Die Kollision von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten

Dierk Schindler

doi:10.3790/978-3-428-50368-1

Die Kollision von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten

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Schindler, D. (2001). Die Kollision von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten. Entwurf eines Kollisionsmodells unter Zusammenführung der Schutzpflichten- und der Drittwirkungslehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50368-1

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Die Kollision von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten

Entwurf eines Kollisionsmodells unter Zusammenführung der Schutzpflichten- und der Drittwirkungslehre

Schindler, Dierk

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 72

(2001)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50368-1
978-3-428-10368-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50368-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 227
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

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Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Bürgerkriegsähnliche Zustände auf den Straßen, tonnenweise zerstörtes Obst und Gemüse - Bilder aus Frankreich, die in den vergangenen Jahren immer wieder die europäische Presse dominierten.

Juristisch erregte die Rs. C-265/95 - der sog. »Erdbeerstreit« - Aufsehen dadurch, daß erstmals ein Mitgliedstaat wegen einer Vertragsverletzung durch Unterlassen verurteilt wurde. Der EuGH erkannte erstmals Schutzpflichten zugunsten der konkret betroffenen Warenverkehrsfreiheit an. Ein rechtspolitisch konsequenter Schritt - ist er aber auch dogmatisch tragfähig? Weshalb konnte die Rechtsprechung jahrzehntelang ohne diese Rechtsfigur auskommen und mußte sie 1997 erfinden? Warum konnte sie keine Lösung über die im Vordringen befindliche sog. »unmittelbare Drittwirkung der Grundfreiheiten« finden?

