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Tormenta juris permissione

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Sabadell da Silva, A. (2002). Tormenta juris permissione. Folter und Strafverfahren auf der iberischen Halbinsel - dargestellt am Beispiel Kastiliens und Kataloniens (16.-18. Jahrhundert). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50284-4
Sabadell da Silva, Ana Lucia. Tormenta juris permissione: Folter und Strafverfahren auf der iberischen Halbinsel - dargestellt am Beispiel Kastiliens und Kataloniens (16.-18. Jahrhundert). Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50284-4
Sabadell da Silva, A (2002): Tormenta juris permissione: Folter und Strafverfahren auf der iberischen Halbinsel - dargestellt am Beispiel Kastiliens und Kataloniens (16.-18. Jahrhundert), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50284-4

Format

Tormenta juris permissione

Folter und Strafverfahren auf der iberischen Halbinsel - dargestellt am Beispiel Kastiliens und Kataloniens (16.-18. Jahrhundert)

Sabadell da Silva, Ana Lucia

Schriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte, Vol. 39

(2002)

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Abstract

Für mehrere Jahrhunderte galt die strafprozessuale (»legale«) Folter als ein besonders effizientes und glaubwürdiges Mittel zur Ergründung der Wahrheit in Fällen, die besondere Aufklärungsschwierigkeiten aufwiesen. Ana Lucia Sabadell untersucht dieses Institut im Königreich Kastilien und im Fürstentum Katalonien zwischen dem 16. und dem 18. Jahrhundert.

Basis der Untersuchung sind die Normensammlungen (Gewohnheiten, Gesetzesnormen, Rezeption des ius commune) und Texte der strafrechtlichen Lehre, die unter Einbeziehung sozial- und rechtsgeschichtlicher Arbeiten dargestellt und kommentiert werden. Die Beschäftigung mit Kastilien und Katalonien weist sowohl Ähnlichkeiten als auch starke Unterschiede in der Behandlung der strafprozessualen Folter in den zwei politisch besonders bedeutenden territorialen Einheiten der iberischen Halbinsel auf. Der Prozeß der Rezeption des gemeinen Rechts erfolgt unter Anpassung an die jeweiligen politischen Gegebenheiten. Die sich daraus entwickelnde Rechtslehre bildet die entsprechenden Rechtssysteme durch Interpretation »korrigierend« fort.

