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Anspruch, absolutes Recht und Rechtsverhältnis im öffentlichen Recht entwickelt aus dem Zivilrecht

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Schur, W. (1993). Anspruch, absolutes Recht und Rechtsverhältnis im öffentlichen Recht entwickelt aus dem Zivilrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47919-1
Schur, Wolfgang. Anspruch, absolutes Recht und Rechtsverhältnis im öffentlichen Recht entwickelt aus dem Zivilrecht. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47919-1
Schur, W (1993): Anspruch, absolutes Recht und Rechtsverhältnis im öffentlichen Recht entwickelt aus dem Zivilrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47919-1

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Anspruch, absolutes Recht und Rechtsverhältnis im öffentlichen Recht entwickelt aus dem Zivilrecht

Schur, Wolfgang

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 161

(1993)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Teil: Das Recht als Anspruchs- und Wertsystem 11
I. Der Anspruch als Konfliktsentscheidung bei Jan Schapp 13
1. Der Anspruch als rechtliche Entscheidung über Konflikte der Lebenswelt 14
2. Die Begründung der Konfliktsentscheidungen durch das Recht 17
II. Das System der Ansprüche 19
1. Die Begründung der Ansprüche als Grundlage des Anspruchssystems 20
2. Das Anspruchssystem als Wertsystem 25
a) Das Wertsystem als rechtlich anerkanntes Gütersystem 25
b) Die Kritik an der Wertorientierung des Rechtssystems 29
aa) Die Kritik am Denken in Wertsystemen von Jan Schapp 29
bb) Die Kritik an der Weitbegründung des Rechts von Ernst-Wolfgang Böckenforde 35
III. Die Funktion des Rechtsverhältnisses im Anspruchs- und Wertsystem 43
Zweiter Teil: Die Begründung von Ansprüchen im Zivilrecht 49
I. Die Begründung von Ansprüchen aus dem Eigentum 50
1. § 903 S. 1 BGB als Modell des Eigentums 50
2. Das Eigentum als dingliches Recht und als absolutes Recht 52
3. Der Schrankenvorbehalt des Eigentums 58
4. Die geteilte Zuordnung der Sache am Beispiel des Grundpfandrechts 62
II. Die Begründung von Ansprüchen aus den Schuldverhältnissen 65
1. Das Schuldverhältnis i.w.S. als Grund des schuldrechtlichen Anspruches 65
2. Das Delikt als Urtypus des Schuldverhältnisses 68
3. Der Schuldgedanke als Grund der Schuldverhältnisse 72
III. Anspruch, absolutes Recht und Rechtsverhältnis im Zivilrecht entwickelt am Beispiel des Eigentums 77
1. Das absolute Recht als elementarer Baustein des Rechts 78
a) Zur Ausdifferenzierung von dinglichem und deliktischem Eigentumsschutz im römischen Recht 78
b) Die fundamentale Bedeutung des Habens im System des bürgerlichen Rechts 85
2. Das absolute Recht in konkreten Rechtsverhältnissen 90
a) Das Eigentum als Rechtsverhältnis aus der Sicht der Literatur 90
b) Das konkrete Rechtsverhältnis zwischen Eigentümer und Störer als Anspruchsgrundlage 94
3. Zur Kritik des Habens 99
IV. Die zivilrechtliche Dogmatik als Ausgangspunkt für die Begründung der Lehre des öffentlichen Rechts 102
Dritter Teil: Die Begründung von Ansprüchen im öffentlichen Recht 104
I. Der Anspruch als Konfliktsentscheidung im öffentlichen Recht 106
1. Die Anspruchskonzeption des öffentlichen Rechts von Jan Schapp 106
2. Das Problem der Systembüdung fur die Ansprüche des öffentlichen Rechts 112
II. Die Begründung von Ansprüchen des Staates und des Burgers aus absoluten Rechten 115
1. Die Unterscheidung von absolutem Recht und Anspruch als Grundlage einer ö ffentlich-rechtlichen Anspruchsdogmatik 115
2. Das absolute Recht als dogmatische Figur des öffentlichen Rechts 118
a) Das Freiheitsgrundrecht als absolutes Recht 118
