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Kommunikation - Technik - Recht

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Kloepfer, M. (Ed.) (2002). Kommunikation - Technik - Recht. Kommunikationsrecht in der Technikgeschichte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50792-4
Kloepfer, Michael. Kommunikation - Technik - Recht: Kommunikationsrecht in der Technikgeschichte. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50792-4
Kloepfer, M (ed.) (2002): Kommunikation - Technik - Recht: Kommunikationsrecht in der Technikgeschichte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50792-4

Format

Kommunikation - Technik - Recht

Kommunikationsrecht in der Technikgeschichte

Editors: Kloepfer, Michael

Schriften zum Technikrecht, Vol. 6

(2002)

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About The Author

Prof. em. Dr. Michael Kloepfer war von 1974–1976 Professor an der Freien Universität Berlin, von 1976–1992 Professor an der Universität Trier, dort Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht. Von 1992–2011 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht. Seit 2011 ist er Emeritus. Von 1992–1998 war er Stellvertretender Vorsitzender der unabhängigen Sachverständigenkommission »Umweltgesetzbuch« und von 1999–2001 und 2005–2007 Vorsitzender der Berliner Wissenschaftlichen Gesellschaft e.V. Von 2008–2016 war er Mitglied der Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern. Er absolvierte zahlreiche Forschungsaufenthalte im Ausland (u.a. Kobe/Japan; Lausanne/Schweiz; Stanford/USA). Er ist zudem Präsident der Forschungszentren Umweltrecht (FZU), Technikrecht (FZT), Katastrophenrecht (FZK) sowie des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung (IGV) und ist seit 2011 Leiter des Forschungszentrums Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2017 ist er als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Köhler & Klett tätig.

Abstract

Im Zentrum der hier vorgelegten Beiträge steht das Technikrecht in seiner verhaltenssteuernden Funktion für die Technikbegrenzung und die Technikermöglichung. Diese charakteristische Doppelfunktion des Technikrechts wird im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien besonders deutlich. Dabei handelt es sich um zentrale Zukunftsmärkte, die auch die Zukunft der Techniksteuerung durch Recht mitbestimmen dürften.

Welche Funktionen übernimmt Kommunikation? Was benötigt Kommunikation aus der Sicht der Technik? Und was folgt für das Recht, wenn sich in der Technik neue Gestaltungsvarianten zur ordnungsrechtlichen Techniksteuerung erkennen lassen und neue Schutzmechanismen jenseits der eingriffsabwehrrechtlichen Kategorien sichtbar werden? In dem Maße, wie die individuellen Entfaltungsmöglichkeiten durch Technik an Bedeutung gewinnen, der staatliche Steuerungsanspruch durch das Technikrecht zurückgenommen und auf die Bereitstellung eines rechtlichen Rahmens für die Technikentwicklung auf den Weltmärkten beschränkt wird, verändern sich zum Teil gravierend die demokratisch-rechtsstaatlichen Ableitungs- und Zurechnungszusammenhänge in der Informationsgesellschaft.

