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Fromm, E. (1995). Die arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48199-6
Fromm, Erwin. Die arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48199-6
Fromm, E (1995): Die arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48199-6

Format

Die arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe

Fromm, Erwin

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 140

(1995)

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Book Details

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 29
Teil 1: Einführung und kritische Bestandsaufnahme 35
§ 1 Einleitung und einige methodische Vorbemerkungen 35
A. Einleitung 35
I. Die Bedeutung von „Universalien“ für die Interessenabwägung 36
II. Statt „Universalien“ allgemeine Sachgründe der Rahmenzuordnungen? 45
III. Der Begriff des „arbeitnehmerbedingten“ Kündigungsgrundes 47
IV. Ordnungsinteressen, die gemeinsamen Bezugspunkte von Störungskonstrukten und Maßnahmekonstrukten 49
1. Der Begriff „Interesse“ 49
2. Methodische Probleme bei der Klassifikation von Ordnungsinteressen 50
3. Die rechtliche Bewertung der vorgegebenen Ordnungsinteressen 53
B. Methodische Klarstellungen 55
I. Gegenstand und Methode 55
II. Darstellungsform 57
1. Entdeckungszusammenhang und Begründungszusammenhang 57
2. Die Auswirkungen der Wechselbezüglichkeit der Inhalte auf die Darstellungsform 57
3. Notwendigkeit der Beschränkung 58
4. Nominaldefinitionen und sprachliche Ästhetik 59
III. Die Gefahr perspektivisch bedingter Begriffsverwirrungen 59
IV. Das Verhältnis von Rechtsnorm und Lebenswirklichkeit 60
1. Rechtsnorm und Lebenswirklichkeit 61
a) Die Begriffe „Rechtsnorm“ und „Lebenswirklichkeit“ 61
b) Rechtssoziologische Näherungsansätze 61
c) Rechtsphilosophische Näherungsansätze 63
d) Das unterschiedliche Erkenntnisinteresse von Rechtssoziologie und Rechtsphilosophie 64
2. Das Verhältnis von Rechtsnormen und Lebenswirklichkeit bei Arbeitsverhältnissen 68
a) Die Offenheit der gesetzlichen Regelungen des Arbeitsrechts für die Berücksichtigung von Sitten, Bräuchen und sozialen Normen 68
b) Die Bedeutung der normativ relevanten Eigenheiten des konkreten Arbeitsverhältnisses 68
c) Die institutionelle Prägung von Arbeitsverhältnissen 69
d) Die konkrete Sollbeschaffenheit des Arbeitsverhältnisses – eine Synthese von Recht und Lebenswirklichkeit 72
3. Zusammenfassung und Konsequenzen für die weitere Untersuchung 74
V. Die Trias-Lehre von Hugo Sinzheimer 75
§ 2 Die Systematik und historische Entwicklung des deutschen Kündigungsschutzrechts im Lichte des Grundsatzes der Privatautonomie 81
A. Das Prinzip der Vertragsfreiheit als Ausgangspunkt der Überlegungen 81
B. Einschränkungen der Privatautonomie durch unabdingbare Sonderkündigungsschutznormen 82
C. Privatautonomie und allgemeiner Kündigungsschutz 84
I. Die Vorschriften des allgemeinen Kündigungsschutzes 84
II. Die Struktur des Kündigungsgrundes 86
1. Der Begriff des Sozialmäßigkeitsgrundes i. S. von § 1 II 1 KSchG 86
a) Absolute Sozialmäßigkeitsgründe 86
b) Relative Sozialmäßigkeitsgründe 87
2. Der wichtige Grund i. S. von § 626 BGB 89
3. Vergleich von § 1 II 1 KSchG und § 626 BGB 90
4. Inhaltliche Gemeinsamkeiten von § 1 II 1 KSchG und § 626 I BGB auf der Diskursebene der Argumentation 91
a) Die Interessenabwägung 91
b) Kriterien der Unzumutbarkeit 92
c) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 94
III. Die Entwicklung des allgemeinen Kündigungsschutzrechts in Gesetzgebung und Rechtsprechung 95
1. Die Entwicklung des allgemeinen Kündigungsschutzrechts bei ordentlichen Kündigungen des Arbeitsverhältnisses 96
a) Die gesetzliche Entwicklung 96
b) Die „Verstärkung“ des allgemeinen Kündigungsschutzes durch die Rechtsprechung 100
aa) Allgemeine Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Kündigung 100
(1) Anforderungen an die Mitteilungspflicht im Anhörungsverfahren 100
(2) Zugang von Kündigungen 102
(3) Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes 102
bb) Im Hinblick auf die Anforderungen an den Kündigungsgrund 103
(1) Beweislast für negative Tatsachen 103
(2) Auswirkungen des ultima-ratio-Prinzips 103
2. Die Entwicklung beim „wichtigen Grund“ der außerordentlichen Kündigung 106
a) Die Entwicklung des „wichtigen Grundes“ in der Gesetzgebung 107
aa) Mögliche Ausgestaltung des „wichtigen Grundes“ 107
bb) Die verschiedenen Ausgestaltungsformen in der Rechtsgeschichte 108
b) Die Entwicklung des „wichtigen Grundes“ in der Rechtsprechung 110
aa) Allgemeiner Wertewandel 110
bb) Verschiebungen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 110
