Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«

Arno Scherzberg

doi:10.3790/978-3-428-46748-8

Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«

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Scherzberg, A. (1989). Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«. Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46748-8

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Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«

Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde

Scherzberg, Arno

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 573

(1989)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46748-8
978-3-428-06748-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46748-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 316
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungen	15
Vorbemerkung	17
Α. Begriffliches	17
Β. Eingriffsintensität und Grundrechtsschutz	18
C. Zum Gang der Untersuchung	20
1. Kapitel: Das Meikmal der Eingriffsintensität im Spiegel von Rechtsprechung und Literatur	22
A.Einleitung	22
B. Die Grundlagen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	23
I. Der verfassungsrechtliche Ausgangsbefund	23
1. Zur Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsschutzsystem	23
2. Grundrechtsverstoß und Gesetzesverstoß	25
II. „Spezifisches Verfassungsrecht" als Maßstab der verfassungsgerichtlichen Kontrolle	26
III. Die Unzulänglichkeit der Formel vom „spezifischen Verfassungsrecht"	28
1. Die Auslegung und Anwendung unterverfassungsrechtlicher Rechtssätze	29
2. Die Tatsachenfeststellung	35
3. Die Kontrollpraxis bis zum Patent-Beschluß	36
IV. Die Erweiterung der Formel im Patent-Beschluß	37
C. Die Rechtsprechung zum Merkmal der Eingriffsintensität	41
I. Die Leitentscheidungen	41
1. Der DGB-Beschluß	41
2. Der Echternach-Beschluß	43
3. Das dreistufige Kontrollmodell	44
II. Die weitere Rechtsprechung zu Eingriffen in die Meinungs-, Presse-, Rundfunk · und Kunstfreiheit	45
1. Fälle hoher EingrifFsintensität	46
2. Fälle geringer Eingriffsintensität	51
3. Entscheidungen ohne Berücksichtigung des Merkmals	55
ΙII. Zwischenergebnisse und Kritik der Rechtsprechung zu Art. 5 GG	60
1. Die Grundkonzeption	60
2. Der Anwendungsbereich des Merkmals der Eingriffsintensität	60
3. Die zur Feststellung der Eingriffsintensität im Einzelfall gebildeten Fallgruppen	62
4. Die grundsätzliche Korrelation von Eingriffsintensität und Kontrolldichte	63
5. Die „Ersetzung der fachgerichtlichen Wertung" als Kennzeichen höchster Kontrolldichte	64
6. Die Unterscheidung „grundlegender" und „einfacher" Auslegungsfehler als Gradmesser der Kontrolldichte	68
7. Eingriffsintensität und Tatsachenkontrolle	72
IV. Verifikation der Ergebnisse anhand der übrigen Rechtsprechung	74
1. Der Anwendungsbereich des Merkmals der Eingriffsintensität	74
2. Die Bestimmung der Eingriffsintensität im Einzelfall	77
3. Die zweifache Abstufung der Kontrolldichte	79
4. Die Verschärfung der auf erster Stufe ausgeübten Kontrolle	80
V. Zusammenfassung und Ergebnis	81
1. Die Voraussetzungen einer Verknüpfung von Eingriffsintensität und Kontrolldichte	81
2. Die Vereinfachung des Kontrollmodells	83
3. Die Akzessorietät der Tatsachenkontrolle	84
