Menu Expand

Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland

Cite BOOK

Style

Nußberger, A., Schmidt, C. (Eds.) (2005). Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51789-3
Nußberger, Angelika and Schmidt, Carmen. Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51789-3
Nußberger, A, Schmidt, C (eds.) (2005): Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51789-3

Format

Medienrecht und Meinungsfreiheit in Russland

Editors: Nußberger, Angelika | Schmidt, Carmen

Schriften zu Kommunikationsfragen, Vol. 40

(2005)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Die moderne Mediengesellschaft macht vor Staatsgrenzen keinen Halt, auch wenn es sich um so unterschiedliche politische Systeme wie gegenwärtig in Russland, Weißrussland und in den EU-Mitgliedsstaaten handelt. Eine besondere Brisanz im Medienbereich hat in den vergangenen Jahren der internationale Terrorismus erlangt, da im Kampf gegen terroristische Akte auch Beschränkungen der Kommunikationsfreiheiten als nötig angesehen werden. Mit dem vorliegenden Band wird der Bogen von den völkerrechtlichen und europäischen Grundlagen bis zum nationalen Medienrecht gespannt und dabei den Reaktionen des Gesetzgebers auf die neuen Herausforderungen eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Die Einzelbeiträge sind sowohl rechtsvergleichende Betrachtungen als auch allgemeine Reflexionen und Stellungnahmen zum tagespolitischen Geschehen. Sie bringen den bei einer Moskauer Medientagung entstandenen offenen Dialog zwischen ost- und westeuropäischen Wissenschaftlern, russischen Journalisten und Behördenvertretern, deren aktualisierte Vorträge die vorliegende Publikation zusammenfasst, zum Ausdruck.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 9
Teil I: Die völkerrechtlichen und europäischen Grundlagen 13
Angelika Nußberger: Aktuelle Probleme im Bereich des Medienrechts im Spiegel der Entscheidungen mittel- und osteuropäischer Verfassungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 13
Einleitung 13
I. Rechtliche Normierungen von Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit 15
1. Grundrechtliche Gewährleistungen 15
2. Einschränkungsmöglichkeiten 16
II. Staatliche Aufgaben im Bereich des Medienrechts 18
1. Schaffung einer Infrastruktur für einen ausgeglichenen gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess 19
2. Sicherung der Pluralität der Meinungsbildung 19
a) Sicherung der Pluralität der Meinungsbildung in der Presse 19
b) Sicherung der Pluralität der Meinungsbildung im Rundfunk 20
aa) Verhinderung einseitiger politischer Einflussnahme 20
bb) Vorgabe von Werten 22
III. Konflikte zwischen verschiedenen verfassungsmäßig geschützten Rechten 23
1. Konflikte mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht 23
2. Konflikte mit der Staatssicherheit und öffentlichen Ordnung 24
Schlussbemerkung 25
Bernd Grzeszick: Aktuelle Probleme der Entwicklung des Medienrechts im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft 27
Einleitung 27
I. Grundzüge des Medienrechts der Europäischen Gemeinschaft 28
1. Die Kompetenzfrage 28
2. Primärrecht 29
a) Grundrechte 29
b) Grundfreiheiten 30
c) Wettbewerbsrecht 32
d) Kulturklausel 32
3. Sekundärrecht 33
a) Fernsehrichtlinie 33
b) Richtlinien im Bereich des Urheberrechts 34
II. Einzelne aktuelle Probleme 35
1. Rundfunkgebühr 35
a) Problem 35
b) Tatbestand 37
c) Rechtsfolgen 37
d) Lösungsansätze 39
2. Kartell- bzw. Konzentrationsrecht einschließlich Missbrauchsrecht 42
III. Fazit 43
Teil II: Regelung und Selbstregelung in den Medien 45
Otto Depenheuer: Medien zwischen Recht und Ethik 45
I. Zum Verhältnis von Recht und Moral 45
II. Verfassungsrechtliche Freiheit und gesetzliche Bindung der Medien 47
1. Die Freiheit von Meinung, Presse, Funk und Fernsehen 47
2. Gesetzliche Beschränkungen der Medienfreiheit 48
3. Medienethik als Disziplin 49
III. Fälle ethisch fragwürdigen Verhaltens im Bereich der Medien 50
IV. Ethik der Wahrhaftigkeit 52
V. Ethik der Unabhängigkeit 54
1. Innere Pressefreiheit - Abhängigkeit vom Eigentümer 55
2. Medien in der Hand der Politik - Abhängigkeit von der Politik 56
3. Medien als Wirtschaftsunternehmen - Abhängigkeit vom Geld 57
VI. Ethik sachlicher Berichterstattung 59
1. Das Leitbild 59
2. Boulevardisierung der politischen Berichterstattung 60