IV. Inhalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und seine Auswirkungen auf den Grundsatz der Kündigungsfreiheit 113
1. Der Grundsatz der Erforderlichkeit als Konkretisierungsrichtlinie 113
a) Die Vielzahl möglicher Maßnahmen 114
b) Die Vielzahl möglicher Kündigungssachverhalte 114
2. Die logische Struktur des Erforderlichkeitsgrundsatzes 115
3. Die Maßstabsproblematik des Erforderlichkeitsgrundsatzes 116
a) Das Problem des Maßstabs des Ausmaßes der Abweichung bzw. des Ausprägungsgrades des Störungskonstrukts 116
b) Der zweifache Maßstab auf der Maßnahmenseite und das Erfordernis einer Rückkopplung mit dem Maßstab der Abweichung 116
4. Der Erforderlichkeitsgrundsatz als Verschiebung der Argumentationslast 118
a) Der Begriff der allgemeinen Argumentationslast 119
b) Die zusätzliche Verschiebung der Argumentationslast durch den Erforderlichkeitsgrundsatz 120
aa) Die Bildung von Rahmenzuordnungen 121
(1) Die Perspektive der Zumutbarkeitsfragestellung 121
(2) Der Erforderlichkeitsgrundsatz als Fortschreibung einer perspektivischen Betrachtung der Zumutbarkeitsfrage 122
bb) Der notwendige Zusammenhang zwischen Störung und Maßnahme als Grund für die Fragwürdigkeit perspektivischer Zumutbarkeitsfragen 123
(1) Die Idee der Überwindung der Störung durch die Maßnahme 123
(2) Die Unangemessenheit perspektivischer Zumutbarkeitsfragen 124
c) Die Definitionsmacht der Entscheidungsinstanz 125
D. Die Realität des deutschen Kündigungsschutzrechts 126
I. Die Effizienz des Bestandsschutzes bei gekündigten Arbeitsverhältnissen 127
1. Vor Anerkennung eines allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs 127
2. Nach Anerkennung eines allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs 128
II. Ursachen der Ineffizienz des Bestandsschutzes gegenüber gekündigten Arbeitnehmern 129
1. Ausweitung der Abfindungspflicht de lege ferenda 130
a) Unzulänglichkeit der bisherigen verfahrensmäßigen Ausgestaltung des Bestandsschutzes? 130
b) These von der Grenze der faktischen Realisierbarkeit rechtlicher Regelungen 130
c) Der Zusammenhang zwischen der rechtsdogmatischen Stärkung und der rechtstatsächlichen Schwäche des Kündigungsschutzes 134
2. Beiderseits verursachte Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses als Sonderfallgruppe 136
E. Zusammenfassung von § 2 138
Teil 2: Die prinzipielle Bedeutung des arbeitsrechtlichen Bestandsschutzes im System des Individualarbeitsrechts 141
§ 3 Sinn und Tragweite des Kündigungsschutzes 141
A. Die begriffliche Struktur von „Bestandsschutz“ und „Maßnahmefreiheit“ 141
I. Arbeitsplatzinteresse und Maßnahmeinteresse 141
II. Ordnungsschema für grundsätzliche Aussagen über Sinn und Tragweite des Bestandsschutzes 143
III. Das Verhältnis von Maßnahmefreiheit und Maßnahmeinteresse sowie das Verhältnis von Bestandsschutz und Arbeitsplatzinteresse 144
1. Maßnahmeinteresse und Rechtskreis des Arbeitgebers 144
a) Das Maßnahmeinteresse als Reaktion auf eine Verletzung des Rechtskreises des Arbeitgebers 144
b) Der Unterschied zwischen arbeitgeberbedingten und arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründen 147
c) Von keiner Vertragspartei zu vertretende Kündigungsgründe 150
d) Der Unterschied von Kündigungsgrund und den materiellen Wirksamkeitsvoraussetzungen sonstiger, auf Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerichteter Gestaltungsrechte 151
2. Arbeitsplatzinteresse und Bestandsschutz 151
3. Der gemeinsame Bezugspunkt des berechtigten Maßnahme- und berechtigten Arbeitsplatzinteresses 152
B. Darstellung der Thesen zu Inhalt, Tragweite und Sinn des Bestandsschutzes 153
I. Begriffliche Klarstellungen 153
1. Bestandsschutz und Maßnahmefreiheit als Korrespondenzbegriffe 153
2. Notwendigkeit, auf die jeweils vom Bestandsschutz bzw. der Maßnahmefreiheit geschützten Rechtskreise abzustellen 153
II. Vorrang des Rechtskreises des Arbeitgebers und damit Vorrang der Maßnahmefreiheit 154
1. Die Art des rechtlichen Schutzes des Arbeitsplatzinteresses des Arbeitnehmers 155
a) Reflexwirkung des objektiven Rechts oder subjektives Recht? 155
aa) Reflexwirkung des objektiven Rechts? 155
bb) Schutz des Arbeitsplatzinteresses durch ein subjektives Recht? 155
b) Theorien, die das Arbeitsplatzinteresse nur mittels objektiver Rechtsnormen schützen 158
aa) Der Gedanke des Institutionenschutzes im Privatrecht 158
bb) Der Bestandsschutz als innere Schranke eines rechtsvernichtenden Gestaltungsrechts 158
c) Der Rechtskreis des Arbeitnehmers als subjektives Recht? 160
aa) Schutz des Arbeitsplatzinteresses durch das Verfassungsrecht 160
bb) Der Schutz des Arbeitsplatzinteresses durch das allgemeine Arbeitsrecht 162
(1) Der bisherige Diskussionsstand 162
