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Steuerpolitik und Gesellschaft

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Siegert, R. (2001). Steuerpolitik und Gesellschaft. Vergleichende Untersuchungen zu Preußen und Baden 1815–1848. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50035-2
Siegert, Rosemarie. Steuerpolitik und Gesellschaft: Vergleichende Untersuchungen zu Preußen und Baden 1815–1848. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50035-2
Siegert, R (2001): Steuerpolitik und Gesellschaft: Vergleichende Untersuchungen zu Preußen und Baden 1815–1848, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50035-2

Format

Steuerpolitik und Gesellschaft

Vergleichende Untersuchungen zu Preußen und Baden 1815–1848

Siegert, Rosemarie

Schriften zur Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Vol. 63

(2001)

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Abstract

Die etwa gleichzeitig, nämlich als Teil der umgreifenden Gesellschafts- und Staatsreformen 'von oben' durchgeführte Modernisierung des Steuerwesens in Preußen und Baden zu Beginn des 19. Jahrhunderts, lieferte den Regierungen eine unverzichtbare Basis für die Staatswirtschaften. Schwer vorstellbar, wie in der Staats- und Finanzkrise nach der Niederlage gegen Napoleon ohne die systematisierend-vereinheitlichende Wirkung der Steuerreformen preußische wie badische staatliche Existenz hätte fortgehen sollen.

