Menu Expand

Der Europäische Gerichtshof als Förderer und Hüter der Integration

Cite BOOK

Style

Sander, G. (1998). Der Europäische Gerichtshof als Förderer und Hüter der Integration. Eine Darstellung anhand seiner Einwirkungsmöglichkeiten auf die einzelnen Dimensionen des Einigungsprozesses. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49335-7
Sander, Gerald G.. Der Europäische Gerichtshof als Förderer und Hüter der Integration: Eine Darstellung anhand seiner Einwirkungsmöglichkeiten auf die einzelnen Dimensionen des Einigungsprozesses. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49335-7
Sander, G (1998): Der Europäische Gerichtshof als Förderer und Hüter der Integration: Eine Darstellung anhand seiner Einwirkungsmöglichkeiten auf die einzelnen Dimensionen des Einigungsprozesses, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49335-7

Format

Der Europäische Gerichtshof als Förderer und Hüter der Integration

Eine Darstellung anhand seiner Einwirkungsmöglichkeiten auf die einzelnen Dimensionen des Einigungsprozesses

Sander, Gerald G.

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 44

(1998)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Der Europäische Gerichtshof hat durch seine Urteile nachhaltige Integrationsfortschritte erzielt. Mit seinen Entscheidungen wirkt er in die einzelnen Dimensionen des europäischen Einigungsprozesses hinein. Die Integration wird in der vorliegenden Arbeit in drei Bereiche aufgeteilt: den institutionellen Bereich und die beiden Dimensionen der Schaffung eines gemeinsamen Bewußtseins und der Transaktionen.

