Steuerpolitik und Gesellschaft

Rosemarie Siegert

doi:10.3790/978-3-428-50035-2

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Siegert, R. (2001). Steuerpolitik und Gesellschaft. Vergleichende Untersuchungen zu Preußen und Baden 1815–1848. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50035-2

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Steuerpolitik und Gesellschaft

Vergleichende Untersuchungen zu Preußen und Baden 1815–1848

Siegert, Rosemarie

Schriften zur Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Vol. 63

(2001)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50035-2
978-3-428-10035-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50035-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 458
Collections: NBE D&H
NBE HIST
Subjects: Social, group or collective psychology
Behavioural economics

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die etwa gleichzeitig, nämlich als Teil der umgreifenden Gesellschafts- und Staatsreformen 'von oben' durchgeführte Modernisierung des Steuerwesens in Preußen und Baden zu Beginn des 19. Jahrhunderts, lieferte den Regierungen eine unverzichtbare Basis für die Staatswirtschaften. Schwer vorstellbar, wie in der Staats- und Finanzkrise nach der Niederlage gegen Napoleon ohne die systematisierend-vereinheitlichende Wirkung der Steuerreformen preußische wie badische staatliche Existenz hätte fortgehen sollen.

Baden orientierte sich mit seinem neuen Abgabenwesen an Frankreichs postrevolutionärem System von akribisch ausgearbeiteten Ertragsteuern. In Preußen schloß sich die Administration mit einer weit ausgedehnten Personalbesteuerung und nur unvollständig eingesetzten Ertragsteuern eher dem englischen Steuervorbild an. Rosemarie Siegert untersucht vergleichend diese beiden neuen Steuerverfassungen im sozialen und politischen Wandel der vormärzlichen Periode bis zur Revolution.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	7
Verzeichnis der Tabellen, Schaubilder, Landkarten	16
Tabellen	16
Schaubilder	17
Landkarten	17
Abkürzungen	18
I. Einblick und Überblick	21
1. Untersuchungsgegenstände, historischer Rahmen, Fragestellungen und Vorgehensweise	21
a) Untersuchungszeitraum	21
b) Untersuchungsgegenstände	21
c) Wahl der Vergleichsstaaten	22
d) Fragestellungen	23
e) Literatur	25
f) Vorgehen	26
g) Schwierigkeiten	28
2. Frankreich – altes Erbe und neue Prinzipien	29
a) Frankreich: Abgaben des Ancien Régime und objektive Ertragsbesteuerung	30
b) Frankreich 1789: Das Steuervorbild	32
3. England: ‚Die verfrühte Neuerung‘ – Einkommensteuer	34
4. Wirksame Wirtschafts- und Besteuerungstheorien in Deutschland	35
a) Smiths Wirtschafts- und Steuerpostulate	36
b) Smiths Entwurf eines Steuersystems	37
c) Smiths ‚klassische‘ Steuermaximen	38
d) Die Fortentwicklung der Ertragbesteuerungsidee in Deutschland	39
e) Die Frage der Steuergerechtigkeit	40
f) Einkommensermittlung – unerlaubter Vorstoß in die Privatsphäre?	42
5. Resümee und Ausblick	43
II. Die Vergleichsstaaten Preußen und Baden	45
1. Territoriale Zuwächse und Neugliederung in Preußen	45
2. Territoriale Zuwächse und Neugliederung in Baden	47
3. Land und Stadt in Baden und Preußen	48
4. Feudal- und Herrenrechte	53
5. Verfassungsfragen: Die badische Situation	54
a) Landtag und Haushaltsrecht in Baden	56
6. Verfassungsfragen: Die preußische Situation	57
a) Die Einrichtung der preußischen Provinziallandtage	58
