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Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen

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Bartlsperger, R. (1994). Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen. Zulässigkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48013-5
Bartlsperger, Richard. Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen: Zulässigkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48013-5
Bartlsperger, R (1994): Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen: Zulässigkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48013-5

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Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen

Zulässigkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten

Bartlsperger, Richard

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 659

(1994)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort V
Inhaltsverzeichnis VII
Abkürzungsverzeichnis IX
Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten als Problemfälle eines Gefahrenrechts öffentlicher Straßen 1
A. Straßenrechtliche Anwendungs- und Funktionsbeschreibung verkehrsberuhigender Straßeneinbauten 5
I. Das Anwendungsfeld der "Stadtstraßen" 5
II. Die örtliche Verkehrsberuhigung als Zwecksetzung 10
III. Gefahrenschaffung als "Mittel zum Zweck" 16
B. Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten als Gegenstand des Gefahrenrechts 24
I. Die "Gefährlichkeit" verkehrsberuhigender Straßeneinbauten 24
1. Der Begriff eines Gefahrenrechts öffentlicher Straßen 25
2. Der juristische Gefahrenbegriff 29
3. Die gefahrenrechtlichen Tatbestände im Gefahrenrecht öffentlicher Straßen 45
4. Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten im Gefahrenrecht öffentlicher Straßen 51
II. Rechtskonstruktive Grundsätze des Gefahrenrechts öffentlicher Straßen 58
1. Die Gefahrenverantwortlichkeit in rechts grundsätzlicher Sicht 59
2. Die Befugnis zur straßenbaulichen Gefahrenschaffung im positiven Straßenrecht 70
III. Maßstab einer Befugnis zur straßenbaulichen Gefahrenschaffung 75
1. Der widmungsmäßige Gemeingebrauchsstatus als legalisierter Gefahrentatbestand 76
2. Die rechtliche Konstituierung des gemeingebräuchlichen Nutzungsstatus öffentlicher Straßen (Widmung und Indienststellung) 78
3. Straßenbaulicher Ausbauzustand und rechtsförmliche Widmung einer öffentlichen Straße 85
4. Objektiver Gemeingebrauch und subjektive Gemeingebrauchswahrnehmung (Verkehrsstatuten, Sorgfaltsanforderungen) 88
C. Straßenrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen für verkehrsberuhigende Straßeneinbauten 92
I. Die Straßenbaulast als Befugnis- und Begrenzungsnonn fur die straßenbauliche Gefahrenschaffung 92
II. Das Widmungserfordemis fur verkehrsberuhigende Straßeneinbauten 99
III. Der ökologische und städtebauliche Gestaltungsspielraum bei der Straßenbaulast 104
IV. Die straßengesetzliche Klassifikation von Gemeingebrauch und straßenbaulichem Ausbauzustand 109
1. Die straßengesetzlichen Klassifikationskriterien fur öffentliche Straßen 110
2. Der klassifizierte Gemeingebrauchsstatus von "Stadtstraßen" 113
3. Die Klassifikation des straßenbaulichen Ausbauzustandes (Das straßenrechtliche Ausbaureglement) 116
V. Die Rechtslage verkehrsberuhigender Straßeneinbauten nach dem objektiven Straßenrecht (Ergebnis) 118
D. Die haftungsrechtliche Verantwortung für verkehrsberuhigende Strafieneinbauten 123
I. Rechtliche Ausgangslage und Problemstellung (Subjektiver Gemeingebrauch und konkrete Gefahrenbeherrschung) 124
II. Der gefahrenrechtliche Schutzumfang des subjektiven Gemeingebrauchsrechts 127
1. Die Rechtsfunktion von Verkehrsstatuten im Gefahrenrecht öffentlicher Straßen 128
2. Subjektiver Gemeingebrauch und Verkehrsstatuten (Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht) 133
3. Straßenbauliche Verkehrsstatuten und ihre gefahrenrechtliche Bedeutung 139
4. Straßenbauliche Gefahrenbezogenheit und Schutzfunktion von Verkehrsstatuten 148
III. Straßenverkehrsrecht und verkehrsberuhigende Straßeneinbauten 152
1. Die haftungsrechtliche Signalisierbarkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten (Straßenverkehrsrechtlicher Signalisierungsvorbehalt) 153
2. Die allgemeine Pflicht zur Geschwindigkeitsanpassung an die "Straßenverhältnisse" (§3 Abs. 1 S. 2 StVO) 158
3. Verkehrszeichen und verkehrsberuhigende Straßeneinbauten (Gefahrzeichen 112 nach der StVO) 164
4. Besondere Geschwindigkeitsregelungen und verkehrsberuhigende Straßeneinbauten 170
5. Ergebnis 174
IV. Folgerungen zu den Fragen der Haftungsnorm und der Haftungsmaßstabe 176
1. Die Haftungsnorm für verkehrsberuhigende Straßeneinbauten 177
2. Die straßenbaulichen Haftungsmaßstäbe für verkehrsberuhigende Straßeneinbauten 180
E. Die Frage eines präventiven Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs gegen verkehrsberuhigende Strafieneinbauten 184
F. Verkehrsberuhigende Strafieneinbauten als "Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr" (§ 315 b StGB) 191
I. Das verkehrspolizeiliche Verbot von "Verkehrshindernissen" (§ 32 StVO) 191
II. "Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr" nach § 315 b StGB 193
III. Verkehrsberuhigende Straßeneinbauten als Tatbestandsverwirklichung nach § 315 b StGB 196
G. Zusammenfassung der Ergebnisse 201
Literaturverzeichnis 206