Der Band faßt in leicht überarbeiteter Form einen Teil der Beiträge der am 14. und 15. Dezember 2000 vom Forschungszentrum Technikrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin veranstalteten, interdisziplinär angelegten Abschlußtagung des Forschungsprojekts »Technikrecht und Technikrechtsentwicklung« zusammen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
I. Grundlagen 9
Helmut F. Spinner: Von der wissensgeleiteten Techniksteuerung zum technologischen Wissensregime 11
Abstract 11
I. Zum Auslaufprojekt Techniksteuerung 13
1. Die Frage nach der Technik und ihrer Steuerung 13
a) Steuerbare und nichtsteuerbare Technik 13
b) Die moderne Technik als dritte Wissenschaftsform, zur Vollendung der ersten, Unterstützung der zweiten und Grundlage der vierten 15
c) Die Steuerungsfrage ist vieldeutig und manipulierungsfähig 17
2. Ein konventionelles Szenarium Techniksteuerung nach der Standardformel 19
a) Steuerungskatalog der Kontrollinstanzen und -instrumente in strukturierter Aufzählung 20
Aufstellung 1: Steuerungsinstanzen und -instrumente des naturwissenschaftlich-technischen Fortschritts in alphabetischer Reihenfolge der Funktionsgruppen; ohne Vorwegnahme des Einzelfalls pauschal beurteilt 21
Steuerungsgruppe 1: Ethik 21
1a Allgemeinethik 21
1b Sonderethiken des Wissens, der Wissenschaft, Technik etc. 21
1c Berufs- und Standesethiken 21
Steuerungsgruppe 2: Gesellschaft 22
2a Politische Partizipation der Staatsbürger und Wähler 22
2b Wirtschaftliche Partizipation der Konsumenten 22
Steuerungsgruppe 3: Medien (duales System öffentlich-rechtlicher und privatwirtschaftlicher Institutionen) 22
3a Öffentliche Meinung (als veröffentlichte Medieninformation) 22
3b Außerwissenschaftliche Informations- und Dokumentationseinrichtungen der öffentlichen Berichterstattung, journalistischen Recherche, amtlichen Prüfung 23
3c Öffentlichkeitsarbeit und Werbung 23
Steuerungsgruppe 4: Recht (als „Sichtbare Hand“ des Rechtsstaats) 23
4a Öffentliches Recht 24
4b Privatrecht 24
4c Strafrecht 24
4d Technikrecht, Informationsrecht etc. 24
Steuerungsgruppe 5: Staat und Politik 25
5a Regierung (als "Sichtbare Hand" der Politik) 25
5b Parteien 25
Steuerungsgruppe 6: Wirtschaft 25
6a Als Koordinationsmechanismus der wirtschaftlichen Aktivitäten ("Unsichtbare Hand" des Marktes) 25
6b Als Organisationsform der Unternehmen ("Sichtbare Hand" der betrieblichen Hierarchien) 26
6c Als kollektive Interessenvertretung der Verbände 26
Steuerungsgruppe 7: Wissenschaft (als erste Wissenschaftsform der Theorienwissenschaft sowie als zweite der Angewandten Wissenschaft) 26
7a Kognitve Selbststeuerung durch wissenschaftliche Kriterien, Methoden, sog. Forschungsimperativ 26
7b Soziale Selbststeuerung durch wissenschaftliches Ethos 26
Steuerungsgruppe 8: Technik 27
8a Als dritte Wissenschaftsform der Realisierten Wissenschaft 27
8b Als vierte Wissenschaftsform der kommerzialisierten Wissenschaft (Technikindustrie) 27
8c Sonderfall Rüstungstechnologie 27
b) Kriterienkatalog der qualitativen Anforderungen in strukturierter Aufzählung 28
Aufstellung 2: Faktoren zur Leistungsbewertung der Steuerung: 28
Wertungsgruppe I: Qualitätskriterien für die Güte der Steuerung 28
(I1) Differenzierungsvermögen 29
(I2) Kompetenz 29
(I3) Rezeptivität 29
(I4) Resistenz 29
Wertungsgruppe II: Effizienzkriterien für die Wirksamkeit der Steuerung 29
(II1) Steuerungsmedium 29
(II2) Selektionskraft 29
(II3) Sanktionsmacht 29
(II4) Hebelwirkung 29
Wertungsgruppe III: Verträglichkeitskriterien für die Vereinbarkeit mit maßgeblichen Richtwerten, die als Außenkriterien fungieren 30
(III1) Wissenschaftsverträglichkeit 30
(III2) Verfassungsverträglichkeit 30
(III3) Sozialverträglichkeit 30
(III4) Umweltverträglichkeit 30
Wertungsgruppe IV: Interventionskriterien für vorbeugende oder nachträgliche wissenschaftspolitische Maßnahmen gegen Fehlentwicklungen 30
(IV1) Infrastruktur 30
(IV2) Interventionsmöglichkeiten für regulative Politik 30
(IV3) Gestaltungsmöglichkeiten durch deregulative Politik 30
(IV 4) Innovationspotential 30
Wertungsgruppe V: Verantwortungskriterien für Kontrollmängel und Steuerungsfehler 31
(V1) Verantwortungsarten 31
(V2) Verantwortungsträger 31
(V3) Verantwortungsvermeidbarkeit 31
(V4) Folgehaftung 31
Wertungsgruppe VI: Rationalitätskriterien für die Rationalisierung der Steuerungsprozesse gemäß den Möglichkeiten der verbessernden Vernunft 31
(VI1) Fehleranfälligkeit 31
(VI2) Fehlerfreundlichkeit 31
(VI3) Fehlereliminierbarkeit 31
(VI4) Orientierungsrahmen 32
3. Unkonventionelle Erweiterungen des Szenariums 32
II. Techniksteuerung als Ordnungspolitik 33
1. Ordnungspolitische Einbindung der Techniksteuerung in gesellschaftliche Rahmenbedingungen: die erweiterte Standardformel 33
Aufstellung 3: Ordnungspolitische Einbindung der Techniksteuerung am Beispiel der Ethikgruppe 36
Gruppe 1: Ethik 36
1a Allgemeinethik 36
1b Sonderethiken des Wissens, der Wissenschaft, Wirtschaft, Technik etc. 36
1c Bereichs-, Berufs-, Standesethiken 36
2. Technikfolgen zweiter Art: die erschütterte Standardformel 37
3. Zwischenbilanz für drei Lösungsformen: Rücktritt vom Versuch mit untauglichen Mitteln am untauglichen Objekt 39
III. Technikregime statt Techniksteuerung und Wissensordnung 40
1. Die Technik geht voran und dreht den Spieß um 40
2. Der Wandel der Wissensordnung durch Wirtschaft und Technik 42
3. Regime überlagern Ordnungen 44
4. Steuerungsregime des naturwissenschaftlich-technischen Fortschritts 46
5. Wissensregime mit nichtkognitiver Regelherrschaft 50
IV. Technologisches Wissensregime oder neue Wissensordnung? 51
1. Die „Technikordnung“ als Formationsstruktur des technisierten Wissens 51
2. Maßgeschneiderte technische Wissensformate: zu eng für freies Wissen? 53
3. Zwei Fragen zum neuen Szenarium 54
(1) Welche Ordnungen werden der anthropologischen Stellung der Wissensbestände im menschlichen Gesamthaushalt am besten gerecht? 54
(2) Welche Wirkung geht von wissensfremden Regimen aus, die anderen "Herren" ( d. h. Imperativen) dienen und Wissen als Mittel für ihre Zwecke betrachten? 54
4. Ist die alte Wissensordnung überholt, entbehrlich, auf das neue Szenarium übertragbar? 55
5. Anschlußstellen für die Ordnungstheorie und Regimepolitik 55
Literaturverzeichnis 57
Günter Müller: Entwicklungslinien der Informations- und Kommunikationstechnik 61
I. Infrastrukturen 62
II. Szenarien der Technikinfrastruktur 64
1. Reichweite und Mächtigkeit 64
2. Allgegenwärtigkeit (Ubiquitous Computing) 65
3. Ein-Netzwerk-Sicht 67
III. Telepräsenz 68
IV. Gefährdung der Privatheit 69
V. Thesen zur Entwicklung der Kommunikationstechnik 70
Literatur 71
Jean Nicolas Druey: Kommunikation als Gegenstand des Rechts 73
I. Kommunikation in rechtlicher Sicht 73
1. Recht wirkt auf neue Phänomene und sie wirken auf das Recht 73
2. Die Erweiterung der Phänomenbetrachtung durch Wertung 75