4. Die Anknüpfung an die Eingriffsintensität als Mittel zur Kompensation fehlender Maßstäbe für die Bestimmung der Grenzen materiell-grundrechtlicher Steuerung im Bereich des „objektiven" Freiheits- und Rechtsgüterschutzes	84
D. Das Merkmal der Eingriffsintensität in der Literatur	86
I. Die These von der Identität von Entscheidungs- und Kontrollnorm	87
1. Die „materiellrechtliche Verfassungsreduktion"	87
2. Das restriktive Verständnis des Begriffs der Grundrechtsverletzung	88
II. Funktionsrechtlich orientierte Ansätze	88
1. Die Abstufung anhand des Abstraktionsniveaus	90
2. Der Rückgriff auf das Revisionsrecht	91
3. Die Unterscheidung mittelbarer und unmittelbarer Grundrechtsverletzung	92
4. Die Parallele zur verwaltungsrechtlichen Ermessensfehlerlehre	92
5. Die Anknüpfung an die EingrifFsintensität	93
III. Die Verbindung materiellrechtlicher und funktionsrechtlicher Kriterien	94
1. Die Ablehnung einer Abstufung der Kontrolldichte	95
2. EingrifFsintensität und Verfahrensfunktionen	95
IV. Fazit und weitere Fragestellung	96
2. Kapitel: Materiellrechtliche and kompetenzielle Grenzen der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit	98
A. Die Unterscheidung von Entscheidungs- und Kontrollnorm bei der Urteilsverfassungsbeschwerde	98
I. Rechtsbindung als Voraussetzung rechtlicher Kontrolle	98
II. Zum Umfang der Rechtsbindung durch das Grundgesetz	99
1. Normativität und Bestimmtheit der Verfassung	99
2. Normtheoretische Prämissen zur Reichweite staatlicher Rechtsbindung	103
3. Die Grenzen der Normativität des Grundgesetzes	105
4. Der Rahmencharakter des Grundgesetzes	114
III. Das Grundgesetz als Maßstab der verfassungsgerichtlichen Kontrolle	115
1. Textbefund	116
2. Zielsetzung und Wirkungsweise (verfassungs-)rechtlicher Kontrolle	117
3. Verfassungsgerichtliche Kontrollkompetenz und verfassungsrechtlicher Kontrollmaßstab — zum Verhältnis von Entscheidungs- und Kontrollnorm bei der Überprüfung fachgerichtlicher Entscheidungen	121
B. Das Zusammenwirken materiellrechtlicher und kompetenzieller Bestimmungsfaktoren der verfassungsgerichtlichen Kontrolle	135
I. Die Ergänzungsfunktion funktionsrechtlicher Kriterien	135
II. Die Kompensationsfunktion funktionsrechtlicher Kriterien	136
III. Die Bestimmung der Kontrolldichte als integraler Prozeß	136
3. Kapitel: Eingriffsintensitat als Maßstab des sog. „objektiven" grundrechtlichen Freiheitsschutzes	139
A. Zur Bedeutung der Grundrechte als „objektive" Wert- und Steuerungsvorgaben	139
I. Die Unzulänglichkeit des liberalen, durch „Eingriffs- und Schrankendenken" geprägten Konzepts des grundrechtlichen Freiheitsschutzes	139
1. Bürgerlich-rechtsstaatliches Freiheitsverständnis und grundgesetzlicher Freiheitsbegriff	139
2. Ansätze zur Erweiterung des „Eingriffs- und Schrankendenkens"—Darstellung und Kritik	144
II. Bedeutung und Regelungsgegenstand des „objektiven" grundrechtlichen Freiheitsschutzes	153
B. Gegenwärtige Konzeptionen des „objektiven" grundrechtlichen Freiheitsschutzes	155
I. Die Grundrechte als Wertordnung	155
1. Eignung und Ertrag des Wertbegriffs	155
2. Das Konzept der Güter- und Interessenabwägung als Konsequenz eines wertorientierten Grundrechtsverständnisses	158
3. Gefahren und Grenzen der Wertordnungslehre	162
4. „Objektive" Wertentscheidung und subjektives Grundrecht	166
II. Die Grundrechte als „Prinzipien" — zum Verständnis der Grundrechte als Gebote zur Optimierung realer Freiheit	169
1. Die Prinzipienlehre Alexys	169
2. Die Grundrechte als Optimierungsgebote	172
3. Folgerungen für den „objektiven" Schutzgehalt der Grundrechte	173
4. Die Relativierung der Optimierungsthese	174
5. Zur Eignung des Obermaßverbots als Steuerungsmechanismus des „objektiv- grundrechtlichen" Freiheitsschutzes	177
C. Die Wirkkraft der Grundrechte als Garanten „realer Freiheit"	183
I. „Objektiv-grundrechtlicher" Freiheitsschutz als Paradigma „weicher" verfassungsrechtlicher Steuerung	183
1. Die Begrenztheit der normativen Reichweite „objektiv-grundrechtlicher" Regelung	183
2. Die Appellfunktion „objektiv-grundrechtlicher" Regelung	186
3. Grundrechte als komparative Rechtssätze	187
II. „Objektiv-grundrechtlicher" Freiheitsschutz als Paradigma „strikter" verfassungsrechtlicher Steuerung	193
1. Die grundrechtlichen Schutzpflichten bei freiheitswidrigen Beeinträchtigungen durch Dritte	194
2. Die Grundrechte als Organisations- und Verfahrensgarantien	198
3. Grundrechte und „mittelbar-faktische" Beeinträchtigungen	203
4. Die Grundrechte als Untermaßverbot	208
III. „Objektiv-grundrechtlicher" Freiheitsschutz und subjektives Grundrecht	211
1. Subjektives und objektives Recht	212
2. Unterlassungspflichten und Wertvorgaben als Formen objektiver grundrechtlicher Verhaltenssteuerung	213
3. Die Notwendigkeit einer Überwindung der Jellinekschen Statuslehre	214
4. Der positive Status des Grundrechtsträgers	216
5. Status und Abwehrrecht	217
6. Grundrechtlicher Freiheitsschutz als Abwehr von Verletzungen der Grundrechtsnorm	218
7. Folgerungen	219
D. Ergebnis	222
4. Kapitel: Eingriffsintensität als kompetenzieller Steueiungsfaktor der verfassungsgerichtlichen Kontrolle	223
A. Die Kontrolle der Wahrung der grundgesetzlichen Maßstabsfunktion	224
I. Das Grundgesetz als „Maßstabsnorm"	224
II. Die funktionsgerechte Zuordnung der Kompetenz zur letztverbindlichen Wahrnehmung der grundgesetzlichen Maßstabsfunktion	225
1. Die inzidente Normenkontrolle	225
2. Die verfassungskonforme Auslegung	227
B. Die Kontrolle der Wahrung der grundgesetzlichen Erschließungsfunktion	231
I. Das Grundgesetz als „Erschließungsnorm"	231
1. Restriktive Ansätze	231
2. Die Reichweite des Grundgesetzes als „Erschließungsnorm"	233
II. Die funktionsgerechte Zuordnung der Kompetenz zur letztverbindlichen Wahrnehmung der grundgesetzlichen Erschließungsfunktion	234
1. Die Kontrolle anhand strikter verfassungsrechtlicher Entscheidungsmaßstäbe	234
2. Die Kontrolle anhand „weicher" verfassungsrechtlicher Entscheidungsmaßstäbe	257
III. Zum Verhältnis von Maßstabs- und Erschließungsfunktion des Grundgesetzes	262
1. Das Gebot zur Unterscheidung von Maßstabs- und Erschließungsfiinktion	263
2. Die Unterscheidung im einzelnen	264
C. Die Kontrolle der Tatsachenermittlung	267
I. Der normative Ausgangsbefund	267
II. Tatsachenkontrolle und „spezifisches Verfassungsrecht"	269
1. Gesetzmäßigkeitsprinzip und Tatsachenfeststellung	269
2. Die formale und materiale verfassungsrechtliche Steuerung der Tatsachenerhebung	270
III. Eingriffsintensität und Tatsachenkontrolle	273
D. Ergebnis	275
Zusammenfassende Hiesen	277
Literaturverzeichnis	288
Sachregister	313

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