Das Dian

Ulrike Glück

doi:10.3790/978-3-428-49465-1

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Glück, U. (1999). Das Dian. Ein traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart und Vergangenheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49465-1

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Das Dian

Ein traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart und Vergangenheit

Glück, Ulrike

Freiburger Rechtsgeschichtliche Abhandlungen. N. F., Vol. 34

(1999)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49465-1
978-3-428-09465-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49465-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 328
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das Dian ist eines der ältesten Rechtsinstitute des chinesischen Rechts. Die Autorin verfolgt das Ziel, Inhalt, Rechtsnatur und Entwicklung dieses Rechtsinstitutes von den Anfängen in der Tang-Zeit (618-907 n. Chr.) bis in die Gegenwart darzustellen.

Bei einem Dian überträgt der Eigentümer (Dian-Geber) Besitz, Nutzung und Fruchtziehung eines Grundstücks oder Gebäudes gegen Zahlung einer Geldsumme (Dian-Preis) an den Gläubiger. Während der Laufzeit des Dian wird die Geldsumme nicht verzinst; an die Stelle der Zinszahlung tritt die Nutzung durch den Gläubiger. Der Dian-Geber ist berechtigt, am Ende der Laufzeit den Dian-Gegenstand gegen Rückzahlung des Dian-Preises wieder einzulösen. Eine Einlösungspflicht besteht nicht.

Das Dian ist eines der wenigen zivilrechtlichen Rechtsinstitute, das bereits in den strafrechtlich ausgerichteten Kodices der chinesischen Kaiserzeit geregelt ist. Es hat sowohl die Rezeption kontinentaleuropäischen Rechts als auch die Einführung einer sozialistischen Rechtsordnung überdauert.

Angelehnt an die Zäsuren des chinesischen Rechtssystems ist die Arbeit in drei Teile gegliedert: das Dian in der Kaiserzeit, insbesondere während der Qing-Dynastie (1644-1911), das Dian während der Republik (1911-1949) und das Dian in der Volksrepublik China (seit 1949). Jeder Abschnitt enthält eine ausführliche Einführung in die einschlägigen Rechtsquellen. Anschließend werden die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Dian, die Rechtsstellung der Beteiligten während der Laufzeit des Dian und die Beendigung des Dian beschrieben. Ferner wird das Dian von anderen Rechtsinstituten, wie z.B. dem Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt und der Hypothek, abgegrenzt.