Baden orientierte sich mit seinem neuen Abgabenwesen an Frankreichs postrevolutionärem System von akribisch ausgearbeiteten Ertragsteuern. In Preußen schloß sich die Administration mit einer weit ausgedehnten Personalbesteuerung und nur unvollständig eingesetzten Ertragsteuern eher dem englischen Steuervorbild an. Rosemarie Siegert untersucht vergleichend diese beiden neuen Steuerverfassungen im sozialen und politischen Wandel der vormärzlichen Periode bis zur Revolution.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Verzeichnis der Tabellen, Schaubilder, Landkarten 16
Tabellen 16
Schaubilder 17
Landkarten 17
Abkürzungen 18
I. Einblick und Überblick 21
1. Untersuchungsgegenstände, historischer Rahmen, Fragestellungen und Vorgehensweise 21
a) Untersuchungszeitraum 21
b) Untersuchungsgegenstände 21
c) Wahl der Vergleichsstaaten 22
d) Fragestellungen 23
e) Literatur 25
f) Vorgehen 26
g) Schwierigkeiten 28
2. Frankreich – altes Erbe und neue Prinzipien 29
a) Frankreich: Abgaben des Ancien Régime und objektive Ertragsbesteuerung 30
b) Frankreich 1789: Das Steuervorbild 32
3. England: ‚Die verfrühte Neuerung‘ – Einkommensteuer 34
4. Wirksame Wirtschafts- und Besteuerungstheorien in Deutschland 35
a) Smiths Wirtschafts- und Steuerpostulate 36
b) Smiths Entwurf eines Steuersystems 37
c) Smiths ‚klassische‘ Steuermaximen 38
d) Die Fortentwicklung der Ertragbesteuerungsidee in Deutschland 39
e) Die Frage der Steuergerechtigkeit 40
f) Einkommensermittlung – unerlaubter Vorstoß in die Privatsphäre? 42
5. Resümee und Ausblick 43
II. Die Vergleichsstaaten Preußen und Baden 45
1. Territoriale Zuwächse und Neugliederung in Preußen 45
2. Territoriale Zuwächse und Neugliederung in Baden 47
3. Land und Stadt in Baden und Preußen 48
4. Feudal- und Herrenrechte 53
5. Verfassungsfragen: Die badische Situation 54
a) Landtag und Haushaltsrecht in Baden 56
6. Verfassungsfragen: Die preußische Situation 57
a) Die Einrichtung der preußischen Provinziallandtage 58
b) Innere Organisation und Verhandlungsrecht der preußischen Provinziallandtage 59
7. Resümee 60
8. Behördenwandel in Baden 61
a) Badische Ministerialorganisation seit 1808 und Neuerungen im Behördenmittelbau 61
b) Badische Organisation der Steuereinnahme 63
c) Badische Konstitutionalisierung der Finanzverfassung 65
9. Behördenwandel in Preußen 66
a) Preußischer Übergang zu Fachministerien seit 1808 68
b) Preußische Organisation der Steuereinnahme 69
10. Steuerdirektionen in Preußen und Baden 71
11. Haushaltspolitik und Staatssteuervolumen der Vergleichsstaaten (1820–1850) 74
a) Trends der Haushaltspolitik in Preußen und Baden 74
b) Ertragsentwicklung der preußischen und badischen Staatssteuern innerhalb der Einnahmehaushalte 76
III. Staatssteuerreform in Preußen und Baden 82
1. Der preußische Reformanlauf 1810–1812 82
a) Preußisches Steuersystem im Ancien Régime 82
b) Staats- und Finanzmisere von 1807 84
c) Aufbruch in die Steuerreform 85
d) Schwerpunkte des Finanzedikts von 1810: Konsumtions- und Gewerbesteuer 86
e) Fehlschläge und finanzielle Lücken 87
f) Ein erster landesweiter Versuch: Einkommensteuer 89
g) ‚Heiße Eisen‘ : Grundsteuerreform und Repräsentation 91
2. Baden: Neugestaltung der Steuerwirtschaft 93
a) Integrations- und Modernisierungsbemühungen im neuen Großherzogtum 93
b) Badische Steuervielheit im Ancien Régime 93
d) Der Beginn der Steuerreform 97
e) Durchsetzung öffentlicher Finanzgewalt und Entprivilegierung des Steuerwesens 99
f) Die Haushaltslage während der Steuerreform 99
g) 1814/15: Die hastige Inkraftsetzung der ‚Dreiheit‘ 101
h) Besonderheiten des badischen Abgabensystems 102
3. Preußen: Reformerische Nacharbeit 1817–1820 103
a) Klärungen im Vorfeld: Neue indirekte Steuern 103
b) Die Gesetzentwürfe in der allgemeinen Sachdiskussion der Steuerkommission 106
c) Kritik am Mahl- und Schlachtsteuerentwurf 108
d) Staatsbedarf, Schuldenwesen und Provinziallasten in Relation zu den Steuereinnahmen 109
e) Vorweg abgefertigt: Zollgesetzgebung und Getränkesteuern 110
f) Streitpunkt: Staatshaushaltsplan als Rahmen der Steuerreform 111