(2) Versuch einer erschöpfenden juristischen Explikation des Rechtskreises des Arbeitnehmers 164
(a) Beschreibung der Rechtsstellung des Arbeitnehmers 164
(b) Die juristische Qualifikation der Rechtsstellung des Arbeitnehmers 168
2. Der Vorrang des Rechtskreises des Arbeitgebers 173
a) Die Auffassung von Peter Schwerdtner 173
b) Die Auffassung von Dieter Reuter 174
c) Stellungnahme zu der These von Schwerdtner und Reuter 177
III. Vorrang der Rechtsposition des Arbeitnehmers (= Vorrang des Bestandsschutzes) 179
1. Die eigene Kritik am stillschweigend begründeten Vorrang des Rechtskreises des Arbeitnehmers durch das Erforderlichkeitsprinzip 179
2. Dorndorfs These vom Bestandsschutz als Instrument der Vertragsdurchsetzung der Rechte des Arbeitnehmers 180
3. Stellungnahme zu Dorndorfs Theorie 182
IV. Gleichrang der Rechtskreise von Arbeitnehmer und Arbeitgeber 184
1. Die Lehre von der Interessenabwägung 184
2. Die Thesen von Wilhelm Herschel 186
a) Darstellung 186
b) Stellungnahme 188
3. Konkretisierung durch Prinzipien oder durch Typen? 190
a) Konkretisierung durch Prinzipien (Ulrich Preis)? 190
aa) Darstellung 190
bb) Stellungnahme 194
b) Konkretisierung durch Typisierung (Wilhelm König)? 196
aa) Darstellung 196
bb) Stellungnahme 199
4. Bisherige Erkenntnis hinsichtlich jener Thesen, die von einem Gleichrang der Rechtskreise ausgehen 200
§ 4 Eigene Auffassung zur Bestimmung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 202
A. Der prinzipielle Gleichrang von Bestandsschutz und Maßnahmefreiheit 202
I. Rekapitulation der bisherigen Überlegungen und Absichten 202
II. Einzelargumente für den prinzipiellen Gleichrang der von Maßnahmefreiheit und Bestandsschutz geschützten Rechtspositionen 206
1. Ausschluß von Vorrangverhältnissen 207
2. Positiver Nachweis eines Gleichrangverhältnisses? 207
a) Hinsichtlich der arbeitgeberbedingten Kündigung? 207
b) Hinsichtlich der arbeitnehmerbedingten Kündigung? 208
3. Die Bedeutung der Einzelfallwürdigung 214
B. Die Ermittlung des arbeitnehmerbedingten Kündigungsgrundes durch ein Optimierungsverfahren 215
C. Stillschweigende Prämissen der Idee der Optimierung auf allen Ebenen und der Bildung einer axiologischen Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 218
I. Die Idee der „Heilungseignung“ – eine utilitaristische Vereinfachung? 218
II. Das Problem der Wahrheitsfähigkeit von Werturteilen und die Messung „qualitativer Größen“ 218
III. Allgemeine Regeln und Einzelfall 219
Teil 3: Die Möglichkeit der Optimierung der Konkretisierung sowie der Bildung einer inneren Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 221
§ 5 Die Bedeutung der Umstände des Einzelfalls im Kündigungsschutzrecht und in einer Ordnung der Sachgründe allgemeiner Rahmenzuweisungen 221
A. Hinreichend bestimmter Tatbestand und Einzelfall 222
I. Der Einzelfall als Ideal- und Realkumulation und die Technik der Bildung von Konstrukten 222
1. Konkretisierung durch Selektion mittels Elimination und Substitution mit neutralen Elementen 223
2. Die Konstruktion von Typen und typologischen Modellen (= bewegliche Systeme) 225
a) Die Unterscheidung zwischen der axiologischen, analogen und digitalen Erscheinungsform juristischer Aussagen 225
aa) Herausarbeitung des Unterschieds zwischen axiologischer, analoger und digitaler Erscheinungsform der Rechtsnormen 227
bb) Vergleichbare Konzepte in der Literatur 230
b) Der Zusammenhang von Wertung, Typus und Konkretisierungsmuster 232
II. Der Tatbestand – eine oftmals unzulässige Generalisierung 239
B. Der Einzelfall im Verhältnis zu Generalklauseln 244
C. Folgerungen für die Bestimmung des Kündigungsgrundes und die Herausbildung einer Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 246
I. Norm und Fall bei der Bildung von „Beeinträchtigungsgegenständen“ 246
1. Rechtsnormen als Bewertungsnormen 246
2. Wirklichkeitsorientierte Begriffsbildung 247
II. Die fallbezogen konkretisierten Sollvorgaben – einseitige Repräsentanten des Maßnahmeinteresses des Arbeitgebers? 250
III. Die Grenzen typisierter Betrachtungsweisen des Einzelfalls 252
IV. Das Allgemeine im Einzelfall 254
1. Die Idee des Allgemeinen im Konkreten 254
2. Typisierte Ordnungsinteressen als Strukturierungskriterien 255
3. Die Konstellationsabhängigkeit und Situationsabhängigkeit der Störungskonstrukte, die allgemeinen Rahmenzuweisungen zugrunde liegen 257
a) Die Konstellationsabhängigkeit der Störungskonstrukte bzw. fallbezogen konkretisierte Sollvorgaben 257
b) Die Bedeutung Genereller Gewichtungskriterien bzw. von Intensitätsmodulatoren 258
c) Möglichkeit und Grenzen „axiologisch einwertiger Störungskonstrukte“ 258
