Kompensationsregelungen im Immissionsschutzrecht

Christoph Enders

doi:10.3790/978-3-428-48541-3

Kompensationsregelungen im Immissionsschutzrecht

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Enders, C. (1996). Kompensationsregelungen im Immissionsschutzrecht. Zur gesetzlichen Begründung von Emissionsrechten und ihrer Übertragung nach den Kompensationsregeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Bereich der Luftreinhaltung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48541-3

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Kompensationsregelungen im Immissionsschutzrecht

Zur gesetzlichen Begründung von Emissionsrechten und ihrer Übertragung nach den Kompensationsregeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Bereich der Luftreinhaltung

Enders, Christoph

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 66

(1996)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48541-3
978-3-428-08541-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48541-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 333
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Von den »Schriften zum Umweltrecht« (SUR) sind seit 1981 über 190 Bände erschienen. Die Schriften zum Umweltrecht begleiten die Entwicklung des modernen deutschen und europäischen Umweltrechts damit seit über 30 Jahren - also schon nahezu seit der Etablierung des Umweltrechts als eigenständiges Rechtsgebiet in Deutschland - umfassend und stets hochaktuell durch die Publikation von Monografien und Sammelbänden mit umweltrechtlicher Schwerpunktsetzung. Die Schriftenreihe erfasst alle Rechtsgebiete des Umweltrechts und geht über öffentlich-rechtliche Fragestellungen hinaus. Sie erfasst u.a. auch zivil- und strafrechtliche sowie völkerrechtliche und europarechtliche Themen. Herausgeber der Schriftenreihe ist Prof. Dr. Michael Kloepfer von der Humboldt-Universität zu Berlin. Einen großen Anteil am Erfolg der Schriften zum Umweltrecht hat auch die Arbeit des an der Humboldt-Universität zu Berlin ansässigen Forschungszentrums Umweltrecht e.V. (FZU), dessen Präsident Prof. Dr. Michael Kloepfer ist.

((vorletzten Satz für die Homepage entfernen))

