Schutz und Vorsorge

Frank Petersen

doi:10.3790/978-3-428-47626-8

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Petersen, F. (1993). Schutz und Vorsorge. Strukturen der Risikoerkenntnis, Risikozurechnung und Risikosteuerung der Grundpflichten im Bundes-Immissionsschutzgesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47626-8

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Schutz und Vorsorge

Strukturen der Risikoerkenntnis, Risikozurechnung und Risikosteuerung der Grundpflichten im Bundes-Immissionsschutzgesetz

Petersen, Frank

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 30

(1993)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47626-8
978-3-428-07626-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47626-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 379
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Environment law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Von den »Schriften zum Umweltrecht« (SUR) sind seit 1981 über 190 Bände erschienen. Die Schriften zum Umweltrecht begleiten die Entwicklung des modernen deutschen und europäischen Umweltrechts damit seit über 30 Jahren - also schon nahezu seit der Etablierung des Umweltrechts als eigenständiges Rechtsgebiet in Deutschland - umfassend und stets hochaktuell durch die Publikation von Monografien und Sammelbänden mit umweltrechtlicher Schwerpunktsetzung. Die Schriftenreihe erfasst alle Rechtsgebiete des Umweltrechts und geht über öffentlich-rechtliche Fragestellungen hinaus. Sie erfasst u.a. auch zivil- und strafrechtliche sowie völkerrechtliche und europarechtliche Themen. Herausgeber der Schriftenreihe ist Prof. Dr. Michael Kloepfer von der Humboldt-Universität zu Berlin. Einen großen Anteil am Erfolg der Schriften zum Umweltrecht hat auch die Arbeit des an der Humboldt-Universität zu Berlin ansässigen Forschungszentrums Umweltrecht e.V. (FZU), dessen Präsident Prof. Dr. Michael Kloepfer ist.

