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Böhler, B. (2003). Die Ökonomie der Umweltgüter: Regel- und Begriffsbildungen des Umweltrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50870-9
Böhler, Benjamin. Die Ökonomie der Umweltgüter: Regel- und Begriffsbildungen des Umweltrechts. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50870-9
Böhler, B (2003): Die Ökonomie der Umweltgüter: Regel- und Begriffsbildungen des Umweltrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50870-9

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Die Ökonomie der Umweltgüter: Regel- und Begriffsbildungen des Umweltrechts

Böhler, Benjamin

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 124

(2003)

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Abstract

Der Gedanke der Zukunftsverantwortung und die Postulate einer nachhaltigen Entwicklung sind bestimmende Momente der Bemühungen um Reformen des deutschen Umweltrechts. Eine zentrale Rolle spielt hier der ökonomisch geprägte Begriff der Umweltgüter. Weil Umwelt ein »sperriges« Rechtsgut ist, bedürfen Umweltgüter der Fundierung in einem politischen Prozeß, und das Umweltrecht muß seine ordnende Funktion zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung wahrnehmen. Eine Konsolidierung der Umweltpolitik ist Voraussetzung dafür, daß Umweltgüter nicht als Elemente einer bloß symbolischen Umweltgesetzgebung verstanden werden, sondern als Ausdruck koordinierter Bemühungen um eine bestimmte Gestaltung zukünftiger ökologischer Verhältnisse. Umweltgüter sind für das Umweltrecht »Quasi-Objekte« und werden in einer Auseinandersetzung mit den umweltwissenschaftlichen, umweltökonomischen und umweltpolitischen Debatten um die nachhaltige Entwicklung geformt.

Anhand einer Betrachtung völkerrechtlicher, verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Positionen wird in diesem Buch geklärt, welche Bedeutung der Begriff der Umweltgüter in der Dogmatik des Umweltrechts bis heute erlangt hat. Zudem wird die Beziehung des Umweltrechts zur Umweltökonomie kritisch diskutiert und der Beitrag der ökologischen Ethik zu der Entwicklung eines an Umweltgütern orientierten Rechts untersucht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
Erster Teil: Vorstudien: Über die ökologische Krise, die Konzeptionen nachhaltiger Entwicklung und den Begriff der Umweltgüter in Umweltpolitik und Sozialwissenschaften 22
A. Ökologische Perspektiven 22
I. Entwicklungen der Umweltgüter 23
1. Wandlungen des ökologischen Problemverständnisses 24
a) Knappheit von Ressourcen 24
b) Grenzen der Belastbarkeit 26
c) Beschreibungen ökologischer Systeme 26
d) Vielfalt in ökologischen Systemen 27
2. Beschreibungen einzelner Nutzungsobjekte 29
a) Brennstoffe 29
b) Wasser 30
c) Die Atmosphäre als CO2-Senke 31
d) Biologische Vielfalt 32
3. Die Problematik der Bestimmung von „Ressourcen“ 33
II. Nachhaltige Entwicklung 35
1. Wachstumskritische und quantitative Konzeptionen 35
2. Konsens-Strategien 37
3. Ambiguitäten umweltpolitischer Konzeptionen der Nachhaltigkeit 38
B. Umweltgüter als Topos der Reflexion über ökologische Problemlagen in den Sozialwissenschaften 39
I. Umweltgüter in der ökonomischen Theorie 40
1. Umweltgüter als freie Güter 40
2. Natürliche Ressourcen 41
3. Modelle des Umgangs mit freien Gütern 41
4. Kritik des homo oeconomicus 43
5. Kritik der Darstellung der Umweltgüter 43
6. Die Problematik des ökonomischen Naturbegriffs 44
7. Neubestimmungen des Verhältnisses von Natur und Gesellschaft 46
II. Umweltgüter in der Umweltsoziologie 47
1. Betrachtungen des Gemeineigentums 47
2. Ökologische Kommunikationen 49
3. Funktionsbestimmungen der Wissenschaft 51
Zweiter Teil: Untersuchungen über das Umweltrecht und die „Dogmatik der Umweltgüter“ im Völkerrecht, im Verfassungsrecht und im Verwaltungsrecht 54
C. Zur Ausgangslage des Umweltrechts 54
I. Der Verlust von Gewissheiten 55
II. Versuche der Neuorientierung 57
III. Zur Regel- und Begriffsbildung des Umweltrechts 59
1. Zum Begriff der rechtlichen Regel 60
2. Umweltbegriffe des Rechts 64
D. Ökologische Einheit als Antithese staatlicher Souveränität: Umweltgüter im Völkerrecht 65
I. Zur Aktualität des Begriffs der Umweltgüter im Umweltvölkerrecht 66
1. Ökologisches Wissen in der Entwicklung des Umweltvölkerrechts 67
2. Ökologische Zusammenhänge als Infragestellung territorialer Souveränität 70
3. Die Veränderung vom Koexistenzrecht zum Kooperationsrecht 71
4. Umweltvertragsrecht und typische Vertragstechniken 72
II. Ressourcen- und Umweltbegriffe des Umweltvölkerrechts 73
1. „Shared Natural Resources“ 74
2. „Common Heritage of Mankind“ 77
3. „Common Concern“ 79
III. Konzeptionen zur Bewahrung von global bedeutsamen Umweltgütern 80
1. Nachhaltige Entwicklung als maßgebliche Konzeption des Umweltvölkerrechts 80
a) Intergenerationelle Gerechtigkeit 81
b) Entwicklungswege 82
2. Lokale Akteure und globale Umweltgüter 83
a) Zur Bedeutung lokaler Wirtschafts- und Lebensverhältnisse 83
b) Hindernisse einer Aktivierung der lokalen Ebene 84
E. Annäherungen des Verfassungsrechts 86
I. „Vorökologische“ Bestimmungen des Grundgesetzes und ihre Rezeption 87
1. Art. 15 GG 87
2. Art. 74 und 75 GG 88
3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Wasserrecht 90
a) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Naßauskiesung 90
b) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Wasserpfennig 93
II. Von der Wirtschaftsverfassung zur Umweltökonomie: Güter im Verfassungsrecht 95
1. Öffentliche Sachen 96
2. Die Rezeption der Grenzen des Wachstums 97
3. Einflüsse der Umweltökonomie 100
4. Umweltgüter als Sachstrukturen 101
III. Die Staatszielbestimmung des Art. 20 a GG 103
1. Anthropozentrische und nicht-anthropozentrische Positionen 104
2. Interpretationen des Begriffs der natürlichen Lebensgrundlagen 106
a) Der Rückgriff auf einfachgesetzliche Bestimmungen 106
b) Analogien zum Haushaltsrecht 107
c) Die natürlichen Lebensgrundlagen als deskriptiver Begriff 108
aa) Das ökologische Existenzminimum 109
bb) Die Definitionen natürlicher Lebensgrundlagen 109
IV. Grundrechte und Umweltgüter 111
1. Das Grundrecht auf Eigentum 113
a) Die Nutzung des Sacheigentums 114
b) Situationsgebundenheit 119
c) Bestandsschutz 120
2. Umweltgüter und Sozialbindung des Eigentums 122
3. Kritik der Konfrontation von Umweltgütern und Sacheigentum 124
4. Die Berufsfreiheit 125
a) Die Betonung der Voraussetzungen wirtschaftlicher Aktivitäten 125
b) Der Ausschluß großer Umweltrisiken aus dem Schutzbereich des Art. 12 GG 126
c) Restriktionen der Nutzung der Umwelt als Berufsausübungsregelungen 127
5. Die falsche Perspektive: Konturierungen von Umweltgütern und Schutzbereichen 128
F. Umweltgüter im Umweltverwaltungsrecht 130
I. Das Wasserrecht als Bewirtschaftungsrecht 131
1. Das behördliche Bewirtschaftungsermessen 132
2. Vorschläge zur Ausweitung des behördlichen Bewirtschaftungsermessens 133
II. Umweltgüter im Immissionsschutzrecht 134
1. Polizeirechtliche Elemente des Immissionsschutzrechts und ihre Kritik 135
a) Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung als gebundener Verwaltungsakt 135
b) Schutzgüter des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 136
2. Bewirtschaftung und Vorsorge im Immissionsschutzrecht 138
a) Die Abwehr von Gefahren als Luftbewirtschaftung 138
b) Ressourcennutzung und Vorsorge 139
III. Naturgüter des Naturschutzrechts 144
1. Naturgüter als Gesetzesbegriff 144
2. Ressourcenökonomie der Naturgüter 145
3. Nachhaltigkeit im Naturschutzrecht 147
IV. Umweltgüter als Gesetzesbegriff 149
1. Versuche einer Legaldefinition von Naturgütern und Umweltgütern 151
2. Eigentum und Umweltnutzung in den Entwürfen für ein Umweltgesetzbuch 152
3. Kritik der Konzeption des UGB-KomE 154
Dritter Teil: Umweltgüter als interdisziplinäres Projekt: Umweltökonomie, ökologische Ethik und Rechtstheorie 157
G. Umweltgüter als Begriff des Rechts: eine rechtstheoretische Perspektive 157
I. Inspirationen umweltrechtlicher Regel- und Begriffsbildung 158
1. Ökologisierung und Umweltgüter 158
2. Exkurs: Zum Begriff der Naturgüter 161
3. Umweltgüter als umweltökonomischer und umweltsoziologischer Begriff 161
4. Umweltgüter als Rechtsgüter 165
II. Eigenschaften des Begriffs der Umweltgüter 167
1. Die Unterscheidung empirischer und theoretischer Begriffe 168
2. Normative und deskriptive Begriffe 170
3. Umweltgüter als deskriptiver Begriff? 173
H. Umweltgüter als Programme: Aspekte des Verhältnisses von Umweltökonomie und Umweltrecht 174
I. Die Programmierung des Verwaltungshandelns 175
1. Die Unterscheidung von Zweckprogrammen und Konditionalprogrammen 176
2. Die Schwierigkeiten im Umgang mit ökologischen Fragen 177
3. Umweltgüter als Zweckprogramme 178
4. Das Kriterium der Nachhaltigkeit 181
a) Kritik des „Leitbildes“ 182
b) Orientierungsleistungen der Umweltökonomie 183
II. Die Modellierung individuellen Handelns 184
1. Steuerungsmodelle 185
a) Pigou-Steuern 186
b) Property Rights 187
2. Kritik der umweltrechtlichen Rezeption des methodologischen Individualismus 188
a) Ökologische Kompetenzen individueller Akteure 189
b) Deskriptive Handlungstheorien im Umweltrecht 190
3. Systematische Orientierungen des Umweltrechts 194
III. Grenzen umweltökonomischer Instruktion des Umweltrechts 196
I. Ökologische Ethik und Umweltrecht 197
I. Vorklärungen: Über nicht-anthropozentrische Konzeptionen des Umweltrechts 199
1. Umweltrecht und ökologische Ethik 199
2. Anthropozentrik und „Ökozentrik“ 203
a) Antropozentrismus und Antropogenitismus 204
b) Nicht-anthropozentrische Konzeptionen umweltrechtlicher Regeln und Begriffe 205
c) Zur Konvergenz anthropozentrischen und nicht-anthropozentrischen Umweltrechts 208
3. Rechte der Natur 210
II. Natur als Vorgegebenheit 213
1. Der Naturhaushalt 214
2. Naturalistische Fehlschlüsse 216
a) Der naturalistische Fehlschluß in der Ethik 217
b) Sein und Sollen in der Umweltpolitik: Das Beispiel der Umweltstandards 219
c) Die „Natur der Sache“ im Umweltrecht 221
III. Umweltgüter als Kollektivgüter 222
1. Ökologische Ethik als Anwendungsethik 223
2. Theorien der Güter 224
3. Umweltrechtliche Konsequenzen 225
J. Perspektiven des Umweltrechts 226
I. Grundlagen eines „Rechts der Nachhaltigkeit“ 226
1. Der Begriff der Natur ist obsolet 228
2. Umweltgüter als Quasi-Objekte des Umweltrechts 229
a) Abgrenzungen zur Umweltökonomie 230
b) Der Anteil der ökologischen Ethik an der Begründung von Umweltgütern 232
c) Die Bedeutung der Naturwissenschaft 232
II. Dogmatische Konsequenzen der vorgeschlagenen Konzeption der Umweltgüter 233
III. Umweltgüter als Gegenstände prozeduralen Rechts 236
IV. Die Aufgabe einer Konsolidierung der Politik der Nachhaltigkeit 238
Literaturverzeichnis 240
Stichwortverzeichnis 262