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Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«

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Scherzberg, A. (1989). Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«. Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46748-8
Scherzberg, Arno. Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«: Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46748-8
Scherzberg, A (1989): Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«: Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46748-8

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Grundrechtsschutz und »Eingriffsintensität«

Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde

Scherzberg, Arno

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 573

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungen 15
Vorbemerkung 17
Α. Begriffliches 17
Β. Eingriffsintensität und Grundrechtsschutz 18
C. Zum Gang der Untersuchung 20
1. Kapitel: Das Meikmal der Eingriffsintensität im Spiegel von Rechtsprechung und Literatur 22
A.Einleitung 22
B. Die Grundlagen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 23
I. Der verfassungsrechtliche Ausgangsbefund 23
1. Zur Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsschutzsystem 23
2. Grundrechtsverstoß und Gesetzesverstoß 25
II. „Spezifisches Verfassungsrecht" als Maßstab der verfassungsgerichtlichen Kontrolle 26
III. Die Unzulänglichkeit der Formel vom „spezifischen Verfassungsrecht" 28
1. Die Auslegung und Anwendung unterverfassungsrechtlicher Rechtssätze 29
2. Die Tatsachenfeststellung 35
3. Die Kontrollpraxis bis zum Patent-Beschluß 36
IV. Die Erweiterung der Formel im Patent-Beschluß 37
C. Die Rechtsprechung zum Merkmal der Eingriffsintensität 41
I. Die Leitentscheidungen 41
1. Der DGB-Beschluß 41
2. Der Echternach-Beschluß 43
3. Das dreistufige Kontrollmodell 44
II. Die weitere Rechtsprechung zu Eingriffen in die Meinungs-, Presse-, Rundfunk · und Kunstfreiheit 45
1. Fälle hoher EingrifFsintensität 46
2. Fälle geringer Eingriffsintensität 51
3. Entscheidungen ohne Berücksichtigung des Merkmals 55
ΙII. Zwischenergebnisse und Kritik der Rechtsprechung zu Art. 5 GG 60
1. Die Grundkonzeption 60
2. Der Anwendungsbereich des Merkmals der Eingriffsintensität 60
3. Die zur Feststellung der Eingriffsintensität im Einzelfall gebildeten Fallgruppen 62
4. Die grundsätzliche Korrelation von Eingriffsintensität und Kontrolldichte 63
5. Die „Ersetzung der fachgerichtlichen Wertung" als Kennzeichen höchster Kontrolldichte 64
6. Die Unterscheidung „grundlegender" und „einfacher" Auslegungsfehler als Gradmesser der Kontrolldichte 68
7. Eingriffsintensität und Tatsachenkontrolle 72
IV. Verifikation der Ergebnisse anhand der übrigen Rechtsprechung 74
1. Der Anwendungsbereich des Merkmals der Eingriffsintensität 74
2. Die Bestimmung der Eingriffsintensität im Einzelfall 77
3. Die zweifache Abstufung der Kontrolldichte 79
4. Die Verschärfung der auf erster Stufe ausgeübten Kontrolle 80
V. Zusammenfassung und Ergebnis 81
1. Die Voraussetzungen einer Verknüpfung von Eingriffsintensität und Kontrolldichte 81
2. Die Vereinfachung des Kontrollmodells 83
3. Die Akzessorietät der Tatsachenkontrolle 84