b) Der absolut-rechtliche Charakter der öffentlich-rechtlichen Befugnisnormen 122
aa) Die öffentlich-rechtliche Befugnisnorm als Konfliktsentscheidung und als absolutes Recht 122
bb) Die öffentlich-rechtliche Befugnisnorm als absolutes Recht 125
cc) Das SpannungsVerhältnis zwischen Freiheitsgrundrecht und öffentlich- rechtlicher Befugnisnorm als absoluten Rechten und seine Auflösung 130
c) Die Bedeutung der Unterscheidung von Zivilrecht und öffentlichem Recht für die dogmatische Figur des absoluten Rechts 135
3. Das absolute Recht als Grundlage von öffentlich-rechtlichen Befugnissen und öffentlich-rechtlichen Ansprüchen 139
a) Die Unterscheidung von Begründungs-, Befugnis- und Anspruchsebene. Die Ausschließungsbefugnis als prinzipielle Konfliktsentscheidung 139
b) Konkrete und prinzipielle Konfliktsentscheidung im Verhältnis von Eingriffsgesetzgebung und Freiheitsgrundrechten 143
aa) Das Gesetz als konkrete und prinzipielle Konfliktsentscheidung 143
bb) Wesentliche Konflikttypen des öffentlich-rechtlichen Eingriffsrechts 146
c) Die Unterscheidung verschiedener Ebenen des öffentlichen Rechts als Ausdruck verschiedener Allgemeinheitsstufen 151
aa) Zur Bedeutung der Unterscheidung von Begründungs-, Befugnisund Anspruchsebene 152
bb) Die Systemebene. Art. 2 Abs. 1 GG als Systementscheidung 158
4. Kritik der bisherigen Überlegungen zur dogmatischen Figur des absoluten Rechts im öffentlichen Recht 166
a) Wilhelm Henke, Klaus Stern und Michael Sachs 167
b) Georg Jellinek, Eberhard Grabitz 169
c) Jürgen Schwabe 173
III. Die Begründung von Ansprüchen des Staates und des Bürgers aus öffentlich- rechtlichen Rechtsverhältnissen 178
1. Das Rechtsverhältnis als dogmatische Figur der öffentlich-rechtlichen Anspruchsdogmatik 178
2. Zur bisherigen Diskussion um das Rechtsverhältnis im öffentlichen Recht 181
a) Das allgemeine Rechtsverhältnis 181
aa) Allgemeines Rechtsverhältnis und allgemeines Gewaltverhältnis 181
bb) Das allgemeine Rechtsverhältnis als Konstitutionsprinzip 188
b) Verwaltungsakt, Vertrag und Rechtsverhältnis 192
3. Die konkreten Rechtsverhältnisse als Begründungsrahmen für öffentlichrechtliche Ansprüche 200
a) Das konkrete Rechtsverhältnis als Begründungsrahmen entwickelt für den Eingriffsbereich 202
aa) Das Polizeirechtsverhältnis als Ordnungsrahmen zur Begründung subjektiver öffentlicher Rechte bei Hartmut Bauer 202
bb) Die methodisch-dogmatische Funktion des konkreten Rechtsverhältnisses als Begründungsrahmen 206
cc) Opportunitätsprinzip und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Polizeirechtsverhältnis 211
b) Zur besonderen Problematik des konkreten Rechtsverhältnisses im Leistungsbereich 213
4. Zur Rechtsnatur der Gleichheitsgrundrechte 217
IV. Theoretische Ansätze der Grundrechtsdogmatik aus der Sicht der Anspruchskonzeption des öffentlichen Rechts 218
1. Zur Theorie der Grundrechte von Robert Alexy 220
2. Eingriffs- und Schrankendenken, institutionelles Rechtsdenken und Anspruchsdenken 226
a) Das Ungenügen der Entgegensetzung Eingriffs- und Schrankendenken - institutionelles Rechtsdenken 226
aa) Die Schwächen des Eingriffs- und Schrankendenkens 228
bb) Die Schwächen des institutionellen Rechtsdenkens 233
b) Die philosophischen Grundlagen von Eingriffs- und Schrankendenken sowie institutionellem Rechtsdenken bei Kant und Hegel 239
aa) Die Grundlagen des Eingriffs- und Schrankendenkens in der Rechtslehre Kants 240
bb) Die Grundlagen des institutionellen Rechtsdenkens in der Rechtsphilosophie Hegels 243
3. Die drei Arten des rechtswissenschaftlichen Denkens bei Carl Schmitt 248
Schluß: Das Anspruchsdenken als personales Rechtsdenken 255
Literaturverzeichnis 257