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Die objektive Erfolgszurechnung im österreichischen Strafrecht

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Reitmaier, A. (1998). Die objektive Erfolgszurechnung im österreichischen Strafrecht. unter besonderer Berücksichtigung des fahrlässigen Erfolgsdeliktes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49037-0
Reitmaier, Andrea. Die objektive Erfolgszurechnung im österreichischen Strafrecht: unter besonderer Berücksichtigung des fahrlässigen Erfolgsdeliktes. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49037-0
Reitmaier, A (1998): Die objektive Erfolgszurechnung im österreichischen Strafrecht: unter besonderer Berücksichtigung des fahrlässigen Erfolgsdeliktes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49037-0

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Die objektive Erfolgszurechnung im österreichischen Strafrecht

unter besonderer Berücksichtigung des fahrlässigen Erfolgsdeliktes

Reitmaier, Andrea

Schriften zum Strafrecht, Vol. 114

(1998)

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Abstract

Die objektive Vorhersehbarkeit, der Risikozusammenhang und das rechtmäßige Alternativverhalten sind die Prüfungskriterien, die im Zusammenhang mit der tatbestandsbegrenzenden objektiven Erfolgszurechnung zu erörtern sind. Besondere Bedeutung erlangt dieses Zurechnungskriterium vor allem beim Fahrlässigkeitsdelikt.

In der vorliegenden Arbeit führt die Autorin anhand eines kurzen Aufrisses in die Fahrlässigkeitsdogmatik in Österreich ein. Kernstück der Arbeit stellt die sich hieran anschließende Darstellung der objektiven Erfolgszurechnung beim Fahrlässigkeitsdelikt dar. Anhand von Beispielsfällen werden Probleme der Vorhersehbarkeit, vor allem aber des Risikozusammenhanges und des rechtmäßigen Alternativverhaltens erörtert. Bereits in diesem Zusammenhang zeigt sich, daß in Österreich von einer anderen Wertigkeit der Zurechnungskriterien ausgegangen wird, als dies in Deutschland der Fall ist. Die Anwendung der Risikoerhöhungslehre durch die österreichische Rechtsprechung auf der dritten und letzten Zurechnungsstufe wirkt sich daher im Ergebnis wenig gravierend aus.

Als Sonderproblem wird das Arztstrafrecht in Österreich behandelt. Das österreichische Strafrecht kennt einige besondere "Ärzteparagraphen", die sich insbesondere auch auf die Frage der Zurechnung auswirken. In einem weiteren Teil werden sodann weitere Deliktsgruppen des österreichischen Strafrechts erörtert.

