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Wolff, L. (1998). Zuwendungsrisiko und Restitutionsinteresse. Struktur und Rückabwicklung von Zuwendungen, dargestellt am Beispiel von Synallagma und Leistungskondiktion. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49390-6
Wolff, Lutz-Christian. Zuwendungsrisiko und Restitutionsinteresse: Struktur und Rückabwicklung von Zuwendungen, dargestellt am Beispiel von Synallagma und Leistungskondiktion. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49390-6
Wolff, L (1998): Zuwendungsrisiko und Restitutionsinteresse: Struktur und Rückabwicklung von Zuwendungen, dargestellt am Beispiel von Synallagma und Leistungskondiktion, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49390-6

Format

Zuwendungsrisiko und Restitutionsinteresse

Struktur und Rückabwicklung von Zuwendungen, dargestellt am Beispiel von Synallagma und Leistungskondiktion

Wolff, Lutz-Christian

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 217

(1998)

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Abstract

Wer einem anderen etwas zuwendet, verbindet damit in der Regel bestimmte Erwartungen. Erfüllen sich diese Erwartungen nicht, kann der Zuwendende ein Interesse daran haben, seine Zuwendung rückabzuwickeln, d. h. das Objekt seiner Zuwendung zurückzuerhalten. Unter welchen Voraussetzungen und wie diesem Restitutionsinteresse Rechnung zu tragen ist, ist einer der zentralen Regelungsgegenstände des BGB. Freilich sieht das BGB verschiedene Rückabwicklungsinstitute vor, deren Anwendung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen kann, was oft unbefriedigend erscheint.

Literatur und Rechtsprechung setzen sich vor allem mit konkreten Einzelproblemen auseinander, die sich im Zusammenhang mit isolierten Zuwendungen und deren Rückabwicklung ergeben. Die systematische Gesamterfassung der Rückabwicklungsproblematik kann so nicht bewältigt werden. Die hier vorgelegte Arbeit entwickelt demgegenüber übergreifend ein theoretisches Gesamtsystem, das für die unterschiedlichen rechtlichen Instrumente zur Rückabwicklung von Zuwendungen gleichermaßen Geltung beansprucht und deren einheitliche und widerspruchsfreie Bewertung ermöglicht.

Die praktische Bedeutung der gefundenen Ergebnisse wird dokumentiert, indem die in Literatur und Rechtsprechung bis heute besonders umstrittenen Rechtsinstitute "Synallagma" und "Leistungskondiktion" als Rückabwicklungsinstrumente in das erarbeitete System eingeordnet werden. Dabei zeigt sich, daß die neu gewonnene dogmatische Perspektive eine überzeugende Lösung vieler Einzelprobleme ermöglicht. Als Beispiele seien nur die Einordnung des Ringtauschs, die einheitliche Begründung des Anspruchs aus Minderung, der Anwendungsbereich des 818 Abs. 3 BGB und die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen genannt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1. Teil: Theoretische Grundlagen 13
A. Einleitung 13
I. Überblick und Ziel der Untersuchung 13
II. Methode 16
1. Der methodische Rahmen 16
2. Gang der Untersuchung 20
B. Begriffsklärungen: Zuwendungsrisiko und Restitutionsinteresse 23
I. Grundsatz 23
II. Einzelheiten 24
1. Einleitung 24
2. Realisierungsfaktoren 25
3. Der Zeitpunkt der Realisierung 30
4. Zuwendungen 31
a) Allgemeines 31
b) Zuwendungsobjekte 31
aa) Einleitung 31
bb) Setzt eine Zuwendung voraus, daß ein gegenständliches Objekt von einem Vermögen in ein anderes übertragen wird? 32
cc) Forderungen als Zuwendungsobjekte 33
(1) Grundsatz 33
(2) Forderungsweit und Erfüllungswert 34
(3) Die unvollständige Regelung des BGB 36
(4) Recht an der Forderung? 38
dd) Nichtvermögenswerte Güter als Zuwendungsobjekte 42
c) Zuwendungsmittel 48
d) Zuwendung und Rechtsgrund 54
e) Zuwendungswille 63
f) Zuwendung und Leistung 64
III. Zusammenfassung 65
C. Regelungsstrukturen zur Reaktion auf die Realisierung des Zuwendungsrisikos 67
I. Regelungsziel 67
II. Die Regelungstechnik 67
1. Allgemeines 67
2. Möglichkeiten und Notwendigkeiten 68
a) Überblick 68
b) Der Auslösetatbestand 69
aa) Allgemeines 69
bb) Die regelungstechnische Umsetzung 69
(1) Problem 69
(2) Lösungsansätze 71
(a) Allgemeines 71
(b) Die causa-Lehre 72
(c) Kritik der causa-Lehre 82
(3) Stellungnahme 84
c) Der Restitutionsmechanismus 89
aa) Allgemeines 89
bb) Kausaler Mechanismus 90
cc) Abstrakter Mechanismus 93
dd) Funktion und Inhalt des Restitutionsmechanismus im einzelnen 94
III. Zusammenfassung und Folgerungen 98
2. Teil: Regelungsstrukturen zur Reaktion auf die Realisierung des Zuwendungsrisikos im deutschen Zivilrecht 100
A. Allgemeines 100
B. Das Synallagma 101
I. Überblick 101
II. Entwicklung und Stand der Synallagma-Diskussion 102
III. Stellungnahme 114
1. Überblick 114
2. Konditionelles Synallagma 116
a) § 323 Abs. 1 1. Hs. 116
aa) Regelungsgehalt 116
bb) Regelungsziel 119
cc) Auslösetatbestand 120
dd) Der Restitutionsmechanismus 123
b) § 323 Abs. 1 2. Hs 124
c) § 323 Abs. 2 129
d) §§ 324, 325 131
e) § 326 136
f) Zwischenergebnis 140
3. Genetisches Synallagma 140
4. Funktionelles Synallagma 143
5. Das „ungleiche Synallagma", dargestellt am Beispiel des entgeltlichen Erbvertragesr 146
a) Einleitung 146
b) Konditionelles und genetisches Synallagma beim entgeltlichen Erbvertrag 148
aa) Überblick 148
bb) Problem 151
cc) Lösungsansätze 151
dd) Stellungnahme 154
6. Synallagma und Ringtausch 157
a) Problem 157
b) Lösungsansätze 159
c) Stellungnahme 161
aa) Einleitung 161
bb) Zuwendungsverhältnisse bei der Vereinbarung eines Ringtauschs 162
cc) Ringtausch und Realisierung des Zuwendungsrisikos 162
dd) Folgerungen 164
7. Faktisches Synallagma 165
8. Zusammenfassung 165
C. Die Leistungskondiktion 168
I. Einleitung 168
II. Theorien des Bereicherungsrechts 170
III. Stellungnahme 180
1. Überblick 180
2. Die historische Bedingtheit des deutschen Bereicherungsrechts 182
3. Eigener Ansatz 183
a) Regelungsziel der Leistungskondiktion 183
b) Der Auslösetatbestand der Leistungskondiktion 188
c) Der Restitutionsmechanismus der Leistungskondiktion 189
d) Zusammenfassende Bewertung 190
IV. Einzelfragen 192
1. Gegenstand und Umfang des Anspruchs aus der Leistungskondiktion 192
a) Allgemeines 192
b) Der primäre Gegenstand des Leistungskondiktionsanpruchs 192
c) Surrogat, Nutzungen, Wertersatz, Gewinn 197
aa) § 818 Abs. 1 197
bb) § 818 Abs. 2 198
cc) Die Gewinnproblematik 202
d) § 818 Abs. 3 205
aa) Regelungsgehalt 205
bb) Problem 207
cc) Lösungsansätze 207
dd) Stellungnahme 209
ee) Besonderheiten bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von Austauschverhältnissen? 212
(1) Problem 212
(2) Lösungsansätze 212
(3) Stellungnahme 218
ff) Beispiel für die Problematik des § 818 Abs. 3: die Rückforderung im Rahmen des „Anspruchs aus Minderung" 223
(1) Problem 223
(2) Lösungsansätze 224
(3) Stellungnahme 226
2. Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen, dargestellt am Beispiel der Anweisungslagen 227
a) Problem 227
b) Lösung der h.M.: finaler Leistungsbegriff 228
c) Die Lehren vom dinglichen und quasi-dinglichen Durchgangserwerb 232
d) Die Lehre von Claus-Wilhelm Canaris 234
e) Stellungnahme 235
aa) Allgemeines 235
bb) Die Zuwendungsverhältnisse 237
cc) Die Kondiktionsbeziehungen 238
(1) Grundsatz 238
(2) Interessenabwägung 239
(3) Fehlerhaftes Valutaverhältnis 248
(4) Fehlerhaftes Deckungsverhältnis 249
(5) Doppelmangel 253
dd) Zusammenfassende Bewertung 259
3. Teil: Schlußbetrachtung 262
Literaturverzeichnis 267
Sachwortverzeichnis 288