Neue Studien zur Rechtslinguistik
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Neue Studien zur Rechtslinguistik
Dem Gedenken an Bernd Jeand'Heur
Editors: Müller, Friedrich | Wimmer, Rainer
Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 202
(2001)
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Abstract
Die Studien dieses Bandes sind aus der "Heidelberger Arbeitsgruppe der Rechtslinguistik" hervorgegangen. In dieser Gruppe arbeiten seit 1985 Rechts- und Sprachwissenschaftler sowie Praktiker der Jurisprudenz zusammen. Unter Rechtslinguistik wird der wissenschaftlich-theoretische und der alltagspraktische Überschneidungsraum zwischen methodischer Sprachreflexion in der Jurisprudenz - repräsentiert durch die Strukturierende Rechtslehre - und der linguistischen Sprachanalyse im Sinne einer "Praktischen Semantik" verstanden. Theorie und Praxis gehören in beiden Disziplinen zusammen. Im Eingangskapitel über Textarbeit und Rechtsarbeit stellt Friedrich Müller grundlegend Zusammenhänge zwischen Linguistik und Strukturierender Rechtslehre dar. Walter Grasnick zeigt, daß richterliche Begründungen für Entscheidungen als Textcollagen aufgefaßt werden können. - Dietrich Busse analysiert aus linguistisch-semantischer Sicht die Methoden, mit denen Richter in ihrer Text- und Bedeutungsauslegung tatsächlich vorgehen. - Im mehr praktisch orientierten Teil geht es um die Analyse von exemplarischen Falltypen, wie die Rechtspraxis mit sprachrelevanten Fragen umgeht. - Ekkehard Felder untersucht Sprachgebrauchstopoi in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Gewalt. - Wolfgang Buerstedde, Ralph Christensen und Michael Sokolowski beschreiben Fragen und Probleme der Übersetzungsarbeit im Rahmen der Arbeit des Europäischen Gerichtshofs. - Philipp Knorr behandelt das Verhältnis der Unbestimmtheit der Verfassungsnormen (Art. 72 II GG a. F.) zur "Kontrolldichte", die von solchen Normen ausgehen kann. - Ralph Christensen und Michael Sokolowski setzen sich mit dem Verhältnis zwischen Bedeutung bzw. Bedeutungsfestlegung und Gewalt auseinander. - Thomas-Michael Seibert legt an Beispielen dar, wie die sprachliche "Entfaltung" bzw. Interpretation von nackten Gewalttaten in der strafrechtlichen Arbeit die Urteile zuungunsten der Opfer beeinflußt. - In allen Beiträgen werden Re
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Teil 1: Theorie und Praxis | 9 | ||
Friedrich Müller: Textarbeit, Rechtsarbeit Zur Frage der Linguistik in der Strukturierenden Rechtslehre | 11 | ||
I. Strukturierende Rechtslehre und moderne Linguistik - Vorläufiges zu ihrem Verhältnis | 11 | ||
II. „Gesetz - Auslegung - Anwendung" und der Weg zu einem neuen Paradigma | 13 | ||
III. Einige theoretische Formulierungen | 16 | ||
IV. Rechtstext und Textstruktur | 21 | ||
V. Einige praktische Punkte | 22 | ||
Literatur | 24 | ||
Walter Grasnick: Entscheidungsgründe als Textcollage | 27 | ||
I. Einleitung | 27 | ||
II. Der collagierte Sachverhalt oder: Herstellung statt Feststellung | 27 | ||
III. Die collagierte Lösung oder: Argumentation statt Interpretation | 33 | ||
IV. Anmerkung | 44 | ||
Dietrich Busse: Semantik der Praktiker: Sprache, Bedeutungsexplikation und Textauslegung in der Sicht von Richtern | 45 | ||
I. Einleitung | 45 | ||
II. Das Sprechen von Richtern über Sprache | 47 | ||
III. Die Interpretationstheorien der Gerichte | 57 | ||
Literatur | 81 | ||
Teil 2: Praxis und Theorie | 83 | ||
Ekkehard Felder: Sprachliche Argumente in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als fachdomänenspezifische und allgemeine Sprachgebrauchstopoi | 85 | ||
I. Einleitung | 85 | ||
II. Das Textkorpus der Untersuchung | 85 | ||
III. Die Streitfragen des Rechtszugs | 87 | ||
IV. Argumentationstheoretische Untersuchungsmethode | 89 | ||
1. Begriffliche Abgrenzungen | 89 | ||
2. Argumentetypologie, Argumentationsschemata und Topikforschung | 90 | ||
3. Der fachdomänenspezifische und der allgemeine Sprachgebrauchstopos | 94 | ||
V. Sprachliche Argumente auf der Grundlage pragmatischer Beschreibungskriterien | 96 | ||
1. Im „Wortlaut" liegende Argumente der richterlichen Begründung | 96 | ||
a) Die implizierte Sprachauffassung | 96 | ||
b) Die Adressatenproblematik | 99 | ||