Die Autorin kommt zum Ergebnis, daß weder die Einordnung des Dian als Nutzungspfandrecht noch die Beurteilung als Fruchtziehungsrecht den besonderen Eigenarten des Rechtsinstitutes gerecht wird. Da das Dian eine Vielzahl von Funktionen erfüllte, z. B. unter anderem die einer Pacht, ist es als Rechtsinstitut sui generis zu beurteilen. Ulrike Glück zeigt, daß sich die gesetzliche Regelung des Dian während der Republik und die Behandlung des Dian in der Volksrepublik China eng an die historische Rechtslage anlehnen. Dies beweist, daß dieses genuin chinesische Rechtsinstitut im 20. Jahrhundert trotz erheblicher formaler Zäsuren und Brüche des chinesischen Rechtssystems inhaltliche Kontinuität aufweist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	17
A. Gegenstand der Untersuchung und Problemstellung	17
B. Überblick über die Entwicklung des Dian im 20. Jahrhundert	19
C. Ziel der Arbeit	21
D. Vorgehensweise	22
1. Abschnitt: Das Dian in der Kaiserzeit, insbesondere während der Qing-Dynastie (1644 bis 1911)	23
A. Einleitung	23
I. Das traditionelle chinesische Rechtssystem	23
1. Strafrechtliche Ausrichtung des kodifizierten Rechts	23
2. Die Stellung des Zivilrechts im kodifizierten Recht	24
3. Gegenstand zivilrechtlicher Vorschriften	27
4. Soziologische Ursachen für den geringen Stellenwert des Zivilrechts	28
5. Kontinuität des chinesischen Rechts	30
II. Auswirkungen im Bereich des Dian	31
B. Rechtsquellen	32
I. Geschriebenes Recht	32
1. Kurzer Überblick über die Geschichte der kaiserlichen Gesetzgebung	32
2. Das Da Qing Lü Li – der Kodex der Qing-Dynastie	33
a) Entstehungsgeschichte	34
b) Aufbau	36
c) Für das Dian einschlägige Vorschriften	37
d) Kommentare	37
II. Gewohnheitsrecht	38
C. Das Dian	39
I. Einleitung	39
1. Erste Nachweise des Dian	39
2. Das Verhältnis Dian-Antichrese	40
3. Das Verhältnis Dian-Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt	41
II. Voraussetzungen von Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt	43
1. Überblick	43
2. Gegenstand von Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt	44
a) Die gesetzliche Regelung	44
b) Die Trennung zwischen Mobilien und Immobilien im traditionellen chinesischen Recht	47
aa) Problemstellung	47
bb) Die herrschende Meinung in der chinesischen Literatur	48
cc) Auseinandersetzung mit der Ansicht van der Valks	54
dd) Eigene Ansicht	56
c) Fazit	61
d) Das Dian an Personen	62
3. Zustandekommen von Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt	63
a) Der Abschluß einer Dian-Vereinbarung	63
b) Der Abschluß eines Verkaufs unter Wiederkaufsvorbehalt	65
c) Die vorrangige Berücksichtigung von Nachbarn und Verwandten beim Abschluß des Rechtsgeschäfts	66
d) Die behördliche Registrierung des Verkaufs unter Wiederkaufsvorbehalt und die Umschreibung des Vertragsgegenstandes im Landregister	68
aa) Behördliche Registrierung	68
bb) Umschreibung im Landregister	70
(1) Das Landregister	71
(2) Das Verfahren der Umschreibung	71
e) Behördliche Registrierung und Umschreibung auch beim Dian?	74
aa) Gesetzliche Regelung	74
bb) Historische Entwicklung	76
f) Zusammenfassung	80
III. Die Rechtsstellung der Parteien	80
1. Die Rechtsstellung des Gläubigers	80
a) Beim Dian	80
aa) Rechte	80
bb) Pflichten	83
b) Beim Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt	84
2. Die Rechtsstellung des Schuldners	84
