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Die Entstehung des Wirtschaftsrechts in Deutschland

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Zacher, C. (2002). Die Entstehung des Wirtschaftsrechts in Deutschland. Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Wirtschaftsverfassung in der Rechtswissenschaft der Weimarer Republik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50725-2
Zacher, Clemens. Die Entstehung des Wirtschaftsrechts in Deutschland: Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Wirtschaftsverfassung in der Rechtswissenschaft der Weimarer Republik. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50725-2
Zacher, C (2002): Die Entstehung des Wirtschaftsrechts in Deutschland: Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Wirtschaftsverfassung in der Rechtswissenschaft der Weimarer Republik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50725-2

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Die Entstehung des Wirtschaftsrechts in Deutschland

Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Wirtschaftsverfassung in der Rechtswissenschaft der Weimarer Republik

Zacher, Clemens

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 153

(2002)

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Abstract

Der militärische und politische Zusammenbruch des Kaiserreichs am Ende des Ersten Weltkriegs löste den wirtschaftlichen Zusammenbruch Deutschlands aus. Die Folgen waren Zwangsbewirtschaftung und Inflation in einer politisch instabilen Weimarer Republik. In der Aufbauphase bis zur Mitte der Zwanziger Jahre, zwischen Versailles und Völkerbund, zwischen Räterepublik und Ruhrkampf, angesichts der sich in Verbänden, Kartellen und Konzernen zunehmend verflechtenden Wirtschaft versuchte die Weimarer Koalition den politischen und wirtschaftlichen Neuaufbau.

Unter diesen Bedingungen trieben überwiegend jüngere Weimarer Juristen das neue »Wirtschaftsrecht« voran. Es sollte die Phänomene der staatlichen Intervention in die Wirtschaft durch Zwangsbewirtschaftung, Aufsichtswesen und Kartellpolitik ebenso erfassen, wie es ein neues Unternehmensrecht beschrieb. Andere artikulierten dort eine im Verhältnis von Gesellschaft und Staat beobachtete Verschiebung des politischen Gewichts zugunsten der Wirtschaft. War noch das Ende der Republik durch das Ringen um die »Wirtschaftsverfassung« gekennzeichnet, so erstarrte das Wirtschaftsrecht im NS-Staat in ideologischer Gleichschaltung und erlebte erst nach dem Zweiten Weltkrieg seinen Wiederaufstieg.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
Erstes Kapitel: Kriegswirtschaftsrecht 24
I. Das Jahr 1914 als rechtshistorische Zäsur und ihre Bedeutung für das Kriegswirtschaftsrecht sowie für das Wirtschaftsrecht 24
II. Kriegswirtschaft und Kriegswirtschaftsrecht 29
III. Das Kriegswirtschaftsrecht in der Rechtswissenschaft 34
IV. Maßgebliche Begriffsprägungen: Kriegssozialismus und Gemeinwirtschaft im Krieg 42
1. Kriegssozialismus 42
2. Gemeinwirtschaft 44
Zweites Kapitel: Wirtschaftsrecht 1918–1925 48
I. Bedingungen für ein neues Wirtschaftsrecht 48
1. Kriegswirtschaft, Übergangswirtschaft und Sozialisierung 48
2. Neue Institutionen des Weimarer Verfassungslebens 50
a) Der Reichswirtschaftsrat 50
b) Das Reichswirtschaftsgericht 51
II. Das Wirtschaftsrecht als eine Reaktion der Rechtswissenschaft auf die Not der Nachkriegszeit 52
1. Die Rundschau von Justus Wilhelm Hedemann 1921 53
2. Der Begriff des Wirtschaftsrechts bei Walter Kaskel 57
3. Hans Goldschmidt 59
4. Karl Geiler 61
5. Arthur Nussbaum 64
6. Hedemanns Deutung des Wirtschaftsrechts als neuer Rechtsepoche 1922 69
7. Hans Goldschmidts „Reichswirtschaftsrecht“ 1923 70
a) Goldschmidts Position im Wirtschaftsrecht 70
b) „Selbstregierung“ im Wirtschaftsrecht 74
c) Organisationsgedanke und Rechtsdogmatik im Wirtschaftsrecht 75
d) Bedeutung und Wirkung von Goldschmidts „Reichswirtschaftsrecht“ 76
III. Das Wirtschaftsrecht nach 1923 78
IV. Erste Untersuchungen zu einem „öffentlichen Wirtschaftsrecht“ 79
1. Wirtschaftsrecht und öffentliches Recht 79
2. Friedrich Giese 82
3. Georg Lucas 84
4. Max Rumpf und andere 85
5. Das Verhältnis von Wirtschaftsrecht und öffentlichem Wirtschaftsrecht in der Literatur 86
V. Wirtschaftsverfassung 87
VI. Reichswirtschaftsrat und Reichswirtschaftsgericht in der wirtschaftsrechtlichen Literatur 91
1. Der Reichswirtschaftsrat 91
2. Das Reichswirtschaftsgericht 94
VII. Institutionelle Etablierung des Wirtschaftsrechts als wissenschaftliche Disziplin 96
Drittes Kapitel: Gemeinwirtschaft und wirtschaftliche Selbstverwaltung 102
I. Der Ruf nach „Gemeinwirtschaft“ in der Nachkriegszeit 102
II. Inhalt und Aufbau der ansatzweise verwirklichten Gemeinwirtschaft unter der Weimarer Verfassung 106
1. Die gesetzliche Definition der Gemeinwirtschaft 106
2. Die Ausgestaltung der gemeinwirtschaftlichen Regelung, insbesondere in der Kohlen- und Kaliwirtschaft 107
III. Gemeinwirtschaft als Gegenstand des Wirtschaftsrechts 111
1. Gemeinwirtschaft als Teil des Wirtschaftsrechts 111
2. Die bedeutendsten Arbeiten zum Recht der Gemeinwirtschaft 113
a) Arthur Nussbaum 113
b) Paul Gieseke 113
c) Friedrich Glum 115
d) Walter Wauer 116
e) Hans Goldschmidt 118
f) Leopold Heilberg 118
g) Tula Simons 120
3. Selbstverwaltung in der Gemeinwirtschaft 121
a) Selbstverwaltung als Indikator für die Unabhängigkeit der Wirtschaft vom Staat 121
b) Beibehaltene und fortwirkende Rechtsinstitute der Kriegswirtschaft 121
c) Juristische oder politische Selbstverwaltung? 123
4. Rechtsnatur der wirtschaftlichen Selbstverwaltungskörper der Gemeinwirtschaft 127
a) Die Befassung der Literatur mit der Rechtsnatur der Selbstverwaltungskörper 127
b) Insbesondere: Wirtschaftliche Selbstverwaltungskörper als Anstalten oder Körperschaften des öffentlichen oder privaten Rechts 131
Viertes Kapitel: Sozialrecht, Rechtssoziologie und Rechtsphilosophie im Wirtschaftsrecht 135
I. Der Begriff des Sozialrechts und seine historische Bedeutung für das Wirtschaftsrecht 135
1. Sozialrecht als rechtshistorischer Begriff 135
2. Sozialrecht im engeren Sinne 139
3. Rechtssoziologie 139
II. Sozialrecht als Entgrenzung des Individualrechtsverhältnisses 142
1. Sozialrecht als Element sozialistischen Rechtsdenkens 142
2. Juristenausbildung und freirechtliche Tendenz mit Seitenblick auf das „Soziale“ 149
III. Rechtssoziologie im Wirtschaftsrecht 150
1. Hans Goldschmidt 150
2. Arthur Nussbaum 151
3. Max Rumpf 152
4. Justus Wilhelm Hedemann 153
5. Emil Westhoff 153
6. Eugen Rosenstock 154
7. Friedrich Darmstaedter 157
8. Heinrich Kronstein 160
9. Karl Geiler 162
10. Ernst Rudolf Huber 164
IV. Wirtschaftsrecht als Rechtsphilosophie: Der Einfluß Rudolf Stammlers auf das Wirtschaftsrecht 165
Fünftes Kapitel: Wirtschaftsrecht 1926–1929 174
I. Entwicklungslinien im Wirtschaftsrecht ab 1926 174
1. Konjunktur und Rahmenbedingungen des Wirtschaftsrechts 174
2. Wirtschaftsrecht und öffentliche Wirtschaft 175
3. Wirtschaftsrecht als methodisch geschlossene Disziplin bei Walter Kaskel 1926 177
4. Forschungslandschaft: Wirtschaftsrecht und Nachbardisziplinen 179
5. Die Forschungsrichtungen im Wirtschaftsrecht ab 1926 182
a) Justus Wilhelm Hedemann 182
b) Gustav Radbruch als Vertreter des Sozialrechts 185
c) Rechtssoziologie und Nationalökonomie im Wirtschaftsrecht 186
II. Wirtschaftsrecht und Öffentliches Recht 188
1. Das Öffentliche Recht unter dem Einfluß des Wirtschaftsrechts 188
2. Allgemeines Verwaltungsrecht und Wirtschaftsrecht 190
a) Die Einwirkung des Wirtschaftsrechts auf das allgemeine Verwaltungsrecht 190
b) Die Berichte im Jahrbuch des öffentlichen Rechts als Indikatoren für die Rolle des Wirtschaftsrechts in der Wissenschaft vom öffentlichen Recht 191
3. Einzelne Rechtsgebiete des öffentlichen Rechts als Schauplätze eines Wirtschaftsrechts, insbesondere das Gewerberecht 193
a) Vorbedingungen 193
b) Gewerberecht bei Arnold Köttgen 195
c) Die Gegenauffassung von Walter Kaskel 197
III. Schwerpunktmaterien des neueren Wirtschaftsrechts im öffentlichen Recht: Kartellrecht, öffentliche Wirtschaft und Recht der öffentlichen Anstalt 197
1. Kartellrecht bei Adolf Arndt 197
2. Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand 200
3. Öffentliches Wirtschaftsrecht und Recht der öffentlichen Anstalt: Die Berichte am zweiten Tag der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer 1929 201
a) Lutz Richter: Die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand 202
b) Arnold Köttgen: Recht der öffentlichen Anstalt 208
IV. Verharren und Konvergenz von Wirtschaftsrecht und öffentlichem Recht 212
Sechstes Kapitel: Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftsordnung 216
I. Begriffe und Erscheinungsformen der Wirtschaftsverfassung 216
1. Wirtschaftsverfassung als Begriff und als Kategorie des Wirtschaftsrechts 216
2. Weimarer Verfassung und Wirtschaftsverfassung 218
3. Materielle Wirtschaftsverfassung als ein Ausdruck des Wirtschaftsrechts 220
4. Der berufsständische Staat im Sinne einer Wirtschaftsverfassung 224