Der Autor beantwortet diese Fragen und identifiziert das bisher europarechtlich ungelöste Grundproblem solcher Fallkonstellationen: die Kollision von Grundfreiheiten mit Gemeinschaftsgrundrechten. Unter Zusammenführung der dogmatischen Figur der unmittelbaren Drittwirkung und der vom EuGH neu geschaffenen Schutzpflichtenlehre entwickelt Dierk Schindler ein stringentes System zur Auflösung dieser Kollisionslage.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	19
Kapitel 1: Einführung	23
I. Der ‚Erdbeerstreit‘	23
II. Beweggründe für die Fortentwicklung der Dogmatik zur Vertragsverletzung	25
1. Tatsächliche Beweggründe	25
2. Rechtliche Erwägungen	26
a) Die doppelte Begrenztheit der Grundfreiheiten	27
b) Mögliche Lösungsansätze im Rahmen der bisherigen Dogmatik der Vertragsverletzung	28
III. Gang der Untersuchung	29
Kapitel 2: Mitgliedstaatliche Verantwortlichkeit für private Beschränkungshandlungen in der bestehenden Dogmatik zu den Grundfreiheiten	31
I. Einleitung	31
II. Die Zurechnung von privatem Handeln zum Staat	32
1. Problemstellung	32
2. Die Rechtsprechung des EuGH	34
a) Zu den Grundfreiheiten – die Rs. Kommission / Irland (‚Buy Irish‘)	34
b) Zum Vergaberecht – die Rs. Beentjes / Niederländischer Staat	36
c) Zum Beihilferecht – die Rs. van der Kooy / Kommission	38
3. Stellungnahme	38
a) Die Kongruenz der geprüften Kriterien in den verschiedenen Gebieten des Gemeinschaftsrechts	38
b) Die Bedeutung der Kriterien – kumulative Wirkung und unterschiedliches Gewicht in den verschiedenen Rechtsbereichen	39
c) Die Zurechnung privaten Handelns zum Staat – kein gangbarer Lösungsweg im ‚Erdbeerstreit‘-Verfahren	40
III. Privates Handeln als Grundlage für einen mittelbaren Vertragsverstoß durch einen Mitgliedstaat – die Rs. Dubois und Général Cargo Services / Garonor	42
1. Einleitung	42
2. Das Urteil	43
3. Die Schlußanträge von GA La Pergola	44
4. Parallelen zum ‚Erdbeerstreit‘-Verfahren	47
5. Diskussion	50
a) Kann man jedes Unterlassen auch als aktives Tun beschreiben?	50
aa) Die logische Konsequenz aus der fehlenden Zurechenbarkeit des unmittelbar erfolgverursachenden privatautonomen Aktes	50
bb) Die drohende Entstehung einer absoluten Staatshaftung	52
b) Elemente einer Haftungsbegrenzung	53
aa) Die Abgrenzung von aktivem staatlichem Tun und staatlichem Unterlassen	53
bb) Die strikte Trennung zwischen aktivem staatlichem Tun und staatlichem Unterlassen als Element der Haftungsbegrenzung	55
6. Weitere Rechtsprechung zum sogenannten mittelbaren Vertragsverstoß	57
7. Ergebnis	59
IV. Zusammenfassung	60
Kapitel 3: Die Erweiterung des Adressatenkreises der Grundfreiheiten auf Private – die unmittelbare Drittwirkung der Grundfreiheiten	62
I. Problemaufriß	62
II. Die Rechtsprechung des EuGH zur unmittelbaren Drittwirkung der Grundfreiheiten	63
1. Die Rechtsprechung zu den Art. 39, 43 und 49 EGV	63
a) Die Rs. Walrave und Koch / Association UCI u. a.	63
aa) Sachverhalt und Urteil	63
bb) Stellungnahme	65
(1) Unbegrenzte unmittelbare Drittwirkung?	65
(2) Die VO 1612/68 als Argument für eine unmittelbare Drittwirkung	66
(3) Ergebnis	67
b) Die Rs. Donà / Mantero	67
aa) Sachverhalt und Urteil	67
bb) Stellungnahme	68
c) Die Entscheidung van Ameyde / Ufficio Centrale Italiano di Assistenza Assicurativa Automobilisti in Circolazione Internazionale (UCI)	68
aa) Sachverhalt und Urteil	68
bb) Stellungnahme	69
d) Die Rs. Haug-Adrion / Frankfurter Versicherungs-AG	70
aa) Sachverhalt und Urteil	70
bb) Stellungnahme	71
e) Die Rs. Union royale belge des sociétés de football association ASBL u. a./Jean-Marc Bosman	72
aa) Sachverhalt und Urteil	72
bb) Stellungnahme	73
(1) Art. 39 EGV als allgemeines Beschränkungsverbot	73
(2) Der Aussagegehalt zur horizontalen Wirkung der Grundfreiheiten	74
f) Ergebnis	75
2. Die Rechtsprechung zur unmittelbaren Drittwirkung von Art. 28 EGV	77
a) Die Rechtsprechung des EuGH zu den gewerblichen Schutzrechten als Argument für eine unmittelbare Drittwirkung von Art. 28 EGV	78
aa) Einführung	78
bb) Die Ausübung der gewerblichen Schutzrechte	80
(1) Das nationale Gesetz als Anknüpfungspunkt	81
(2) Die Entscheidung des mitgliedstaatlichen Gerichtes	83
