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Rechtsfrage und Tatfrage in der normativistischen Institutionentheorie Ota Weinbergers

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Schröder, R. (2000). Rechtsfrage und Tatfrage in der normativistischen Institutionentheorie Ota Weinbergers. Kritik eines institutionalistischen Rechtspositivismus. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49850-5
Schröder, Rainer J.. Rechtsfrage und Tatfrage in der normativistischen Institutionentheorie Ota Weinbergers: Kritik eines institutionalistischen Rechtspositivismus. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49850-5
Schröder, R (2000): Rechtsfrage und Tatfrage in der normativistischen Institutionentheorie Ota Weinbergers: Kritik eines institutionalistischen Rechtspositivismus, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49850-5

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Rechtsfrage und Tatfrage in der normativistischen Institutionentheorie Ota Weinbergers

Kritik eines institutionalistischen Rechtspositivismus

Schröder, Rainer J.

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 191

(2000)

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Abstract

Im Rechtssystem der modernen Gesellschaft ist das Problem, wie in Rechtspraxis und praktischer Rechtswissenschaft - aus rechtstheoretischer Perspektive gesehen - Rechtsfragen und Tatfragen miteinander korrelieren, bis auf den heutigen Tag höchst umstritten. Zwar ist durch Informations- und Kommunikationswissenschaften die Rationalisierung im Umgang mit Rechtstexten weit vorangetrieben worden. Wie das Recht auf der Ebene der Verfassungs- und Gesetzgebung bis hin zur individuellen Entscheidung im Einzelfall gewonnen und fortentwickelt wird, harrt jedoch noch immer einer rechts- und staatstheoretischen Aufklärung. Auch bedarf der Klärung, welche sozialen Faktoren bei der Normtextbehandlung eine Rolle spielen und in welcher Weise sie dies tun. Hier feiern alte und neue Institutionentheorien seit geraumer Zeit fröhliche Urständ. Der Autor unternimmt den Versuch, eine ganz bestimmte Institutionentheorie des Rechts, nämlich diejenige des Grazer Rechtstheoretikers und Philosophen Ota Weinberger, zu rekonstruieren, um die einzelnen Teile ins Mosaik zu rücken und sie sodann kritisch zu durchleuchten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Erster Abschnitt: Soziale Evolution des Rechts 15
§ 1 Identifikation der Rechtsnorm 15
1. Normsatz und Norm 15
a) Subsumtion als Modell juristischer Argumentation 15
b) Neuer Institutionalismus - diesseits oder jenseits von Sollen und Sein? 17
2. Imperativische Struktur von Rechtsnorm und Rechtswirklichkeit 21
a) Aktabhängigkeit der Rechtsnorm 25
b) Programmierendes Entscheiden und programmiertes Entscheiden 26
3. Norm und Sanktion 28
a) Begriff normativer Erwartung 28
b) Temporaler Bezug normativen Erwartens 30
§ 2 Grundzüge einer Theorie des modernen Staates bei Karl Olivecrona, Rudolf von Ihering und Max Weber 33
1. Ablösung des rechtspositivistischen Begriffs der Rechtsregel 33
a) Recht als normatives soziales Faktum 34
b) Recht ohne Staat 35
2. Staat als bürokratische Organisation 38
a) Bürokratie und Herrschaft 39
b) Rechtssatz, Rechtsnorm, Rechtsregel 47
§ 3 Rekonstruktion und Reformulierung einer funktionalistischen Theorie des Rechts bei Theodor Geiger 50
1. Soziale Ordnung 50
2. Rechtsordnung als normative Struktur von Gesellschaft 54
a) Dynamik und Statik von Gesellschaft 54
b) Strukturelle Rahmenbedingungen der Evolution des Rechts 56
3. Geltung, Verbindlichkeit und Wirksamkeit des Rechts 59
a) Staatsorganisation und gesellschaftliche Machtstruktur 61
b) Geltung, Verbindlichkeit und Wirksamkeit der Rechtsordnung 62
c) Geltung, Verbindlichkeit und Wirksamkeit der Rechtsnorm 66
Zweiter Abschnitt: Soziale Institutionen in sprachanalytischer oder rechtsrealistischer Perspektive? 69
§ 4 Begriff der Institution bei Ota Weinberger 69
1. Ablösung eines normativistischen Systembegriffs 69
a) „Idealentität" und institutionelles Faktum 70
b) Selbstreflexionen der Weinbergerschen Rechtstheorie 74
c) Analytischer Logizismus oder Sinnverstehende Theorie des Rechts? 77
2. Reduktionismus der normativistischen Handlungstheorie 80
a) Subjektphilosophische Anleihen der Weinbergerschen Normentheorie 80
b) Reformulierung einer intentionalistischen Handlungstheorie 82
3. Normativismus und Realinstitutionen 86
a) Kritik einer Dichotomisierung des Institutionsbegriffs 87
b) Sinnhaftigkeit des institutionellen „Sachsubstrats" 88
c) Spontane Institutionsbildungen 90
§ 5 Objektivierter Sinn und Rechtshandeln in der nachpositivistischen Institutionentheorie von Helmut Schelsky 91
1. Genese und Geltungsgrundlagen sozialer Institutionen 91
a) Juristische Institutionentheorien 92
b) Institution und Organisation 95
2. Soziale Institutionen in ereignis- und strukturtheoretischer Perspektive 97
a) Temporalstrukturen institutionellen Handelns 98
b) Struktur und Ereignis 100
c) Stabilität und sozialer Wandel in den Institutionen 101
3. Juridische Rationalität als institutionell-organisatorische Rationalität 106
a) Rationalität eines universellen Diskurses? 106
b) Rationalität der Rechtspraxis und Rationalität der dogmatischen Rechtswissenschaft 108
Dritter Abschnitt: Jenseits von Naturrecht und Rechtspositivismus 111
§ 6 Positivität als Selbstreferenz des Rechts der modernen Gesellschaft 111
1. Selbstproduktion des Rechtssystems 111
a) Volitiver Setzungspositivismus 112
b) Kognitiver Logizismus 114
c) Basale Selbstreferenz 115
2. Systemische Reflexivität des Rechts oder reflexives Recht? 118
a) Autonomie und normativ strukturelle Kopplungen 118
b) Reflexives Recht? 123
3. Rationalität staatlich organisierter Rechtssysteme 125
a) Der Begriff der Systemrationalität in der älteren Systemtheorie 125
b) Neuere Konturen des Begriffs der Systemrationalität 126
§ 7 Grenzen des Rechtspositivismus 129
1. Identität von Staat und Recht? 129
a) Normative Identität von Staat und Recht? 129
b) Funktionale Identität von Staat und Recht? 131
c) Partikularistisches Recht 135
d) Gerichte als Zentrum des Rechtssystems? 139
2. Rückblick und Ausblick 140
Schrifttumsverzeichnis 146
Sachregister 160