4. Das Verfahren der Ermittlung jener Sachgründe, die den Wertungen zugrunde liegen, die den arbeitnehmerbedingten Kündigungsgrund betreffen 259
a) Gefahr einseitiger Betrachtungsweise 259
b) Die Methode der Analyse allgemeiner Rahmenzuordnungen 260
5. Die innere Ordnung der Wertungsgrundlagen der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe und die Besonderheiten des Einzelfalls 262
D. Bemerkungen zur Methode der Ermittlung der Besonderheiten des Einzelfalls und zu deren rechtlicher Bewertung 264
I. Die Auflösung von rechtlichen Unsicherheiten aufgrund der Vielzahl von Ideal- und Realkumulationen des Einzelfalls 265
II. Zu einer „Logik der Situation“ 269
III. Alltagswissen oder sozialwissenschaftliche Erkenntnis als kognitive Basis einer „Logik der Situation“ 275
IV. Die Relativierung der Zurechnung bei den arbeitnehmerbedingten Kündigungen 277
V. Das Verhältnis einer „Logik der Situation“ zur Topik und zur klassischen juristischen Methodenlehre 283
E. Ergebnis und Konsequenzen für die weitere Untersuchung 288
§ 6 Komparative Werturteile und Messung 291
A. Die Kontinuität komparativer Werturteile – Szenario einer Monopolisierung der Entscheidungsinstanz 294
I. Umformung komparativer Wertprädikate in skalierbare Indikatoren 294
II. Die Bildung von End- und Gesamtindices 295
B. Die Intersubjektivität komparativer Werturteile 297
I. Das grundsätzliche Problem der Wahrheitsfähigkeit normativer Aussagen 297
II. Abhilfe durch Folgenorientierung 300
III. Die Konvergenztheorie der Wahrheit (Arthur Kaufmann) 301
IV. Folgerungen für die Bildung von Werturteilen bei der Bestimmung von Kündigungsgründen 305
§ 7 Beurteilungsspielraum und Rechtsstaatlichkeit 309
A. Möglichkeiten der Einschränkung des subjektiven Beurteilungsspielraums des Rechtsanwenders 310
I. Keine Freiheit zur Willkürentscheidung 310
II. Instrumente zur Sicherung von Intersubjektivität bei den erforderlichen juristischen Wertentscheidungen 312
1. Konsequente Optimierung 312
2. Die innere Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe als Grundlage der Optimierung 313
3. Das Phänomen der „Verdichtung“ 313
B. Autonomer Beurteilungsspielraum für den Arbeitgeber? 314
I. Gründe gegen einen autonomen Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers 314
1. Ungewißheit der ausreichenden Beurteilungskompetenz 314
2. Fehlen der Legitimation 315
II. Rechtfertigung der für den Arbeitgeber verbleibenden Rechtsunsicherheit 315
Teil 4: Die innere Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe als Bezugsrahmen des materiellen Kündigungsschutzrechts 317
§ 8 Die Entwicklung von Strukturbereichen als Teilaussagensysteme der inneren Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 317
A. Die Unmöglichkeit kleinster Einheiten („Konstrukte“) 317
B. Folgen für den Optimierungsprozeß 318
C. Folgen für die Bildung der inneren Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 319
D. Nicht zu behandelnde Aspekte des Kündigungsgrundes 323
§ 9 Die Ermittlung möglicher, konkreter Ordnungsinteressen des Arbeitgebers 324
A. Probleme bei der Bestimmung der rechtlich relevanten Ordnungsinteressen 324
I. Die rechtliche Überprüfung der faktischen Ordnungsinteressen des Arbeitgebers 324
II. Der Umfang der gebotenen Differenzierung von Ordnungsinteressen 327
B. Phänomenologische Analyse zwecks Bildung von Klassen von Ordnungsinteressen als gemeinsamem Bezugspunkt von Störung und Maßnahme 328
I. Gewährleistung rechtlich verbindlicher Zukunftsplanung (Leistungsinteresse) 329
1. Das Erfüllungsinteresse im normalen Austauschvertrag 329
2. Das Erfüllungsinteresse in Dauerschuldverhältnissen – eine Interessenanalyse 330
3. Eigenarten des Dauerschuldverhältnisses „Arbeitsverhältnis“ 332
a) Modifikation des Synallagmas durch das Arbeitsrecht 332
b) Verlust der freien Kündbarkeit im Arbeitsverhältnis 333
c) Das Arbeitsverhältnis – eine in eine Sozialeinheit eingebettete (Rechts)beziehung 334
aa) Das Stabilitätsbedürfnis der abstrakten Ordnung von Sozialeinheiten 334
bb) Die erhöhte Gefährdung der abstrakten Ordnung von Sozialeinheiten 335
(1) Der negative Bezugspersonen-Effekt 336
(2) Rivalität in Sozialeinheiten 338
II. Das Integritätsinteresse des Arbeitgebers 340
1. Die Unzulänglichkeit der Unterscheidung zwischen „Erfüllungsinteresse“ und „Integritätsinteresse“ 340
2. Die verbleibende Bedeutung des Integritätsinteresses des Arbeitgebers 340
a) Instrumente und Personal als Verletzungsgegenstand 341
b) Der Bestand der Sozialeinheit als Verletzungsgegenstand 341
III. Zusammenfassung 341
§ 10 Erörterung von Maßnahmen, die geeignet erscheinen, jeweils beeinträchtigte Ordnungsinteressen zu „heilen“ 342