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Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	19
Einleitung	23
Problemstellung	23
Die Grundpflichten als System – Klärung der Systembegriffe	25
Zum Gang der Untersuchung	25
Erster Teil: Die Grundpflichten nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG – Herleitung des Risikoerkenntnis-, Risikozurechnungs- und Risikosteuerungstatbestandes	27
A. Zur Bedeutung der Grundpflichten	27
I. Die Grundpflichten im Regelungssystem der §§ 4 ff. BImSchG	27
1. Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt	28
2. Sicherungsinstrumente zur Einhaltung der Grundpflichten	29
a) Genehmigungsverfahren als präventives Sicherungsinstrument	29
b) Nachträgliche Sicherstellung der Grundpflichten durch repressive Sicherungsinstrumente	30
II. Unmittelbare Geltung der Grundpflichten	30
B. Zur Struktur der Grundpflichten	32
I. Der Risikoerkenntnistatbestand – Der Begriff “schädliche Umwelteinwirkungen”	33
II. Der Tatbestand der Risikozurechnung	34
1. Verursachungsbeziehung	34
a) Anknüpfungspunkt der Verursachungsbeziehung – Gegenstand der Grundpflicht	34
aa) Errichtung und Betrieb der Anlage	34
bb) Normalbetrieb und Störfall	35
b) Die Struktur der Verursachungsbeziehung	36
aa) Erste Zurechnungsebene: Anlage – Emission	37
bb) Zweite Zurechnungsebene: Emission – Immission	37
2. Der Verursachungsbegriff im Rahmen der Grundpflichten	38
3. Wahrscheinlichkeitsaussage über die Verursachungsbeziehung – Anforderungen an die Eintrittswahrscheinlichkeit	39
III. Der Tatbestand der Risikosteuerung	40
Zweiter Teil: Der Begriff der “schädlichen Umwelteinwirkungen” nach § 3 Abs. 1 BImSchG	42
A. Definitionsrahmen	42
B. Der Begriff der Immissionen nach § 3 Abs. 2 BImSchG	42
I. Immissionsarten	43
II. Das Element der “Einwirkung”	44
1. Der Begriff der “Einwirkung”	45
2. Die Einwirkungsobjekte	45
a) Begriffe	45
b) Normsystematische Stellung der Einwirkungsobjekte	47
III. Strukturprinzipien des Immissionsbegriffes	49
1. Das Prinzip der Quellenunabhängigkeit	49
2. Das Prinzip der Mitverursachung	50
3. Sonderfall: Geräuschimmissionen	51
IV. Funktionen des Immissionsbegriffes für die Grundpflichten	53
1. Funktionen für den Risikoerkenntnistatbestand	53
a) Der Immissionsbegriff als Funktionselement des Wirkungsstandards	53
b) Grenzen der Steuerung durch Wirkungsstandards	54
2. Funktionen für den Tatbestand der Risikozurechnung – Störerauswahl und Prioritätsprinzip	56
C. “Schädlichkeit” – Störqualität der Immissionen	58
I. Beeinträchtigungsobjekte – Allgemeinheit und Nachbarschaft	58
1. Nachbarschaft	58
2. Allgemeinheit	59
3. Normsystematische Stellung der Beeinträchtigungsobjekte	60
II. Beeinträchtigungsintensität – Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen	60
1. Begriffe	60
a) Gefahr	61
b) Nachteil	61
c) Belästigung	62
d) Systematische Korrektur der Begriffskombination	63
2. Das Merkmal der “Erheblichkeit”	64
a) Inhalt des Begriffes “erheblich”	65
aa) Meinungsstand	65
aaa) Die herrschende Auffassung	65
bbb) Die Auffassung Murswiek	66
ccc) Die Auffassung Ziegler	66
bb) Stellungnahme	67
cc) Eigener Lösungsansatz: Die gebietsspezifische Abwägung	69
b) Kriterien der Erheblichkeitsbewertung	72
aa) Belange der betroffenen Allgemeinheit und Nachbarschaft	72
aaa) Der differenziert-objektive Beurteilungsmaßstab	73
bbb) Die Situationsgebundenheit des Grundeigentums und der körperlichen Unversehrtheit	73
ccc) Konkretisierung der Situationsbindung	77
(1) Bebauungsrechtliche Prägung der Situation	77
(2) Tatsächliche Vorbelastung des Gebietes	79
(3) Plangegebene Vorbelastung des Gebietes	81
bb) Belange des Anlagenbetreibers	82
aaa) Berücksichtigung im Rahmen des differenziert-objektiven Beurteilungsmaßstabes	82
bbb) Unzulässigkeit einer darüber hinausgehenden Berücksichtigung der Belange des Anlagenbetreibers	85
(1) Bestandsschutz der Anlage	85
(2) Sonstige Belange	87
cc) Gemeinwohlbelange	89
dd) Sonderfall: Geräuschimmissionen?	91
aaa) Die “quellenbezogene Betrachtungsweise” der Erheblichkeit	91
bbb) Stellungnahme	92
III. Das Beinträchtigungsmerkmal der “Eignung”	94
1. Beschreibung eines Kausalverlaufes	95
2. Bewertung des Kausalverlaufes	95
a) Meinungsstand	95
aa) Eignung als konkrete Gefahr	95
bb) Eignung als abstrakte Gefahr	97
cc) Eignung als Aussage über die dispositionelle Gefährlichkeit	98
b) Stellungnahme	99
3. Der Wahrscheinlichkeitsmaßstab des Begriffes der Eignung	105
a) Der Maßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit	105
b) Berücksichtigung der Schutzgüter	106
c) Keine Berücksichtigung der Eingriffsgüter	107
aa) Belange des Anlagenbetreibers	107
aaa) Meinungsstand	107
bbb) Stellungnahme	108
bb) Gemeinwohlbelange	111
4. Der Gefährlichkeitsverdacht	112
Dritter Teil: Die Schutzpflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG	116
A. Bedeutung und Struktur der Schutzpflicht	116
B. Struktur und Inhalt der Schutzpflicht im Rahmen der Risikoerkenntnis	117
I. Schädliche Umwelteinwirkungen und “sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen”	117
II. Abgrenzung und Folgerungen	118
C. Struktur und Inhalt der Schutzpflicht im Rahmen der Risikozurechnung	121
I. Verursachungsbeziehung	121
1. Der Verursachungsbegriff der Schutzpflicht	121
a) Grundlage des Verursachungsbegriffes: Die Äquivalenztheorie	121
b) Bestimmung der rechtlich relevanten Bedingung	122
aa) Meinungsstand	122
aaa) Naturwissenschaftlicher Verursachungsbegriff	122
bbb) Rechtlich-wertender Verursachungsbegriff	124
bb) Stellungnahme	124
aaa) Zur Notwendigkeit eines rechtlich-wertenden Verursachungsbegriffes	124
bbb) Der Verursachungsbegriff des BImSchG	126
2. Fallgruppen eines rechtlich-wertenden Verursachungsbegriffes	127
a) Fallgruppe des “latenten Störers”	128
aa) Problemsituation	128
bb) Lösungsansatz im BImSchG	129
b) Fallgruppe der Irrelevanz minimaler Immissionsbeiträge	130
aa) Problemsituation	130
bb) Lösungsansatz im BImSchG	131
c) Fallgruppe der Zurechnung von Eingriffen Unbefugter	133
aa) Problemsituation	133
bb) Meinungsstand	134
cc) Stellungnahme	136
dd) Zur Rechtswidrigkeit des § 3 Abs. 2 Nr. 3 der 12. BImSchV	137
II. Wahrscheinlichkeitsaussage über die Verursachungsbeziehung – Anforderungen an die Eintrittswahrscheinlichkeit	138
1. Die Interpretation der herrschenden Meinung	139
2. Stellungnahme	140
a) Zur Herleitung des Gefahrenbegriffes	140
b) Eintritts- und Ausschlußwahrscheinlichkeit	141
c) Strenge des Sicherheitsmaßstabes bei negativer Formulierung des Tatbestandes	142
d) Die Eintrittswahrscheinlichkeit von Störfällen	144
3. Der Maßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit des Eintritts schädlicher Umwelteinwirkungen	146
4. Der Gefahrenverdacht	148
5. Der Prognosevorgang bei der Ermittlung der hinreichenden Eintrittswahrscheinlichkeit	150
a) Der Prognosevorgang beim Normalbetrieb der Anlage	150
b) Der Prognosevorgang im Bereich der Störfallsicherheit	152
6. Räumlicher und zeitlicher Aspekt der hinreichenden Eintrittswahrscheinlichkeit	153
a) Räumlicher Aspekt	154
b) Zeitlicher Aspekt	155
aa) Die zeitliche Grenze der Prognose	157
aaa) Inbetriebnahme der Anlage	157
bbb) Betriebsdauer der Anlage	157
bb) Stellungnahme	158
D. Struktur und Inhalt der Schutzpflicht im Rahmen der Risikosteuerung	160
I. Herleitung des relativen Vermeidungsstandards	160
II. Begrenzung der Schutzpflicht durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	162
1. Systematischer Standort des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit	163
2. Ausprägungen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit beim Normalbetriebsrisiko und bei der Störfallsicherheit	166
a) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beim Normalbetriebsrisiko	166
aa) Emissionswerte	166
bb) Immissionswerte	167
b) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Störfallsicherheit	168
3. Inhaltliche Ausgestaltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit	169
a) Berücksichtigung der Belange des Anlagenbetreibers	169
b) Berücksichtigung der Belange der Allgemeinheit	172
E. Maßnahmen der Schutzpflicht	174
I. Anlagenbezogene Maßnahmen	174
1. Maßnahmen der Emissionsbegrenzung	174
a) Steuerung durch Immissionswerte	174
aa) Grenzen des Immissionswertkonzeptes	175
aaa) Probleme der Wirkungsabschätzung	175
bbb) Probleme der Rechtsfolgen	177
bb) Immissionswerte der TA Luft im Bereich nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen	178
cc) Sonderproblem: Immissionswerte im Bereich von Geräuschimmissionen	179
aaa) Anlagenbezogene Immissionsrichtwerte der TA Lärm	179
bbb) Gesetzeskonforme Interpretation der Immissionsrichtwerte	179
ccc) Zur Problematik der Festsetzung von Immissionswertanteilen – “Lärmkontingentierung”	180
ddd) Immissionswertanteil und vorbeugender Immissionsschutz	181
b) Steuerung durch direkte emissionsbegrenzende Anforderungen	184
2. Sonstige Maßnahmen	185
II. Akzeptorbezogene Maßnahmen	186
1. Der “zweckgebundene Ausgleichsanspruch”	186
2. Stellungnahme	187