Die Arbeit schließt mit dem Ergebnis, daß die österreichische Position für das deutsche Recht zum Anlaß genommen werden kann, einzelne neuralgische Punkte der Zurechnung neu zu überdenken.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 19
1. Abschnitt: Problemdarstellung 23
A. Einleitung 23
B. Einführung 25
1. Die heutige Situation bezüglich der objektiven Erfolgszurechnung in Deutschland 25
2. Die Behandlung der Problematik in Österreich 26
3. Gemeinsame Ausgangspunkte 27
4. Unterschiede in der Entwicklung 28
5. Gemeinsamkeiten in der Behandlung der Problematik 29
6. Zur Methodik der vorliegenden Arbeit 29
2. Abschnitt: Die objektive Erfolgszurechnung beim fahrlässigen Begehungsdelikt in Österreich 31
A. Das Fahrlässigkeitsdelikt im allgemeinen 31
1. Bedeutung der Fahrlässigkeitsproblematik in Theorie und Praxis 31
2. Die Entwicklung des Fahrlässigkeitsdelikts in Österreich 33
a) Gesetzliche Grundlagen 33
(1) Die gesetzlichen Grundlagen nach dem öStG von 1852 33
(2) Die Regelungen im öStGB von 1975 36
b) Dogmatische Einordnung der Fahrlässigkeitsproblematik 40
(1) Die Fahrlässigkeit als Schuldform 40
(2) Die Fahrlässigkeitstat als eigenständiges Delikt 43
3. Die einzelnen Prüfungspunkte beim Fahrlässigkeitsdelikt in Österreich im Überblick 44
a) Sorgfaltswidriges Handeln 44
(1) Heranziehung eines Modellmenschen 44
(2) Eingrenzung der Sorgfaltsanforderungen 46
(a) Erlaubtes Risiko, Soziale Adäquanz 47
(b) Vertrauensgrundsatz 48
(3) Abweichende Ansicht Triffterers: Verzicht auf die objektive Sorgfaltswidrigkeit als eigenständiges Fahrlässigkeitsmerkmal 51
b) Erfolg und Kausalität 56
(1) Äquivalenzkausalität 56
(2) Unterbrechung der Kausalkette: Anwendung der Regreßverbotslehre 58
B. Die objektive Erfolgszurechnung beim Fahrlässigkeitsdelikt im besonderen 61
1. Die Entwicklung einer objektiven Erfolgszurechnung unter dem öStG 61
a) Standpunkte der Literatur 63
b) Grundsteinlegung durch die Rechtsprechung 64
2. Einteilung und Rechtfertigung der objektiven Erfolgszurechnung im heutigen Strafrecht in Österreich 66
a) Dreiteilung der Zurechnungskriterien 66
b) Fehlende Begründung für die grundsätzliche Notwendigkeit einer objektiven Erfolgszurechnung 66
c) Reihenfolge der Berücksichtigung der einzelnen Kriterien 68
3. Die Zurechnungsmerkmale im einzelnen 68
a) Der Gesichtspunkt der objektiven Vorhersehbarkeit 68
(1) Die Behandlung der Thematik durch die österreichische Literatur 68
(a) Geringe Relevanz der Vorhersehbarkeitsfrage 69
(b) Adäquanz oder objektive Vorhersehbarkeit 71
(c) Gegenstand objektiver Vorhersehbarkeit 72
(2) Die Beurteilung des Gesichtspunkts der Vorhersehbarkeit durch die österreichische Rechtsprechung 74
(a) Das Vorhersehbarkeitskriterium unter der Judikatur zum öStG 74
(i) Verankerung des Merkmals im Tatbestand 74
(ii) Abhängigkeit der Beurteilung von der dogmatischen Einordnung der §§ 335, 431 öStG 75
(iii) Behandlung der Thematik durch die Rechtsprechung 76
(b) Die objektive Vorhersehbarkeit unter dem öStGB 77
(i) Gesetzliche Vorgaben 77
(ii) Situation der Rechtsprechung 78
(a) Vorhersehbarkeit von Erfolg und Kausalverlauf 78
(b) Objektive und subjektive Vorhersehbarkeit 80
(c) Objektive Vorhersehbarkeit und Risikozusammenhang 81
(d) Bedeutung des Vorhersehbarkeitsmerkmals in der Praxis österreichischer Gerichte 83
b) Der Rechtswidrigkeits- oder Risikozusammenhang 85
(1) Die Bedeutung des Zurechnungsmerkmals in der Bundesrepublik Deutschland und in Österreich im Vergleich 85
(a) Die Situation in der Bundesrepublik 85
(i) Konzentration auf das rechtmäßige Alternativverhalten 86
(ii) Benennung des Zurechnungskriteriums 87
(iii) Einordnung der Schutzzweckproblematik 87
(a) Behandlung durch die Rechtsprechung 87
(b) Standpunkte der Literatur 93
(iv) Abschließende Charakterisierung der bundesdeutschen Position 95
(b) Die Situation in Österreich 96
(i) Herkunft und Reichweite des Risikozusammenhanges 96
(ii) Der Risikozusammenhang heute 97
(iii) Bedeutung der Problematik des rechtmäßigen Alternativverhaltens 98
(2) Der einfache Risikozusammenhang beim österreichischen Fahrlässigkeitsdelikt 100
(a) Ursprünglicher Inhalt der Lehre vom Rechtswidrigkeitszusammenhang 100
(b) Wurzeln der Lehre 101
(i) Ansatzpunkte in älteren Lehrbüchern 101
(ii) Lehre von der spezifischen Rechtswidrigkeit 102
(iii) Der Rechtswidrigkeitszusammenhang im österreichischen Zivilrecht 103
