Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen

BOOK
Cite BOOK
Style
Format
Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen
Zulässigkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 659
(1994)
Additional Information
Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | V | ||
Inhaltsverzeichnis | VII | ||
Abkürzungsverzeichnis | IX | ||
Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten als Problemfälle eines Gefahrenrechts öffentlicher Straßen | 1 | ||
A. Straßenrechtliche Anwendungs- und Funktionsbeschreibung verkehrsberuhigender Straßeneinbauten | 5 | ||
I. Das Anwendungsfeld der "Stadtstraßen" | 5 | ||
II. Die örtliche Verkehrsberuhigung als Zwecksetzung | 10 | ||
III. Gefahrenschaffung als "Mittel zum Zweck" | 16 | ||
B. Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten als Gegenstand des Gefahrenrechts | 24 | ||
I. Die "Gefährlichkeit" verkehrsberuhigender Straßeneinbauten | 24 | ||
1. Der Begriff eines Gefahrenrechts öffentlicher Straßen | 25 | ||
2. Der juristische Gefahrenbegriff | 29 | ||
3. Die gefahrenrechtlichen Tatbestände im Gefahrenrecht öffentlicher Straßen | 45 | ||
4. Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten im Gefahrenrecht öffentlicher Straßen | 51 | ||
II. Rechtskonstruktive Grundsätze des Gefahrenrechts öffentlicher Straßen | 58 | ||
1. Die Gefahrenverantwortlichkeit in rechts grundsätzlicher Sicht | 59 | ||
2. Die Befugnis zur straßenbaulichen Gefahrenschaffung im positiven Straßenrecht | 70 | ||
III. Maßstab einer Befugnis zur straßenbaulichen Gefahrenschaffung | 75 | ||
1. Der widmungsmäßige Gemeingebrauchsstatus als legalisierter Gefahrentatbestand | 76 | ||
2. Die rechtliche Konstituierung des gemeingebräuchlichen Nutzungsstatus öffentlicher Straßen (Widmung und Indienststellung) | 78 | ||
3. Straßenbaulicher Ausbauzustand und rechtsförmliche Widmung einer öffentlichen Straße | 85 | ||
4. Objektiver Gemeingebrauch und subjektive Gemeingebrauchswahrnehmung (Verkehrsstatuten, Sorgfaltsanforderungen) | 88 | ||
C. Straßenrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen für verkehrsberuhigende Straßeneinbauten | 92 | ||
I. Die Straßenbaulast als Befugnis- und Begrenzungsnonn fur die straßenbauliche Gefahrenschaffung | 92 | ||
II. Das Widmungserfordemis fur verkehrsberuhigende Straßeneinbauten | 99 | ||
III. Der ökologische und städtebauliche Gestaltungsspielraum bei der Straßenbaulast | 104 | ||
IV. Die straßengesetzliche Klassifikation von Gemeingebrauch und straßenbaulichem Ausbauzustand | 109 | ||
1. Die straßengesetzlichen Klassifikationskriterien fur öffentliche Straßen | 110 | ||
2. Der klassifizierte Gemeingebrauchsstatus von "Stadtstraßen" | 113 | ||
3. Die Klassifikation des straßenbaulichen Ausbauzustandes (Das straßenrechtliche Ausbaureglement) | 116 | ||
V. Die Rechtslage verkehrsberuhigender Straßeneinbauten nach dem objektiven Straßenrecht (Ergebnis) | 118 | ||
D. Die haftungsrechtliche Verantwortung für verkehrsberuhigende Strafieneinbauten | 123 | ||
I. Rechtliche Ausgangslage und Problemstellung (Subjektiver Gemeingebrauch und konkrete Gefahrenbeherrschung) | 124 | ||
II. Der gefahrenrechtliche Schutzumfang des subjektiven Gemeingebrauchsrechts | 127 | ||
1. Die Rechtsfunktion von Verkehrsstatuten im Gefahrenrecht öffentlicher Straßen | 128 | ||
2. Subjektiver Gemeingebrauch und Verkehrsstatuten (Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht) | 133 | ||
3. Straßenbauliche Verkehrsstatuten und ihre gefahrenrechtliche Bedeutung | 139 | ||
4. Straßenbauliche Gefahrenbezogenheit und Schutzfunktion von Verkehrsstatuten | 148 | ||
III. Straßenverkehrsrecht und verkehrsberuhigende Straßeneinbauten | 152 | ||
1. Die haftungsrechtliche Signalisierbarkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten (Straßenverkehrsrechtlicher Signalisierungsvorbehalt) | 153 | ||
2. Die allgemeine Pflicht zur Geschwindigkeitsanpassung an die "Straßenverhältnisse" (§3 Abs. 1 S. 2 StVO) | 158 | ||
3. Verkehrszeichen und verkehrsberuhigende Straßeneinbauten (Gefahrzeichen 112 nach der StVO) | 164 | ||
4. Besondere Geschwindigkeitsregelungen und verkehrsberuhigende Straßeneinbauten | 170 | ||
5. Ergebnis | 174 | ||
IV. Folgerungen zu den Fragen der Haftungsnorm und der Haftungsmaßstabe | 176 | ||
1. Die Haftungsnorm für verkehrsberuhigende Straßeneinbauten | 177 | ||
2. Die straßenbaulichen Haftungsmaßstäbe für verkehrsberuhigende Straßeneinbauten | 180 | ||
E. Die Frage eines präventiven Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs gegen verkehrsberuhigende Strafieneinbauten | 184 | ||
F. Verkehrsberuhigende Strafieneinbauten als "Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr" (§ 315 b StGB) | 191 | ||
I. Das verkehrspolizeiliche Verbot von "Verkehrshindernissen" (§ 32 StVO) | 191 | ||
II. "Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr" nach § 315 b StGB | 193 | ||
III. Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten als Tatbestandsverwirklichung nach § 315 b StGB | 196 | ||
G. Zusammenfassung der Ergebnisse | 201 | ||
Literaturverzeichnis | 206 |