4. Die Anknüpfung an die Eingriffsintensität als Mittel zur Kompensation fehlender Maßstäbe für die Bestimmung der Grenzen materiell-grundrechtlicher Steuerung im Bereich des „objektiven" Freiheits- und Rechtsgüterschutzes 84
D. Das Merkmal der Eingriffsintensität in der Literatur 86
I. Die These von der Identität von Entscheidungs- und Kontrollnorm 87
1. Die „materiellrechtliche Verfassungsreduktion" 87
2. Das restriktive Verständnis des Begriffs der Grundrechtsverletzung 88
II. Funktionsrechtlich orientierte Ansätze 88
1. Die Abstufung anhand des Abstraktionsniveaus 90
2. Der Rückgriff auf das Revisionsrecht 91
3. Die Unterscheidung mittelbarer und unmittelbarer Grundrechtsverletzung 92
4. Die Parallele zur verwaltungsrechtlichen Ermessensfehlerlehre 92
5. Die Anknüpfung an die EingrifFsintensität 93
III. Die Verbindung materiellrechtlicher und funktionsrechtlicher Kriterien 94
1. Die Ablehnung einer Abstufung der Kontrolldichte 95
2. EingrifFsintensität und Verfahrensfunktionen 95
IV. Fazit und weitere Fragestellung 96
2. Kapitel: Materiellrechtliche and kompetenzielle Grenzen der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit 98
A. Die Unterscheidung von Entscheidungs- und Kontrollnorm bei der Urteilsverfassungsbeschwerde 98
I. Rechtsbindung als Voraussetzung rechtlicher Kontrolle 98
II. Zum Umfang der Rechtsbindung durch das Grundgesetz 99
1. Normativität und Bestimmtheit der Verfassung 99
2. Normtheoretische Prämissen zur Reichweite staatlicher Rechtsbindung 103
3. Die Grenzen der Normativität des Grundgesetzes 105
4. Der Rahmencharakter des Grundgesetzes 114
III. Das Grundgesetz als Maßstab der verfassungsgerichtlichen Kontrolle 115
1. Textbefund 116
2. Zielsetzung und Wirkungsweise (verfassungs-)rechtlicher Kontrolle 117
3. Verfassungsgerichtliche Kontrollkompetenz und verfassungsrechtlicher Kontrollmaßstab — zum Verhältnis von Entscheidungs- und Kontrollnorm bei der Überprüfung fachgerichtlicher Entscheidungen 121
B. Das Zusammenwirken materiellrechtlicher und kompetenzieller Bestimmungsfaktoren der verfassungsgerichtlichen Kontrolle 135
I. Die Ergänzungsfunktion funktionsrechtlicher Kriterien 135
II. Die Kompensationsfunktion funktionsrechtlicher Kriterien 136
III. Die Bestimmung der Kontrolldichte als integraler Prozeß 136
3. Kapitel: Eingriffsintensitat als Maßstab des sog. „objektiven" grundrechtlichen Freiheitsschutzes 139
A. Zur Bedeutung der Grundrechte als „objektive" Wert- und Steuerungsvorgaben 139
I. Die Unzulänglichkeit des liberalen, durch „Eingriffs- und Schrankendenken" geprägten Konzepts des grundrechtlichen Freiheitsschutzes 139
1. Bürgerlich-rechtsstaatliches Freiheitsverständnis und grundgesetzlicher Freiheitsbegriff 139
2. Ansätze zur Erweiterung des „Eingriffs- und Schrankendenkens"—Darstellung und Kritik 144
II. Bedeutung und Regelungsgegenstand des „objektiven" grundrechtlichen Freiheitsschutzes 153
B. Gegenwärtige Konzeptionen des „objektiven" grundrechtlichen Freiheitsschutzes 155
I. Die Grundrechte als Wertordnung 155
1. Eignung und Ertrag des Wertbegriffs 155
2. Das Konzept der Güter- und Interessenabwägung als Konsequenz eines wertorientierten Grundrechtsverständnisses 158
3. Gefahren und Grenzen der Wertordnungslehre 162
4. „Objektive" Wertentscheidung und subjektives Grundrecht 166
