsobjekt	78
4. Zusammenfassung	79
II. Die Haftung der Gesellschafter im norddeutschen Wirtschaftsraum der Hanse	79
1. Norddeutsche Handelszusammenschlüsse und Aktivitäten mit Gesellschaftscharakter	80
a) Allseitige Kapitaleinlage der Gesellschafter und Ausführung der Handelsgeschäfte durch nur einen Gesellschafter als häufigste Gesellschaftsform	81
b) Die sog. „einseitige Gesellschaft" mit Kapital und „nur" Arbeitsleistung einlegenden Gesellschaftern	82
c) Kein sicherer Quellennachweis für Gesellschaftsbildungen mit Kapitaleinlagen aller Gesellschafter und gleichzeitiger Beteiligung aller an der Abwicklung der Handelsgeschäfte	83
2. Die Haftungssituation der norddeutschen Gesellschafter zu Beginn des Untersuchungszeitraumes im 15. Jhd. vor dem sog. Segeberger Kodex von 1532	84
a) Keutgens Ansicht des Bestehens einer VerpflichtungsWirkung rechtsgeschäftlichen Handelns und einer unbeschränkten Haftung der Gesellschafter	85
b) Keine Verifizierbarkeit der These Keutgens anhand der Quellen, erhebliche Indizien für das Nichtbestehen einer Verpflichtungswirkung nach herrschender Meinung	86
c) Eigene Stellungnahme	87
d) Keine Verpflichtungswirkung rechtsgeschäftlichen Handels zu Lasten der Gesellschaft oder des Gesellschaftsvermögens als rechtlich verselbständigte Verpflichtungsobjekte	90
3. Die Haftungsregelung im Segeberger Kodex von ca. 1532	91
a) Festlegung einer haftungsbegründenden Vertretungswirkung bei rechtsgeschäftlichem Handeln Einzelner zu Lasten aller Gesellschafter	92
b) Unbeschränkter Haftungsumfang, Person und gesamtes Privatvermögen als Haftungsobjekt	93
c) Keine eigenständige Verpflichtungswirkung und Haftung einer verselbständigten Gesellschaft aufgrund des Kodex	94
4. Zusammenfassung	94
III. Die Gesellschafterhaftung bei den Β erg Werksgesellschaften in der Zeit vom Ende des 15. bis ca. Mitte des 16. Jahrhunderts	95
1. Struktur der Gesellschafter	96
2. Die VerpflichtungsWirkung rechtsgeschäftlichen Handelns bei den Saigergeseilschaften	98
a) Das Bestehen einer Verpflichtungswirkung rechtsgeschäftlichen Handelns einzelner Gesellschafter und die hieraus Verpflichteten	98
aa) Die Regelungen in den Gesellschaftsverträgen	98
bb) Nachweise des Bestehens einer Verpflichtungswirkung zu Lasten der Gesellschafter aufgrund von Handelsverträgen, insb. den Kupferkauf- und Verlagsverträgen	101
cc) Keine Aufschlüsse aufgrund von Konkursen von Saigerhandelsgesellschaften; Indizien für das Bestehen einer Verpflichtungswirkung zu Lasten der Gesellschafter aus den Umständen des Zusammenbruches der Gesellschaft Steinach, Eisleben	104
dd) Keine Verpflichtungswirkung zu Lasten einer rechtlich verselbständigten Gesellschaft als eigenem Verpflichtungsobjekt	106
ee) Die Ansicht von Bauer und Kammerer bzgl. des Bestehens einer VerpflichtungsWirkung und der Verpflichteten	107
b) Haftungsbegründende Vertretungswirkung bzgl. Einlagegesellschaftern	108
aa) Hinweise auf das Bestehen einer Verpflichtungswirkung im Vertrag der Gesellschaft Arnstadt vom 1. April 1532	108
bb) Keine uneingeschränkte Übertragbarkeit und Anwendbarkeit des Inhaltes des Privileges Friedrich III. auf die Einlagegesellschafter der Saigergeseilschaften	109
3. Haftungsumfang und Objekt	111
a) Prinzipalgesellschafter	111
aa) Anhaltspunkte für einen unbeschränkten Haftungsumfang in den verschiedenen Quellen	111
bb) Unbeschränkter Haftungsumfang nach Ansicht von Bauer und Kammerer	112
b) Einlagegesellschafter	113
4. Zusammenfassung	114
IV. Gesellschafterhaftung im gemeinen Recht und den Stadtrechtsreformationen des 15. und 16. Jahrhunderts	115
1. Gemeines Recht	116
a) Die Haftungsverhältnisse der societas des klassischen römischen Rechtes	116
b) Die Haftung der Gesellschafter nach gemeinem (rezipiertem römischen) Recht	117
2. Nürnberger Reformationen	119
a) Die „Neue Reformation" von 1479	119
b) Die Reformationen von 1522 und 1564	121
3. Die Frankfurter Reformationen	125
4. Die Lüneburger Reformation 1577-1583	128
5. Das revidierte Lübische Stadtrecht von 1586	130
6. Das Hamburger Stadtrecht von 1603	131
7. Zusammenfassung	133
D. Die Behandlung der Gesellschafterhaftung in den Kodifikationen der Zeit der Aufklärung	134
I. Codex Maximillianeus Bavaricus Civilis von 1756	134
1. Rechtsgeschäftliche Begründung einer Haftung der Gesellschafter	136
2. Art und Umfang der Gesellschafterhaftung	138
II. Das allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794	139
1. Die Verpflichtungswirkung rechtsgeschäftlichen Handelns bei der allgemeinen Erwerbsgesellschaft und der Handelsgesellschaft nach dem ALR	141
a) Die allgemeinen Bestimmungen bzgl. der zivilen Gesellschaft des ALR	141
b) Das Sonderrecht der Handelsgesellschaften	143
2. Art und Umfang der Haftung der Gesellschafter	145
3. Die Haftung von Kapitaleinlegern bei den Gesellschaften des ALR	148
a) Fehlende Gesellschaftereigenschaft der Kapitaleinleger gem. § 250 I 17	148
b) Die Haftungssituation der stillen (Einlage-)Gesellschafter	149
4. Zusammenfassung	152
III. Das badische Landrecht von 1809 und der Frankfurter Entwurf eines Handelsgesetzbuches aus dem Jahre 1811	153
1. Das badische Landrecht von 1809	154
a) Die Regelungen bzgl. des Bestehens einer VerpflichtungsWirkung von rechtsgeschäftlichem Handeln der Gesellschafter	155
aa) Die Bestimmungen bzgl. der zivilen Gesellschaften	155
bb) Die offenen Handelsgesellschaften	157
b) Art, Umfang und Objekt der Haftung	158
aa) Teilverbindlichkeit nach Kopfzahl als Haftungsumfang bei der zivilen, allgemeinen Erwerbsgesellschaft	158
bb) Solidarische Gesamtverbindlichkeit als Haftungsumfang bei der offenen Handelsgesellschaft	159
c) Die Haftung der Einlagegesellschafter der „vertrauten" Gesellschaft	161
aa) Entstehen einer Verpflichtungswirkung zu Lasten aller, auch der Einlagegesellschafter gem. LRS 18 des Anhanges und LRS 1862	162
bb) Die „auf die Einlage" beschränkte Haftung der vertrauten Gesellschafter	163
2. Der Entwurf eines Handelsgesetzbuches für die Stadt Frankfurt a.M. von 1811	165
a) Die Haftung der Mitglieder der „Gesellschaft unter vereinigtem Namen"	165
b) Die Haftungssituation der Gesellschaft mit Kapitalbeitrag (société en commandite)	166
IV. Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch für die gesamten deutschen Erbländer der österreichischen Monarchie von 1811	167
1. Die Verpflichtungs Wirkung rechtsgeschäftlichen Handelns	168
a) Verpflichtungswirkung zu Lasten der Gesellschaft als eigener Rechtsperson und den Gesellschaftern bei der zivilen Gesellschaft	168
b) Gleiche VerpflichtungsWirkung bei den Handelsgesellschaften	171
2. Art und Umfang der Haftung	171
a) Anteilige, erst nach Verbrauch des Gesellschaftsvermögens eintretende Haftung als wahrscheinlicher Haftungsumfang der Gesellschafter der zivilen Erwerbsgesellschaft	171
b) Solidarische, subsidiäre Haftung der Handelsgesellschafter	173
3. Die Haftung der geheimen (Einlage-)Gesellschafter des ABGB	175
a) Verpflichtungswirkung aus Rechtsgeschäften auch zu Lasten der geheimen Gesellschafter	175
b) Auf die Einlage beschränkter Haftungsumfang der geheimen Gesellschafter	176
V. Zusammenfassung	177
E. Zusammenfassung der Ergebnisse	179
Gedruckte Quellen und Gesetzestexte	186
Literaturverzeichnis	190
Sachverzeichnis	200

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