F. Schutzpflicht und Drittschutz	189
Vierter Teil: Die Vorsorgepflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG	191
A. Zur Bedeutung der Vorsorgepflicht	191
I. Der Begriff der Vorsorge	191
1. Risikovorsorge und Gefahrenabwehr	192
2. Vorsorgepflicht und Zweckbestimmung des § 1 BImSchG	193
II. Entstehungsgeschichte	194
III. Funktion der Vorsorgepflicht	197
1. Meinungsstand	197
a) Risikosteuerungsfunktion der Vorsorgepflicht	198
b) Planungs- und Verteilungsfunktion der Vorsorgepflicht	199
c) Verbindung beider Funktionen	201
2. Stellungnahme	203
a) Zur Risikosteuerungsfunktion der Vorsorgepflicht	203
b) Zur Planungs- und Verteilungsfunktion der Vorsorgepflicht	205
c) Zur Verbindung beider Funktionen	206
3. Eigener Lösungsansatz: Erweiterung der Risikosteuerungsfunktion als Begründung der Planungs- und Verteilungsfunktion	207
a) Parallelität beider Funktionen	208
b) Parallelität der inhaltlichen Ausgestaltung beider Funktionen	209
IV. Zwischenergebnis	211
B. Struktur und Anwendungsbereich der Vorsorgepflicht	212
I. Struktur der Vorsorgepflicht	212
II. Anwendungsbereich der Vorsorgepflicht	213
1. Begriffliche Grundlagen: Gefahr – Risiko – Restrisiko	213
2. Vorsorge und Gefahrenverdacht	216
3. Vorsorge als Entscheidung unter Ungewißheit	218
4. Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit bei Unsicherheit der Prognosegrundlage	220
C. Struktur und Inhalt der Vorsorgepflicht im Rahmen der Risikoerkenntnis	221
I. Der Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen als Risikoerkenntnistatbestand der Vorsorgepflicht	221
1. Meinungsstand	221
a) Schädliche Umwelteinwirkungen als Zielbestimmung der Vorsorge	222
b) Schädliche Umwelteinwirkungen als Risikoerkenntnistatbestand	222
2. Stellungnahme	223
3. Der Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen als variabler Risikoerkenntnistatbestand	225
II. Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	226
1. Meinungsstand	227
a) Risikovorsorge unterhalb der Schädlichkeitsschwelle	227
b) Dispositionelle Gefährlichkeit einer Immission	227
c) Potentielle Schadenseignung einer Immission	228
d) Generelle Schadenseignung einer Emission in Anlehnung an § 3 Abs. 3 ChemG	229
2. Stellungnahme	229
III. Eigener Lösungsansatz	233
1. Problembereich: Ungewißheit über die Wirkungsprognose	233
2. Emissionsbezogene Schädlichkeitsbewertung	235
a) Eigenschaften der Emission	236
b) Zeitliche Dimension der Emission	237
c) Ausmaß der Emission	237
d) Folge: Verzicht auf die Immissionsprognose	238
D. Struktur und Inhalt der Vorsorgepflicht im Rahmen der Risikozurechnung	239
I. Anwendungsbereich: Ungewißheit über die Verursachungsbeziehung	239
II. Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	240
1. Meinungsstand	240
a) Risikovorsorge unterhalb der Schwelle praktischer Vorstellbarkeit eines theoretisch möglichen Schadenseintritts	240
b) Vorsorge gegen die dispositionelle Anlagengefährlichkeit	241
2. Stellungnahme	241
III. Eigener Lösungsansatz: Differenzierende, problemspezifische Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	243
1. Erste Zurechnungsebene: Anlage – Emission	243
a) Problembereich: Ungewißheit über die Störfallsicherheit	244
aa) Zur “Störfallvorsorge” im Sinne der Störfall-Verordnung (12. BImSchV)	245
bb) Zur Bundesratsinitiative über die gesetzliche Verankerung einer Störfallvorsorge in § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG	246
b) Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	247
aa) Ausgangspunkt: Deterministische und probabilistische Risikobeurteilung der immanenten Anlagensicherheit	247
bb) Gesamtbetrachtung des Risikos und anlagenimmanenter Risikovergleich	248
2. Zweite Zurechnungsebene: Emission – Immission	251
a) Räumlicher Aspekt der Immissionsprognose	252
aa) Problembereich: Ferntransport von Luftschadstoffen	252
bb) Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	253
aaa) Ungewißheit der Risikozurechnung und immissionsbezogene Schädlichkeitsbewertung	253
bbb) Emissionsbezogene Schädlichkeitsbewertung	255
b) Zeitlicher Aspekt der Immissionsprognose	257
aa) Problembereich: Vorsorge gegen Geräuschimmissionen	257
bb) Regelungsbedarf bei gesetzeskonformer Immissionsbewertung durch die TA Lärm	258
cc) Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	260
aaa) Zur Problematik der emissionsbezogenen Schädlichkeitsbewertung von Geräuschen	260
bbb) Zeitliche Erweiterung der Immissionsprognose	261
ccc) Zeitliche Verlagerung der Schädlichkeitsbeurteilung	262