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Erster Teil: Der rechtliche Rahmen genehmigungsbedürftiger Umweltnutzung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	17
Erstes Kapitel: Einleitung: Marktwirtschaftliche Instrumente und Gefahrenabwehr im Immissionsschutz	17
I. Der Gedanke eines Austauschs von Emissionsberechtigungen zwischen den Betreibern genehmigungsbedürftiger Anlagen	17
II. Defizite des Ordnungsrechts und marktwirtschaftliche Orientierung der Umweltnutzung im Bundes-Immissionsschutzgesetz?	21
III. Das begrenzte Sanierungsziel des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Bereich anlagenbezogener Vorsorge	25
Zweites Kapitel: Die (ordnungsrechtliche) Kontrolle der Umweltnutzung durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz	26
I. Die Tradition des Polizeirechts und die sog. vorbeugende Gefahrenabwehr	26
1. Schädlichkeit i. S. der polizeilichen Generalklausel	27
2. Die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts nach allgemeinem Polizeirecht	29
3. Verantwortung im Polizeirecht	34
II. Sicherheitsstandard und Verantwortlichkeit nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG (mit §§ 6, 7, 48 BImSchG)	37
1. Schädlichkeit und Eintrittswahrscheinlichkeit im BImSchG	37
2. Der Anlagenbetreiber als potentieller Störer (Verhaltensstandard)	40
3. Zurechnung der Schädlichkeit und ihre Grenzen	44
a) Normative Zurechnung	44
b) Grenzen der Zurechnung	46
III. Die Pflicht zur Vorsorge – Eine unvollkommene Rechtspflicht	51
1. Positive und negative Bestimmung des Vorsorgegebots	51
2. Positive Strukturelemente der Vorsorgenormierung	59
Drittes Kapitel: Die Pflicht des Anlagenbetreibers zur Luftreinhaltung und der verfassungsrechtliche Schutz seiner Emissionsbefugnis	63
I. Der Rechtsgrund von Umweltnutzungsbefugnissen	63
1. Die Freiheit des Betreibers und das “Recht auf Umweltverschmutzung”	63
2. Die Rechtsnatur von Umweltnutzungsbefugnissen und die Frage nach den Befugnisgrenzen	72
II. Die Rechtfertigung des Schutzgebots vor der Freiheit des Betreibers	75
1. Das Schutzgebot als gleichmäßiger Eingriff in die Berufsfreiheit	75
2. Die Pflichtenkonkretisierung durch Verwaltungsvorschriften und ihr verfassungsrechtlicher Rahmen	81
a) Bestimmtheit des Gesetzes und Bindungswirkung	81
b) Die begrenzte Ermächtigung der §§ 5 Abs. 1 Nr. 1, 48 Nr. 1 BImSchG	84
III. Die Rechtfertigung des Vorsorgegebots vor der Freiheit des Betreibers	89
1. Formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigung	89
2. Charakter und Maßstab der einzelnen Vorsorgeanordnung	93
Viertes Kapitel: Die Rechtsstellung des Anlagenbetreibers und “wohlerworbene Emissionsrechte” – Das Problem des Bestandsschutzes	99
I. Freiheit der Betätigung und Schutz des wohlerworbenen Rechtsbestands (Bestandsschutz)	99
1. Bedeutung und rechtliche Grundlagen des Bestandsschutzes	101
a) Rechtsstaatliche Strukturen des Bestandsschutzes	101
b) Bestandsschutz als Schutz betätigten Vertrauens	104
c) Der Schutz “wohlerworbener” rechtswidriger Erlaubnisse	112
2. Die rechtliche Bemessung des Vertrauensbetätigungsschutzes	113
3. Die grundrechtliche Absicherung des Vertrauensbetätigungsschutzes – Bestandsschutz als Eigentumsschutz?	116
II. Bestandsschutz nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	123
1. Materielle Betreiberpflichten und Einzelfallermächtigung	123
2. Das Gebot verhältnismäßiger Durchsetzung der Grundpflichten gegenüber den Betreibern genehmigter Anlagen	128
3. Die abstrakt-generelle Anbindung der Einzelfallermächtigungen an die Verfassung	129
III. Nachträgliche Anordnung und Widerruf	132
1. Reichweite und Grenzen der nachträglichen Anordnung	132
a) Die Tatbestandsvoraussetzungen als Eingriffsgrenzen	132
aa) Immissionsabwehr	132
bb) Anlagenbezogene Vorsorge	142
b) Die Verhältnismäßigkeit als Rechtsfolgenbegrenzung	143
c) Anordnungen gegenüber rechtswidrig genehmigten Anlagen	149
2. Differenzierungen im Bestandsschutz gegenüber Schutz- und Vorsorgeanforderungen beim Widerruf	150
a) Die Änderung der Sachlage und die Situationsgebundenheit des Anlagenbetriebs	150
