Kirchenasyl in den Vereinigten Staaten von Amerika

Gabriela Stukenborg

doi:10.3790/978-3-428-49399-9

Kirchenasyl in den Vereinigten Staaten von Amerika

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Stukenborg, G. (1998). Kirchenasyl in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Sanctuary-Bewegung in tatsächlicher und normativer Hinsicht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49399-9

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Kirchenasyl in den Vereinigten Staaten von Amerika

Die Sanctuary-Bewegung in tatsächlicher und normativer Hinsicht

Stukenborg, Gabriela

Staatskirchenrechtliche Abhandlungen, Vol. 31

(1998)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49399-9
978-3-428-09399-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49399-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 260
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Religious law & concordats

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Kirchenasyl ist ein nicht nur auf Deutschland begrenztes Phänomen, bei dem sich Wirkungskreise von Staat und Kirche überschneiden. In den U.S.A. fand in den 80er Jahren das sogenannte »Sanctuary Movement« statt, das zentralamerikanische Flüchtlinge dem staatlichen Abschiebungsprozeß entzog.

In der vorliegenden Studie stellt die Autorin diese Bewegung sowohl in tatsächlicher als auch in normativer Hinsicht dar. Neben einer Aufzeichnung der antiken Wurzeln des kirchlichen Asylrechts und einer Auseinandersetzung mit seiner historischen Entwicklung im anglo-amerikanischen Raum werden dabei die Entwicklung einzelner Aktionen zu einer nationalen Bewegung beschrieben sowie die Ursachen in den sozio-politischen Bedingungen Zentralamerikas, im befreiungstheologischen Gedankengut und in der US-amerikanischen Außenpolitik der 80er Jahre gesucht.