b) Innere Organisation und Verhandlungsrecht der preußischen Provinziallandtage	59
7. Resümee	60
8. Behördenwandel in Baden	61
a) Badische Ministerialorganisation seit 1808 und Neuerungen im Behördenmittelbau	61
b) Badische Organisation der Steuereinnahme	63
c) Badische Konstitutionalisierung der Finanzverfassung	65
9. Behördenwandel in Preußen	66
a) Preußischer Übergang zu Fachministerien seit 1808	68
b) Preußische Organisation der Steuereinnahme	69
10. Steuerdirektionen in Preußen und Baden	71
11. Haushaltspolitik und Staatssteuervolumen der Vergleichsstaaten (1820–1850)	74
a) Trends der Haushaltspolitik in Preußen und Baden	74
b) Ertragsentwicklung der preußischen und badischen Staatssteuern innerhalb der Einnahmehaushalte	76
III. Staatssteuerreform in Preußen und Baden	82
1. Der preußische Reformanlauf 1810–1812	82
a) Preußisches Steuersystem im Ancien Régime	82
b) Staats- und Finanzmisere von 1807	84
c) Aufbruch in die Steuerreform	85
d) Schwerpunkte des Finanzedikts von 1810: Konsumtions- und Gewerbesteuer	86
e) Fehlschläge und finanzielle Lücken	87
f) Ein erster landesweiter Versuch: Einkommensteuer	89
g) ‚Heiße Eisen‘ : Grundsteuerreform und Repräsentation	91
2. Baden: Neugestaltung der Steuerwirtschaft	93
a) Integrations- und Modernisierungsbemühungen im neuen Großherzogtum	93
b) Badische Steuervielheit im Ancien Régime	93
d) Der Beginn der Steuerreform	97
e) Durchsetzung öffentlicher Finanzgewalt und Entprivilegierung des Steuerwesens	99
f) Die Haushaltslage während der Steuerreform	99
g) 1814/15: Die hastige Inkraftsetzung der ‚Dreiheit‘	101
h) Besonderheiten des badischen Abgabensystems	102
3. Preußen: Reformerische Nacharbeit 1817–1820	103
a) Klärungen im Vorfeld: Neue indirekte Steuern	103
b) Die Gesetzentwürfe in der allgemeinen Sachdiskussion der Steuerkommission	106
c) Kritik am Mahl- und Schlachtsteuerentwurf	108
d) Staatsbedarf, Schuldenwesen und Provinziallasten in Relation zu den Steuereinnahmen	109
e) Vorweg abgefertigt: Zollgesetzgebung und Getränkesteuern	110
f) Streitpunkt: Staatshaushaltsplan als Rahmen der Steuerreform	111
g) Wende: Eine direkte Steuer als Favorit	112
h) Ohne Staatsrats-Mitwirkung entwickelt: Staatsschuldengesetz und -haushaltsplan	113
i) Beschleunigter Reformabschluß mit Unbehagen	114
4. Resümee	115
IV. Staatsbesteuerung in Land und Stadt	119
1. Preußen: ‚Die Verlegenheit wegen der Grundsteuern‘	119
a) Die gespaltene Grundsteuersituation und die Regelungen des 1820er Abgabengesetzes	119
b) Katastrierung in Rheinpreußen und Westfalen	121
c) Das rheinisch-westfälische Grundsteuergesetz im Umriß	121
aa) Die integrierte Gebäudesteuer	123
bb) Schwächen des westlichen Grundsteuergesetzes	124
d) Uneinheitliche Grundsteuerverfassungen im übrigen Preußen	124
e) Ritterliche Grundsteuerprivilegien und interprovinzielle Steuerungleichheit	126
f) Das Problem der städtischen Grundsteuern, Gerichtskosten und gleichmäßigen Kommunalbesteuerung	130
g) Warum blieb die Grundsteuer-Reform stecken?	131
2. Die preußische Klassensteuer – das fatale Mittelding	134
a) Die ländliche Hauptsteuer im Umriß	134
b) Klassensteuer-Exemtionen	136
c) Steuervollzug	137
d) Frühe Schwierigkeiten und Gesetzesänderungen	137
e) Die Aufweichung des Klassenkonzepts in der Rheinprovinz	141
f) Provinzielles und gesamtstaatliches Klassensteueraufkommen	144
g) Verborgene erhebliche Klassensteuerpotentiale	145
h) Sozialstruktur der Steuernden und Steueraufkommen nach Klassen	146
aa) Die unteren Steuerklassen	147