aa) Heranrücken schutzbedürftiger Nutzungen und Abwehrobliegenheit des Betreibers	151
bb) Die Änderung der Sachlage durch nachträglichen Erkenntnisgewinn	154
b) Die Änderung der Rechtslage	156
aa) Rechtsförmige Sanierungsmaßgaben im Vorsorgebereich und ihre Bedeutung für die Verhältnismäßigkeit	156
bb) Gesetzliche Grenzen der Sanierung im Bereich anlagenbezogener Vorsorge	161
c) Die Gemeinwohlklausel als Auffangtatbestand (§ 21 Abs. 1 Nr. 5 BImSchG)	163
aa) Die Abwehr erheblicher Gefahren	163
bb) Der Widerruf nach § 21 Abs. 1 Nr. 5 zum Zweck der Vorsorge	166
Zweiter Teil: Die Kompensation im Bereich der Luftreinhaltung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	169
Fünftes Kapitel: Der gesetzliche Tatbestand der Kompensation	169
I. Der positive Begriff der Kompensation	169
1. Kompensationen in Erfüllung des Schutzgebots (Immissionsbereich)	169
a) Die Einhaltung der Schädlichkeitsgrenzen durch Ausgleichsmaßnahmen und deren Sicherung	169
b) Reduktionen des allgemeinen Schädlichkeitsstandards	173
c) Sanierungsklauseln	177
aa) Die Sanierungsklausel der Nr. 2.2.1.1 lit. b TA Luft	177
bb) Die Sanierungsklausel der Nr. 2.2.3.2 Satz 3 TA Luft	182
cc) Die Sanierungsklauseln des § 67a Abs. 2 BImSchG	186
2. Kompensation und Überkompensation im Emissionsverbund	189
a) Minimierung des Restrisikos durch Überkompensation im Emissionsbereich (Ausgleichsmaßnahmen zur Vorsorge)	189
b) Die Vorsorge-Kompensation als Sanierungsinstrument – absolute Ausschlußgründe	192
3. Das gesetzliche Konzept der Vorsorgekompensation	197
a) Die materiellen gesetzlichen Anforderungen an eine Überkompensation	197
aa) Die beiden Grundkonstellationen der verhältnismäßigen und der unverhältnismäßigen Vorsorge-Anforderung	197
bb) Die Gleichbehandlung von geringfügigen Überschreitungen der Vorsorgeanforderungen (§§ 17 Abs. 3a i.V.m. 21 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG)	204
cc) Die Gleichbehandlung sämtlicher Fälle der gravierenden Überschreitung von Vorsorgeanforderungen	206
b) Rechtswidrig genehmigte Anlagen	210
II. Die hoheitliche Sicherstellung der Kompensationsvereinbarung durch “Anordnung” und die Freiwilligkeit der überobligationsmäßigen Emissionsminderung	211
1. Unspezifische und spezifische Möglichkeiten der Durchsetzung	211
2. Die nachträgliche Anordnung als Sicherungsmittel	213
a) Die Verpflichtung der passiv beteiligten Anlage	213
b) Das Verhältnis der Anlagen(betreiber) im Emissionsverbund – öffentlich-rechtlich gesehen	219
3. Die Sicherstellung durch Widerruf	221
III. Untergesetzliche Beschränkungen der Vorsorge-Kompensation	223
1. Die gesetzliche Erweiterung der Kompensationsmöglichkeiten mit der Dritten Novelle und ihre Grenzen	223
a) Die Grundtendenz: Erweiterung der Kompensationsmöglichkeiten	223
b) Gesetzliche Grenzen der Kompensation	223
c) Die Förderung des Gesetzeszwecks	225
2. Die Fortschreibung der TA Luft für die neuen Bundesländer	227
a) Die Geltungsanordnung des § 67a Abs. 3 BImSchG – Normative Befristung, räumliche und stoffliche Beschränkung von Kompensationen	227
aa) Die Befristung in der TA Luft	228
bb) Anforderungen an die örtlichen Immissionsverhältnisse	229
cc) Das Erfordernis vergleichbarer Wirkung	230
b) § 17 Abs. 3a BImSchG und das Kompensationskonzept für die neuen Bundesländer	231
c) Vergleichbarkeit der Wirkung – Ermächtigender und zwingender Charakter der Rechtsgrundlage	237
3. Das gesetzliche Verhältnis der Einzelfallermächtigung zu künftigen Kompensationskonzepten	239
a) Der tatbestandliche Vorrang des Kompensationskonzepts	239
b) Kompensationen im Rahmen gebietsbezogener Vorsorge als Ausnahme vom Sanierungskonzept?	242
c) Die Sicherung des konzeptionellen Vorrangs untergesetzlicher Sanierungs- und Kompensationsvorschriften	244
Sechstes Kapitel: Rechtscharakter und verwaltungsdogmatische Strukturen der Kompensation	246
I. Die Kompensation als Formalisierung informellen Verwaltungshandelns	246
1. Rechtszwang und Freiwilligkeit als Wesensmerkmale der Kompensationsregelung	246