(3) Die private Initiative der Rechtsausübung als Verstoß – eine zulässige Subjektivierung des Diskriminierungsbegriffes in Art. 30 Satz 2 EGV?	84
b) Die sonstigen Rechtsprechung zu Art. 28 EGV	85
aa) Die Rs. ‚Dansk Supermarked / Imerco‘	86
bb) Die Entscheidungen ‚van de Haar‘, ‚Vlaamse Reisebureaus‘ und ‚Bayer/Süllhöfer‘	87
c) Ergebnis	88
3. Bewertung der Rechtsprechungsanalyse	89
a) Die Grenzen der bisherigen Rechtsprechung	89
b) Die Verfahrensart	90
aa) Warum Vertragsverletzungs- statt Vorabentscheidungsverfahren?	91
bb) Schlußfolgerung für das Verhältnis des Vertragsverstoßes durch Unterlassen zur unmittelbaren Drittwirkung	93
c) Ergebnis	93
III. Unmittelbare Drittwirkung und mitgliedstaatliche Handlungspflichten zugunsten der Grundfreiheiten: Alternativlösungen oder zwei Elemente eines einheitlichen Lösungssystems?	95
1. Einleitung	95
2. Stellungnahmen in der Literatur zu den beiden Rechtsinstituten	96
a) Stellungnahmen zur mitgliedstaatlichen Unterlassungshaftung	96
b) Der Meinungsstand in der Literatur zur unmittelbaren Drittwirkung	98
aa) Auf ‚intermediäre Gewalten‘ beschränkte unmittelbare Drittwirkung der Grundfreiheiten – mit Ausnahme der Warenverkehrsfreiheit	101
bb) ‚Angemessene‘ unmittelbare Drittwirkung aller Grundfreiheiten begrenzt durch Art. 30 Satz 2 EGV und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	103
cc) Umfassende unmittelbare Drittwirkung unter Anerkennung von immanenten Grenzen der Grundfreiheiten	104
c) Beschränkung der Grundfreiheiten durch Private – ein Kollisionsproblem	106
aa) Die Gemeinschaftsgrundrechte als Ausnahmen zu den Grundfreiheiten	107
bb) Gleichbehandlung von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten im Rahmen der Herstellung praktischer Konkordanz	108
cc) Berücksichtigung der Ungleichartigkeit von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten im Rahmen der Abwägung im Kollisionsfall	108
3. Ergebnis: Die Kollision gleichrangiger Rechte als gemeinsames Kernproblem der Rechtsinstitute der unmittelbaren Drittwirkung der Grundfreiheiten und der mitgliedstaatlichen Unterlassungshaftung	109
Kapitel 4: Die Gemeinschaftsgrundrechte	113
I. Einleitung	113
II. Die Entwicklung des Grundrechtsschutzes im Gemeinschaftsrecht	113
III. Geltungsgrund, Anwendungsbereich und Funktion der Gemeinschaftsgrundrechte	117
1. Geltungsgrund	118
a) Stellungnahmen des EuGH	119
b) Diskussion	119
2. Die Kritik an der Ausgestaltung des Grundrechtsschutzes durch den EuGH	121
a) Konturlosigkeit von Schutzbereich und Schranken	121
aa) Beispiele für Defizite in der Grundrechtsrechtsprechung des EuGH	122
bb) Gründe für die Defizite	125
cc) Ansatzpunkt für eine Behebung des Grundrechtsdefizits	127
b) Der Rückzug auf eine Evidenzkontrolle bei der Überprüfung von Akten der Gemeinschaftsorgane	128
c) Ergebnis	130
3. Anwendungsbereich der Gemeinschaftsgrundrechte auf mitgliedstaatliche Akte	131
a) Die Rechtsprechung des EuGH zur Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte	132
aa) Restriktive Urteile des Gerichtshofs	132
bb) Die Doppelfunktion der Gemeinschaftsgrundrechte als Schranke und Schranken-Schranke der Grundfreiheiten	134
cc) Keine darüber hinausgehende Anwendbarkeit der Gemeinschaftsgrundrechte auf mitgliedstaatliches Handeln	136
b) Kritik der Literatur	138
c) Diskussion der Rechtsprechung unter Berücksichtigung der Abwägungslösung	140
aa) Der Zusammenhang der Problemkreise	140
bb) Die Abwägungslösung	141
d) Ergebnis	143
4. Das Rangverhältnis zwischen Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten	145
5. Die Ungleichartigkeit von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten	148
a) Die unterschiedliche Wirkungsrichtung	148
b) Institutionelle und individuelle Gewährleistungsebene	148
c) Schlußfolgerung	149
6. Staatliche Schutzpflichten zugunsten der Gemeinschaftsgrundrechte	152
a) Die Rechtsprechung	152
aa) Die Rs. ‚Gouda‘	153
bb) Die Rs. ‚Familiapress‘	154
cc) Ergebnis: Die Anerkennung der Existenz von Schutzpflichten	155
b) Diskussion	155
IV. Ergebnis	157
Kapitel 5: Die Struktur des Kollisionsproblems und seine Lösung mit Hilfe des Abwägungsmodells	159
I. Problemstellung	159
1. Zurechnung des Handelns zum Staat	159
2. Die unmittelbare Drittwirkung der Grundfreiheiten und die Anerkennung von Schutzpflichten auf Seiten der Mitgliedstaaten	160
