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Auskunftshaftung nach deutschem und englischem Recht

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Müller, F. (1995). Auskunftshaftung nach deutschem und englischem Recht. Eine rechtsvergleichende Untersuchung der dogmatischen Grundlagen der Haftung gegenüber Dritten für fahrlässig verursachte primäre Vermögensschäden. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48259-7
Müller, Fredy. Auskunftshaftung nach deutschem und englischem Recht: Eine rechtsvergleichende Untersuchung der dogmatischen Grundlagen der Haftung gegenüber Dritten für fahrlässig verursachte primäre Vermögensschäden. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48259-7
Müller, F (1995): Auskunftshaftung nach deutschem und englischem Recht: Eine rechtsvergleichende Untersuchung der dogmatischen Grundlagen der Haftung gegenüber Dritten für fahrlässig verursachte primäre Vermögensschäden, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48259-7

Format

Auskunftshaftung nach deutschem und englischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der dogmatischen Grundlagen der Haftung gegenüber Dritten für fahrlässig verursachte primäre Vermögensschäden

Müller, Fredy

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 175

(1995)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
I. Abkürzungen im deutschen Recht 16
II. Abkürzungen im englischen Recht 16
Kapitel 1: Einleitung 19
§ 1 Aufzeigen des Problems 19
§ 2 Fallgruppen 21
A. Einteilung nach der rechtlichen Haftungskonstruktion 22
B. Einteilung nach der Verläßlichkeit der Auskunft 23
C. Einteilung nach Sachverhaltskonstellationen 24
§ 3 Abgrenzung zu Aufklärungspflichten vor Vertragsschluß 28
Kapitel 2: Notwendigkeit der Haftung in diesen Fallen 29
§ 4 Allgemeines 29
§ 5 Gründe im einzelnen 29
A. Gründe, die sich aus dem Verhältnis zwischen Auskunftgeber und Empfänger der Information ergeben 30
B. Gründe, die über das Zwei-Personen-Verhältnis hinausgehen 34
C. Zusammenfassung 41
Kapitel 3: Darstellung der Auskunftshaftung nach deutschem Recht 43
§ 6 Rechtsprechung 43
A. Fallgruppe 1: Unmittelbar dem später geschädigten Empfänger gegenüber abgegebene Auskünfte außerhalb einer bestehenden Geschäftsverbindung 43
I. Stillschweigend geschlossener Auskunftsvertrag 44
II. Haftungsbegründung aus § 826 BGB und § 823 II BGB 52
B. Fallgruppe 2: Unmittelbar dem später geschädigten Empfänger gegenüber abgegebene Auskünfte innerhalb einer bestehenden Geschäftsverbindung 53
C. Fallgruppe 3: Auskünfte bei der Vertragsanbahnung, die von anderen Personen als den zukünftigen Vertragschließenden, insbesondere von besonderen Sachkundeträgern oder Personen besonderen Vertrauens, abgegeben werden 56
I. Einführung 56
II. Rechtsprechung zu dieser Fallgruppe 57
D. Fallgruppe 4: Zur Weitergabe an Dritte bestimmte oder jedenfalls tatsächlich weitergegebene Auskünfte, besonders Gutachten, ohne daß eine Anfrage des jeweiligen Endempfängers, der durch die Disposition auf Grund der Auskunft einen Schaden erleidet, vorgelegen hat 63
I. Einführung in die relevanten Sachverhalte 63
II. Stillschweigend geschlossener Auskunftsvertrag 65
1. Bestimmtheit der Auskunft für den Dritten 66
2. Konkretisierung des Empfängers mittels Zwecksetzung durch den Auskunftgeber 68
3. Zusammenfassung 69
III. Haftung gemäß § 826 BGB 70
1. Sittenwidrigkeit 71
2. Vorsatz 74
3. Abschließende Wertung 75
IV. Haftung auf Grund eines Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 76
1. Notwendigkeit eines Fürsorgeverhältnisses 76
2. Schutzwirkung auf Grund der Vertragsauslegung 78
3. Interessengegensatz 79
4. Verhältnis zu anderen Haftungsgrundlagen 82
V. Zusammenfassung zur Fallgruppe 4 83
E. Fallgruppe 5: Bürgerlichrechtliche Prospekthaftung 84
I. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 86
II. Anwendungsfälle der Prospekthaftung 88
1. Prospekthaftung bei der Publikumskommanditgesellschaft 88
2. Prospekthaftung bei Bauherrenmodellen 91
III. Sachkriterien der Prospekthaftung und ihr Bezug zur übrigen Auskunftshaftung 92
1. Angewiesenheitssituation 93
2. Haftung berufsmäßiger Sachkenner 94
3. Vertrauen, eigenes wirtschaftliches Interesse und Durchgriffshaftung 94
4. Beeinflussung des Anlegers und Garantenstellung 96
5. Berufliche Kompetenz und gesellschaftliche Rolle 98
F. Zusammenfassung zur Rechtsprechung in Auskunftsfällen 99
§ 7 Darstellung von Lösungsvorschlägen aus der Lehre 99
A. Eigenständige Lösungen 100
I. Vertrauen 100
1. Lehre von der Vertrauenshaftung im allgemeinen 100
a) Darstellung 100
aa) Haftungsgrund 100
bb) Sachkriterien in der Lehre von der Vertrauenshaftung 102
b) Kritik an der Lehre von der Vertrauenshaftung 109
aa) Kritik an den Sachkriterien und dem tatbestandlichen Aufbau 109
bb) Kritik an der dogmatischen Tragfähigkeit der Vertrauenshaftung 112
c) Schlußfolgerung 119
2. Vertrauen in Verbindung mit anderen Haftungskonzepten 119
a) Konkretisierung der Vertrauenshaftung unter besonderer Anknüpfung an bestimmte Berufsgruppen 119
b) Verbindung der Vertrauenshaftung mit dem Gedanken des einseitigen Leistungsversprechens 123
II. Erklärungshaftungslösungen 127
1. Das Konzept der Selbstbindung ohne Vertrag 127
a) Theoretische Begründung 128
b) Anwendung in Auskunftsfällen 132
2. Vertragsartige Haftung auf Grund der Auskunft als Erklärung und Berufszugehörigkeit 135
3. Kritik an den Erklärungshaftungslösungen 138
III. Beruf oder berufliche Stellung 141
1. Reine Berufshaftung 142
a) Darstellung 142
aa) Engerer Ansatz 142
bb) Breiterer Ansatz 144
b) Kritik 146
2. Deliktsrechtliche berufsbezogene Verkehrspflichten zum Schutz fremden Vermögens 148
a) Darstellung 148
aa) Allgemeiner Ansatz 148
bb) Prospekthaftung nach der Verkehrspflichtenlehre 152
b) Kritik an der Verkehrspflichtenlehre 155
IV. Schutz von Rechtsverkehr und Markt als Institutionenschutz 161
1. Darstellung 161
2. Kritik und Bewertung 163
V. Willensunabhängige Haftung in einer Sonderverbindung 166
1. Darstellung 166
a) Begründung der Theorie 166
b) Anwendung auf die Auskunftsfälle 169
2. Bewertung 170
VI. Haftung nach dem „Konstruktionsprinzip ‘Sonderverbindung’“ 174
B. Weiterentwicklungen der Rechtsprechung 177
I. Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter und Drittschadensliquidation 178
1. Darstellung des Schuldverhältnisses mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 178
2. Kritik an der Lehre vom Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter und am Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 182
3. Drittschadensliquidation 185
II. Vertragliche Lösungen 187
1. Objektive Feststellung eines Auskunftsvertrages 187
a) Allgemeine Darstellung der Lehre 187
b) Probleme der Erschließung des Willens der Vertragschließenden 191
c) Eigene Begründung unter Rückgriff auf die Lehre von der Zurechnung rechtlich relevanten Verhaltens 192
aa) Darstellung 193
bb) Übertragung auf die Auskunftshaftung 193
α) Einordnung der Auskunftsfälle 194
β) Vergleichbarkeit der Auskunftsfälle mit den Fällen der Zurechnung rechtlich relevanten Verhaltens 195
cc) Praktische Anwendung der Grundsätze der Lehre von der Zurechnung rechtlich relevanten Verhaltens 198
d) Zur Kritik an den Merkmalen eines stillschweigend geschlossenen Auskunftsvertrages 199
aa) Kritik an den allgemeinen Kriterien 199
bb) Erfordernis der Nachfrage bei Drittweitergabefällen 200
2. Deutung von Prospekten als Willenserklärungen 201
§ 8 Zwischenergebnis zur Auskunftshaftung nach deutschem Recht 203
Kapitel 4: Rechtsvergleichende Darstellung der Auskunftshaftung nach englischem Recht 206
§ 9 Einordnung im englischen Recht 206
A. Einordnung in das Deliktsrecht 206
B. Einordnung innerhalb des Deliktsrechts 208
C. Haftung auf Grund einer Fiduciary Relationship 210
§ 10 Abriß der neueren Geschichte der Auskunftshaftung gegenüber Dritten im englischen Recht 211
A. Bis zur Entscheidung Hedley Byrne & Co. Ltd. v. Heller & Partners Ltd. 212
I. Frühe Fälle 212
II. Verallgemeinerung des Negligence-Tatbestandes in der Entscheidung Donoghue v. Stevenson und ihre Auswirkungen 217
B. Die Entscheidung Hedley Byrne & Co. Ltd. v. Heller & Partners Ltd. 220
I. Schilderung des Sachverhalts und der gerichtlichen Entscheidung 220
II. Verbindung und Verhältnis der Haftung für Auskünfte und der Haftung bei primären Vermögensschäden 222
C. Weitere Entwicklung der Haftung für primäre Vermögensschäden und Auskünfte 226
I. Allgemeine Ausdehnung der deliktsrechtlichen Haftung für fahrlässig verursachte primäre Vermögensschäden und die Rücknahme dieser Entwicklung 226
II. Neueste Entwicklung der Auskunftshaftung und heute grundlegende Entscheidungen des House of Lords 232
1. Sachverständige im Grundstücksbereich 232
2. Wirtschaftsprüfer 234
3. Zusammenfassung des heutigen Standes der Auskunftshaftung 237
§ 11 Aufbau des Haftungstatbestandes des Delikts Negligence im Bereich der Auskunftshaftung 238
A. Haftung für Worte bei primären Vermögensschäden und die Bedeutung des Merkmals der Special Relationship 238
I. Unterscheidung zwischen der Haftung für Worte und der Haftung für Taten 238
1. Traditionelle Begründung 238
2. Kritik an der traditionellen Begründung und neue Begründung 240
3. Neuere Entwicklung: Bei primären Vermögensschäden eher Haftung für Worte als für Taten 241
II. Das Merkmal der Special Relationship 243
1. Entwicklung und Kritik 243
2. Zweck des Konzepts der Special Relationship 244
3. Konkretisierung des Inhalts der Special Relationship und Anwendung des Konzepts 245
B. Aufstellung von einzelnen Merkmalen als Voraussetzungen der Duty of Care 247
I. Two-stage Test 247
II. Test der freiwilligen Übernahme einer Verantwortlichkeit 248
III. Dreiteiliger Test 251
C. Neuer Ansatz: Orientierung an Fallkategorien und am Einzelfall 254
I. Aufstellung der Sachkriterien der Nähebeziehung in der Entscheidung Caparo Industries Plc. v. Dickman 255
II. Ausführlichere Aufstellung von Kriterien der Nähebeziehung 256
§ 12 Analyse der für die Bestimmung der erforderlichen Nähebeziehung bedeutsamen Sachkriterien und rechtsvergleichende Überlegungen dazu 259
A. Zweck 259
I. Darstellung 259
1. Zweck der Auskunft 260
2. Zweck der Weiterleitung der Auskunft 264
3. Particular Transaction Rule 266
4. Erkennbare Bedeutung der Auskunft 268
5. Kritik an dem Kriterium des Zwecks 270
II. Rechtsvergleichende Überlegungen 271
B. Abhängigkeit vom Auskunftgeber 274
I. Darstellung 274
II. Rechtsvergleichende Überlegungen 275
C. Bestimmtheit des Auskunftsempfängers 276
I. Darstellung 276
II. Rechtsvergleichende Überlegungen 278
D. Fehlen unabhängigen Rats 280
I. Darstellung 280
II. Rechtsvergleichende Überlegungen 282
E. Eigenschaften des Auskunftgebers 283
I. Berufszugehörigkeit und besondere Kenntnisse des Auskunftgebers 283
1. Darstellung 283
2. Rechtsvergleichende Überlegungen 288
II. Eigenes wirtschaftliches Interesse und Interessengegensatz 290
1. Darstellung 290
2. Rechtsvergleichende Überlegungen 293
III. Wissensstand des Auskunftgebers 295
1. Darstellung 295
2. Rechtsvergleichende Überlegungen 298
F. Vertrauen und Vertrauendürfen des Auskunftsempfängers 300
I. Darstellung 300
1. Bedeutung des Vertrauens in der Auskunftshaftung 300
2. Schutzwürdigkeit des Vertrauens 302
II. Rechtsvergleichende Überlegungen 305
G. Zusammenfassung zur Bedeutung der Sachkriterien 306
§ 13 Vergleich der Fallgruppen des deutschen Rechts mit dem englischen Recht 307
§ 14 Kritische Einschätzung der deliktsrechtlichen Einordnung der Auskunftshaftung in der englischen Rechtslehre 311
Kapitel 5: Ergebnisse 315
§ 15 Vergleich der dogmatischen Konstruktion der Auskunftshaftung im deutschen und englischen Recht 315
§ 16 Dogmatische Konstruktion der Auskunftshaftung gegenüber Dritten bei primären Vermögensschäden im deutschen Recht 321
A. Dogmatische Grundlagen der vertraglichen Auskunftshaftung 321
B. Anwendung auf die Fallgruppen 322
C. Sachkriterien für die Begründung der vertraglichen Auskunftshaftung 326
Literaturverzeichnis 330
Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen 342