2. Die Kompensation(svereinbarung) als Zweck und Mittel gesetzlichen Umweltschutzes	249
3. Die Kompensation als speziell geregeltes Austauschmittel	250
II. Der Anspruch “auf” Kompensation	252
1. Der Anspruch auf Kompensation als Genehmigungsanspruch im Geltungsbereich des Schutzprinzips	252
2. Der Anspruch auf Kompensation als Abwehranspruch im Bereich anlagenbezogener Vorsorge	253
a) Der Gegenstand des Kompensationsanspruchs	253
b) Der Kompensationsanspruch als Abwehranspruch	254
3. Die Möglichkeit untergesetzlicher Ausgestaltung des Kompensationsanspruchs	254
a) Behördliches Ermessen und Anspruch auf Kompensation	254
b) Die Kompetenz der Verwaltung zur abstrakt-generellen Verkürzung des Kompensationsanspruchs	256
III. Die Rechtsschutzmöglichkeiten des kompensationswilligen Anlagenbetreibers	257
1. Der Rechtsschutz des Betreibers in Belastungsgebieten	257
a) Der Anspruch auf Genehmigung	257
b) Der Rechtsschutz gegenüber Gefahrenanordnungen	258
2. Der rechtliche Schutz des Kompensationsanspruchs im Bereich anlagenbezogener Vorsorge	259
3. Der maßgebliche Entscheidungszeitpunkt	260
a) Der Anspruch auf (Änderungs-)Genehmigung in Belastungsgebieten	260
b) Die Gefahrenanordnung	261
c) Vorsorgeanordnung und Widerruf	264
Dritter Teil: Die rechtliche Zulässigkeit von Kompensationsregelungen	267
Siebtes Kapitel: Der rechtliche Schutz von Drittinteressen	267
I. Rechte Dritter als Grenze von Kompensationsregelungen	267
1. Zur verfassungsrechtlichen Basis des Drittschutzes im Immissionsschutzrecht	267
a) Schutznormtheorie und Schutzpflichtlehre	267
b) Verfassungsrechtlich fundierter Nachbarschutz als Abwehr staatlich auferlegter Duldungspflichten	270
c) Das System der Beschränkung von zivilrechtlichen Immissionsabwehransprüchen	272
aa) Die logisch sekundäre Beschränkung der punktuellen (zivilrechtlichen) Immissionsabwehr (§ 14 BImSchG)	272
bb) Die (logisch primäre) Beschränkung punktueller Abwehransprüche im Zivilrecht auf das Schutzniveau des öffentlichen Rechts (§ 906 Abs. 1 BGB n.F.)	273
cc) Anlagenbezogene Emissionsbegrenzungen als Domäne des öffentlichen Rechts	275
2. Der (verfassungsrechtlich gebotene) Umfang des Drittschutzes gegen schädliche Umwelteinwirkungen	276
3. Die Durchsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs	279
II. Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit von Kompensationsregelungen unter dem Aspekt des Drittschutzes	280
1. Die allgemeine (untergesetzliche) Sanierungsklausel (Nr. 2.2.1.1 lit. b TA Luft)	280
2. Die besonderen gesetzlichen Sanierungsklauseln, § 67a Abs. 2 BImSchG	282
a) § 67a Abs. 2 Nr. 1 BImSchG	282
b) § 67a Abs. 2 Nr. 2 BImSchG	283
3. Schutz “durch Vorsorge” als Auslegungsproblem	285
III. Rechtsschutzmöglichkeiten der Nachbarn	292
Achtes Kapitel: Anforderungen aus Vorbehalt und Vorrang des Gesetzes	294
I. Der Vorbehalt des verhältnismäßigen Gesetzes	294
1. Immissionsabwehr – § 67a Abs. 2 BImSchG	294
a) § 67a Abs. 2 Nr. 1 BImSchG	295
b) § 67a Abs. 2 Nr. 2 BImSchG	297
2. Die Minimierung des Restrisikos	299
a) Die Bestimmtheit der gesetzlichen Ermächtigung nach Art. 80 Abs. 1 GG	299
b) Kompensation im Emissionsbereich als Eingriff in die Freiheit des Begünstigten (Überkompensation)?	301
c) Verfassungsrechtliche Bindungen von Austauschverhältnissen (– das Koppelungsverbot)	303
II. Der Vorrang des Gesetzes und die Wesentlichkeitslehre	307
1. Der Umfang der Ausnahme	307
2. Die gesetzliche Erweiterung der Kompensationsmöglichkeiten	311
III. Bindung und Bindungswirkung untergesetzlicher Normierung	312
1. Unterschiede zwischen Immissions- und Emissionsbereich	312
2. Die Bindung an das Gesetz	313
3. Die Bindungswirkung der untergesetzlichen Kompensationsregelung	314
Neuntes Kapitel: Schluß	315
Literaturverzeichnis	320

Cite BOOK

Style

Format

Kompensationsregelungen im Immissionsschutzrecht

Zur gesetzlichen Begründung von Emissionsrechten und ihrer Übertragung nach den Kompensationsregeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Bereich der Luftreinhaltung

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation