Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland

doi:10.3790/978-3-428-51789-3

Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland

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Nußberger, A., Schmidt, C. (Eds.) (2005). Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51789-3

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Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland

Editors: Nußberger, Angelika | Schmidt, Carmen

Schriften zu Kommunikationsfragen, Vol. 40

(2005)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51789-3
978-3-428-11789-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51789-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 183
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Comparative law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die moderne Mediengesellschaft macht vor Staatsgrenzen keinen Halt, auch wenn es sich um so unterschiedliche politische Systeme wie gegenwärtig in Russland, Weißrussland und in den EU-Mitgliedsstaaten handelt. Eine besondere Brisanz im Medienbereich hat in den vergangenen Jahren der internationale Terrorismus erlangt, da im Kampf gegen terroristische Akte auch Beschränkungen der Kommunikationsfreiheiten als nötig angesehen werden. Mit dem vorliegenden Band wird der Bogen von den völkerrechtlichen und europäischen Grundlagen bis zum nationalen Medienrecht gespannt und dabei den Reaktionen des Gesetzgebers auf die neuen Herausforderungen eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Die Einzelbeiträge sind sowohl rechtsvergleichende Betrachtungen als auch allgemeine Reflexionen und Stellungnahmen zum tagespolitischen Geschehen. Sie bringen den bei einer Moskauer Medientagung entstandenen offenen Dialog zwischen ost- und westeuropäischen Wissenschaftlern, russischen Journalisten und Behördenvertretern, deren aktualisierte Vorträge die vorliegende Publikation zusammenfasst, zum Ausdruck.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	9
Teil I: Die völkerrechtlichen und europäischen Grundlagen	13
Angelika Nußberger: Aktuelle Probleme im Bereich des Medienrechts im Spiegel der Entscheidungen mittel- und osteuropäischer Verfassungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte	13
Einleitung	13
I. Rechtliche Normierungen von Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit	15
1. Grundrechtliche Gewährleistungen	15
2. Einschränkungsmöglichkeiten	16
II. Staatliche Aufgaben im Bereich des Medienrechts	18
1. Schaffung einer Infrastruktur für einen ausgeglichenen gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess	19
2. Sicherung der Pluralität der Meinungsbildung	19
a) Sicherung der Pluralität der Meinungsbildung in der Presse	19
b) Sicherung der Pluralität der Meinungsbildung im Rundfunk	20
aa) Verhinderung einseitiger politischer Einflussnahme	20
bb) Vorgabe von Werten	22
III. Konflikte zwischen verschiedenen verfassungsmäßig geschützten Rechten	23
1. Konflikte mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht	23
2. Konflikte mit der Staatssicherheit und öffentlichen Ordnung	24
Schlussbemerkung	25
Bernd Grzeszick: Aktuelle Probleme der Entwicklung des Medienrechts im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft	27
Einleitung	27
I. Grundzüge des Medienrechts der Europäischen Gemeinschaft	28
1. Die Kompetenzfrage	28
2. Primärrecht	29
a) Grundrechte	29
b) Grundfreiheiten	30
c) Wettbewerbsrecht	32
d) Kulturklausel	32
3. Sekundärrecht	33
a) Fernsehrichtlinie	33
b) Richtlinien im Bereich des Urheberrechts	34
II. Einzelne aktuelle Probleme	35
1. Rundfunkgebühr	35
a) Problem	35
b) Tatbestand	37
c) Rechtsfolgen	37
d) Lösungsansätze	39
2. Kartell- bzw. Konzentrationsrecht einschließlich Missbrauchsrecht	42
III. Fazit	43
Teil II: Regelung und Selbstregelung in den Medien	45
Otto Depenheuer: Medien zwischen Recht und Ethik	45
I. Zum Verhältnis von Recht und Moral	45
II. Verfassungsrechtliche Freiheit und gesetzliche Bindung der Medien	47
1. Die Freiheit von Meinung, Presse, Funk und Fernsehen	47
2. Gesetzliche Beschränkungen der Medienfreiheit	48
3. Medienethik als Disziplin	49
III. Fälle ethisch fragwürdigen Verhaltens im Bereich der Medien	50
IV. Ethik der Wahrhaftigkeit	52
V. Ethik der Unabhängigkeit	54
1. Innere Pressefreiheit - Abhängigkeit vom Eigentümer	55
2. Medien in der Hand der Politik - Abhängigkeit von der Politik	56
3. Medien als Wirtschaftsunternehmen - Abhängigkeit vom Geld	57
VI. Ethik sachlicher Berichterstattung	59