g) Wende: Eine direkte Steuer als Favorit 112
h) Ohne Staatsrats-Mitwirkung entwickelt: Staatsschuldengesetz und -haushaltsplan 113
i) Beschleunigter Reformabschluß mit Unbehagen 114
4. Resümee 115
IV. Staatsbesteuerung in Land und Stadt 119
1. Preußen: ‚Die Verlegenheit wegen der Grundsteuern‘ 119
a) Die gespaltene Grundsteuersituation und die Regelungen des 1820er Abgabengesetzes 119
b) Katastrierung in Rheinpreußen und Westfalen 121
c) Das rheinisch-westfälische Grundsteuergesetz im Umriß 121
aa) Die integrierte Gebäudesteuer 123
bb) Schwächen des westlichen Grundsteuergesetzes 124
d) Uneinheitliche Grundsteuerverfassungen im übrigen Preußen 124
e) Ritterliche Grundsteuerprivilegien und interprovinzielle Steuerungleichheit 126
f) Das Problem der städtischen Grundsteuern, Gerichtskosten und gleichmäßigen Kommunalbesteuerung 130
g) Warum blieb die Grundsteuer-Reform stecken? 131
2. Die preußische Klassensteuer – das fatale Mittelding 134
a) Die ländliche Hauptsteuer im Umriß 134
b) Klassensteuer-Exemtionen 136
c) Steuervollzug 137
d) Frühe Schwierigkeiten und Gesetzesänderungen 137
e) Die Aufweichung des Klassenkonzepts in der Rheinprovinz 141
f) Provinzielles und gesamtstaatliches Klassensteueraufkommen 144
g) Verborgene erhebliche Klassensteuerpotentiale 145
h) Sozialstruktur der Steuernden und Steueraufkommen nach Klassen 146
aa) Die unteren Steuerklassen 147
bb) Die oberen Steuerklassen 149
cc) Bäuerliche Steuerträger 150
i) Die (Klassen-)Steuerkrise der 40er 153
j) Die Frage nach der Steuerfähigkeit der Unterschichten 155
3. Die preußische Mahl- und Schlachtsteuer im Kreuzfeuer 157
a) Für und Wider 158
b) Alltagsbedeutung und Steuerabwicklung 161
c) Steuerumgehung und Steuerbetrug 162
d) Getreidekonsum und Brotverzehr 164
e) Fleisch- und Fettkonsum 165
f) Steuerbelastung 166
g) Befürchtete Folgen dieser Verbrauchsteuer 167
h) Was bringt die Streichung der Steuer? 168
i) Verteidiger der Mahl- und Schlachtsteuer 169
4. Die preußische Gewerbesteuer – der unternehmerfreundliche Appendix 170
a) Unterschiede zum Vorläufergesetz und grundlegende Züge 170
b) Das Gewerbesteuergesetz im Umriß 172
aa) Fabriken, industrielle Mühlen 175
bb) Freie Berufe 175
c) Die Steuergesellschaften 176
d) Allgemeine Ertragsentwicklung und provinzielles Aufkommen 178
e) Appendixcharakter und Gerechtigkeitsaspekt 179
5. Die schwerfällige badische Dreiheit 183
6. Die badische Grundsteuer 186
a) Das Grundsteuergesetz im Umriß 186
b) Schwierigkeiten bei der Steuer-Erstanlage 190
c) Katasterpflege und Grundlastenfragen 191
d) Ländliche Bevölkerung und Grundsteuerklassen 192
e) Steuerlast und steuerliche Leistungsfähigkeit 193
f) Zeitgenössische und spätere Kritik an der Grundsteuerordnung 194
7. Die schwerfällige badische Dreiheit: Die Häusersteuer 197
a) Das Häusersteuer-Gesetz im Umriß 197
b) Zeitgenössische Kritik am Gesetz 198
c) Resümee: Kontraste und Ähnlichkeiten der badischen und preußischen Grundsteuer 199
8. Die schwerfällige badische Dreiheit: Die Gewerbesteuer 201
a) Das Gewerbesteuergesetz im Umriß 201
b) Gewerbebegriff und Streuung der Gewerbetreibenden in den Klassen 205
c) Steuerfreilassungen 208
d) Steuerlastbeispiele und Entlastungspetitionen 210
e) Zeitgenössische Kritik am Gesetz und behördliche Reaktionen 211
f) Die Entwicklung des Gewerbesteuerkapitals 213
g) Staatseinnahmen aus der Gewerbesteuer und Resümee 214
9. Die ‚höhere‘ Vollkommenheit der badischen Klassensteuer 217
a) Das Klassensteuergesetz im Umriß 217
b) Zur Belastung der steuerlichen Zielgruppe 219
c) Das Ergänzungsgesetz von 1837 220
d) Beispiele: Gehobene Beamtengehälter und Steuerbelastung seit 1837 222
e) Klassensteuer-Aufkommensentwicklung 224
f) Die Anteile der Steuerklassen am Gesamtaufkommen der Klassensteuer 224
g) Exkurs: Badische und preußische Schullehrer – unterste Personalsteuerkontribuenten 227
h) Resumee: Personalbesteuerung in den Vergleichsstaaten 238
10. Die ‚geräuschlosen‘ Indirekten in Preußen und Baden 240
a) Die preußischen Verbrauchsteuern auf ‚inländische Erzeugnisse‘ (1819) 242
aa) Die Branntweinsteuer 242
bb) Die Biersteuer 245
cc) Die Weinmoststeuer 246