Am Beispiel der Folter erarbeitet die Autorin die damalige Auffassung von Recht und Gerechtigkeit. Sie stellt dar, wie Gesetzgeber und Juristen eine symbolische Ordnung konstruierten, die von der heutigen sowohl in den Inhalten als auch in der Funktion zwar grundsätzlich verschieden ist, jedoch in der damaligen Situation Geltung und Legitimation im »restriktiven« Rahmen der Tätigkeit der zentralen Kontrollinstanzen erreichte.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Einleitung 19
I. Gegenstand der Arbeit 19
II. Zur geschichtlichen Bedeutung der Folter 20
III. „Ius commune“ und Recht der iberischen Halbinsel 25
IV. Zeitliche und geographische Grenzen der Untersuchung 27
V. Methode der Untersuchung 30
B. Die strafprozessuale Folter im Königreich Kastilien 34
I. Politische Organisation und Rechtssystem Kastiliens 34
1. Die Gründung des kastilischen Königreichs 34
2. Das Rechtssystem Kastiliens 35
a) Die Entwicklung des lokalen Rechts 35
b) Territoriales Recht 38
c) Rechtsquellenhierarchie und Wirkung des gemeinen Rechts 40
d) Der Prozeß der Rezeption des gemeinen Rechts 43
e) Gesetzgebungverfahren, die Rolle der Cortes und die Frage des Absolutismus 45
II. Zur Justizorganisation Kastiliens 53
1. Lokale, regionale und königliche Gerichte 53
2. Die Struktur des Strafprozesses in Kastilien 60
a) Der Strafprozeß in den Siete Partidas 61
aa) Anklageverfahren 61
bb) Inquisitionsverfahren 65
b) Die inquisitorisch geprägten „gemischten“ Verfahren 67
aa) Komplexes Verfahren 69
bb) Einfaches Verfahren 72
cc) Berufungsmöglichkeiten 73
3. Der Aufbau des legalen Beweissystems und seine Geltung in Kastilien 76
a) Definition des legalen Beweises 76
b) Die Beweisarten und -hierarchie 82
c) Die Frage der arbiträren Strafe 87
d) Das legale Beweissystem in Kastilien 90
III. Die normative Regelung der strafprozessualen Folter 92
1. Das legislative Schaffen Alfonsos X. 93
2. Folter im Lokal- und Territorialrecht vor den Partidas 95
3. Die Regelung der Folter in den Partidas 96
a) Definition der Folter 96
b) Foltervoraussetzungen 98
c) Folterarten und -verfahren 100
d) Reinigungseffekte der Folter 101
e) Folterung von Zeugen und Sklaven 102
f) Geschichtlich-juristische Bedeutung der Folterregelungen in den Partidas 103
4. Andere Bestimmungen des territorialen Rechts zu Folterfragen 104
IV. Das Institut der Folter in der kastilischen Doktrin 109
1. Definition und Zwecke der Folter 112
2. Die angedrohte Strafe als sachliche Voraussetzung der Folter 115
3. Feststellung des corpus delicti 117
4. Indizien und Vermutungen als sachliche Voraussetzung der Folter 118
5. Die Subsidiarität der Tortur 128
a) Die Subsidiaritätsregel 128
b) Ausnahmen 130
aa) Folterung vor Erschöpfung sämtlicher Beweismöglichkeiten 130
bb) Folter trotz des Bestehens eines vollständigen Beweises 135
(1) Folter zum Entzug des Appellationsrechts 136
(2) Folter in caput sociorum 137
(3) Folter „tamquam cadaver“ zur Aufklärung weiterer Delikte 139
6. Privilegien und Ausnahmen 140
7. Folterinterlokut, Verteidigung, Berufung 145
8. Foltermethoden 150
9. Ablauf der peinlichen Befragung 153
10. Ratifikation des Geständnisses 159
11. Reinigungseffekte der Folter 161
12. Folterung der Zeugen und der Sklaven 164
V. Die Behandlung der Folter im Werk der kastilischen Legisten und die Frage der Praxis 166
1. „Theoretiker“ und „Praktiker“ in der kastilischen Strafrechtslehre zwischen dem 16. und dem 18. Jahrhundert: Dekadenz oder Modernisierung? 166
2. Gesetzliche Regelungen und gelehrte Kommentierungen: eine konfliktive Komplementarität 169
3. Die theologische Prägung des Strafverfahrens am Beispiel des Geständnisses 169
4. Daten zur Folterpraxis in Kastilien 176
C. Die strafprozessuale Folter im Fürstentum Katalonien 180
I. Politische Organisation und Rechtssystem des Fürstentums 180
1. Einleitung 180
2. Der Paktismus als Form der Politik 182
3. Das Rechtssystem des Fürstentums 186
a) Gewohnheitsrecht 186
b) Rezeption des gemeinen Rechts 188
c) Gesetzgebung 192
II. Zur Justizorganisation Kataloniens 196
III. Normative Regelungen der strafprozessualen Folter 202
1. Ius commune und Gewohnheitsrecht 202
2. Territoriales Recht 205
a) Verteidigungsrecht 205
b) Privileg der Adligen 206
c) Appellationsrecht für Entscheidungen des Portant veus 207
d) Bestätigungspflicht der Folterentscheidung 211
e) Allgemeines Berufungsrecht 212
f) Regelungen der „Nueva Planta“: Beibehaltung der Folter in einem sich verändernden Strafrecht 214
3. Schlußfolgerungen 219
IV. Strafverfahren und Behandlung der peinlichen Frage in der gelehrten Doktrin 219
1. Zur Struktur des Strafverfahrens 222
a) Juris ordine servato 222
b) Das Inquisitionsverfahren und seine Phasen 223
c) Rechte und Garantien für den Angeklagten 228
d) Ordo est ordinem non servare 230
e) Begründung und Veröffentlichung der Urteile 233
2. Die peinliche Frage in der katalanischen gelehrten Doktrin 235
a) Definition und Stellung im Strafverfahren 235
b) Merum imperium und Folter 238
c) Die angedrohte Strafe als sachliche Voraussetzung der Folter 240
d) Feststellung des corpus delicti 240
e) Indizien und Vermutungen als sachliche Voraussetzung der Folter 242
aa) Das Erfordernis eines halben Beweises 242
bb) Indizienlehre und die Frage des richterlichen Ermessens 244
f) Subjektive Voraussetzungen der Folter: Privilegien und Ausnahmen 248
g) Appellation gegen Folterinterlokute 251
h) Anwendung der Folter 258
i) Ratifikation des Geständnisses 260
j) Rechtsfolgen eines fehlerhaften Geständnisses 262
k) Reinigung vom Tatverdacht nach erfolgloser Folter 263
l) Die Folterung als Strafe 269
m) Folterung von Zeugen und Mittätern 271
V. Die Behandlung der Folter im Werk der katalanischen Legisten und die Frage der Praxis 275
D. Ausblick 279
I. Folter und Symbolik des Strafverfahrens 279
II. Folter und Legalität des Strafverfahrens 280
III. „Abscheulich“ und „rechtmäßig“: die Doppelseitigkeit der peinlichen Befragung 281
Literaturverzeichnis 283
Sachregister 297