(c) Weiterentwicklung vom Rechtswidrigkeits- zum Risikozusammenhang 104
(i) Die Schwierigkeiten der dogmatischen Einordnung des Rechtswidrigkeitszusammenhanges in den Fahrlässigkeitsaufbau 104
(ii) Umbenennung in Risikozusammenhang 106
(iii) Notwendigkeit der genauen Schutzzweckbestimmung 107
(3) Der erweiterte Risikozusammenhang 112
(a) Folgeunfälle 113
(i) Die Fallkonstellation 113
(ii) Rechtsprechung 114
(iii) Stellung der Literatur 115
(b) Verletzungserfolge beim Eingreifen eines Retters 117
(i) Fallgestaltung 117
(ii) Die Auffassung der Rechtsprechung 117
(iii) Kritik an der Rechtsprechung durch die Literatur 118
(c) Verfolger-Fälle 121
(d) Mitwirkung an der freiwilligen Selbstgefährdung anderer Personen (insbesondere im Bereich des Berg- und Skirechts) 123
(i) Besonderheiten bei Ski- und Bergunternehmungen im Hinblick auf den Eigenverantwortlichkeitsaspekt 123
(ii) Die österreichische Rechtsprechung zu dieser Fallgestaltung 125
(iii) Die österreichische Literatur zum Problembereich 126
(e) Nachträgliches Fehlverhalten eines Dritten oder des Verletzten selbst 127
(i) Bestimmung der in diesem Zusammenhang auftretenden Fälle 127
(ii) Die Entwicklung der Judikatur zur Fallgestaltung 129
(iii) Weiterentwicklung der Dogmatik durch die Literatur 131
(a) Grad des Verschuldens beim Dazwischentretenden 132
(b) Behandlung der Fälle eines zwischen Primärhandlung und Erfolg liegenden Unterlassens 132
(c) Beziehung zwischen Fehlverhalten und Enderfolg 133
(iv) Neuere, vom dogmatischen Diskurs der Lehre beeinflußte Entscheidungen 134
(f) Sonstige Folgeverletzungen 135
(i) Schockschäden 135
(ii) Spätfolgen beim Verletzten 135
(iii) Besondere Konstitution des Betroffenen 136
(4) Schlußfolgerung 136
c) Das rechtmäßige Alternativverhalten 137
(1) Die Behandlung der Problematik im deutschen Recht 140
(a) Entwicklung und Stand heutiger Rechtsprechung 141
(b) Standpunkte der Literatur 147
(c) Auswirkungen der Literaturmeinung auf die Rechtsprechung und den Gesetzgeber 149
(2) Das rechtmäßige Alternativverhalten beim österreichischen Fahrlässigkeitsdelikt 150
(a) Heutige Grundsätze in Rechtsprechung und Lehre 150
(b) Die Gesetzeslage vor (öStG) und nach (öStGB) 1975 152
(c) Die Beurteilung des rechtmäßigen Alternativverhaltens durch die Praxis 154
(i) Die Rechtsprechung nach dem öStG 155
(a) Gefahrerhöhung und Kausalität 155
(b) Gefahrerhöhung ex ante 156
(c) Das rechtmäßige Täterverhalten als Vergleichsgröße 157
(d) Die Wahrscheinlichkeit der Gefahrerhöhung 159
(e) Bedeutung der Rechtsprechung unter dem öStG für das neue öStGB 159
(ii) Die österreichische Judikatur nach der Gesetzesänderung 160
(a) Übertragbarkeit der bisherigen Grundsätze auf die Fahrlässigkeitskonzeption des öStGB 160
(b) Risikoerhöhung ex ante oder ex post? 161
(c) Bedeutung des Grundsatzes »in dubio pro reo« 162
(d) Probleme bei der Feststellung einer konkreten Risikoerhöhung 163
(iii) Abschließende Analyse der österreichischen Rechtsprechung zum rechtmäßigen Alternativverhalten 165
(d) Die österreichische Literatur zum Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens 167
(i) Die Stellung der herrschenden Lehre 167
(ii) Gegenteilige Auffassung von Kunst 167
(a) Kriminalpolitische Erwägungen 167
(b) Kritische Analyse des Ansatzes 168
(iii) Strenger Zurechnungsmaßstab bei Steininger 169
(a) Beurteilung der Risikoerhöhung durch den »objektiven Beobachter« 169
(b) Kritik zu Steiningers Ansatz 170
(iv) Ausgangspunkte der überwiegenden Literaturmeinung 171
(a) Konzentration auf die Risikoerhöhungslehre 171
(b) Dogmatische Konstruktion der Zurechnungslehre 172
(c) Die Berücksichtigung hypothetischer Geschehensabläufe 174
(d) Der Grundsatz »in dubio pro reo« 175
(e) Umgang mit den in der Wissenschaft geäußerten Bedenken gegen die Risikoerhöhungslehre 175
(f) Gründe für die Favorisierung des Risikoerhöhungsmodells 179
(g) Abschließende Charakterisierung der österreichischen Position 180
(v) Problematische Sonderfälle 181
(a) Lawinenunfälle 182
(b) Wegehalterhaftung im alpinen Gelände 183
d) Sonderproblem: Die objektive Erfolgszurechnung im Arztstrafrecht in Österreich im Vergleich mit der Bundesrepublik 184
(1) Die einzelnen im Zusammenhang mit der objektiven Erfolgszurechnung hier auftretenden Probleme 186
(a) Im Risikozusammenhang 186
(b) Im Verhältnis zum rechtmäßigen Alternativverhalten 187
(2) Rechtsprechung und Literatur zum Fahrlässigkeitsdelikt des Arztes in Deutschland 188
(a) Die Leitlinien der deutschen Rechtsprechung in Arztprozessen 188
(b) Kritik durch die Literatur 190
(i) Der Aspekt der Lebensverkürzung 190
(ii) Der ärztliche Aufklärungsfehler als Anknüpfungspunkt 191
(3) Das Arztstrafrecht in Österreich 193
(a) Besondere Vorschriften im öStG 194
(i) § 343 öStG 194
(ii) § 356 öStG 194
(iii) § 499a öStG 196
(iv) Abschließende Bewertung der Bedeutung des öStG für das Arztstrafrecht 196
(b) Der Bereich ärztlicher Fahrlässigkeit im heutigen öStGB 197
(i) § 88 Abs. 2 Ziff. 2 öStGB 197
(ii) § 110 öStGB 197
(iii) Die heute gültigen Aussagen des Gesetzes in bezug auf den Bereich des fahrlässigen ärztlichen Fehlverhaltens 198
(c) Auswirkungen der gesetzlichen Regelungen auf die objektive Erfolgszurechnung, insbesondere das rechtmäßige Alternativverhalten in diesem Bereich 200
(4) Das österreichische Modell. Ein Vorbild für die deutsche Rechtsprechungspraxis? 205
4. Abschließende Bemerkung zur objektiven Erfolgszurechnung beim Fahrlässigkeitsdelikt in Österreich 206
3. Abschnitt: Die objektive Erfolgszurechnung bei anderen Deliktsgruppen im österreichischen Strafrecht 208
A. Das erfolgsqualifizierte Delikt 208
1. Die gesetzlichen Regelungen 208
2. Fragen der Zurechnung im einzelnen 209
a) Die Voraussetzung der Sorgfaltswidrigkeit 210
b) Die objektive Erfolgszurechnung beim erfolgsqualifizierten Delikt 213
B. Delikte mit besonders gefährlichen Verhaltensweisen 214
1. Die gesetzlichen Regelungen 215
2. Die Zurechnungsproblematik 217
a) Die Stellung der ursprünglichen Judikatur zur Kausalfrage 217
b) Die frühere Literatur zur Zurechnungsthematik 219
c) Die Rechtsprechung zu § 81 öStGB 220
(1) Voraussetzungen der Zurechnung bei § 81 Ziff. 1 öStGB 220
(2) Die Beurteilung der Zurechnungsfrage bei § 81 Ziff. 2 öStGB 222
d) Standpunkte der neueren Literatur 223
e) Kritik an der überwiegend ablehnenden Haltung der österreichischen Rechtsprechung und Literatur zur Frage der Zurechnungsnotwendigkeit bei § 81 Ziff. 2 öStGB 225
C. Das Unterlassungsdelikt 226
1. Kausalität und Zurechnungsfrage 227
a) Quasi-Kausalität zwischen Unterlassung und Erfolg 227
b) Genaue Ausgestaltung der Kausalitätsprüfung 228
c) Weitere Zurechnungsprobleme 230
2. Die Abgrenzung des Unterlassungs- vom Begehungsdelikt 231
a) Der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit und andere Differenzierungsansätze in Deutschland 232
b) Das Primat des positiven Tuns in Österreich 234
3. Die Auswirkungen der Abgrenzung zwischen Tun und Unterlassen auf die Zurechnungsproblematik in Österreich 236
D. Das vorsätzliche Delikt 237
1. Konkrete Zurechnungsfragen 238
a) Adäquanzfragen 238
b) Der Risikozusammenhang beim Vorsatzdelikt 239
c) Der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens 240
2. Die objektive Erfolgszurechnung beim Vorsatzdelikt in Österreich 240
a) Die Behandlung der Frage durch die österreichische Rechtsprechung und Literatur 240
b) Das Modell der Unrechtszurechnung bei Moos 242
(1) Reichweite der Zurechnungskonzeption 242
(2) Kritik gegenüber dem Ansatz 243
(3) Die Vorzüge der Lehre von Moos im Hinblick auf die Abgrenzung zwischen untauglichem Versuch und Wahndelikt 244
4. Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse 247
A. Die Bedeutung und nähere Ausgestaltung der objektiven Erfolgszurechnung beim Fahrlässigkeitsdelikt in Österreich 247
B. Zur Beurteilung der einzelnen Zurechnungskriterien 248
1. Die Vorhersehbarkeitsfrage 248
2. Der Rechtswidrigkeits- oder Risikozusammenhang 249
3. Der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens 251
C. Abschließende Beurteilung des Standes der österreichischen Zurechnungslehre beim Fahrlässigkeitsdelikt 254
D. Die Häufigkeit von Fahrlässigkeitsverurteilungen im deutschösterreichischen Vergleich 254
E. Zurechnungsprobleme außerhalb des fahrlässigen Erfolgsdeliktes 256
1. Die erfolgsqualifizierten Tatbestände 256
2. Delikte mit besonders gefährlichen Verhaltensweisen 257
3. Vorsätzliche und fahrlässige Unterlassungstatbestände 258
4. Vorsatzdelikte 259
F. Schlußbemerkung: Können von der österreichischen Zurechnungskonzeption Impulse für die Behandlung der Thematik in der Bundesrepublik ausgehen? 260
Literaturverzeichnis 263
Sachwortverzeichnis 283