5. „Wirtschaftsdemokratie“ als Wirtschaftsverfassung 228
a) Die Konzeption der Wirtschaftsdemokratie 228
b) Die Bewertung der Wirtschaftsdemokratie als rechtswissenschaftliche Option 232
II. Wirtschaftsordnung: Freie Wirtschaftsordnung als Wirtschaftsverfassung in einer Gesamtordnung 234
1. Walter Eucken: Die Krisis des Kapitalismus 234
2. Franz Böhm 240
a) Der Ansatz Böhms 240
b) Insbesondere: Gesamtordnung der wirtschaftlichen Freiheitssphären 242
III. Wirtschaftsverfassung als Antagonismus zur politischen Verfassung 247
1. Wirtschaftsverfassung in Opposition zur Staatsverfassung bei Carl Schmitt 247
2. Das deutsche Reich als Wirtschaftsstaat: Wirtschaftsverfassung bei Ernst Rudolf Huber 250
Siebentes Kapitel: Wirtschaftsverwaltungsrecht 258
I. Das Wirtschaftsverwaltungsrecht als wissenschaftliche Disziplin in den letzten Weimarer Jahren 258
1. Wirtschaftsverwaltungsrecht bis zu Hubers Habilitationsschrift 258
2. Hubers „Wirtschaftsverwaltungsrecht“ im Spiegel der wirtschaftsrechtlichen Literatur 260
II. Wirtschaftsverwaltungsrecht bei Ernst Rudolf Huber 263
1. Hubers System des Wirtschaftsverwaltungsrechts 263
2. Juristische Prinzipien in Hubers „Wirtschaftsverwaltungsrecht“ 265
a) Freiheitsrechte 265
b) Wirtschaftsfreiheit und Allgemeinwohl 266
c) Der privatrechtsgestaltende Staatsakt 267
3. Hubers Anforderungen an die rechtsstaatliche Ausgestaltung des Wirtschaftsrechts 269
a) Rechtsstaatsbegriff in Hubers „Wirtschaftsverwaltungsrecht“ 269
b) Hubers Stellungnahme zum Methodenstreit der Staatsrechtslehre im „Wirtschaftsverwaltungsrecht“ 270
c) Justiz, Verwaltung und Stellung des Bürgers gegenüber dem Staat 272
4. Rechtsschutz im Wirtschaftsverwaltungsrecht 274
a) Justizstaatliche Lösung oder Verwaltungsgerichtsbarkeit? 274
b) Rechtsschutz durch die Verwaltungsgerichte 277
c) Rechtsschutz durch die ordentlichen Gerichte 281
5. Die verwaltungsrechtlichen Formen des Wirtschaftsverwaltungsrechts 283
a) Verwaltungsrechtliche Formen als Ordnungsprinzip 283
b) Gestaltung von Verbänden durch die Wirtschaftsverwaltung 284
c) Gestaltung öffentlicher Rechte und Pflichten 289
Achtes Kapitel: Wirtschaftsrecht 1930–1933 292
I. Rahmenbedingungen und Forschungslandschaft des Wirtschaftsrechts in der Zeit der Wirtschaftskrise 292
1. Politik und Wirtschaft in der Weltwirtschaftskrise 292
2. Schwerpunkte der Entfaltung des Wirtschaftsrechts 294
II. Die Festschrift Heymann als Markstein und Bestandsaufnahme des Wirtschaftsrechts 297
1. Die Festschrift als Querschnitt und Spiegel der Literatur zum Wirtschaftsrecht 297
2. Wirtschaftsrecht als Rechtsdisziplin bei Friedrich Klausing 299
3. Klausings Urteil über die Rechtsentwicklung 300
4. Klausings eigener Systementwurf für ein Wirtschaftsrecht als rechtswissenschaftlicher Disziplin in Forschung und Lehre 305
a) Begriffliche Voraussetzungen 305
b) Klausings Analyse und eigener Vorschlag für die Lehre des Wirtschaftsrechts 308
5. Die Beiträge von Geiler, Rosenstock und Nussbaum 311
III. Die Literatur zum Wirtschaftsrecht in der Endphase der Weimarer Republik 313
1. Die Literatur zum Wirtschaftsrecht nach der Festschrift Heymann 313
a) Reaktion des Wirtschaftsrechts auf die Interventionspolitik 313
b) Die Kontroverse um das Wirtschaftsrecht zwischen Haussmann, Schachian und Liefmann 314
c) Die „Flucht in die Generalklauseln“ 320
2. Ausdifferenzierung des Wirtschaftsrechts 321
3. Autoritärstaatliche und bündische Deutungen der Wirtschaftsverfassung und ihr Gefährdungspotential für das Wirtschaftsrecht 322
Schlußbetrachtung 327
Literaturverzeichnis 333
Sachverzeichnis 372