II. Die Ordnung von Kommunikation durch Recht 77
1. Werthaftigkeit von Kommunikation 77
2. Die Begrenzung in der Reichweite 78
3. Die Freiheit, nicht zu kommunizieren 80
4. Rechte auf Kommunikation 81
III. Die Aufgaben des Kommunikationsrechts 82
1. Beschränkung rechtlicher Steuerung 82
2. Kommunikations-Mittel: kein Wert an sich 84
3. Kommunikation als Marktgut oder selber als Markt 86
4. Steuerung als Problem der Informationsqualität 87
5. Recht als Rezeption von Kultur 88
II. Entwicklungen 89
Wolfgang König: Telegraphie, Telefonie, Funk. Kommunikation und Technik im 19. Jahrhundert 91
These 1: Zeitliche und räumliche Verbreitung 96
These 2: Erfolgsfaktoren 98
These 3: Nutzungswandel 99
These 4: Technikstile 101
These 5: Technikfolgen 104
Literatur 108
Miloš Vec: Technik oder Recht? Steuerungsansprüche in der Zweiten Industriellen Revolution 111
Abstract 111
Einleitung 111
I. Die kollektiven Visionen technischen Fortschritts 112
II. Muß das Recht schmiegsam sein? Das Recht und Juristen in der Perspektive der Ingenieure 115
III. Bezähmen und Bewachen: Die Wahrnehmung der Juristen 121
IV. Defensive Modernisierung: Die kulturelle Verspätung der Rechtswissenschaft 127
Literaturverzeichnis 133
Alexander Roßnagel: Auf dem Weg zu einem europäischen Multimediarecht 139
I. Multimediarecht 139
II. Der Bedarf für ein europäisches Multimediarecht 143
III. Die Entstehung des europäischen Multimediarechts 144
1. Selektiv spezifische Regulierung 146
2. Konvergenz und Regulierung 149
3. Die Richtlinie für elektronische Signaturen 149
4. Die Richtlinie für den elektronischen Geschäftsverkehr 154
5. Richtlinien für E-Geld-Institute 157
6. Europäische Grundlagen eines Multimediarechts 159
IV. Umsetzung des europäischen Multimediarechts in den Mitgliedstaaten 160
1. Umsetzung der Richtlinie für elektronische Signaturen 161
2. Umsetzung der Richtlinie für den elektronischen Geschäftsverkehr 163
3. Umsetzung der Richtlinien für E-Geld-Institute 165
V. Künftige Diversifizierung des Multimediarechts 165
1. Regelungsbereiche und -inhalte 166
2. Regelungskonzepte und -instrumente 168
VI. Ausblick 170
III. Staat und Gesellschaft 173
Matthias Schmidt-Preuß: Technikermöglichung durch Recht 175
I. Rechtliche Rahmenbedingungen der Technik 175
1. Recht, Technik und Technikrecht 175
2. Die techniklimitierende Funktion des Rechts 177
3. Die technikermöglichende Funktion des Rechts 177
4. Das Technikrecht als „ordnungspolitische Geschäftsgrundlage“ 178
5. Stabilität, Schutz und Akzeptanz: „Service“ des Rechts 179
6. Rechtsermöglichung durch Technik? 180
II. Die ordnungspolitische Servicefunktion des Technikrechts am Beispiel des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes 181
1. Die Vorreiterrolle des IuKDG 181
2. Freiheit und Verantwortung 182
3. Sicherheitsanforderungen und Technologiefreiheit 183
III. Technik und Wettbewerb 185
IV. Technikretardierung und -umsteuerung 186
1. Der Gentechnik-Beschluß des VGH Kassel 186
2. Konturen eines „Technikgrundrechts“ 187
3. Technikumsteuerung am Beispiel des Atomausstiegs 187
4. Herausforderung durch Bio- und Gentechnik 188
V. Grundkategorien gesteuerter Selbstregulierung 189
VI. Selbstregulierung durch private Normgebung 189
1. Generalklauselmethode und steuernde Rezeption 189
2. Europäisierung am Beispiel des Industrieanlagenzulassungsrechts 190
3. Private Normgebung im Bereich des Internet 191