ddd) Gebietsbezogene Vorsorge-Immissionswerte	264
eee) Verteilung der Immissionswerte	266
c) Sonderfall: Kausaler Aspekt der Immissionsprognose	267
aa) Problembereich: Vorsorge gegen rechtlich irrelevante Immissionsbeiträge	267
bb) Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	268
E. Der Verursachungsbegriff der Vorsorgepflicht	270
I. Zur Problematik der individuellen Zurechnung von Risiken	270
II. Modell der generellen Zurechnung von Risiken	272
1. Das Erfordernis der generellen Kausalität	272
2. Die Bestimmung der rechtlich relevanten Bedingung	274
a) Das Kriterium der “Überschreitung der Risikogrenze”	275
b) Die Zurechnung bei verursacherbezogener und wirkungsbezogener Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	276
c) Verursacherbezogene und wirkungsbezogene Zurechnungskriterien	278
F. Struktur und Inhalt der Vorsorgepflicht im Rahmen der Risikosteuerung	279
I. Begrenzung der Vorsorgepflicht durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	280
1. Zur Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Vorsorgepflicht	280
2. Systematischer Standort des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit	282
a) Meinungsstand	282
b) Stellungnahme	283
3. Kriterien der Abwägung	285
a) Zur “kleinen” und “großen” Verhältnismäßigkeitsprüfung	286
b) Das Risikopotential – die problemspezifische Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit	287
II. Die Abwägung im Rahmen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit	288
G. Maßnahmen der Vorsorgepflicht	291
I. Emissionsbegrenzung nach dem Stand der Technik	291
1. Bedeutung des Regelbeispiels	291
2. Emissionsbegrenzung	293
a) Zum strategischen Aspekt der Emissionsbegrenzung	293
b) Zum Aspekt der Rechtssicherheit	294
3. Der Stand der Technik	295
a) Funktion der Verweisung auf den “Stand der Technik”	295
b) Inhalt des Begriffes “Stand der Technik”	297
aa) Die Wirksamkeit der Emissionsbegrenzung	298
bb) Die wirtschaftliche Vernünftigkeit des Standes der Technik	300
aaa) Meinungsstand	300
bbb) Stellungnahme	301
cc) Eigener Lösungsansatz: Die implizite Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange	303
aaa) Faktoren der wirtschaftlichen Vernünftigkeit	304
(1) Kriterien der Besorgnis	304
(2) Kriterien des Aufwands	305
bbb) Abgrenzung der wirtschaftlichen Vernünftigkeit des Standes der Technik zur Verhältnismäßigkeit der Vorsorgepflicht	306
4. Arten von Maßnahmen	308
II. Sonstige Vorsorgemaßnahmen	309
1. Kategorien sonstiger Maßnahmen	310
a) Nicht emissionsbegrenzende Maßnahmen	310
b) Emissionsbegrenzende Maßnahmen, die nicht durch den Stand der Technik gesteuert werden	311
aa) Vorsorge-Immissionswerte	311
bb) Funktionen und Disfunktionen	312
c) Sonstige Maßnahmen im Bereich der Störfall-Vorsorge	314
2. Voraussetzungen für den Erlaß sonstiger Maßnahmen	315
H. Konkretisierung der Vorsorgepflicht – Das Konzeptierungsgebot	316
I. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Vorsorgepflicht	316
II. Das Konzeptierungsgebot	318
1. Das Konzeptierungsgebot der Vorsorgepflicht im Bereich der Ferntransportproblematik	319
a) Die Entwicklung des Konzeptierungsgebotes	319
b) Formale und inhaltliche Elemente des Konzeptes – 13. BImSchV und TA Luft	321
aa) Konkretisierung auf untergesetzlicher Ebene	321
bb) Die umfassende Anlage des Konzeptes	324
cc) Einheitliche, gleichmäßige Durchführung des Konzeptes	324
dd) Die langfristige Perspektive des Konzeptes	325
ee) Die Verhältnismäßigkeit des Konzeptes	326
2. Das Konzeptierungsgebot der Vorsorgepflicht in den übrigen Fallgruppen	329
a) Fallgruppe der Ungewißheit über die Wirkungsprognose	331
b) Fallgruppe der Ungewißheit über die Störfallsicherheit	333
c) Fallgruppe der Vorsorge gegen Geräuschimmissionen	335
aa) Zur Notwendigkeit eines Vorsorgekonzeptes bei Geräuschimmissionen	335
bb) Ausgestaltung eines immissionsbezogenen Konzeptes	337
aaa) Vorsorge-Immissionswert	337
bbb) Verteilungskonzept	337
ccc) Alt- und Neuanlagen	339
ddd) Verbindung mit einem Sanierungskonzept auf Basis der Schutzpflicht	340
eee) Normative Grundlage des Konzepts	341
(1) Bauplanungsrecht	341
(2) Lärmminderungsplanung § 47 a BImSchG	342
(3) TA Lärm	344
I. Vorsorgepflicht und Drittschutz	344
I. Meinungsstand	345
II. Stellungnahme	346
III. Drittschutz über § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG?	347
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	350
Literaturverzeichnis	360

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