dd) Die Tabaksteuer 248
b) Die badischen Verbrauch- und Erzeugersteuern (1812) 250
aa) Die Weinsteuer 252
bb) Die Biersteuer 253
cc) Die Branntweinsteuer 255
dd) Die Schlachtviehsteuer 256
ee) Akzisen oder Aversalzahlung? 259
c) Die Salzsteuer Preußens und Badens 261
aa) Staatseinnahmen durch das Salz 263
bb) „Das kleine Baden beschämt uns.“ 264
11. Behördeneifer und Steuermoral: ‚Am Geldbeutel hört die Gemütlichkeit auf‘ 265
a) Reelle Steuerentrichtung – eine Ehrensache? 265
b) Steuererhebung und Steuerpersonal 270
c) Ärger über amtliche Vorschriften und Kontrollen 271
d) Rechtswidrigkeiten auf beiden Seiten 275
e) Unstimmigkeiten bei der Katastererstellung 278
f) Rechtsverfolgung fiskalischer Delikte 279
V. Kommunale Lasten – Kommunale Revenuen 282
1. Neue Kommunalverfassungen in Preußen und Baden 288
a) Die preußische Städteordnung von 1808 288
b) Die besonderen badischen Verhältnisse und die Badische Gemeindeordnung von 1831 290
c) Die preußische Revidierte Städteordnung von 1831 292
2. Die Organisation der Gemeindefinanzierung 294
a) Gemeindefinanzierung in Baden 294
b) Gemeindefinanzierung in Preußen 298
3. Haushaltsanforderungen und Deckungsbemühungen 301
a) Allgemein wachsender Mittelbedarf 302
b) Das Großproblem der Armenfinanzierung 305
c) Schulfinanzierung 311
d) Kommunale Schulden 313
e) Finanzierung kommunalen Straßenbaus 316
f) Kreis- und Provinzialnebensteuern 317
g) Kommunalsteuerbefreiungen und -belastungen 318
aa) Staatsbeamte in Preußen 318
bb) Schutzverwandte in Preußen 319
cc) Staatsbeamte, Ortsgeistliche und Lehrer in Baden 320
dd) Fabrikbesitzer in Baden 320
4. Soziale Gemeinde-Steuerpolitik in Preußen 321
a) Die Berücksichtigung ‚persönlicher Verhältnisse‘ in der preußischen Kommunalbesteuerung 321
b) Der Vergleich mit Baden 324
5. Kommunale Lasten – Kommunale Revenuen: Resümee 325
VI. Steuerleistung, politische Mitwirkung und Soziale Frage 328
1. Wahlrecht und Steuerleistung in den Vergleichsstaaten 329
a) Steuerleistungs- und Verfassungsfragen 329
aa) Baden 330
bb) Preußen 334
b) Der ‚Fall Rheinland‘: Kommunale Dreiklassen-Wahl 336
c) Pluralstimmrecht für den Gesamtstaat 340
d) Resümee 344
2. K. Mathy/Baden, D. Hansemann/Preußen – zwei einflußreiche Liberale zu sozialer Frage und Besteuerung 345
a) Zum liberalen Umfeld in Baden und Preußen 345
b) Karl Mathy/Baden (1806–1868) 348
aa) Resümee 352
c) David Hansemann/Preußen (1790–1864) 353
aa) Resümee 357
VII. Steuerliche Impulse im Sog der 48er Revolution 359
1. Das preußische Einkommensteuerprojekt im Vereinigten Landtag von 1847 359
a) Zur innenpolitischen Situation 359
b) Zusammensetzung und Kompetenzen des Ersten Vereinigten Landtags 359
c) Zu Entstehungssituation und Motiven für den Steuerentwurf 360
d) Der Gesetzentwurf in seinen wesentlichen Zügen 361
aa) Klassensteuer-Entwurf 362
bb) Einkommensteuer-Entwurf 363
cc) Zeitgenössische Kritik am Gesamtentwurf 366
e) Die Steuerproposition im Vereinigten Landtag 367
aa) Die Plenumsdiskussion 368
bb) Das Abstimmungsergebnis 372
2. Steuerforderungen und Ergebnisse der Revolution 375
a) Allgemeine Steuerforderungen in 1847 und 1848 375
b) Baden: Altbekannte Steuerforderungen und neue Realisationsansätze 379
c) Steuerproteste und angestrengte Reformarbeit 383
d) Die Entwicklung der Steuerfrage in Preußen 389
e) Preußische Verfassungsfrage und Steuerverweigerung 394
f) Erneuerte Chance durch neues Wahlrecht: Einkommensteuer für Preußen? 396
g) Die fortdauernde Verlegenheit wegen der preußischen Grundsteuern 398
h) Der begrenzte späte Durchbruch in der preußischen Personalbesteuerung 399
i) Resümee 400
VIII. Ergebnisse 402
Glossar: Definitionen und Erklärungen der häufig benutzten Steuer- und Wirtschaftstermini des Vormärz 425
Preußisch-badischer Währungsvergleich 430
Literaturverzeichnis 431
Zeitungen 445
Ungedruckte amtliche Quellen 445
Gedruckte amtliche Quellen 445
Anhang 448
Zu III.3.a) 448
Zu III.3.e) 448
Zu IV.2.d) 449
Zu IV.4.c) 450
Zu IV.8.a) 451
Zu IV.8.g) 451
Zu IV.8.b) 452
Zu IV.9.b) 453
Zu IV.11.f) 454
Zu V.2.a) 454
Zu V.3.a) 457
Zu V.3.d) 457
Zu VI.1.c) 458
Zu VII.2.c) 458