II. Die Grundrechte als „Prinzipien" — zum Verständnis der Grundrechte als Gebote zur Optimierung realer Freiheit 169
1. Die Prinzipienlehre Alexys 169
2. Die Grundrechte als Optimierungsgebote 172
3. Folgerungen für den „objektiven" Schutzgehalt der Grundrechte 173
4. Die Relativierung der Optimierungsthese 174
5. Zur Eignung des Obermaßverbots als Steuerungsmechanismus des „objektiv- grundrechtlichen" Freiheitsschutzes 177
C. Die Wirkkraft der Grundrechte als Garanten „realer Freiheit" 183
I. „Objektiv-grundrechtlicher" Freiheitsschutz als Paradigma „weicher" verfassungsrechtlicher Steuerung 183
1. Die Begrenztheit der normativen Reichweite „objektiv-grundrechtlicher" Regelung 183
2. Die Appellfunktion „objektiv-grundrechtlicher" Regelung 186
3. Grundrechte als komparative Rechtssätze 187
II. „Objektiv-grundrechtlicher" Freiheitsschutz als Paradigma „strikter" verfassungsrechtlicher Steuerung 193
1. Die grundrechtlichen Schutzpflichten bei freiheitswidrigen Beeinträchtigungen durch Dritte 194
2. Die Grundrechte als Organisations- und Verfahrensgarantien 198
3. Grundrechte und „mittelbar-faktische" Beeinträchtigungen 203
4. Die Grundrechte als Untermaßverbot 208
III. „Objektiv-grundrechtlicher" Freiheitsschutz und subjektives Grundrecht 211
1. Subjektives und objektives Recht 212
2. Unterlassungspflichten und Wertvorgaben als Formen objektiver grundrechtlicher Verhaltenssteuerung 213
3. Die Notwendigkeit einer Überwindung der Jellinekschen Statuslehre 214
4. Der positive Status des Grundrechtsträgers 216
5. Status und Abwehrrecht 217
6. Grundrechtlicher Freiheitsschutz als Abwehr von Verletzungen der Grundrechtsnorm 218
7. Folgerungen 219
D. Ergebnis 222
4. Kapitel: Eingriffsintensität als kompetenzieller Steueiungsfaktor der verfassungsgerichtlichen Kontrolle 223
A. Die Kontrolle der Wahrung der grundgesetzlichen Maßstabsfunktion 224
I. Das Grundgesetz als „Maßstabsnorm" 224
II. Die funktionsgerechte Zuordnung der Kompetenz zur letztverbindlichen Wahrnehmung der grundgesetzlichen Maßstabsfunktion 225
1. Die inzidente Normenkontrolle 225
2. Die verfassungskonforme Auslegung 227
B. Die Kontrolle der Wahrung der grundgesetzlichen Erschließungsfunktion 231
I. Das Grundgesetz als „Erschließungsnorm" 231
1. Restriktive Ansätze 231
2. Die Reichweite des Grundgesetzes als „Erschließungsnorm" 233
II. Die funktionsgerechte Zuordnung der Kompetenz zur letztverbindlichen Wahrnehmung der grundgesetzlichen Erschließungsfunktion 234
1. Die Kontrolle anhand strikter verfassungsrechtlicher Entscheidungsmaßstäbe 234
2. Die Kontrolle anhand „weicher" verfassungsrechtlicher Entscheidungsmaßstäbe 257
III. Zum Verhältnis von Maßstabs- und Erschließungsfunktion des Grundgesetzes 262
1. Das Gebot zur Unterscheidung von Maßstabs- und Erschließungsfiinktion 263
2. Die Unterscheidung im einzelnen 264
C. Die Kontrolle der Tatsachenermittlung 267
I. Der normative Ausgangsbefund 267
II. Tatsachenkontrolle und „spezifisches Verfassungsrecht" 269
1. Gesetzmäßigkeitsprinzip und Tatsachenfeststellung 269
2. Die formale und materiale verfassungsrechtliche Steuerung der Tatsachenerhebung 270
III. Eingriffsintensität und Tatsachenkontrolle 273
D. Ergebnis 275
Zusammenfassende Hiesen 277
Literaturverzeichnis 288
Sachregister 313