Menu Expand

Das Dian

Cite BOOK

Style

Glück, U. (1999). Das Dian. Ein traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart und Vergangenheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49465-1
Glück, Ulrike. Das Dian: Ein traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart und Vergangenheit. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49465-1
Glück, U (1999): Das Dian: Ein traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart und Vergangenheit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49465-1

Format

Das Dian

Ein traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart und Vergangenheit

Glück, Ulrike

Freiburger Rechtsgeschichtliche Abhandlungen. N. F., Vol. 34

(1999)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Das Dian ist eines der ältesten Rechtsinstitute des chinesischen Rechts. Die Autorin verfolgt das Ziel, Inhalt, Rechtsnatur und Entwicklung dieses Rechtsinstitutes von den Anfängen in der Tang-Zeit (618-907 n. Chr.) bis in die Gegenwart darzustellen.

Bei einem Dian überträgt der Eigentümer (Dian-Geber) Besitz, Nutzung und Fruchtziehung eines Grundstücks oder Gebäudes gegen Zahlung einer Geldsumme (Dian-Preis) an den Gläubiger. Während der Laufzeit des Dian wird die Geldsumme nicht verzinst; an die Stelle der Zinszahlung tritt die Nutzung durch den Gläubiger. Der Dian-Geber ist berechtigt, am Ende der Laufzeit den Dian-Gegenstand gegen Rückzahlung des Dian-Preises wieder einzulösen. Eine Einlösungspflicht besteht nicht.

Das Dian ist eines der wenigen zivilrechtlichen Rechtsinstitute, das bereits in den strafrechtlich ausgerichteten Kodices der chinesischen Kaiserzeit geregelt ist. Es hat sowohl die Rezeption kontinentaleuropäischen Rechts als auch die Einführung einer sozialistischen Rechtsordnung überdauert.

Angelehnt an die Zäsuren des chinesischen Rechtssystems ist die Arbeit in drei Teile gegliedert: das Dian in der Kaiserzeit, insbesondere während der Qing-Dynastie (1644-1911), das Dian während der Republik (1911-1949) und das Dian in der Volksrepublik China (seit 1949). Jeder Abschnitt enthält eine ausführliche Einführung in die einschlägigen Rechtsquellen. Anschließend werden die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Dian, die Rechtsstellung der Beteiligten während der Laufzeit des Dian und die Beendigung des Dian beschrieben. Ferner wird das Dian von anderen Rechtsinstituten, wie z.B. dem Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt und der Hypothek, abgegrenzt.