a) Verbot der erneuten Bestellung eines Dian, Zulässigkeit eines Verkaufs	84
b) Bestellung eines besitzlosen Pfandrechts	86
c) Forderung einer Nachzahlung	87
IV. Das Ende der Laufzeit des Dian bzw. des Verkaufs unter Wiederkaufsvorbehalt / Die Beendigung der zwischen den Vertragsparteien bestehenden Rechtsbeziehungen	89
1. Der Zeitpunkt der Einlösung	90
2. Der Betrag der Einlösungssumme	92
3. Möglichkeiten zur Beendigung der Rechtsbeziehungen	92
a) Die Einlösung durch den Schuldner	92
b) Der nachträgliche unwiderrufliche Verkauf des Vertragsgegenstandes an den Gläubiger	93
c) Der Verkauf des Vertragsgegenstandes an einen Dritten	95
4. Die Laufzeit des Einlösungsrechts	96
a) Die ursprüngliche Rechtslage	96
b) Beschränkungen durch das Da Qing Lü Li	97
c) Weitere Modifikationen der Laufzeit des Einlösungsrechts beim Dian durch Verordnungen	98
d) Anknüpfungspunkt der gesetzlichen Fristen	100
V. Die Haftung für den Untergang oder die Beschädigung des Dian-Gegenstandes bzw. der unter Wiederkaufsvorbehalt verkauften Sache	100
1. Die Haftung für zufälligen Untergang oder Beschädigung	100
2. Die Haftung für verschuldeten Untergang oder Beschädigung	103
VI. Der Unterschied zwischen Dian und Verkauf unter Wiederkaufsvorbehalt	104
1. Die theoretische Unterscheidung	104
2. Die Rechtspraxis	105
3. In gesetzlichen Regelungen auftretende Widersprüche	106
4. Ursachen der Vermischung der beiden Rechtsinstitute	107
VII. Die Rechtsnatur des traditionellen Dian	110
D. Die Abgrenzung zwischen Dian und Immobiliarpfandrecht (Hypothek)	112
I. Einleitung	112
II. Entstehung und Erscheinungsformen der Hypothek	114
III. Haftung	116
IV. Erlöschen / Realisierung des Immobiliarpfandrechts	116
V. Unterschied zwischen Dian und Immobiliarpfand (Hypothek)	118
VI. Zusammenfassung	119
2. Abschnitt: Das Dian während der Republik (1911–1949)	121
A. Einleitung	121
I. Kodifikationsversuche auf dem Gebiet des Zivilrechts und Regelungen des Dian vor Erlaß des republikanischen Zivilgesetzbuchs Minfa	121
1. Das Da Qing Minlü Cao’an (1. Entwurf eines Zivilgesetzbuchs)	122
a) Bedeutung	122
b) Aufbau	123
c) Die für das Dian einschlägige Regelung	123
2. Eine Verordnung aus dem Jahr 1912	125
3. Die Ministerialverordnung vom 6. Oktober 1915	125
a) Übersetzung der wichtigsten Vorschriften	125
b) Überblick über den Inhalt der Verordnung	127
4. Gesetzliche Regelungen für die Eintragung von Immobiliarrechten	130
II. Das Minlü Cao’an (2. Entwurf eines Zivilgesetzbuchs)	130
1. Überblick	130
2. Die für das Dian einschlägigen Vorschriften	131
3. Inhalt der gesetzlichen Regelung	134
4. Zusammenfassende Beurteilung der Rechtslage beim Dian vor Inkrafttreten des republikanischen Zivilgesetzbuchs Minfa	135
B. Rechtsquellen	136
I. Entstehungsgeschichte und Aufbau des Minfa	136
II. Die für das Dian einschlägige Regelung	138
C. Das Dian des republikanischen Zivilgesetzbuchs (Minfa)	140
I. Der Gesetzestext	140
II. Überblick über die gesetzliche Regelung	142
1. Einleitung	142
a) Reichweite der Darstellung	142
b) Definition des Dian im Minfa	143
c) Dingliche Rechtsnatur des Dian	143
d) Übergangsregelungen	144
2. Voraussetzungen des Dian	144
a) Gegenstand des Dian	144
b) Entstehung/Zustandekommen des Dian	147
aa) Gesetzlicher Erwerb	147
(1) Erwerb durch Erbfolge	147
(2) Erwerb durch Ersitzung	147