bb) Die oberen Steuerklassen	149
cc) Bäuerliche Steuerträger	150
i) Die (Klassen-)Steuerkrise der 40er	153
j) Die Frage nach der Steuerfähigkeit der Unterschichten	155
3. Die preußische Mahl- und Schlachtsteuer im Kreuzfeuer	157
a) Für und Wider	158
b) Alltagsbedeutung und Steuerabwicklung	161
c) Steuerumgehung und Steuerbetrug	162
d) Getreidekonsum und Brotverzehr	164
e) Fleisch- und Fettkonsum	165
f) Steuerbelastung	166
g) Befürchtete Folgen dieser Verbrauchsteuer	167
h) Was bringt die Streichung der Steuer?	168
i) Verteidiger der Mahl- und Schlachtsteuer	169
4. Die preußische Gewerbesteuer – der unternehmerfreundliche Appendix	170
a) Unterschiede zum Vorläufergesetz und grundlegende Züge	170
b) Das Gewerbesteuergesetz im Umriß	172
aa) Fabriken, industrielle Mühlen	175
bb) Freie Berufe	175
c) Die Steuergesellschaften	176
d) Allgemeine Ertragsentwicklung und provinzielles Aufkommen	178
e) Appendixcharakter und Gerechtigkeitsaspekt	179
5. Die schwerfällige badische Dreiheit	183
6. Die badische Grundsteuer	186
a) Das Grundsteuergesetz im Umriß	186
b) Schwierigkeiten bei der Steuer-Erstanlage	190
c) Katasterpflege und Grundlastenfragen	191
d) Ländliche Bevölkerung und Grundsteuerklassen	192
e) Steuerlast und steuerliche Leistungsfähigkeit	193
f) Zeitgenössische und spätere Kritik an der Grundsteuerordnung	194
7. Die schwerfällige badische Dreiheit: Die Häusersteuer	197
a) Das Häusersteuer-Gesetz im Umriß	197
b) Zeitgenössische Kritik am Gesetz	198
c) Resümee: Kontraste und Ähnlichkeiten der badischen und preußischen Grundsteuer	199
8. Die schwerfällige badische Dreiheit: Die Gewerbesteuer	201
a) Das Gewerbesteuergesetz im Umriß	201
b) Gewerbebegriff und Streuung der Gewerbetreibenden in den Klassen	205
c) Steuerfreilassungen	208
d) Steuerlastbeispiele und Entlastungspetitionen	210
e) Zeitgenössische Kritik am Gesetz und behördliche Reaktionen	211
f) Die Entwicklung des Gewerbesteuerkapitals	213
g) Staatseinnahmen aus der Gewerbesteuer und Resümee	214
9. Die ‚höhere‘ Vollkommenheit der badischen Klassensteuer	217
a) Das Klassensteuergesetz im Umriß	217
b) Zur Belastung der steuerlichen Zielgruppe	219
c) Das Ergänzungsgesetz von 1837	220
d) Beispiele: Gehobene Beamtengehälter und Steuerbelastung seit 1837	222
e) Klassensteuer-Aufkommensentwicklung	224
f) Die Anteile der Steuerklassen am Gesamtaufkommen der Klassensteuer	224
g) Exkurs: Badische und preußische Schullehrer – unterste Personalsteuerkontribuenten	227
h) Resumee: Personalbesteuerung in den Vergleichsstaaten	238
10. Die ‚geräuschlosen‘ Indirekten in Preußen und Baden	240
a) Die preußischen Verbrauchsteuern auf ‚inländische Erzeugnisse‘ (1819)	242
aa) Die Branntweinsteuer	242
bb) Die Biersteuer	245
cc) Die Weinmoststeuer	246
dd) Die Tabaksteuer	248
b) Die badischen Verbrauch- und Erzeugersteuern (1812)	250
aa) Die Weinsteuer	252
bb) Die Biersteuer	253
cc) Die Branntweinsteuer	255
dd) Die Schlachtviehsteuer	256
ee) Akzisen oder Aversalzahlung?	259
c) Die Salzsteuer Preußens und Badens	261
aa) Staatseinnahmen durch das Salz	263
bb) „Das kleine Baden beschämt uns.“	264
11. Behördeneifer und Steuermoral: ‚Am Geldbeutel hört die Gemütlichkeit auf‘	265
a) Reelle Steuerentrichtung – eine Ehrensache?	265
b) Steuererhebung und Steuerpersonal	270
c) Ärger über amtliche Vorschriften und Kontrollen	271
d) Rechtswidrigkeiten auf beiden Seiten	275
e) Unstimmigkeiten bei der Katastererstellung	278
f) Rechtsverfolgung fiskalischer Delikte	279