Die Autorin kommt zum Ergebnis, daß weder die Einordnung des Dian als Nutzungspfandrecht noch die Beurteilung als Fruchtziehungsrecht den besonderen Eigenarten des Rechtsinstitutes gerecht wird. Da das Dian eine Vielzahl von Funktionen erfüllte, z. B. unter anderem die einer Pacht, ist es als Rechtsinstitut sui generis zu beurteilen. Ulrike Glück zeigt, daß sich die gesetzliche Regelung des Dian während der Republik und die Behandlung des Dian in der Volksrepublik China eng an die historische Rechtslage anlehnen. Dies beweist, daß dieses genuin chinesische Rechtsinstitut im 20. Jahrhundert trotz erheblicher formaler Zäsuren und Brüche des chinesischen Rechtssystems inhaltliche Kontinuität aufweist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 17
A. Gegenstand der Untersuchung und Problemstellung 17
B. Überblick über die Entwicklung des Dian im 20. Jahrhundert 19
C. Ziel der Arbeit 21
D. Vorgehensweise 22
1. Abschnitt: Das Dian in der Kaiserzeit, insbesondere während der Qing-Dynastie (1644 bis 1911) 23
A. Einleitung 23
I. Das traditionelle chinesische Rechtssystem 23
1. Strafrechtliche Ausrichtung des kodifizierten Rechts 23
2. Die Stellung des Zivilrechts im kodifizierten Recht 24
3. Gegenstand zivilrechtlicher Vorschriften 27
4. Soziologische Ursachen für den geringen Stellenwert des Zivilrechts 28
5. Kontinuität des chinesischen Rechts 30
II. Auswirkungen im Bereich des Dian 31
B. Rechtsquellen 32
I. Geschriebenes Recht 32
1. Kurzer Überblick über die Geschichte der kaiserlichen Gesetzgebung 32
2. Das Da Qing Lü Li – der Kodex der Qing-Dynastie 33
a) Entstehungsgeschichte 34
b) Aufbau 36
c) Für das Dian einschlägige Vorschriften 37
d) Kommentare 37
II. Gewohnheitsrecht 38
C. Das Dian 39
I. Einleitung 39
1. Erste Nachweise des Dian 39
2. Das Verhältnis Dian-Antichrese 40
3. Das Verhältnis Dian-Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt 41
II. Voraussetzungen von Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt 43
1. Überblick 43
2. Gegenstand von Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt 44
a) Die gesetzliche Regelung 44
b) Die Trennung zwischen Mobilien und Immobilien im traditionellen chinesischen Recht 47
aa) Problemstellung 47
bb) Die herrschende Meinung in der chinesischen Literatur 48
cc) Auseinandersetzung mit der Ansicht van der Valks 54
dd) Eigene Ansicht 56
c) Fazit 61
d) Das Dian an Personen 62
3. Zustandekommen von Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt 63
a) Der Abschluß einer Dian-Vereinbarung 63
b) Der Abschluß eines Verkaufs unter Wiederkaufsvorbehalt 65
c) Die vorrangige Berücksichtigung von Nachbarn und Verwandten beim Abschluß des Rechtsgeschäfts 66
d) Die behördliche Registrierung des Verkaufs unter Wiederkaufsvorbehalt und die Umschreibung des Vertragsgegenstandes im Landregister 68
aa) Behördliche Registrierung 68
bb) Umschreibung im Landregister 70
(1) Das Landregister 71
(2) Das Verfahren der Umschreibung 71
e) Behördliche Registrierung und Umschreibung auch beim Dian? 74
aa) Gesetzliche Regelung 74
bb) Historische Entwicklung 76
f) Zusammenfassung 80
III. Die Rechtsstellung der Parteien 80
1. Die Rechtsstellung des Gläubigers 80
a) Beim Dian 80
aa) Rechte 80
bb) Pflichten 83
b) Beim Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt 84
