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Institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)

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Balayan, O. (1999). Institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Eine rechtliche Untersuchung der Organstruktur der GUS im Vergleich zur Europäischen Gemeinschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48982-4
Balayan, Oxana M.. Institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS): Eine rechtliche Untersuchung der Organstruktur der GUS im Vergleich zur Europäischen Gemeinschaft. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48982-4
Balayan, O (1999): Institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS): Eine rechtliche Untersuchung der Organstruktur der GUS im Vergleich zur Europäischen Gemeinschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48982-4

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Institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)

Eine rechtliche Untersuchung der Organstruktur der GUS im Vergleich zur Europäischen Gemeinschaft

Balayan, Oxana M.

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 104

(1999)

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Abstract

Gegenstand der Arbeit bildet die institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die Ende 1991 von den UdSSR-Staaten gegründet wurde. Die Verfasserin bewertet die Organstruktur der GUS anhand der rechtlichen Parallelen mit der EU und erarbeitet Lösungsvorschläge für die regelungsbedürftigen institutionellen Probleme der GUS.

Zu Beginn erläutert die Autorin die grundlegenden Theorien und Begriffe der Wirtschaftsintegration, die den Rahmen für die Untersuchung der Integrationsprozesse in der GUS bilden. Anschließend werden der Gang, die Rechtsgrundlagen und der erreichte Stand der Integration innerhalb der GUS dargestellt. Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der institutionellen Gestaltung der GUS. Nach einer überblicksartigen Darstellung der Organstruktur der GUS folgt eine detaillierte Untersuchung derjenigen GUS-Organe, die sich an der Gestaltung der Wirtschaftsintegration am intensivsten beteiligen. Dies sind der Rat der Staatschefs, das Exekutivsekretariat, das Zwischenstaatliche Wirtschaftskomitee, das Wirtschaftsgericht und die Interparlamentarische Versammlung der GUS. Bezüglich jedes der fünf GUS-Organe werden die Rechtsgrundlagen, Struktur, Kompetenzen, Beschlußfassung und Handlungsformen analysiert sowie ein Vergleich mit dem entsprechenden Organ der EU gezogen. Das letzte Kapitel ist der Rechtsnatur der GUS gewidmet. Die GUS wird als eine lose völkerrechtliche Staatenverbindung qualifiziert, die über keine Rechtspersönlichkeit, keine Völkerrechtssubjektivität und keine supranationalen Eigenschaften wie die EU verfügt. Es wird ihr jedoch auch ohne Vorliegen der supranationalen Elemente potentielle Funktionsfähigkeit zugewiesen.

In der Zusammenfassung bewertet Balayan die gegenwärtige Organstruktur der GUS mit dem vorhandenen Übergewicht der nationalen Interessen als integrationshindernd. Die Möglichkeit einer Weiterentwicklung der GUS zu einer supranationalen Gemeinschaft wird vorerst nur

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
Kapitel 1: Grundgedanken der Wirtschaftsintegration 19
A. Völkerrechtliche Integrationstheorie 20
B. Begriff und Formen der Wirtschaftsintegration 21
I. Begriff der Integration und der Wirtschaftsintegration 21
II. Integration, Desintegration, Reintegration und Neuintegration in der GUS 23
III. Formen der Wirtschaftsintegration 24
1. Freihandelszone 25
2. Zollunion 27
3. Gemeinsamer Markt 28
4. Wirtschaftsunion 29
5. Vollständige Integration 29
IV. Grade der Integration 30
C. Wirtschaftliche und politische Integration 32
I. Föderalistische Konzepte 33
II. Funktionalistische Konzepte 33
D. Ausgangspunkte für die weitere Untersuchung 34
Kapitel 2: Grundlagen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 37
A. Entstehung und Entwicklung der GUS 38
I. Auflösung der UdSSR als Völkerrechtssubjekt 38
II. Gründung der GUS 41
1. Erster Schritt: Gründung der GUS am 8. Dezember 1991 42
2. Zweiter Schritt: Neugründung am 21. Dezember 1991 43
III. Entwicklungsphasen der GUS 44
1. Zeit der Desintegrationstendenzen 44
2. Zeit der Stabilisierungstendenzen 46
3. Zeit der Intensivierung der multilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit 46
4. Zeit der Bildung sub-regionaler Wirtschaftsräume 47
IV. Konzeptionelle Gegensätze innerhalb der GUS 48
1. Rußland 49
2. Die Ukraine 49
3. Kasachstan und die Idee einer Eurasischen Union 50
B. Wirtschaftsintegration innerhalb der GUS 52
I. Vertragsstruktur des wirtschaftlichen Integrationsvorgangs in der GUS 52
1. Satzung der GUS 52
2. Vertrag über die Errichtung der Wirtschaftsunion 55
3. Abkommen über die Errichtung der Freihandelszone 56
4. Abkommen über die Zollunion 58
II. Wirtschaftspolitische Ziele der GUS im Vergleich zur EG 60
C. Mitgliedschaftsregeln in der GUS und in der GUS-Wirtschaftsunion 62
I. Die GUS 63
1. Gründungsstaaten der GUS 63
2. Mitgliedstaaten der GUS 65
a) Gründungsstaaten als Mitglieder der GUS 65
b) Allgemeine Beitrittsklausel der GUS-Satzung 66
c) Sonderstellung Moldovas 66
d) Die Ukraine und Turkmenistan 67
e) Austrittsklausel der GUS-Satzung 67
3. Beobachterstaaten der GUS 67
4. Assoziierte Mitglieder der GUS 68
5. Teilnehmerstaaten der GUS 68
II. Die GUS-Wirtschaftsunion 70
1. Reguläre Mitglieder der GUS-Wirtschaftsunion 70
2. Assoziierte Mitglieder der GUS-Wirtschaftsunion 70
3. Beitritt zur GUS-Wirtschaftsunion 71
4. Austritt aus der GUS-Wirtschaftsunion 72
III. Bewertung der Beitritts- und Assoziierungsregeln in der GUS 72
D. Bewertung des gegenwärtigen Standes der Wirtschaftsintegration in der GUS 73
Kapitel 3: Institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration in der GUS 75
A. Überblick über die institutionelle Struktur der GUS 76
I. Allgemeine Organe der GUS 76
1. Rat der Staatschefs 77
2. Rat der Regierungschefs 77
3. Exekutivsekretariat der GUS 78
4. Wirtschaftsgericht der GUS 78
5. Menschenrechtskommission 79
6. Interparlamentarische Versammlung 80
7. Sonstige GUS-Organe und Ständige Vertreter der GUS-Staaten 80
II. Organe der interministerialen Zusammenarbeit 82
1. Rat der Außenminister 82
2. Rat der Innenminister 82
3. Rat der Verteidigungsminister 83
4. Rat der Leiter der Sicherheitsdienste 84
5. Rat der Befehlshaber der Grenztruppen 85
6. Rat der Leiter der Zollbehörden 85
7. Rat der Leiter der Außenwirtschaftsbehörden 86
III. Organe der Wirtschafts- und Zahlungsunion 86