A. Die Überwindung bereits eingetretener Störungen im Bereich des Leistungsaustausches und die von ihr ausgehende Präventivwirkung 344
I. Arbeitsvertragsbruch 344
II. Fälle der vorübergehenden Nichtleistung 345
1. Befreiung von der Lohnzahlungspflicht 345
2. Das Ausfallrisiko als Zusatzbelastung des Arbeitgebers 345
3. Ausreichende Präventivwirkung? 347
4. Sonderprobleme bei Verschleiern der Nichtleistung 348
III. Vorübergehende und dauerhafte Schlechtleistungen 349
1. Ansprüche des Arbeitgebers bei Schlechtleistungen 349
2. Rechtstatsächliche Beobachtungen 351
3. Versuch einer ersten Erklärung der tatsächlich unterbleibenden Ausschöpfung der rechtlichen Möglichkeiten 352
a) „Identitätsneutrale“ Schlechtleistungen 352
b) „Identitätsstörende“ Schlechtleistungen 353
IV. Leistungsstörungen infolge beschränkten Leistungswillens 354
1. Die Tendenz zur raschen Beendigungskündigung 354
2. Die Vielfalt milderer Alternativen 355
V. Die Sinnhaftigkeit von Abmahnungen bei nicht eindeutig erklärbaren Schlechtleistungen 357
VI. Zusammenfassung 358
B. Integritätsinteresse des Arbeitgebers 360
I. Der Begriff der betrieblichen Identität des Arbeitnehmers 360
1. Die betriebliche Identität des Arbeitnehmers 360
2. Basisvoraussetzungen als notwendige Voraussetzungen der betrieblichen Identität des Arbeitnehmers 364
II. Verletzung einzelner Integritätsinteressen des Arbeitgebers 364
1. Vorsätzliche Verletzung primärer Integritätsinteressen 364
2. Vorsätzliche Verletzung sekundärer und tertiärer Integritätsinteressen 366
3. Typische Idealkumulationen 366
4. Eigentum als Medium des Systemvertrauens (Luhmann) bzw. als Institution 368
a) Systemvertrauen in institutionalisierte Zusammenhänge und Einrichtungen 368
b) Exkurs: Systembezogene Kontinuitätserwartungen und Entschuldigungen 369
5. Das „betriebliche System“ als Gegenstand des Integritätsinteresses des Arbeitgebers 370
6. Gefährdungstatbestände im Hinblick auf das Integritätsinteresse des Arbeitgebers 372
C. Zusammenfassung und Ausblick 373
§ 11 Der Strukturbereich der abstrakten betrieblichen Ordnung 375
A. Die Eigenart betrieblicher Sozialeinheiten 375
I. Der Systemcharakter der betrieblichen Sozialeinheit 375
II. Die betriebliche Sozialeinheit – ein organisiertes System 377
III. Unterschiedlicher Organisationsgrad 377
B. Erarbeitung von Analysekriterien 379
I. Systemrelevante Ordnungsinteressen als Ausgangspunkt der Analyse 379
II. Betrachtungsmöglichkeiten betrieblicher Sozialeinheiten 381
1. Die instrumentelle Betrachtungsweise beim Organisieren als Prozeß 381
2. Die Regelhaftigkeit und Abgestimmtheit des Organisationsgeschehens 383
3. Reflexive und nichtreflexive (abstrakte) Sollvorgaben 389
III. Reflexive Sollvorgaben, Herrschaft und Legitimation 392
1. Reflexive Sollvorgaben als Artikulationsmedien von Herrschaft 392
2. Die Kontrollfunktion vor allem von reflexiven Normen 394
3. Die Bedeutung der sozialen Wertorientierungen einer Sozialeinheit 395
a) Legitimation als Akzeptanz von Herrschaft 395
b) Die Funktionen von sozialen Wertorientierungen 396
c) Der Einfluß von Leitbildern auf die Wertbildung von Sozialeinheiten und die Rechtsanwendung 398
aa) Das Arbeitsverhältnis – ein personenrechtliches Gemeinschaftsverhältnis? 399
bb) Vertragstheorie und Eingliederungstheorie 400
IV. Die Stabilisierung von Herrschaft 402
1. Institutionalisierung 402
2. Internalisierung 404
3. Der Zusammenhang zwischen Stabilisierungsgrad und der Störungssensibilität von Sollvorgaben 405
V. Gerichtliche Rechtskontrolle als Fremdbestimmung der Ausübung von Herrschaftsfunktionen 408
VI. Herrschaftsbezug als Kriterium für das Vorliegen einer reflexiven Sollvorgabe 409
C. Sanktionen als Maßnahmen bei Störungskonstrukten, denen reflexive Sollvorgaben korrespondieren 410
I. Die Zweckrichtung von Maßnahmen, die jeweils als zur „Heilung“ tauglich befunden worden sind 410
1. Die Unzulänglichkeit des Prognoseprinzips bei der Verletzung reflexiver Sollvorgaben 412
2. Die angebliche Unzulässigkeit „generalpräventiver Erwägungen“ 417
II. Der Sanktionscharakter von Maßnahmen, die bei Verstößen gegen reflexive Sollvorgaben als „zur Heilung geeignet“ erscheinen 418
III. Faktischer Sanktionsbedarf und Zulässigkeit von Betriebsbußen 422
1. Die Unzulänglichkeit von Auffassungen, die den Gegenstandsbereich ausblenden 422
2. Abgrenzung zu sonstigen Rechtfertigungen einer Sanktionsbefugnis der Herrschaftsträger 427
3. Die drei Funktionen des Arbeitsvertrags im Rahmen einer gesamtwohlgebundenen Herrschaft 429
4. Kontraktrechtliche oder statusrechtliche Deutung des Arbeitsverhältnisses 435
IV. Probleme der Integration der Betriebsbußenlehre in das materielle Kündigungsschutzrecht 441