3. Die Realität der Mediendemokratie 60
4. Ethos der Sachlichkeit im Gewände des Populären 62
VII. Ethik durch journalistische Selbstverpflichtungen 62
Michail Fedotov: Auf dem Wege zur Pressefreiheit: die Erfahrung Russlands 65
I. Die Periode der „Glasnost'" 65
II. Die Befreiung der Medien 65
III. Die Bildung von Monopolen und die Kehrtwende in der Medienpolitik 67
IV. Die Lage im Bereich der Printmedien 68
V. Die Lage im Bereich der elektronischen Medien 69
VI. Finanzierung der Medien 70
VII. Ehrschutz in den Medien 71
VIII. Notwendige Reformen und Zukunftsaussichten 71
Stanislav Severdjaev: Verfassungs- und Rechtsnormen des Informationsaustausches in Russland 75
I. Das Verbot einer staatlichen oder verbindlichen Ideologie 75
II. Die Informationsfreiheit und das Recht auf Informationen 76
III. Die Medienfreiheit 78
IV. Die Ausgestaltung des Medienrechts durch den einfachen Gesetzgeber 79
V. Die Sanktionen gegen die Massenmedien 81
Michail Pastuchov: Entwicklung des Medienrechts in Belarus 83
I. Entwicklung des Medienrechts 83
1. Medienaufsicht 84
2. Registrierung der Printmedien 84
3. Missbrauch der Medienfreiheit 85
II. Sonderregeln für die elektronischen Medien 86
III. Repressalien des Staates 88
IV. Das geplante neue Mediengesetz 90
1. Finanzierung 90
2. Registrierung 91
3. Aufsicht 91
4. Rechte und Pflichten der Journalisten 92
V. Schlussbetrachtung 93
Carmen Schmidt: Entwicklung des Medienrechts in Estland 95
I. Verfassung 96
II. Einfachgesetzliche Rechtsgrundlagen 97
III. Gewähr der Presse- und Rundfunkfreiheit 97
1. Marktzugang 98
2. Anforderungen an die Programmgestaltung 99
3. Aufsicht 100
4. Medienrechtliche Informationsansprüche 102
5. Schutz vor staatlicher Einflussnahme 103
IV. Abwehrrechte und Rechtsschutz gegenüber den Medien 104
V. Schlussbemerkungen 106
Teil III: Alte und neue Herausforderungen der Medienfreiheit. Alte und neue gesetzgeberische Reaktionen 109
Margareta Mommsen: Das Verhältnis von Macht und Medien in der Russischen Föderation 109
I. Einführende Betrachtungen 109
II. Einschränkungen der Meinungsfreiheit unter Putin - eine Entwicklungsbilanz 111
III. Fortschritte und Rückschritte auf dem Weg zu Demokratie und Rechtsstaat - eine transitologische Skizze 117
IV. Fazit 124
Viktor N. Monachov: Meinungsfreiheit und neue Informationstechnologien 127
I. Die rechtlichen Grundlagen der Freiheit der Internet-Kommunikation 127
II. Die Verantwortlichkeit für rechtswidrige Inhalte im Internet 129
III. Internetpublikationen als Beweismittel 132
IV. Sonstige im Hinblick auf die Nutzung des Internets bedeutsame Vorschriften 134
V. Schlussbetrachtung 135
Michael Geistlinger: Die Bedrohung der offenen Gesellschaft: Medienrecht und Terrorismus 139
I. 139
II. 142
III. 145
Zusammenfassung 150
Veceslav Rjabkov: Rechtliche Mechanismen der Gegenmaßnahmen gegen Extremismus in den Medien 151
I. Verbreitung „extremistischer" Materialien 152
II. Ziel der Extremismusbekämpfung und Zuständigkeiten 153
III. Rechtsfolgen der Verbreitung „extremistischer" Informationen 153
IV. Beispiele aus der Rechtsprechung 155
V. Gesetzgebungsvorhaben 155
Dmitrij Muratov: Wahlkampf in Tschetschenien - Ein Beispiel aus der Praxis 159
Jurij Baturin: Medienrecht als Indikator für die Entwicklung der Zivilgesellschaft, der Demokratie und des Rechtsstaats 161
I. Der Medienindikator „Demokratie" 163
II. Der Medienindikator „Rechtsstaat" 163
III. Der Medienindikator Zivilgesellschaft 164
IV. Fazit 165
Ekaterina Lysova: Die Freiheit der Massenmedien und Wahlen in Russland: Interessenkonflikt 167
I. Das Verbot der Wahlagitation durch Vertreter von Massenmedien 167
II. Der Begriff der Wahlagitation 168
III. Die Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung der Meinungs- und Medienfreiheit 169
IV. Die Folgen eines Verstoßes gegen das Wahlrecht 170
V. Die Entscheidung des russischen Verfassungsgerichts 171
VI. Die Auswirkungen der Entscheidung des Verfassungsgerichts im Wahlkampf 173
VII. Fazit 174
Sergej Bol'Sakov: Der Wahlkampf in Russland aus der Perspektive der Zentralen Wahlkommission 177
I. Die Mitwirkung der Medien im Wahlkampf der Kandidaten und Parteien 178
II. Die Berichterstattung über die Wahlen 179
III. Die Folgen von Verstößen gegen das Wahlrecht 181
IV. Schlussbemerkungen 182
Autorenverzeichnis 183