2. Die Rechtsstellung des Schuldners 84
a) Verbot der erneuten Bestellung eines Dian, Zulässigkeit eines Verkaufs 84
b) Bestellung eines besitzlosen Pfandrechts 86
c) Forderung einer Nachzahlung 87
IV. Das Ende der Laufzeit des Dian bzw. des Verkaufs unter Wiederkaufsvorbehalt / Die Beendigung der zwischen den Vertragsparteien bestehenden Rechtsbeziehungen 89
1. Der Zeitpunkt der Einlösung 90
2. Der Betrag der Einlösungssumme 92
3. Möglichkeiten zur Beendigung der Rechtsbeziehungen 92
a) Die Einlösung durch den Schuldner 92
b) Der nachträgliche unwiderrufliche Verkauf des Vertragsgegenstandes an den Gläubiger 93
c) Der Verkauf des Vertragsgegenstandes an einen Dritten 95
4. Die Laufzeit des Einlösungsrechts 96
a) Die ursprüngliche Rechtslage 96
b) Beschränkungen durch das Da Qing Lü Li 97
c) Weitere Modifikationen der Laufzeit des Einlösungsrechts beim Dian durch Verordnungen 98
d) Anknüpfungspunkt der gesetzlichen Fristen 100
V. Die Haftung für den Untergang oder die Beschädigung des Dian-Gegenstandes bzw. der unter Wiederkaufsvorbehalt verkauften Sache 100
1. Die Haftung für zufälligen Untergang oder Beschädigung 100
2. Die Haftung für verschuldeten Untergang oder Beschädigung 103
VI. Der Unterschied zwischen Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt 104
1. Die theoretische Unterscheidung 104
2. Die Rechtspraxis 105
3. In gesetzlichen Regelungen auftretende Widersprüche 106
4. Ursachen der Vermischung der beiden Rechtsinstitute 107
VII. Die Rechtsnatur des traditionellen Dian 110
D. Die Abgrenzung zwischen Dian und Immobiliarpfandrecht (Hypothek) 112
I. Einleitung 112
II. Entstehung und Erscheinungsformen der Hypothek 114
III. Haftung 116
IV. Erlöschen / Realisierung des Immobiliarpfandrechts 116
V. Unterschied zwischen Dian und Immobiliarpfand (Hypothek) 118
VI. Zusammenfassung 119
2. Abschnitt: Das Dian während der Republik (1911–1949) 121
A. Einleitung 121
I. Kodifikationsversuche auf dem Gebiet des Zivilrechts und Regelungen des Dian vor Erlaß des republikanischen Zivilgesetzbuchs Minfa 121
1. Das Da Qing Minlü Cao’an (1. Entwurf eines Zivilgesetzbuchs) 122
a) Bedeutung 122
b) Aufbau 123
c) Die für das Dian einschlägige Regelung 123
2. Eine Verordnung aus dem Jahr 1912 125
3. Die Ministerialverordnung vom 6. Oktober 1915 125
a) Übersetzung der wichtigsten Vorschriften 125
b) Überblick über den Inhalt der Verordnung 127
4. Gesetzliche Regelungen für die Eintragung von Immobiliarrechten 130
II. Das Minlü Cao’an (2. Entwurf eines Zivilgesetzbuchs) 130
1. Überblick 130
2. Die für das Dian einschlägigen Vorschriften 131
3. Inhalt der gesetzlichen Regelung 134
4. Zusammenfassende Beurteilung der Rechtslage beim Dian vor Inkrafttreten des republikanischen Zivilgesetzbuchs Minfa 135
B. Rechtsquellen 136
I. Entstehungsgeschichte und Aufbau des Minfa 136
II. Die für das Dian einschlägige Regelung 138
C. Das Dian des republikanischen Zivilgesetzbuchs (Minfa) 140
I. Der Gesetzestext 140
II. Überblick über die gesetzliche Regelung 142
1. Einleitung 142
a) Reichweite der Darstellung 142
b) Definition des Dian im Minfa 143
c) Dingliche Rechtsnatur des Dian 143
d) Übergangsregelungen 144
2. Voraussetzungen des Dian 144
a) Gegenstand des Dian 144
b) Entstehung/Zustandekommen des Dian 147
aa) Gesetzlicher Erwerb 147
(1) Erwerb durch Erbfolge 147
(2) Erwerb durch Ersitzung 147
bb) Rechtsgeschäftlicher Erwerb 148
(1) Vertragliche Vereinbarung 148
(2) Schriftform 150
(3) Eintragung 152
(4) Besitzübertragung 154
3. Die Rechtsstellung der Parteien 157
a) Die Rechtsstellung des Dian-Gläubigers 157
aa) Rechte 157
(1) Das Recht auf Besitz des Dian-Gegenstandes 157
(2) Das Recht auf Nutzung und Fruchtziehung 158
(3) Das Recht auf Bestellung eines Unterdian und Vermietung 158
(a) Das Unterdian 158
(aa) Die Bestellung des Unterdian 159
(bb) Rechtsfolgen 161
(cc) Die Rechtsnatur des Unterdian 162
(b) Die Vermietung des Dian-Gegenstandes durch den Dian-Gläubiger 163
(4) Das Recht, das Dian-Recht abzutreten 164
(5) Das Recht, am Dian-Recht eine Hypothek zu bestellen 166
(6) Das Vorkaufsrecht 166
(7) Das Recht, den Dian-Gegenstand wiederaufzubauen oder auszubessern 171
(8) Anspruch auf Ersatz von Verwendungen 172
(a) Notwendige oder nützliche Verwendungen 172
(b) Ausgaben für Wiederaufbau bzw. Reparatur nach vollständiger oder teilweiser Zerstörung des Dian-Gegenstandes 173
(9) Die analoge Anwendung der Nachbarrechte eines Eigentümers 176
bb) Der Dian-Gläubiger hat folgende Pflichten 177
(1) Bezahlung des Dian-Preises 177
(2) Verwaltungskosten 178
(3) Aufbewahrung des Dian-Gegenstandes 178
(4) Grundsteuerpflicht 178
(5) Rückgabe des Dian-Gegenstandes 179
b) Die Rechtsstellung des Dian-Schuldners 179
aa) Rechte 179
(1) Das Recht, über das Eigentum am Dian-Gegenstand zu verfügen 179
(a) Veräußerung des Dian-Gegenstandes an einen Dritten 179
(b) Veräußerung des Dian-Gegenstandes an den Dian-Gläubiger 180
(2) Das Recht, weitere beschränkt dingliche Rechte am Dian-Gegenstand zu bestellen 182
(3) Das Recht auf Einlösung des Dian-Gegenstandes 187
bb) Pflichten 187
4. Die Dauer der Laufzeit des Dian 188
a) Bedeutung der Laufzeit des Dian 188
b) Gesetzliche Regelung der Dauer der Laufzeit des Dian 188
c) Berechnung der Laufzeit des Dian 191
d) Vertragliche Verlängerung der Laufzeit 192
e) Zulässigkeit einer Verfallsklausel 193
5. Das Ende der Laufzeit des Dian / Die Beendigung der zwischen den Vertragsparteien bestehenden Rechtsbeziehungen 195
a) Überblick 195
b) Beginn des Einlösungsrechts 197
c) Voraussetzung der Rückzahlung des Dian-Preises 199
d) Rechtsfolgen der Einlösung 200
e) Zeitliche Grenzen des Einlösungsrechts 201
aa) Gesetzliche Regelung 201
bb) Rechtsnatur der gesetzlichen Fristen 202
f) Sonstige Erlöschensgründe 204
6. Die Haftung für den Untergang oder die Beschädigung des Dian-Gegenstandes 206
a) Die Haftung für den zufälligen Untergang 206
b) Die Haftung für die vom Dian-Gläubiger verschuldete Zerstörung oder Beschädigung 206
III. Die Rechtsnatur des Dian 208
1. Dingliches Sicherungsrecht 209
2. Dingliches Fruchtziehungsrecht 210
3. Vermittelnde Ansicht 211
IV. Abgrenzung zwischen Dian und Hypothek 214
1. Einleitung 214
2. Überblick über die gesetzliche Regelung der Hypothek 215
3. Unterschied zwischen Dian und Hypothek 216
4. Rechtspraxis 218
V. Gesamtbeurteilung / Resumée 218
3. Abschnitt: Das Dian in der Volksrepublik China (ab 1949) 221
A. Einleitung 221
I. Aufhebung der republikanischen Gesetze 221
II. Auswirkungen auf das Dian 222
B. Rechtsquellen 223
I. Gesetzliche und behördliche Regelungen des Dian 225
1. Chronologische Aufstellung 225
2. Überblick 228