V. Verhinderung einer Privilegierung des Strukturbereichs der abstrakten betrieblichen Ordnung? 443
1. Leugnung des Sanktionscharakters von Beendigungskündigungen 443
2. Mitbestimmungspflichtigkeit sanktionierender Beendigungskündigungen? 445
3. Problemlösung nur de lege ferenda möglich 445
§ 12 Der Bereich der betrieblichen Verbundenheit 446
A. Die kündigungsrechtliche Eigenart des „Bereichs der betrieblichen Verbundenheit“ 446
B. Die Bedeutung der „Arbeitsordnung“ 448
C. Die kündigungsrechtliche Bedeutung des Betriebsfriedens 450
I. Die Relativität des Begriffs „Betriebsfrieden“ 450
II. Aufzählung von nicht der Kategorie „Betriebsfrieden“ zuzuordnenden Fallgruppen 452
1. Meinungsäußerung und politische Betätigung im Betrieb 452
2. Die Vorschrift des § 104 BetrVG 453
3. Scheitern von Vermittlungsvorschlägen 453
III. Betriebsfrieden – ein regulatives Prinzip? 454
1. Die Idee der weitestmöglichen Trennung von Betriebs- und Privatsphäre 454
2. Das Postulat der verfahrenskonformen Konfliktaustragung 456
IV. Zusammenfassung 457
D. Zusammenfassung der §§ 9–12 und Ausblick 458
§ 13 Der Strukturbereich der Zuschreibung (= Zuschreibungsbereich) 464
A. Einleitung 464
I. Interpretatives Paradigma in der Rollentheorie und relativierende Zuschreibung im Kündigungsrecht zwei einander ähnelnde Konzepte der Sicherung relativer individueller Freiheit 465
II. Methodische Erläuterung des Konzepts der (betrieblichen) Identität des Arbeitnehmers 469
III. Weiterer Ausblick 471
B. Die notwendigen Voraussetzungen der Identität des Arbeitnehmers (= Basisvoraussetzungen) 474
I. Eignung 474
1. Die kognitive, sprachliche und interaktive Grundkompetenz 474
2. Der Stellenwert körperlicher Eignungsmängel 475
3. Weitere Exemplifizierung der Idee der Basisvoraussetzungen 475
II. Vorsätzliche Mißachung von Tabubereichen 477
1. Das Bedürfnis nach Bindung 477
2. Das Bedürfnis nach sozialer Anerkennung (Bestätigungsrituale) 477
3. Die Beachtung von körperlichen Distanzregeln 478
4. Die Bedeutung allgemeiner affektiv genährter Tabuzonen 479
5. Die Mißachtung erkennbarer individueller psycho-sozialer Tabuzonen 480
a) Auslöser individueller Verdrängungsleistungen 480
aa) Identitätsstörungen 481
bb) Peinlichkeitserlebnisse und praktische Erklärungen 481
cc) Störungen des Gleichgewichts von Selbst und Situation 482
(1) Das Selbst und Räume 482
(2) Ausstattungsgegenstände als symbolische Identitätsdokumente 483
(3) Einbringen untauglicher Requisiten in die Interaktion 483
(4) Unpassende Kleidung 483
(5) Körperliche Schwäche als Stigma? 483
dd) Zwischenergebnis 484
b) Abgrenzung von Tabubereichsverletzungen und der Verletzung von Höflichkeits- und Taktregeln 485
6. Vertrauen in den Fortbestand der Identität aus Sicht des Vertrauensempfängers 485
III. Personenbezogene Kontinuitätserwartungen 486
1. „Grundvertrauen“, „konkretes Vertrauen“ und Vertrauen als „riskante Vorleistung“ 486
2. Die besondere Schutzwürdigkeit von Kontinuitätserwartungen 488
a) Gesamtgesellschaftlich begründete Kontinuitätserwartungen 488
b) Identitätsbegründete Kontinuitätserwartungen 489
3. Identitätsneutrale und identitätsrelevante personenbezogene Kontinuitätserwartungen 489
4. Gegenstände von personenbezogenen Kontinuitätserwartungen, die gesamtgesellschaftlich als schützenswert ausgewiesen sind 491
a) Können als Bezugspunkt 491
aa) Grundkompetenzen 491
bb) Fachkompetenzen 491
b) Wollen als Bezugspunkt 491
aa) Rollenidentifikation 491
(1) Basisvoraussetzungen und Abmahnungen 492
(2) Leistungsbereitschaft 494
(3) Bereitschaft zur Wahrung der Integritätsinteressen des Arbeitgebers 494
(4) Die Gehorsamsbereitschaft 495
(5) Die Loyalitätsbereitschaft 498
bb) Gesellungsbereitschaft 502
c) Zwischenbetrachtung 502
aa) Vertrauen und Verdachtskündigung 505
bb) Klassifikation der im einzelnen diskutierten Fälle 506
(1) Vorsätzliche Verletzungen von Integritätsinteressen 506
(2) Besondere Vertrauenspositionen 507
cc) Vorläufige Hypothese zum Anwendungsbereich von Verdachtskündigungen 508
(1) Zulässigkeit von Verdachtskündigungen? 508
(2) Einschränkende Meinungen 510
(3) Auseinandersetzung mit den Argumenten der die Verdachtskündigung ablehnenden Auffassungen 511
C. Identitätsverlust bei „Kontenüberziehung“ und die Bedeutung von „Vertrauen“ im Arbeitsverhältnis 514
I. Einleitung und Zusammenfassung der bisherigen Überlegungen im 4. Teil 514
II. Die Bedeutung von Zuschreibungen und ihr Verhältnis zu Störungen und Störungskonstrukten 518
III. Das Erschließen von identitätsrelevanten Zuschreibungen und die Bedeutung der Abmahnung 523
1. Die Relativität von Zuschreibungen 523
2. Die Formalisierung des Zuschreibungsprozesses durch Abmahnungen 524
3. Gründe, weswegen bei Basisvoraussetzungen ersten Grades keine Abmahnung erforderlich ist 526
4. Der Grund für die Unterscheidung zwischen Basisvoraussetzungen ersten und zweiten Grades 526
5. Gründe für die unterschiedliche Behandlung von Basisvoraussetzungen und sonstigen Zuschreibungen 528
6. Zu Begründungsversuchen, das Abmahnungserfordernis zu rechtfertigen! 529
7. Die rechtssoziologische Funktion der Abmahnung – Reduktion von Komplexität 530
IV. Der Mechanismus „Vertrauen“ – seine Bedeutung für den Umfang des „Guthaben-Saldos“ sowie für die Basisvoraussetzungen 531
1. Wiederholung bisheriger Einsichten zum topos „Vertrauen“ 531
2. Die Bedeutung des Arguments „Vertrauensstörung“ in der Praxis 532
3. Die Analyse des Vertrauensbegriffs 533
a) Vertrauen und Mißtrauen – Mechanismen zur Bewältigung von Situationen von doppelter Kontingenz 533
b) Recht und Vertrauen – zwei voneinander trennbare Mechanismen? 534
c) Die Angewiesenheit betrieblicher Organisationsstrukturen auf Zweckprogramme 535
d) Die Subsidiarität von Vertrauen als Kontingenzbeschränkungsmechanismus; Funktion der Treuepflicht 536
4. Vertrauensgewährung – ein Risikogeschäft 537
a) Begrenzung der Verdachtskündigung auf Risikogeschäfte 538
b) Die Aufspaltbarkeit sozialer Beziehungen in Vertrauens- und Rechtsbeziehungen 539
c) Die „Ausstrahlung“ unspezifischer Störungen auf Vertrauensbeziehungen 540
d) Die vorsätzliche Verletzung von Integritätsinteressen des Arbeitgebers als Grund zur Verdachtskündigung 541
e) Verweisung auf vertrauensfreie Arbeitsplätze? 542
5. Zusammenfassung 542
D. Vertrauen und der positive Mindestsaldo der Identität des Arbeitnehmers 543
I. Sinn und Grenzen der Deutung der Identität des Arbeitnehmers als Konto 543
1. Die Identität des Arbeitnehmers – ein bewegliches System (= Gegenstandssystem) 543
2. Das Konto negativer und positiver Zuschreibungen – eine didaktisch bedingte Vereinfachung 544
3. Die Verknüpfbarkeit früherer Störungskonstrukte mit neuen Störungskonstrukten im förmlichen negativen Feststellungsverfahren (= Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei Abmahnungen) 545
4. Die Bedeutung des Zeitablaufs für das förmliche negative Feststellungsverfahren 547
5. Ermittlung des positiven Mindestsaldos durch ein sachliches und ein personales Kriterium 548
6. Das Konzept der (betrieblichen) Identität des Arbeitnehmers – ein lebensweltlich orientiertes Zurechnungsmodell 549
II. Auswirkungen von Idealkumulationen von sanktionsauslösenden und präventionsauslösenden Störungskonstrukten 551
1. Die Ermittlung des Schwerpunktes der Störungen 551
2. Die Beziehung von vorrangigem und nachrangigem Störungskonstrukt bzw. entsprechenden Gruppen von Störungskonstrukten 552
§ 14 Generelle Gewichtungskriterien (Intensitätsmodulatoren), Entschuldigungen und Billigkeitsargumente 553
A. Die Schwere der Störung bzw. eines Störungskonstrukts 553
I. Feststellung der Vertragswidrigkeit 553
II. Die Intensität der Störung verändernde Umstände des jeweiligen Einzelfalls, die generalisierungsfähig sind (= Generelle Gewichtungskriterien) 554
1. Generelle Gewichtungskriterien des Strukturbereichs der abstrakten betrieblichen Ordnung 555
a) Art der Stabilitätsgrundlagen der reflexiven Sollvorgaben 556
b) Vorsätzliche Begehungsform 556
c) Das Maß der Beharrlichkeit 556
d) Tätige Reue 556
e) Fremd- oder Eigennützigkeit 557
f) Der Aspekt der Betriebsöffentlichkeit 557
g) Das Ausmaß der Begehrenswürdigkeit des erlangten Vorteils bzw. des angesonnenen „Verzichtsopfers“ 557
2. Generelle Gewichtungskriterien (Intensitätsmodulatoren) im Anwendungsbereich des Strukturbereichs der Zuschreibung 557
a) Geltung der für den Strukturbereich der abstrakten betrieblichen Ordnung erarbeiteten Generellen Gewichtungskriterien 558
b) Die konkreten Auswirkungen von Störungen 559
c) Der Grundsatz der hypothetischen Austauschbarkeit bzw. der funktionalen Äquivalenz 559
d) Die Bedeutung von Abweichungen ohne negative Realfolgen 561
B. Die Bedeutung von Entschuldigungen 563
I. Begriff und Auswirkungen von Entschuldigungen 563
II. Abgrenzung von Entschuldigungen und besonders gewichtetem Bestandsschutz 565
C. Die Bedeutung von Billigkeitserwägungen 566
§ 15 Der Strukturbereich der Äquivalenz 568
A. Das Ausfallrisiko 570
B. Die Modifikation des Synallagmas 571
I. Das Ausfallrisiko bei häufigen Kurzerkrankungen 571
II. Die durch Lohnfortzahlungskosten verursachte Äquivalenzstörung 572
1. Verneinung der Zurechenbarkeit von Lohnfortzahlungskosten 572
2. Bejahung der kündigungsrechtlichen Verwertbarkeit von Lohnfortzahlungskosten 573
3. Stellungnahme 574
III. Kriterien der Äquivalenzstörung 575
C. Äquivalenzstörungen – Ungleichgewichtslagen zwischen zwei (beweglichen) Gegenstandssystemen 576
I. Der Schluß von vergangenen Krankheiten auf künftige Krankheiten – eine Scheinargumentation! 576
1. Der unausgesprochene Verdacht des „Krankfeierns“ 577
2. Das Nichtausschöpfen der wirklich geeigneten Prognosekriterien 578
3. Der verdeckte Rückgriff auf die Identität des Arbeitnehmers 579
4. Die Unvermeidbarkeit eines Rückgriffs auf die Identität des Arbeitnehmers 580
II. Die Erheblichkeit betrieblicher Beeinträchtigungen – eine Abhängige der Identität des Arbeitnehmers 582
III. Die Interessenabwägung als die dritte Stufe der Prüfung krankheitsbedingter Kündigungen – das zweite (bewegliche) Gegenstandssystem im Optimierungsprozeß 583
IV. Preisgabe der Äquivalenzidee durch die Rechtsprechung des BAG? 586
V. Zusammenfassung 589
§ 16 Kündigungsgründe aus dem Strukturbereich der „System/Umwelt-Beziehung“ 589
A. Die Offenheit der Systemgrenzen nach innen und außen 592
I. bei betriebsbedingten Kündigungen 592
II. Die Druckkündigung 593
1. Druckkündigung wegen privater Angelegenheiten 597
2. „Innendruckkündigung“ 597
3. „Außendruckkündigungen“ 598
III. Sicherheitsbedenken 599
IV. Mitarbeiter in Kirchen und sonstigen Tendenzbetrieben 600
V. Arbeitnehmer mit Leitungsfunktionen und hauptsächlich auf Erfolgsbasis vergütete Außendienstmitarbeiter 601
1. Arbeitnehmer mit Leitungsaufgaben 601
2. Hauptsächlich auf Erfolgsbasis tätige Außendienstmitarbeiter 605
VI. Die Gemeinsamkeit der angeführten Fallgruppen 605
B. Durchbrechung der Systemgrenzen von innen nach außen 606
C. Durchbrechung der Systemgrenzen von außen nach innen 612
D. Beeinträchtigung der Selbstdarstellung des Systems 617
I. Arbeitnehmer mit Repräsentationsfunktion 617
II. Arbeitnehmer ohne Repräsentationsfunktion 617
E. Gemeinsamkeit der Fallgruppen des Strukturbereichs der System/Umwelt-Beziehung 618
I. Vergleichende Analyse 618
II. Besonderheiten bei den Generellen Gewichtungskriterien? 619
§ 17 Die innere Ordnung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe – zugleich eine Zusammenfassung 620
A. Näherungen zum arbeitnehmerbedingten Kündigungsgrund 620
I. Der arbeitnehmerbedingte Kündigungsgrund 620
1. Begriff des materiellen Kündigungsschutzrechts 620
2. Unzulänglichkeit der gesetzlichen Begriffsbildung 620
a) Der Begriff der Abweichung bzw. Störung 620
b) Unmöglichkeit einer isolierten Betrachtungsweise 621
II. Verknüpfung von Konstrukten 621
III. Die drei möglichen Erscheinungsformen rechtlicher Aussagen 622
1. Digitale Erscheinungsform 623
2. Analoge Erscheinungsform 623
3. Axiologische Erscheinungsform 623
IV. Folgerungen für die Bestimmung der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 624
B. Die Strukturbereiche der arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründe 627
I. Allgemeines 627
II. Der Strukturbereich der abstrakten betrieblichen Ordnung 629
1. Reflexive Sollvorgaben 629
2. Sanktionen und Latenz 629
3. Sanktionen und Mitbestimmung 630
4. Gefahr von Scheinbegründungen 630
5. Keine Geltung des Erforderlichkeitsgrundsatzes bei sanktionierenden Kündigungen 630
6. Generelle Gewichtungskriterien (= Intensitätsmodulatoren) 630
III. Der „Strukturbereich der Zuschreibung“ 631
1. Begriff der (betrieblichen) Identität des Arbeitnehmers 631
2. Zuschreibung von positiven und negativen generellen Qualitäten (= positive bzw. negative Zuschreibung) 632
3. Verfahrensweisen der Zuschreibung 633
4. Die betriebliche Identität des Arbeitnehmers – ein (variables) Gegenstandssystem 634
5. Vertrauen und Treuepflicht 634
6. Würdigung des Zurechnungsmodells des „Zuschreibungsbereichs“ 635
7. Verhältnis des „Zuschreibungsbereichs“ zu den anderen Strukturbereichen 635
IV. Der Strukturbereich der Äquivalenz 635
1. Ausfallrisiko 636
2. Zulässigkeit einer spezifisch kündigungsrechtlichen Würdigung zu hoher „sozialer“ Leistungen des Arbeitgebers? 636
3. Synthese der Prinzipien des Zuschreibungsbereichs mit dem Äquivalenzprinzip 636
V. Der Strukturbereich der System / Umwelt-Beziehung 637
1. Der Sammelbegriff der System / Umwelt-Beziehung 637
2. Gemeinsamkeit der Fallgruppen 637
3. Erhöhung des Umwelteinflusses 637
4. Verletzung von Abschottungsmechanismen des Systems gegenüber der Umwelt 637
5. Druckkündigungen 638
6. Der Strukturbereich der System / Umwelt-Beziehung als eine besondere bestandsschutzrechtliche Risikoordnung 638
C. Prüfungsschema bei arbeitnehmerbedingten Kündigungsgründen 639
D. Bemerkungen zu möglichen kritischen Einwänden 642
I. Einwand gegen die Rechtsgewinnungsmethode 642
II. Zweifel am dogmatischen Aussagewert der Strukturbereiche 643
III. Einwand der Ideologie 643
Literaturverzeichnis 645
Sachregister 702