bb) Rechtsgeschäftlicher Erwerb	148
(1) Vertragliche Vereinbarung	148
(2) Schriftform	150
(3) Eintragung	152
(4) Besitzübertragung	154
3. Die Rechtsstellung der Parteien	157
a) Die Rechtsstellung des Dian-Gläubigers	157
aa) Rechte	157
(1) Das Recht auf Besitz des Dian-Gegenstandes	157
(2) Das Recht auf Nutzung und Fruchtziehung	158
(3) Das Recht auf Bestellung eines Unterdian und Vermietung	158
(a) Das Unterdian	158
(aa) Die Bestellung des Unterdian	159
(bb) Rechtsfolgen	161
(cc) Die Rechtsnatur des Unterdian	162
(b) Die Vermietung des Dian-Gegenstandes durch den Dian-Gläubiger	163
(4) Das Recht, das Dian-Recht abzutreten	164
(5) Das Recht, am Dian-Recht eine Hypothek zu bestellen	166
(6) Das Vorkaufsrecht	166
(7) Das Recht, den Dian-Gegenstand wiederaufzubauen oder auszubessern	171
(8) Anspruch auf Ersatz von Verwendungen	172
(a) Notwendige oder nützliche Verwendungen	172
(b) Ausgaben für Wiederaufbau bzw. Reparatur nach vollständiger oder teilweiser Zerstörung des Dian-Gegenstandes	173
(9) Die analoge Anwendung der Nachbarrechte eines Eigentümers	176
bb) Der Dian-Gläubiger hat folgende Pflichten	177
(1) Bezahlung des Dian-Preises	177
(2) Verwaltungskosten	178
(3) Aufbewahrung des Dian-Gegenstandes	178
(4) Grundsteuerpflicht	178
(5) Rückgabe des Dian-Gegenstandes	179
b) Die Rechtsstellung des Dian-Schuldners	179
aa) Rechte	179
(1) Das Recht, über das Eigentum am Dian-Gegenstand zu verfügen	179
(a) Veräußerung des Dian-Gegenstandes an einen Dritten	179
(b) Veräußerung des Dian-Gegenstandes an den Dian-Gläubiger	180
(2) Das Recht, weitere beschränkt dingliche Rechte am Dian-Gegenstand zu bestellen	182
(3) Das Recht auf Einlösung des Dian-Gegenstandes	187
bb) Pflichten	187
4. Die Dauer der Laufzeit des Dian	188
a) Bedeutung der Laufzeit des Dian	188
b) Gesetzliche Regelung der Dauer der Laufzeit des Dian	188
c) Berechnung der Laufzeit des Dian	191
d) Vertragliche Verlängerung der Laufzeit	192
e) Zulässigkeit einer Verfallsklausel	193
5. Das Ende der Laufzeit des Dian / Die Beendigung der zwischen den Vertragsparteien bestehenden Rechtsbeziehungen	195
a) Überblick	195
b) Beginn des Einlösungsrechts	197
c) Voraussetzung der Rückzahlung des Dian-Preises	199
d) Rechtsfolgen der Einlösung	200
e) Zeitliche Grenzen des Einlösungsrechts	201
aa) Gesetzliche Regelung	201
bb) Rechtsnatur der gesetzlichen Fristen	202
f) Sonstige Erlöschensgründe	204
6. Die Haftung für den Untergang oder die Beschädigung des Dian-Gegenstandes	206
a) Die Haftung für den zufälligen Untergang	206
b) Die Haftung für die vom Dian-Gläubiger verschuldete Zerstörung oder Beschädigung	206
III. Die Rechtsnatur des Dian	208
1. Dingliches Sicherungsrecht	209
2. Dingliches Fruchtziehungsrecht	210
3. Vermittelnde Ansicht	211
IV. Abgrenzung zwischen Dian und Hypothek	214
1. Einleitung	214
2. Überblick über die gesetzliche Regelung der Hypothek	215
3. Unterschied zwischen Dian und Hypothek	216
4. Rechtspraxis	218
V. Gesamtbeurteilung / Resumée	218
3. Abschnitt: Das Dian in der Volksrepublik China (ab 1949)	221
A. Einleitung	221
I. Aufhebung der republikanischen Gesetze	221
II. Auswirkungen auf das Dian	222
B. Rechtsquellen	223
I. Gesetzliche und behördliche Regelungen des Dian	225
1. Chronologische Aufstellung	225
2. Überblick	228
II. Die Rechtsprechung des Obersten Volksgerichts (OVG) zum Dian	229
1. Rechtsgrundlage und Erscheinungsformen der justiziellen Auslegung	229
2. Chronologische Aufstellung der einschlägigen Entscheidungen	232
3. Überblick	238
III. Die Bedeutung der juristischen Literatur für das Dian	239
C. Das Dian	239
I. Einleitung	239
II. Die Rechtsentwicklung in den 50er und 60er Jahren	240
1. Die generelle Einstellung der neuen Regierung zum Dian	240
2. Das Dian in der Bodenreform	241
3. Registrierung und Besteuerung von Dian-Rechtsgeschäften	245
4. Allmähliche Änderung der staatlichen Haltung	248
5. Sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft und Beseitigung des privaten Grundstückseigentums auf dem Land	249
6. Enteignung des städtischen Immobiliareigentums	250
a) Ablauf und Grundsätze der Enteignung	250
b) Die Behandlung von Dian-Rechtsverhältnissen	251
7. Fazit	254
III. Überblick über die gegenwärtig für das Dian geltende Rechtslage	254
1. Die Zulässigkeit von Dian-Rechtsverhältnissen	254
2. Voraussetzungen des Dian	256
a) Gegenstand des Dian	256
b) Entstehung / Zustandekommen des Dian	257
c) Die Rechtsnatur der sogenannten doppelten Geld-Haus-Leihverträge	259
3. Die Rechtsstellung der Parteien	260
a) Die Rechtsstellung des Dian-Gläubigers	260
aa) Grundsteuerpflicht	261
bb) Haftung für Reparaturkosten	261
cc) Verbot des Verkaufs des Dian-Gegenstandes an einen Dritten	262
dd) Bestellung eines Unterdian	262
ee) Sonstige Rechte	263
ff) Bestellung einer Hypothek am Dian-Recht	263
b) Die Rechtsstellung des Dian-Schuldners	264
4. Die Laufzeit des Dian	266
5. Das Ende der Laufzeit des Dian / Die Beendigung der zwischen den Vertragsparteien bestehenden Rechtsbeziehungen	267
a) Grundprinzip	267
b) Die Behandlung der bei der Bodenreform aufgelösten Dian-Rechtsverhältnisse	268
c) Einlösung durch den Eigentümer erforderlich	270
d) Reichweite der Einlösung	271
e) Ausschluß der Einlösung bei Wohnungsnot des Dian-Gläubigers	271
f) Die Berechnung des Dian-Preises bei der Einlösung	272
g) Die Laufzeit des Einlösungsrechts	274
aa) Vorrang einer vertraglichen Vereinbarung	274
bb) Rechtslage bei Fehlen einer vertraglichen Vereinbarung	275
cc) Berechnung der Laufzeit des Einlösungsrechts	278
(1) Grundprinzip	278
(2) Hemmung und Unterbrechung der Einlösungsfrist durch bestimmte Ereignisse	279
dd) Rechtsfolgen der Überschreitung der Einlösungsfrist	281
(1) Eigentumserwerb des Dian-Gläubigers	281
(2) Verfahren	281
ee) Die Rechtsnatur der Einlösungsfristen	283
h) Weitere Ursachen für das Erlöschen des Dian-Rechtsverhältnisses	284
6. Die Haftung für den Untergang oder die Beschädigung des Dian-Gegenstandes	286
7. Die Rechtsnatur des Dian	287
IV. Die Abgrenzung zwischen Dian und Diandang (Verpfändung im Pfandleihhaus)	288
1. Problemstellung	288
2. Die Beurteilung in der chinesischen Literatur	289
3. Das Problem der Verpfändung von Gebäuden in Pfandleihen	291
V. Die Abgrenzung zwischen Dian und Hypothek	293
1. Die Abgrenzungskriterien des OVG	293
2. Überblick	295
3. Die Regelung der Hypothek im neuen Kreditsicherungsgesetz	296
VI. Gesamtbeurteilung / Resumée	298
Schlußbetrachtung und Ausblick	301
A. Schlußbetrachtung	301
B. Ausblick	301
I. Taiwan	301
II. Die Volksrepublik China	302
1. Rechtspraxis	302
2. Aussichten für eine Kodifizierung des Dian	302
Literatur	309
Sachwortverzeichnis	321

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