Der Autor untersucht in dieser Studie den Einfluß des Gerichtshofs anhand klassischer Urteile. Dabei geht er sowohl auf seine Auslegungsart als auch auf die juristischen und politischen Grenzen seiner Rechtsprechungstätigkeit ein. Neben der zentralen Frage der Herleitung der Rechtsfortbildungsbefugnis ist auf seine eigentliche Kontrollfunktion und auf seine spezifische Rolle in einer dynamischen Rechtsordnung einzugehen. Zum Teil hat diese Judikatur aber erhebliche Kritik in der Literatur und seitens nationaler Politiker erfahren. Ihm wird die Kompetenz zur Rechtsschöpfung abgesprochen und ein Ansehens- und Akzeptanzverlust des Gerichtshofs befürchtet. Bemerkenswert ist deshalb auch sein neues Rollenverständnis, in dem er sich selbst Zurückhaltung auferlegt und mehr auf den Bestand des Erreichten hinwirkt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhalt 9
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einleitung 15
I. Problemlage 15
II. Gang der Darstellung 17
B. Der Gerichtshof – ein rein europäisches Organ 20
I. Einleitung 20
II. Zusammensetzung des Gerichtshofs 21
III. Arbeitsweise und Willensbildung 23
IV. Urteile als Abschluß der Willensbildung 25
C. Integration als Prozeß 26
I. Begriff der “Integration” 26
1. Überblick über die Integrationstheorien 27
a) Föderalistische Theorie 28
b) Funktionalistische Theorie 28
c) Soziokausale Theorie 29
2. Dimensionen eines Integrationsprozesses 30
II. Einflußmöglichkeiten auf die Dimensionen 31
1. Integration als gemeinsame politische Entscheidungsfindung 31
a) Anzahl und Bedeutung der einbezogenen Politikbereiche 31
b) Angewandter Entscheidungsmodus 33
c) Verbindlichkeit der Beschlüsse 34
2. Integration als gemeinsames Bewußtsein 35
3. Integration als gesellschaftliche Verflechtung 36
III. Ergebnis 37
D. Richterliche Interpretation als Einwirkungsmöglichkeit 39
I. Einleitung 39
II. Auslegung durch den Gerichtshofs 39
1. Auslegungsmethoden 39
2. Grundsatz des “effet utile” 41
3. Lehre von den “implied powers” 42
E. Der Gerichtshof als “Gesetzgeber” 44
I. Einleitung 44
II. Rechtsfortbildungsbefugnis 45
1. Kontrollfunktion 46
2. Integrationsauftrag 46
III. Lückenschließung als Vorgehensweise 47
IV. Rechtsverweigerungsverbot als Rechtfertigung 49
V. Ergebnis 50
F. Grenzen der Rechtsprechungstätigkeit 52
I. Verfahrensarten und -voraussetzungen 53
1. Vertragsverletzungsverfahren 53
2. Nichtigkeitsklage 54
3. Untätigkeitsklage 55
4. Vorabentscheidungsverfahren 55
5. Verfahrensvoraussetzungen 56
II. Enge Auslegung der Gemeinschaftsverträge 57
III. Rechtssicherheit und -klarheit 59
IV. Aufgabenverteilung auf horizontaler Ebene 59
1. Grundsatz des institutionellen Gleichgewichts 59
2. Verschiebung des institutionellen Gleichgewichts 61
3. Richterliche Selbstbeschränkung 61
a) Zurückhaltung bei politischen Fragen 62
b) Verminderte Kontrolldichte 63
V. Kompetenzverteilung auf vertikaler Ebene 64
1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 64
2. Folgen einer weiten Kompetenzauslegung 65
3. Grenze der vorweggenommenen Vertragsänderung 66
4. Ergebnis 67
VI. Beschränkungen durch Vertragsrevisionen 68
VII. Akzeptanz der Urteile 70
1. Politische Akzeptanz bei den Organen der Mitgliedstaaten 71
2. Akzeptanz bei den Unionsbürgern 73
3. Akzeptanz der Urteile bei nationalen Gerichten 74
a) Bundesverfassungsgericht 75
b) Conseil d’Etat 76
c) Italienischer Verfassungsgerichtshof 78
d) Bundesfinanzhof 78
4. Reaktionen des Europäischen Gerichtshofs 79
G. Analyse von Entscheidungen mit grundsätzlicher Bedeutung 81
I. Das Recht als Integrationsinstrument 81
1. Vorrang des Gemeinschaftsrechts 82
2. Unmittelbare Wirkung des primären Gemeinschaftsrechts 83
II. Urteile im Bereich der politische Entscheidungsfindung 84
1. Urteile im Bereich der Verlagerung von Kompetenzen 85
2. Urteile im Bereich des anzuwendenden Entscheidungsmodus 87
3. Unmittelbare Wirkung von Richtlinien 89
III. Urteile im Bereich der gemeinsamen Willensbildung 90
1. Grundrechte als Stärkung der Stellung des Gemeinschaftsbürgers 91
2. Staatshaftung bei nichtumgesetzten Richtlinien 93
3. Institutionelle Weiterentwicklung als Stärkung des Demokratieprinzips 94
IV. Urteile im Bereich der gesellschaftlichen Verflechtung 97
1. Förderung der wirtschaftlichen Verflechtung 97
2. Förderung des Personenverkehrs und des gemeinsamen Bewußtseins 99
a) Durchsetzung des Diskriminierungsverbots 100
b) Durchsetzung der Freizügigkeitsgarantie 102
c) Soziale Sicherung der Wanderarbeitnehmer 103
V. Schlußfolgerungen aus den Entscheidungsanalysen 105
H. Der Europäische Gerichtshof als Integrationsfaktor 107
I. Integrationsfunktionen des Gerichtshofs 107
1. Allgemeine Integrationsfunktion der Rechtsprechung 107
2. Besonderer Integrationsauftrag in einer dynamischen Rechtsordnung 108
II. Integrationspolitische Rolle des Gerichtshofs 110
III. Die neue Aufgabe des Gerichtshofs 113
I. Schlußwort 116
Literaturverzeichnis 119
Sachverzeichnis 129