Anschließend geht Stukenborg der Frage nach, inwieweit die Gewährung von Kirchenasyl durch die in der amerikanischen Verfassung verbürgte Glaubensfreiheit, die »free exercise clause«, geschützt ist. Beginnend mit einer Darstellung des Verhältnisses von Politik und Religion vor dem verfassungsrechtlichen Hintergrund der Trennung von Staat und Kirche wird die historische Entwicklung der Glaubensgarantien in den Kolonien, den Einzelstaaten und in der Bundesverfassung beschrieben. Die Verfasserin schildert die Auslegung der Glaubensklausel, insbesondere die Grenzen der religiösen Ausübungsfreiheit. Es folgt eine kritische Würdigung der maßgebenden Entscheidungen des US-Supreme Court, auch unter Hinzuziehung führender Literaturansichten. Diese Studie informiert insoweit nicht nur über die glaubensrechtlichen Aspekte zum Thema Kirchenasyl, sondern stellt auch die neuere Entwicklung des amerikanischen Religionsverfassungsrechts im allgemeinen dar.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Danksagung	8
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einführung	19
Teil 1: Die Sanctuary-Bewegung unter Berücksichtigung ihrer tatsächlichen Entwicklung und asylrechtlicher Aspekte	23
Kapitel 1: Die Entwicklung der Sanctuary-Bewegung in den 80er Jahren	23
A. Der Verlauf der Bewegung	23
B. Die Hochburgen der Sanctuary-Bewegung und ihre Unterschiede in Organisation und Selbstverständnis	28
I. Schwerpunkte im nationalen Sanctuary-Netz	28
1. Tucson, Arizona	28
2. Die Bay Area in Kalifornien	29
3. Chicago, Illinois	30
II. Die Grundsatzstreitigkeiten	31
1. Der Organisationsaufbau	31
2. Handeln als „civil disobedience“ oder „civil initiative“	32
3. Religiöse oder politische Charakterisierung	34
C. Rechtliches Ausmaß des Widerstandes von Staatsbürgern und Staatsverwaltung	35
I. Das Sanctuary-Strafverfahren	35
II. Sanctuaries im Staatsgefüge	38
1. Inhalte der Sanctuary-Erklärungen	39
2. Die rechtliche Beurteilung	40
a) Rechtscharakter der Erklärungen	40
b) Kollision von Bundes- und Kommunalrecht	44
aa) Die „Supremacy Clause“	45
bb) Grundsätzliche Vereinbarkeit der Erklärungen mit dem „Immigration and Nationalty Act“	47
D. Zusammenfassung	50
Kapitel 2: Kausalfaktoren für die Entstehung der Bewegung	50
A. Die Situation in Zentralamerika	51
I. El Salvador	51
II. Guatemala	53
B. Die U.S.-amerikanische Außenpolitik in den 80er Jahren	54
I. Kriegsführung niedriger Intensität in Zentralamerika	54
II. Institutionelle Strukturen des außenpolitischen Entscheidungsprozesses	56
C. Die Befreiungstheologie und ihr Einfluß auf die nordamerikanischen Kirchen	58
I. Methodologie der Befreiungstheologie	59
II. Befreiungstheologischer Einfluß auf die nordamerikanischen Kirchen und auf die Sanctuary-Bewegung	60
D. Zusammenfassung	62
Kapitel 3: Das amerikanische Asylrecht	63
A. Überblick über die normative Entwicklung des politischen Asyls	63
B. Die asylrechtlichen Regelungen	66
I. INA § 243 (h): „Withholding of deportation“	66
II. INA § 208: „Asylum procedure“	69
III. Cardoza-Fonseca und die Klärung der Prüfungsmaßstäbe	70
C. Die Flüchtlingsdefinition des INA § 101 (a) (42)	73
I. Der Verfolgungsbegriff	74
1. Verfolgung wegen Wehrdienstverweigerung	76
a) Situationsbedingte Wehrdienstverweigerung	78
b) Kritische Würdigung	80
2. Staatliche Verfolgung und Verfolgung durch Dritte	83
a) Mittelbare staatliche Verfolgung	84
b) Kritische Würdigung	86
II. Einzelprobleme der politischen Verfolgung	87
1. Verfolgermotivation nach Elias-Zacarias	88
a) Beweislastverteilung im U.S.-amerikanischen Asylverfahren	90
b) Kritische Würdigung	92
2. Neutralität als politische Überzeugung	93
a) Die weite Neutralitätstheorie und die Theorie der „imputed political opinion“	94
b) Die restriktive Neutralitätstheorien	95
c) Kritische Würdigung	95
III. Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe	98
1. Der Definitionsversuch des Berufungsgerichts des Neunten Bezirks	98
2. Kritische Würdigung	99
D. Die Schaffung eines „Safe Haven“	102
I. Die Gruppenklagen	103
1. Hotel & Restaurant Employees Union, Local 25 v. Smith	103
2. American Baptist Churches v. Meese	106
a) Die völkerrechtliche Bindung im Asylrecht	107
b) Kritische Würdigung	110
II. Der „Immigration Act“ von 1990	112
1. „Temporary Protected Status“	112
2. „Deferred Enforced Departure“	114
E. Zusammenfassung	115
Kapitel 4: Traditionslinien	118
A. Sanctuary als jüdisch-christliche Tradition	118
I. Das hebräische Asylrecht	119
II. Das christliche Sanctuary	120
1. Symbiose von Staat und Kirche	121
2. Sanctuary als legale Institution im mittelalterlichen England	122