4. Ökonomischer Stellenwert 191
VII. Technikermöglichung am Beispiel des Internet 192
1. Der Vorsprung der Technik 192
2. Die Ubiquität des Internet als Souveränitätsverlust des Nationalstaats 192
3. Der Angriff auf die Netzintegrität als globale Bedrohung 193
VIII. Sechsebenen-Strategie zur Technikermöglichung in der Informationsweltgemeinschaft 194
1. Die klassisch-völkerrechtliche „Konventionsstrategie“ 194
2. Selbstregulierung auf Weltebene 196
3. Gemeinschaftsrechtliche Steuerung 198
4. Nationalstaatliches Instrumentarium 199
5. Selbstregulierung auf nationaler Ebene 201
6. Individuell-persönliche Selbstregulierung 201
IX. Bilanz und Ausblick 201
Hagen Hof: Verhaltensregelung durch Kommunikation und Recht 203
I. 203
1. Vorbemerkung 203
2. Einführung 203
II. 204
1. Verhalten 204
2. 208
3. 211
4. 211
5. 212
6. 212
III. 214
1. 214
2. 214
3. 218
IV. 219
1. 219
2. 222
3. 223
4. 225
V. 227
VI. 232
VII. Zusammenstellung der Thesen 233
Literatur 234
IV. Perspektiven 239
Gerrit Manssen: Kommunikationstechniken und Inhalte: Wie viel Regulierung? 241
I. Vier Vorbemerkungen 241
1. Regulierung und Deregulierung 241
2. Regulierung oder regulierte Selbstregulierung? 243
3. Alter Inhalt in neuen Schläuchen? 243
4. Kommunikationstechniken und Kommunikationsinhalte 244
II. Regulierung der Kommunikationstechnik im Telekommunikationsgesetz (TKG) 244
1. Universaldienstleistungen 244
2. Kommunikationstechniken als Gegenstand der Regulierung im Übrigen 246
3. Technikermöglichung durch Telekommunikationsrecht 247
4. Zwischenfazit 248
III. Regulierung nach dem Signaturgesetz 249
IV. Regulierung und Kommunikationsinhalte 250
1. Allgemeine Gesetze für allgemeine Kommunikationsmedien 250
2. Formelle Regulierungsfragen 251
3. Das richtige Regulierungskonzept 253
a) Materielle Regulierungsfragen 253
b) Gesetzgeberische Versuche: § 5 TDG und § 5 MDStV 254
c) Weitere Überlegungsansätze 255
V. Fazit 256
Bernd Holznagel/Andreas Grünwald: Europäisierung und Globalisierung von Kommunikation und Recht 259
I. Einleitung 259
II. Regulierungsfelder und -strategien 260
1. Überblick 260
2. Technische Regulierung 261
a) Koordination und Verteilung von Funkfrequenzen 261
b) Informationsübertragung in globalen Computernetzen 262
aa) Internetprotokolle 262
bb) Domainvergabe 263
c) Zwischenfazit 264
3. Marktregulierung 264
a) Schaffung einer europäischen Rundfunkordnung 264
b) Schaffung einer globalen Marktordnung für den E-Commerce 266
aa) Europa 267
(1) Vertragsgestaltung und -abwicklung 267
(2) Verbraucherschutz 268
(3) Datensicherheit und -authentizität 268
(4) Abwehr von Angriffen gegen die Marktordnung 270
(a) Schutz kritischer Infrastrukturen 270
(b) Cyber Crime 270
(5) Zwischenfazit 272
bb) U.S.A. 273
cc) Weltebene 273
4. Drittschutz 274
a) Jugendschutz 275
aa) Europa 275
bb) U.S.A. 275
cc) Weltebene 276
b) Datenschutz 276
aa) Europa 277
bb) U.S.A. 277
cc) Weltebene 278
III. Fazit 279
1. Klassifizierung der vorgefundenen Regulierungsansätze 279
a) Hoheitliche Steuerung 279
b) Selbstregulierung durch Technik 280
c) Conflict of Laws 280
2. Bestandsaufnahme der aktuellen Regulierungspraxis 281
a) Keine einheitliche Setzung eines globalen Kommunikationsrechts 281
b) Eingeschränkte Wirksamkeit der Rechtsharmonisierung 281
c) Bedeutungszunahme selbstregulierender Steuerungsmechanismen 282
d) Flexibles „Scharnierrecht“ zur Überwindung des Conflicts of Laws 282
3. Ausblick 283
Autorenverzeichnis 287