II. Die Rechtsprechung des Obersten Volksgerichts (OVG) zum Dian 229
1. Rechtsgrundlage und Erscheinungsformen der justiziellen Auslegung 229
2. Chronologische Aufstellung der einschlägigen Entscheidungen 232
3. Überblick 238
III. Die Bedeutung der juristischen Literatur für das Dian 239
C. Das Dian 239
I. Einleitung 239
II. Die Rechtsentwicklung in den 50er und 60er Jahren 240
1. Die generelle Einstellung der neuen Regierung zum Dian 240
2. Das Dian in der Bodenreform 241
3. Registrierung und Besteuerung von Dian-Rechtsgeschäften 245
4. Allmähliche Änderung der staatlichen Haltung 248
5. Sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft und Beseitigung des privaten Grundstückseigentums auf dem Land 249
6. Enteignung des städtischen Immobiliareigentums 250
a) Ablauf und Grundsätze der Enteignung 250
b) Die Behandlung von Dian-Rechtsverhältnissen 251
7. Fazit 254
III. Überblick über die gegenwärtig für das Dian geltende Rechtslage 254
1. Die Zulässigkeit von Dian-Rechtsverhältnissen 254
2. Voraussetzungen des Dian 256
a) Gegenstand des Dian 256
b) Entstehung / Zustandekommen des Dian 257
c) Die Rechtsnatur der sogenannten doppelten Geld-Haus-Leihverträge 259
3. Die Rechtsstellung der Parteien 260
a) Die Rechtsstellung des Dian-Gläubigers 260
aa) Grundsteuerpflicht 261
bb) Haftung für Reparaturkosten 261
cc) Verbot des Verkaufs des Dian-Gegenstandes an einen Dritten 262
dd) Bestellung eines Unterdian 262
ee) Sonstige Rechte 263
ff) Bestellung einer Hypothek am Dian-Recht 263
b) Die Rechtsstellung des Dian-Schuldners 264
4. Die Laufzeit des Dian 266
5. Das Ende der Laufzeit des Dian / Die Beendigung der zwischen den Vertragsparteien bestehenden Rechtsbeziehungen 267
a) Grundprinzip 267
b) Die Behandlung der bei der Bodenreform aufgelösten Dian-Rechtsverhältnisse 268
c) Einlösung durch den Eigentümer erforderlich 270
d) Reichweite der Einlösung 271
e) Ausschluß der Einlösung bei Wohnungsnot des Dian-Gläubigers 271
f) Die Berechnung des Dian-Preises bei der Einlösung 272
g) Die Laufzeit des Einlösungsrechts 274
aa) Vorrang einer vertraglichen Vereinbarung 274
bb) Rechtslage bei Fehlen einer vertraglichen Vereinbarung 275
cc) Berechnung der Laufzeit des Einlösungsrechts 278
(1) Grundprinzip 278
(2) Hemmung und Unterbrechung der Einlösungsfrist durch bestimmte Ereignisse 279
dd) Rechtsfolgen der Überschreitung der Einlösungsfrist 281
(1) Eigentumserwerb des Dian-Gläubigers 281
(2) Verfahren 281
ee) Die Rechtsnatur der Einlösungsfristen 283
h) Weitere Ursachen für das Erlöschen des Dian-Rechtsverhältnisses 284
6. Die Haftung für den Untergang oder die Beschädigung des Dian-Gegenstandes 286
7. Die Rechtsnatur des Dian 287
IV. Die Abgrenzung zwischen Dian und Diandang (Verpfändung im Pfandleihhaus) 288
1. Problemstellung 288
2. Die Beurteilung in der chinesischen Literatur 289
3. Das Problem der Verpfändung von Gebäuden in Pfandleihen 291
V. Die Abgrenzung zwischen Dian und Hypothek 293
1. Die Abgrenzungskriterien des OVG 293
2. Überblick 295
3. Die Regelung der Hypothek im neuen Kreditsicherungsgesetz 296
VI. Gesamtbeurteilung / Resumée 298
Schlußbetrachtung und Ausblick 301
A. Schlußbetrachtung 301
B. Ausblick 301
I. Taiwan 301
II. Die Volksrepublik China 302
1. Rechtspraxis 302
2. Aussichten für eine Kodifizierung des Dian 302
Literatur 309
Sachwortverzeichnis 321