V. Kommunale Lasten – Kommunale Revenuen	282
1. Neue Kommunalverfassungen in Preußen und Baden	288
a) Die preußische Städteordnung von 1808	288
b) Die besonderen badischen Verhältnisse und die Badische Gemeindeordnung von 1831	290
c) Die preußische Revidierte Städteordnung von 1831	292
2. Die Organisation der Gemeindefinanzierung	294
a) Gemeindefinanzierung in Baden	294
b) Gemeindefinanzierung in Preußen	298
3. Haushaltsanforderungen und Deckungsbemühungen	301
a) Allgemein wachsender Mittelbedarf	302
b) Das Großproblem der Armenfinanzierung	305
c) Schulfinanzierung	311
d) Kommunale Schulden	313
e) Finanzierung kommunalen Straßenbaus	316
f) Kreis- und Provinzialnebensteuern	317
g) Kommunalsteuerbefreiungen und -belastungen	318
aa) Staatsbeamte in Preußen	318
bb) Schutzverwandte in Preußen	319
cc) Staatsbeamte, Ortsgeistliche und Lehrer in Baden	320
dd) Fabrikbesitzer in Baden	320
4. Soziale Gemeinde-Steuerpolitik in Preußen	321
a) Die Berücksichtigung ‚persönlicher Verhältnisse‘ in der preußischen Kommunalbesteuerung	321
b) Der Vergleich mit Baden	324
5. Kommunale Lasten – Kommunale Revenuen: Resümee	325
VI. Steuerleistung, politische Mitwirkung und Soziale Frage	328
1. Wahlrecht und Steuerleistung in den Vergleichsstaaten	329
a) Steuerleistungs- und Verfassungsfragen	329
aa) Baden	330
bb) Preußen	334
b) Der ‚Fall Rheinland‘: Kommunale Dreiklassen-Wahl	336
c) Pluralstimmrecht für den Gesamtstaat	340
d) Resümee	344
2. K. Mathy/Baden, D. Hansemann/Preußen – zwei einflußreiche Liberale zu sozialer Frage und Besteuerung	345
a) Zum liberalen Umfeld in Baden und Preußen	345
b) Karl Mathy/Baden (1806–1868)	348
aa) Resümee	352
c) David Hansemann/Preußen (1790–1864)	353
aa) Resümee	357
VII. Steuerliche Impulse im Sog der 48er Revolution	359
1. Das preußische Einkommensteuerprojekt im Vereinigten Landtag von 1847	359
a) Zur innenpolitischen Situation	359
b) Zusammensetzung und Kompetenzen des Ersten Vereinigten Landtags	359
c) Zu Entstehungssituation und Motiven für den Steuerentwurf	360
d) Der Gesetzentwurf in seinen wesentlichen Zügen	361
aa) Klassensteuer-Entwurf	362
bb) Einkommensteuer-Entwurf	363
cc) Zeitgenössische Kritik am Gesamtentwurf	366
e) Die Steuerproposition im Vereinigten Landtag	367
aa) Die Plenumsdiskussion	368
bb) Das Abstimmungsergebnis	372
2. Steuerforderungen und Ergebnisse der Revolution	375
a) Allgemeine Steuerforderungen in 1847 und 1848	375
b) Baden: Altbekannte Steuerforderungen und neue Realisationsansätze	379
c) Steuerproteste und angestrengte Reformarbeit	383
d) Die Entwicklung der Steuerfrage in Preußen	389
e) Preußische Verfassungsfrage und Steuerverweigerung	394
f) Erneuerte Chance durch neues Wahlrecht: Einkommensteuer für Preußen?	396
g) Die fortdauernde Verlegenheit wegen der preußischen Grundsteuern	398
h) Der begrenzte späte Durchbruch in der preußischen Personalbesteuerung	399
i) Resümee	400
VIII. Ergebnisse	402
Glossar: Definitionen und Erklärungen der häufig benutzten Steuer- und Wirtschaftstermini des Vormärz	425
Preußisch-badischer Währungsvergleich	430
Literaturverzeichnis	431
Zeitungen	445
Ungedruckte amtliche Quellen	445
Gedruckte amtliche Quellen	445
Anhang	448
Zu III.3.a)	448
Zu III.3.e)	448
Zu IV.2.d)	449
Zu IV.4.c)	450
Zu IV.8.a)	451
Zu IV.8.g)	451
Zu IV.8.b)	452
Zu IV.9.b)	453
Zu IV.11.f)	454
Zu V.2.a)	454
Zu V.3.a)	457
Zu V.3.d)	457
Zu VI.1.c)	458
Zu VII.2.c)	458

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