3. Entwicklung und Geltungsgrund der Gemeinschaftsgrundrechte und ihr Verhältnis zu den Grundfreiheiten	161
II. Die Abwägung als Lösungsmodell für die Kollision von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten	162
1. Die Kollision von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten als Prinzipienkollision	162
a) Die Prinzipienqualität von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten	163
b) Auflösung der Prinzipienkollision durch Abwägung	165
2. Das Recht auf staatliches Handeln zum Schutz subjektiver Rechte und seine Kollision mit einem gleichrangigen Abwehrrecht	168
3. a) Das Recht auf staatliches Handeln zum Schutz subjektiver Rechte	168
b) Die Kollision von Schutzrechten mit Abwehrrechten	170
aa) Abgleich mit dem Kollisionsmodell	170
bb) Kritik an der Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf Kollisionslagen	170
III. Das Drei-Relationen-Modell zur vollständigen Erfassung des Konflikts zwischen gleichrangigen Freiheitsgarantien / Prinzipien	171
1. Die drei Relationen	171
2. Das Verhältnis der drei Relationen zueinander	173
a) Die Zweidimensionalität des ‚Drei-Relationen-Modells‘	173
b) Das Verhältnis von unmittelbarer Drittwirkung, mittelbarer Drittwirkung und Schutzpflichtenlehre	174
aa) Allgemein	174
bb) Unmittelbare Drittwirkung – mittelbare Drittwirkung (Schutzpflicht)	175
cc) Schutzpflichtenlehre – mittelbare Drittwirkung	175
3. Ergebnis	176
IV. Der Wesensunterschied zwischen den Gemeinschaftsgrundrechten und den Grundfreiheiten und seine Konsequenzen für den Abwägungsvorgang	176
1. Grundrechte als primär individuelle Gewährleistungen	177
2. Die Grundfreiheiten als primär institutionelle Garantien	177
3. Relevanz und Konsequenzen des unterschiedlichen materiellen Charakters von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten für den Abwägungsvorgang	178
a) Relevanz des unterschiedlichen materiellen Charakters	178
b) Auswirkungen des unterschiedlichen materiellen Charakters auf den Abwägungsvorgang	179
aa) Methodische Vorgaben	180
bb) Die teleologische Perspektive	181
cc) Systematische Erwägungen	181
(1) Systemwidrige Bindung Privater an die Grundfreiheiten?	181
(2) Kein Spürbarkeitserfordernis im Rahmen der Grundfreiheiten?	182
4. Ergebnis	185
V. Zusammenfassung	186
Kapitel 6: Die dogmatische Umsetzung der Kollisionsregel im Gemeinschaftsrecht	188
I. Einleitung	188
II. Die Lösung im ‚Erdbeerstreit‘-Verfahren	188
1. Das Urteil des EuGH	188
2. Die Schlußanträge von GA Lenz	189
a) Die fehlenden Stringenz in der Argumentation	190
b) Die akzessorische Ergänzung des Beeinträchtigungsverbotes von Art. 28 EGV um ein Schutzgebot mit Hilfe von Art. 10 Abs. 1 EGV	191
c) Das Akzessorietätserfordernis im Rahmen von Art. 10 EGV	192
aa) Allgemein	192
bb) 1. Beispiel: Die unmittelbare Wirksamkeit von Richtlinienbestimmungen	193
cc) 2. Beispiel: Die mitgliedstaatliche Haftung	194
dd) Die Unanwendbarkeit von Art. 10 Abs. 1 EGV zur Begründung der zu sichernden Hauptpflicht	195
3. Ergebnis	196
III. Die Funktion von Art. 10 EGV im Rahmen einer Kollision von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten am Beispiel des ‚Erdbeerstreit‘-Verfahrens	197
1. Das Bestehen einer Schutzpflicht als Hauptpflicht	197
2. Gemeinschaftsrechtliche Grenzen der akzessorischen Nebenpflichten	199
a) Der Charakter der geschützten Rechtsposition als äußerer Rahmen für die Ableitung gemeinschaftsrechtlicher Schutzpflichten im Kollisionsfall	199
b) Das Akzessorietätserfordernis als innerer Rahmen für die Ableitung gemeinschaftsrechtlicher Schutzpflichten im Kollisionsfall	201
c) Das mitgliedstaatliche Ermessen bei der Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Schutzpflichten im Kollisionsfall	201
aa) Die Ermessensreduktion im Bezug auf das Entschließungsermessen	201
bb) Das Auswahlermessen und der Rückzug des EuGH auf eine Evidenzkontrolle	203
(1) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze für Gemeinschaftsmaßnahmen – Art. 5 Abs. 3 EGV	204
(2) Die ratio der Schutzpflicht	205
cc) Ergebnis	206
IV. Zusammenfassung	206
Literaturverzeichnis	208
Entscheidungsverzeichnis	218
Sachwortverzeichnis	224

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