c) Der Aspekt der Polyfunktionalität | 102 | ||
d) Situationsdeutung contra „Wortlaut grenze" | 105 | ||
e) Bedeutungsexplikation im Paradigma der praktischen Semantik | 108 | ||
f) Der Aspekt der Inter textualität | 109 | ||
2. In der Relation zwischen Textteilen liegende Begründungen | 110 | ||
3. In der Gewichtung juristischer Textsorten liegende Begründungen | 112 | ||
VI. Schluss | 114 | ||
Literatur | 116 | ||
Wolfgang Buerstedde, Ralph Christensen und Michael Sokolowski: Leaving Babel. Die Aufgabe des Übersetzens als Chance für die Arbeit des EuGH | 119 | ||
I. Artikel 314 EG: Die Mehrsprachigkeit des Gemeinschaftsrechts | 120 | ||
II. Was bedeutet Mehrsprachigkeit für das Recht? | 121 | ||
1. Das normative Konzept von Wörtlichkeit scheitert | 122 | ||
2. Die magische Sprache der Propositionen steht nicht zur Verfügung | 129 | ||
3. Die rechtliche Entscheidung wird in der Sprache sichtbar | 135 | ||
III. Entscheidung unter der Bedingung von Mehrsprachigkeit | 142 | ||
1. Vom Rechthaben in die Sprache: Ein Streit um Schokolade | 142 | ||
2. Süße Semantik: Sprachen von Recht über der Sache im Streit | 150 | ||
3. Bittere Grammatik: Die Entscheidung von Recht als Entscheidung über Sprache | 158 | ||
IV. Wohin führt Mehrsprachigkeit das Recht? | 171 | ||
Philipp Knorr: Die „Unbestimmtheit" von Verfassungsnormen und ihre Kontrolldichte Erläutert am Beispiel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 72 II GG a. F. | 173 | ||
I. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 72 II GG a. F. | 173 | ||
1. Die „Unbestimmtheit" der Bedürfnisklausel als Ansatzpunkt | 176 | ||
2. Die „Unbestimmtheit" als untauglicher Ansatzpunkt | 176 | ||
II. Das Zusammenspiel von Wortlaut und Kontrolldichte | 178 | ||
1. Unbestimmter Rechtsbegriff und grundgesetzliche Kompetenzverteilung | 180 | ||
a) Der Ansatz des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen des Art. 72 II GG a. F. | 180 | ||
aa) Abhängigkeit der Justitiabilität von der Bestimmtheit des Wortlauts | 180 | ||
bb) Kritik | 183 | ||
b) Neuere Ansätze, die sich um Bezüge zur Linguistik bemühen | 186 | ||
aa) Unterscheidung von negativen, positiven und neutralen Kandidaten | 186 | ||
bb) Kritik | 187 | ||
c) Bindung des Bundesverfassungsgerichts und Kompetenzabgrenzung | 188 | ||
aa) Unterscheidung von Norm und Normtexten | 188 | ||
bb) Funktionell-rechtlicher Ansatz | 194 | ||
(1) Bindung primär an die (Rechtsprechungs-)Funktion | 194 | ||
(2) Kritische Würdigung - Ansatz der „Doppelbindung": Maßstabsgebundenheit und Rechtsprechungsaufgabe | 196 | ||
cc) Funktionell-rechtliche Auslegungsgrundsätze | 198 | ||
(1) Beachtung der Primärentscheidungskompetenzen | 198 | ||
(2) Unterscheidung von Handlungs- und Kontrollnorm | 199 | ||
2. Zusammenfassung | 201 | ||
Ralph Christensen und Michael Sokolowski: Die Bedeutung von Gewalt und die Gewalt von Bedeutung | 203 | ||
I. Die Bedeutung von Gewalt | 203 | ||
1. Im stürmischen Gewässer der Alltagssprache | 203 | ||
2. Im sicheren Hafen des Rechts | 205 | ||
3. Zurück auf See | 206 | ||
II. Bedeutung und „Gewalt" | 208 | ||
1. Bedeutungstheoretische Argumente im Streit um den Gewaltbegriff | 208 | ||
2. Gibt es eine gefestigte Rechtsprechung zum Gewaltbegriff? | 209 | ||
a) Der Gewaltbegriff des Reichsgerichts | 210 | ||
b) Die Fortentwicklung des Gewaltbegriffs durch den BGH | 212 | ||
aa) Das „Laepple-Urteil" | 212 | ||
bb) Das „Schubarth-Urteil" | 213 | ||
III. Die Gewalt von Bedeutung | 215 | ||
1. Was ist die Bedeutung? | 215 | ||
2. Die Rechtfertigung von Gewalt | 222 | ||
a) Die Lizensierung von richterlicher Gewalt | 222 | ||
b) Die Teilung der richterlichen Gewalt | 223 | ||
c) Der gewaltenkontrollierende Aspekt | 225 | ||
aa) Systematische Argumente | 225 | ||
bb) Teleologische Argumente | 227 | ||
cc) Grammatische Auslegung und Wortlautgrenze | 230 | ||
Thomas-M. Seibert: Entfaltung des Zeichenlosen oder: Wie das Gericht mit tödlicher Gewalt umgeht | 235 | ||
I. Rohe Gewalt und Gesten des Verständnisses | 236 | ||
II. Namen der Gewalt: Perry, Martina und Hélène | 240 | ||
III. Das Dritte: Bänder und Falten des Verstehens | 248 | ||
IV. Die Praxis der Entfaltung und ihre Nebenwirkungen | 253 |