IV. Organe für branchenspezifische Zusammenarbeit 87
V. Vorsitz in den GUS-Organen 88
VI. Amts- und Arbeitssprachen der GUS 90
B. Institutionelle Struktur der Wirtschaftsintegration im einzelnen 91
I. Rat der Staatschefs 92
1. Rechtsgrundlage 92
2. Zusammensetzung und Rechtsstellung 93
3. Aufgaben und Kompetenzen 94
4. Handlungsformen 95
a) Klassifizierung der Handlungsformen in den GUS-Verträgen 95
b) In der Praxis verwendete Handlungsformen 96
c) Rechtsakte des Rates im innerstaatlichen Recht der GUS-Staaten 97
5. Beschlußfassung 98
a) Konsens-Regelung der GUS-Satzung 98
b) “Konsens minus eins”-Formel der Interimsverfahrensregeln 98
c) Lösung der Konkurrenz der Konsens-Regelung und der “Konsens minus eins”-Formel 100
d) Desinteresse-Klausel 101
6. Vergleich mit dem Europäischen Rat 102
7. Bedeutung des Organs für die Wirtschaftsintegration 103
II. Exekutivsekretariat der GUS 104
1. Rechtsgrundlage 104
2. Zusammensetzung und Rechtsstellung 106
3. Struktur 108
4. Kompetenzen und Aufgaben 108
a) Unterstützung der Tätigkeit des Rates der Staatschefs und des Rates der Regierungschefs 109
b) Archivierung und Registrierung der GUS-Rechtsakte 110
c) Informationsaustausch und Statistik 110
5. Vergleich mit dem Generalsekretariat des Rates der EU 111
6. Bedeutung des Organs für die Wirtschaftsintegration 112
III. Zwischenstaatliches Wirtschaftskomitee der Wirtschaftsunion 113
1. Rechtsgrundlage 114
2. Kompetenzen und Aufgaben 115
a) Hauptaufgaben 116
b) Funktionen 116
c) Befugnisse des Wirtschaftskomitees 118
aa) Vorschlagsbefugnisse 118
bb) Beratungsbefugnisse 119
cc) Kontrollbefugnisse 120
dd) Koordinationsbefugnisse 120
3. Struktur und Zusammensetzung 121
a) Präsidium 121
b) Kollegium 122
c) Verwaltungsapparat 124
4. Rechtsstellung 124
5. Handlungsformen 126
6. Beschlußfassung 127
a) Einstimmige Beschlüsse 127
b) Beschlüsse mit gewogener qualifizierter Mehrheit 128
c) Beschlüsse mit qualifizierter Mehrheit 129
d) Beschlüsse mit einfacher Mehrheit 130
7. Vergleich mit den entsprechenden Organen der EU 131
8. Bedeutung für die Wirtschaftsintegration 133
IV. Wirtschaftsgericht der GUS 135
1. Rechtsgrundlage 136
2. Aufgaben und Zuständigkeiten 137
a) Beilegung der Streitigkeiten 138
b) Auslegungszuständigkeiten 139
c) Sonstige Zuständigkeiten und Befugnisse 140
3. Zusammensetzung und Rechtsstellung 141
a) Richter 141
b) Generalberater 142
c) Sonstige organisatorische Fragen 143
4. Struktur 144
a) Plenum des GUS-Wirtschaftsgerichts 144
b) Vollsitzungen des GUS-Wirtschaftsgerichts 145
c) Kammern des GUS-Wirtschaftsgerichts 146
d) Verwaltungsapparat des GUS-Wirtschaftsgerichts 146
5. Handlungsformen 147
a) Klassifizierung 147
b) Rechtsprechung des GUS-Wirtschaftsgerichts 148
c) Bindungskraft der Entscheidungen 150
d) Veröffentlichung der Entscheidungen 151
6. Verfahrensarten 152
7. Vergleich mit dem Europäischen Gerichtshof 154
8. Bedeutung des Organs für die Wirtschaftsintegration 156
V. Interparlamentarische Versammlung 157
1. Rechtsgrundlage 157
2. Zusammensetzung 158
3. Rechtsstellung 159
4. Kompetenzen und Aufgaben 160
5. Struktur 162
a) Rat 162
b) Kommissionen 163
c) Sekretariat des Rates 163
6. Beschlußfassung und Handlungsformen 164
7. Vergleich mit dem Europäischen Parlament 165
8. Bedeutung für die Wirtschaftsintegration 167
Kapitel 4: Rechtsnatur der GUS 169
Zusammenfassung 173
Literaturverzeichnis 177
Sachwortregister 183