1. Das Leitbild	59
2. Boulevardisierung der politischen Berichterstattung	60
3. Die Realität der Mediendemokratie	60
4. Ethos der Sachlichkeit im Gewände des Populären	62
VII. Ethik durch journalistische Selbstverpflichtungen	62
Michail Fedotov: Auf dem Wege zur Pressefreiheit: die Erfahrung Russlands	65
I. Die Periode der „Glasnost'"	65
II. Die Befreiung der Medien	65
III. Die Bildung von Monopolen und die Kehrtwende in der Medienpolitik	67
IV. Die Lage im Bereich der Printmedien	68
V. Die Lage im Bereich der elektronischen Medien	69
VI. Finanzierung der Medien	70
VII. Ehrschutz in den Medien	71
VIII. Notwendige Reformen und Zukunftsaussichten	71
Stanislav Severdjaev: Verfassungs- und Rechtsnormen des Informationsaustausches in Russland	75
I. Das Verbot einer staatlichen oder verbindlichen Ideologie	75
II. Die Informationsfreiheit und das Recht auf Informationen	76
III. Die Medienfreiheit	78
IV. Die Ausgestaltung des Medienrechts durch den einfachen Gesetzgeber	79
V. Die Sanktionen gegen die Massenmedien	81
Michail Pastuchov: Entwicklung des Medienrechts in Belarus	83
I. Entwicklung des Medienrechts	83
1. Medienaufsicht	84
2. Registrierung der Printmedien	84
3. Missbrauch der Medienfreiheit	85
II. Sonderregeln für die elektronischen Medien	86
III. Repressalien des Staates	88
IV. Das geplante neue Mediengesetz	90
1. Finanzierung	90
2. Registrierung	91
3. Aufsicht	91
4. Rechte und Pflichten der Journalisten	92
V. Schlussbetrachtung	93
Carmen Schmidt: Entwicklung des Medienrechts in Estland	95
I. Verfassung	96
II. Einfachgesetzliche Rechtsgrundlagen	97
III. Gewähr der Presse- und Rundfunkfreiheit	97
1. Marktzugang	98
2. Anforderungen an die Programmgestaltung	99
3. Aufsicht	100
4. Medienrechtliche Informationsansprüche	102
5. Schutz vor staatlicher Einflussnahme	103
IV. Abwehrrechte und Rechtsschutz gegenüber den Medien	104
V. Schlussbemerkungen	106
Teil III: Alte und neue Herausforderungen der Medienfreiheit. Alte und neue gesetzgeberische Reaktionen	109
Margareta Mommsen: Das Verhältnis von Macht und Medien in der Russischen Föderation	109
I. Einführende Betrachtungen	109
II. Einschränkungen der Meinungsfreiheit unter Putin - eine Entwicklungsbilanz	111
III. Fortschritte und Rückschritte auf dem Weg zu Demokratie und Rechtsstaat - eine transitologische Skizze	117
IV. Fazit	124
Viktor N. Monachov: Meinungsfreiheit und neue Informationstechnologien	127
I. Die rechtlichen Grundlagen der Freiheit der Internet-Kommunikation	127
II. Die Verantwortlichkeit für rechtswidrige Inhalte im Internet	129
III. Internetpublikationen als Beweismittel	132
IV. Sonstige im Hinblick auf die Nutzung des Internets bedeutsame Vorschriften	134
V. Schlussbetrachtung	135
Michael Geistlinger: Die Bedrohung der offenen Gesellschaft: Medienrecht und Terrorismus	139
I.	139
II.	142
III.	145
Zusammenfassung	150
Veceslav Rjabkov: Rechtliche Mechanismen der Gegenmaßnahmen gegen Extremismus in den Medien	151
I. Verbreitung „extremistischer" Materialien	152
II. Ziel der Extremismusbekämpfung und Zuständigkeiten	153
III. Rechtsfolgen der Verbreitung „extremistischer" Informationen	153
IV. Beispiele aus der Rechtsprechung	155
V. Gesetzgebungsvorhaben	155
Dmitrij Muratov: Wahlkampf in Tschetschenien - Ein Beispiel aus der Praxis	159
Jurij Baturin: Medienrecht als Indikator für die Entwicklung der Zivilgesellschaft, der Demokratie und des Rechtsstaats	161
I. Der Medienindikator „Demokratie"	163
II. Der Medienindikator „Rechtsstaat"	163
III. Der Medienindikator Zivilgesellschaft	164
IV. Fazit	165
Ekaterina Lysova: Die Freiheit der Massenmedien und Wahlen in Russland: Interessenkonflikt	167
I. Das Verbot der Wahlagitation durch Vertreter von Massenmedien	167
II. Der Begriff der Wahlagitation	168
III. Die Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung der Meinungs- und Medienfreiheit	169
IV. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Wahlrecht	170
V. Die Entscheidung des russischen Verfassungsgerichts	171
VI. Die Auswirkungen der Entscheidung des Verfassungsgerichts im Wahlkampf	173
VII. Fazit	174
Sergej Bol'Sakov: Der Wahlkampf in Russland aus der Perspektive der Zentralen Wahlkommission	177
I. Die Mitwirkung der Medien im Wahlkampf der Kandidaten und Parteien	178
II. Die Berichterstattung über die Wahlen	179
III. Die Folgen von Verstößen gegen das Wahlrecht	181
IV. Schlussbemerkungen	182
Autorenverzeichnis	183

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