3. Abolition des Sanctuary-Privilegs	125
B. Der „Underground Railroad“ im 19. Jahrhundert	126
I. Abolitionismus	127
II. Aufruf zum zivilen Ungehorsam	129
III. Rezeption des „Common Law“ und des „Statutory Law“ in den Kolonien	129
C. Sanctuaries in den U.S.A. während des Vietnamkrieges	131
D. Zusammenfassung	132
Teil 2: Die Sanctuary-Bewegung unter Berücksichtigung der „Free Exercise Clause“ des 1. Amendments	134
Kapitel 1: Das Verhältnis von Religion und Politik in den U.S.A.	134
A. „Wall of separation“ – Das normative Trennungsprinzip	135
B. „Covenant“ – Der tatsächliche Bund des Gemeinwesens mit Gott	136
Kapitel 2: Die Entstehung der „Free Exercise Clause“	139
A. Die religionsrechtlichen Regelungen in den Kolonien	139
I. Regelungen des staatskirchenrechtlichen Verhältnisses in den Kolonien	139
1. Die Neuenglandstaaten (ohne Rhode Island)	139
2. Virginia	140
3. Georgia, New York und New Jersey	141
4. Carolina, Delaware, Maryland, Pennsylvania und Rhode Island	141
II. Normative Regelungen der Religionsfreiheit in den Kolonien	142
1. Marylands „Act Concerning Religion“	142
2. Rhode Islands „Charter of 1663“	143
3. Carolina und New Jersey	144
4. Pennsylvania und Delaware	145
B. Die religionsrechtliche Situation in den Staaten nach der Unabhängigkeitserklärung	146
I. Die Abschaffung der Staatskirchen	146
II. Die Regelung der Glaubensfreiheit in den Einzelstaaten	146
C. Die „Free Exercise Clause“ der Bundesverfassung	148
I. Der Streit um die Einführung einer „Bill of Rights“	148
II. Die Ausarbeitung der „Free Exercise Clause“	150
D. Das historische Verständnis von religiöser Freiheit	152
I. John Lockes „Letter Concerning Toleration“	152
II. Die Absage an Lockes engen Toleranzbegriff	154
III. Jeffersons „Bill for Establishing Religious Freedom“	156
IV. Madisons „Memorial and Remonstrance“	158
E. Zusammenfassung	161
Kapitel 3: Die Rechtsprechung des Supreme Court	163
A. Die „Free Exercise“-Problematik	163
I. Verbindlichkeit der „Free Exercise Clause“ für die Einzelstaaten	163
II. Grundrechtsadressat und Gewährleistungen im einzelnen	165
B. Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur „Free Exercise Clause“	167
I. Das Eingriffsrecht des Staates in die Ausübungsfreiheit durch Reynolds	167
II. Die Entwicklung eines flexiblen zweistufigen Tests	169
1. Die „Unemployment Compensation Cases“	170
a) Der „compelling state interest“-Test in Sherbert	170
b) Bestätigung der Sherbert-Rechtsprechung durch Thomas und Hobbie	172
c) Darstellung der „Dissenting Opinions“	173
2. Der „Compulsory Education Case“ – Wisconsin v. Yoder	175
a) Der „Sincerity“-Test	175
b) Der „Balancing“-Test	177
III. Die Einschränkung des Anwendungsbereichs des „Balancing“-Tests durch Smith	178
1. Darstellung der „Opinion of the Court“	179
2. Darstellung der „Concurring und Dissenting Opinion“	181
C. Kritische Würdigung der Rechtsprechung	182
I. Einzelanalyse des „Balancing“-Tests	182
1. Die „Ernsthaftigkeit“ der Glaubensvorstellung	182
2. Der „Balancing“-Test	186
II. Die eingeschränkte Anwendbarkeit des „Balancing“-Tests	188
1. Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot	188
2. Die Entbindung der Judikative	190
D. Zusammenfassung	192
Kapitel 4: Die Reaktion der Landesverfassungsgerichtsbarkeit und des Kongresses auf Smith	194
A. Schutz der Ausübungsfreiheit durch den „New Judicial Federalism“	194
B. Schutz der Glaubensfreiheit durch den „Religious Freedom Restoration Act“	197
I. Inhalt und Auswirkungen des Gesetzes	197
II. Verfassungsmäßigkeit des „Religious Freedom Restoration Act“	198
1. Gesetzgebungskompetenz des Kongresses	199
2. Vereinbarkeit mit der „Establishment Clause“	200
Kapitel 5: Die Ansichten der Literatur zur Auslegung der „Free Exercise Clause“	202
A. Die Separationstheorie	202
I. Marshall und das Reduktionsprinzip	203
II. Kritische Würdigung	204
B. Die Neutralitätstheorie	207
I. Kurland	207
1. Das formelle Neutralitätsprinzip	207
2. Kritische Würdigung	208
II. Laycock	209
1. Das materielle Neutralitätsprinzip	209
2. Kritische Würdigung	211
C. Die Akkommodationstheorie	212
I. McConnell	212
II. Kritische Würdigung	213
D. Zusammenfassung	215
Kapitel 6: Die Sanctuary-Bewegung und die Glaubensfreiheit	215
Anhang A	221
Anhang B	225
Anhang C	232
Literaturverzeichnis	235
Personenregister	246
Sachregister	251
Entscheidungsverzeichnis	255

Cite BOOK

Style

Format

Kirchenasyl in den Vereinigten Staaten von Amerika

Die Sanctuary-Bewegung in tatsächlicher und normativer Hinsicht

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation